Neuwahl der Linken-Parteispitze: Wissler will's nochmal wissen
Trotz der jüngsten Wahlschlappen möchte die Linken-Chefin wieder kandideren. Sie will damit zur Erneuerung der Partei beitragen, sagt sie.
Die Lage sei „ernst, aber nicht aussichtslos“, sagte Wissler am Samstag beim Landesparteitag der Linken in Hannover. Es gebe das Potenzial für Mehrheiten für eine linke Politik, die Linke hänge nicht fest im Loch von 5 Prozent oder darunter. In Niedersachsen wird am 9. Oktober gewählt – aktuell ist die Linkspartei nicht im niedersächsischen Landtag vertreten.
Ob Wissler jedoch die Richtige ist, die Linke wieder zurück in die Erfolgsspur zu führen, dürfte vor dem Parteitag in Erfurt noch für Diskussionen sorgen. Seitdem Wissler und die mittlerweile zurückgetretene Susanne Hennig-Wellsow im Februar 2021 die Führung von Katja Kipping und Bernd Riexinger übernommen haben, fährt die Partei eine Wahlschlappe nach der nächsten ein.
Acht Mal in Folge hat die Linke nun verloren, bei den jüngsten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland scheiterte die Partei klar an der Fünfprozenthürde. Im Bundestag ist sie überhaupt nur noch dank dreier Direktmandate vertreten.
Gregor Gysi tritt nicht an
Hinzu kommt, dass Wissler auch wegen einer #MeToo-Affäre in ihrem hessischen Landesverband kritisiert wird. Allerdings erhält Wissler auch Rückendeckung aus ihrer Partei. Die Linke in Hessen teilte auf Twitter mit, ihre Kandidatur zu unterstützen.
Offen blieb weiterhin, ob auch der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, für den Bundesvorsitz kandidieren wird. Wie Wissler hatte auch Pellmann angekündigt, dazu in den kommenden Tagen eine Entscheidung verkünden zu wollen.
Der frühere Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, schloss am Wochenende hingegen eine eigene Kandidatur als Partei- oder Fraktionschef aus. Allerdings wolle er „ohne Funktion eine gewisse Verantwortung“ übernehmen. Auf dem Parteitag Ende Juni will die Linkspartei die komplette Führungsspitze neu wählen. Wer dafür antritt, ist abgesehen von Wissler noch nicht bekannt. (mit dpa)
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
