Pankows Stadträtin über Wohnungsbau: „Der Bedarf ist immens“

Rona Tietje (SPD) soll den Wohnungsbau ankurbeln. Ein Gespräch über private Investoren, die Grünen im Bezirk, das Colosseum – und die Kreuzkröte.

Neubau in Pankow – dringend gesucht   Foto: dpa

taz: Frau Tietje, acht der zwölf Bezirksbürgermeister haben einen Protestbrief an Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) geschrieben. Sie fordern die Rücknahme von Sparforderungen in Höhe von 80 Millionen Euro. Wie stehen Sie zu diesem Brief?

Rona Tietje: Die Bezirke haben ein massives Problem: Wir sollen für immer mehr Aufgaben zuständig sein, aber das Personal dafür fehlt, und wir haben kein Geld für die nötigen Stellen. Eigentlich habe ich keine Lust auf dieses Ping-Pong-Spiel mit Protestbriefen. Aber es wurde schon vorher versucht, auf andere Art und Weise zu Senator Wesener durchzudringen. Ohne Erfolg offenbar.

Wesener sagt, er selbst habe auch keine Lust auf dieses Ping-Pong-Spiel und betont, er spare nicht.

Der Bezirk Pankow wird es irgendwie schaffen, einen Haushalt aufzustellen, der nicht gleich von der Senatsverwaltung für Finanzen als verfassungswidrig kassiert wird. Aber die Spielräume sind geringer.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Wir Bezirke sollen die Mobilitätswende umsetzen. Ich habe in meinem Amt zwei Verkehrsplaner und eine Stelle für Mobilität. Sonst nichts. Im nächsten Schritt brauchen wir zwei Stellen für die Fußwegplanung. Die sollen sich die Bezirke aus den Rippen schneiden aus Stellen, die sie nicht haben. Wie soll das gehen? In anderen Ressorts ist die Lage ähnlich.

Die komplizierten Beziehungen zwischen Bezirken und Senat sind schon lange ein Thema. Derzeit besteht die einzigartige Situation, dass in allen Bezirken die Bür­ger­meis­te­r*in­nen von einer der drei Regierungsparteien im Land, SPD, Grüne und Linke, gestellt werden. Wäre das nicht eine Chance für eine neue Form der Zusammenarbeit?

Absolut. Und diese Chance muss genutzt werden. Ich glaube, dass man sich auf klare Spielregeln verständigen kann. Einen gewissen Kulturwandel sehe ich bereits beim Senat. Beim Thema Wohnungslosigkeit zum Beispiel habe ich so oft Vorwürfe gehört, dass die Bezirke nicht genug machen. Das fand ich schwierig. Und das habe ich zumindest in dieser Auftaktphase des neuen Senats noch nicht erlebt.

Wir wollen ja eigentlich über Pankow reden. Haben Sie schon einmal eine Kreuzkröte gesehen?

spd

Im Interview: Rona Tietje

Rona Tietje

1981 in Schleswig-Holstein geboren, ist Heavy-Metall-Fan und seit 2021 Stadträtin für Stadtentwicklung sowie Bürgerdienste in Pankow. In der Legislatur davor war sie im Bezirk für Soziales zuständig. Seit 2020 ist sie Co-Vorsitzende der SPD in Pankow

(lacht) In echt noch nicht.

Aber lachen können Sie noch über die Frage.

Klar. Sie spielen auf das Thema Krieger beziehungsweise die Bebauung am Pankower Tor an.

Richtig. Nachdem dort eine Population der geschützten Kreuzkröte entdeckt wurde, liegt das Investitionsvorhaben mit geplanten 2.000 Wohnungen und Gewerbe erneut auf Eis.

Wir sind ganz optimistisch, dass wir es hinkriegen, dieses Bauprojekt nicht dauerhaft zu gefährden.

Zudem gab es ja ein Spitzengespräch zwischen Ihnen, Bausenator Andreas Geisel (SPD), Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) und dem Investor. Was ist dabei herausgekommen?

