Italien hat gewählt. Die neue Ministerpräsidentin wird wohl die Postfaschistin Giorgia Meloni. Was ist von ihr zu erwarten?
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Zwar haben wir uns in Europa an einflussreiche rechte Regierungen in Warschau und Budapest mittlerweile gewöhnen müssen, aber der Fall Italien, Gründungsland der EU und drittgrößte Volkswirtschaft in der EU, liegt anders.
Die Partei von Giorgia Meloni „Fratelli d`italia“ ist noch stärker vom Rechtsextremismus geprägt als die AfD oder die PiS in Polen. Zusammen mit Berlusconis „Forza Italia“ und Matteo Salvini „Lega“ kann sie eine stabile rechte Regierung bilden. Was bedeutet das für Italien? Wie werden Meloni, Berlusconi und Salvini die dortige Politik steuern – zum Beispiel in Hinblick auf die Rettung von in Seenot geratenen Geflüchteten?
Und was bedeutet es für Europa: Hat Meloni den Willen und die Kraft, die EU von innen heraus zu zerstören? Oder sind die europäischen Institutionen stark genug, um der neuen rechten Front von Rom über Budapest bis Stockholm zu trotzen?
Darüber sprechen der Italien-Korrespondent der taz, Michael Braun, der Reporter Christian Jakob und die beiden Parlamentsredakteur:innen Sabine am Orde und Stefan Reinecke in einer neuen Folge „Bundestalk“.
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