Bundeswehreinsatz in Mali: Wunsch und Wirklichkeit
Die Sicherheitslage in Mali wird immer schlechter. Ob die Bundeswehr noch 18 Monate dort stationiert bleiben wird? Mehr als fraglich.
D er Abzug der Bundeswehr aus Mali soll ganz anders ablaufen als der aus Afghanistan: „Geordnet, koordiniert, mit klarem Plan“, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Dienstagabend sagte. Ob die Ampelkoalition diesen Vorsatz mit der Einigung, die sie wenige Stunden zuvor erzielt hatte, aber wirklich einlösen kann?
Ihr Plan, das Mandat ein weiteres Mal bis Mai 2024 zu verlängern, den Abzug aber schon nächsten Sommer einzuleiten, ist ein klassischer Kompromiss: Zwischen Außen- und Verteidigungsministerium, die in der Frage gegensätzliche Positionen vertreten hatten, und zwischen Wunsch (man würde gerne sehen, dass der Einsatz erfolgreich endet; dass eine UN-Friedensmission Frieden und Stabilität bringt) und Wirklichkeit (die Rahmenbedingungen sind äußerst bescheiden).
Es ist noch nicht mal klar, ob das letzte Wort tatsächlich gesprochen ist und die Ampel ihren neuen Zeitplan einhalten kann. Die Sicherheitslage in Mali verschlechtert sich stetig. Durch Schikanen der Militärjunta und den Ausstieg westlicher Partner aus der UN-Mission könnte der Einsatz für die deutschen Soldat*innen in den nächsten Monaten noch riskanter werden als ohnehin schon. Dass es dann im Mai 2023 ein neues Mandat durch den Bundestag schafft, ist nicht gesagt.
Falls doch, harrt die Bundeswehr womöglich die nächsten 18 Monate vor Ort aus, ohne noch etwas bewirken zu können. Seit Wochen kann sie ihrem Aufklärungsauftrag nur stark eingeschränkt nachkommen, weil die Militärregierung den Einsatz von Drohnen untersagt. Auf eine Verbesserung der Lage deutet nichts hin. Wenn die Bundeswehr ab kommenden Sommer auch noch schrittweise die Kisten packt, schrumpfen ihre Einsatzmöglichkeiten zusätzlich.
Lambrecht zufolge sollen die Soldat*innen Anfang 2024, wenige Wochen vor dem endgültigen Abzug also, noch die Wahlen und die Machtübergabe an eine zivile Regierung begleiten. Wie sie das aber unter den absehbaren Umständen bewerkstelligen sollen, erklärt die Ampel nicht.
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