Das war eher ein Auftakt. Frau Jarasch hat zugesichert, sowohl für die Kreuzkröten wie für das Bauprojekt eine gute Lösung zu finden. Wir schauen, ob Teile der Population eventuell innerhalb von Berlin umgesiedelt werden können – was nicht einfach ist, weil sehr spezielle Bedingungen nötig sind, mit sowohl feuchten wie auch trockenen Böden.

Das derzeit berühmteste Tier in Pankow: die Kreuzkröte   Foto: imago

Der NABU klagt jetzt. Was passiert, wenn er Recht bekommt: Wäre ein Plan B möglich, der bedeutet, fünf bis zehn Hektar der Fläche rauszunehmen?

Das wäre schwierig. Wir haben in langem Vorlauf eine Konzeption erarbeitet mit einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Aber wir sind relativ optimistisch und die Naturschutzbehörde übrigens auch, dass die Umsiedlung gelingt.

Sie sind zuständig für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Beides sind harte Brocken. War das Ihr Wunschressort?

Viele aktuelle sozialpolitische Probleme kann man nur über das Thema Städtebau lösen

Ja, ich wollte das, insbesondere das Thema Stadtentwicklung – weil ich damit auch die entscheidenden sozialen Fragen verbunden sehe.

In der vergangenen Legislatur waren Sie Stadträtin für Soziales.

Viele aktuelle sozialpolitische Probleme kann man nur über das Thema Städtebau lösen. Zahlreiche Menschen wohnen in zu kleinen Wohnungen. Eltern fragen sich, ob sie ein weiteres Kind haben können, weil die Wohnung zu klein dafür ist und sie nichts anderes Bezahlbares finden, auch viele Geflüchtete, die schon einen Job haben, haben kaum eine Chance auf eine Wohnung.

Wenn man sieht, wie lange ein großes Wohnungsprojekt wie das Pankower Tor dauert, hält man es kaum für möglich, dass die nötigen Wohnungen schnell genug fertig werden…

Das Pankower Tor hat viel zu lange gedauert. Aber inzwischen sind wir relativ weit, wenn man das mit anderen großen Projekten vergleicht.

Der Vorlauf war immens.

Absolut, es ist ein Thema, seit ich in Pankow kommunalpolitisch aktiv bin, und das sind schon mehr als 15 Jahre. Allerdings ist viel Zeit verschenkt worden bei den Verhandlungen zwischen Bezirk und Senat. Man hat sich da in Detailfragen verstrickt.

Wir müssen mit privaten Investoren ins Gespräch kommen, wie sie billiger bauen können

Auf die Frage, wie hoch der Anteil der Sozialwohnungen im Pankower Tor sein soll, hat Investor Krieger gesagt, man entscheide nach Kassenlage. Sie beharrten jedoch auf den vorgesehenen 30 Prozent. Wie viele Wohnungen wünschen Sie sich denn?

Das Modell mit 30 Prozent ist eine vernünftige Größenordnung für solche Quartiere, weil wir ja eine Durchmischung wollen. Ein deutlich höherer Anteil wäre an dieser Stelle nicht sinnvoll.

In Pankow sollen noch andere Großsiedlungen entstehen, etwa der Blankenburger Süden und die Elisabeth-Aue. Wer soll da bauen, es soll ja zu 50 Prozent gemeinwohlorientierter Wohnungsbau entstehen?

Bei der Elisabeth-Aue gibt es den Zusammenschluss zweier landeseigener Wohnungsbaugesellschaften. Beim Blankenburger Süden ist es noch offen: Ich würde mir wünschen, Genossenschaften einzubeziehen und eventuell auch private Investoren. Wir müssen mit ihnen ins Gespräch kommen, wie sie billiger bauen können: Während die Großprojekte relativ langsam vorangehen, geht das bei den vielen kleineren privat finanzierten Projekten, etwa in Baulücken, schneller. Die Wohnungen, die dort entstehen, sind aber relativ teuer – was wir leider nicht verhindern können.

Bezahlbar bauen: Da sagen die Privaten, das sei gerade gar nicht möglich, weil die Grundstückspreise immens hoch sind und die Materialkosten steigen.

Es stimmt: Die Baukosten sind im Moment hoch. Man kann aber versuchen, durch Abbau bürokratischer Hürden Prozesse zu beschleunigen. Und man muss sich natürlich über die Bauweise unterhalten, über die Frage, wie man innovativ baut. Im ökologischen Bauen gibt es sehr interessante Modelle, etwa Fertigbau aus Holz.

Die Privaten sollen billig und schnell bauen. Warum sollten sie das tun? Sie bekommen teure Wohnungen mit Quadratmeterpreisen von 8.000 Euro in Pankow ja trotzdem verkauft.

Weil der Bedarf immens ist. Wir müssen Prozesse entwickeln, bei denen man miteinander arbeitet und gewisse Anforderungen dann auch an die Privaten stellen kann. Wir brauchen ein baufreundliches Klima – und das geht nur im kooperativen Miteinander. In Hamburg hat ein solches Bündnis funktioniert – zumindest einigermaßen.

Wenn die Privaten nicht mit Ihnen ins Gespräch kommen wollen: Welche Druckmittel haben Sie?

Zum Beispiel über das Bauplanungsrecht in Bebauungsplänen. Wir haben die Instrumente – sie sind bisher nur nicht ausreichend genutzt worden.

Zumindest bei den größeren Neubausiedlungen gibt es stets die Debatte: Was kommt zuerst – der Wohnungsbau oder die Verkehrsanbindung?

Häufig besteht ja der Wunsch, gerade von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Verkehrsverbindungen komplett stehen sollen, bevor man mit dem Bauen der Wohnungen anfängt. Und das funktioniert so nicht, sonst dauert es ja ewig, bis die Siedlungen fertig sind. Es ist sinnvoll, das parallel zu machen, zumindest bei den Planungen passiert das auch.

In der Vergangenheit wurde darüber aber heftig gestritten. Und die für Verkehr zuständige Stadträtin im Bezirk stellt die CDU.

Wir sind uns einig mit der CDU, was die ÖPNV-Anbindung angeht.

Wir hatten für die Wahl des Bezirksbürgermeisters eine Mehrheit mit den Stimmen der demokratischen Parteien gefunden

Wenn man die Vereinbarung von SPD und CDU für die Zusammenarbeit im Bezirk anguckt, können wir das gerne glauben: Da steht ja im Grunde inhaltlich nichts drin. Anders als in Mitte, wo die SPD mit den Grünen beschlossen hat, dass jeder vierte Parkplatz wegfällt. So was sucht man in Pankow vergeblich.

Das ist aber ein ganz anderes Thema. Was die Innenstadtquartiere angeht, gibt es auch bei uns Konsens. Es gibt ja noch eine Vereinbarung zwischen Linken und SPD zum Thema Verkehr, konkret: Verkehrsberuhigung, etwa durch Fahrradstraßen und Kiezblocks.

Fühlt sich die CDU-Stadträtin daran gebunden?

Ich habe jedenfalls nichts Anderslautendes gehört.

Wie darf man sich diese Zusammenarbeit im Bezirk überhaupt vorstellen: Nach dem Eklat bei der Wahl von Sören Benn (Linke) zum Bürgermeister, im ersten Wahlgang wohl mit Stimmen der AfD, arbeiten Linke, SPD und CDU zusammen. Letztere darf laut Parteibeschluss aber gar nicht offiziell mit der Linken reden. Wie läuft das untereinander: Trägt die SPD Papierchen zwischen CDU und Linke hin und her?

(lacht) Ich kann ja verstehen, dass Sie sich das so vorstellen. Aber das geht an der Realität von Kommunalpolitik vorbei. Es gibt regelmäßige Treffen zwischen Linken und SPD, man bespricht sich relativ eng, etwa vor Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Mit der CDU gibt es das auch, die Abstimmung ist aber nicht ganz so eng. An vielen Punkten ist es aber gar nicht schwierig, gemeinsame Lösungen zwischen Demokratinnen und Demokraten zu finden. In der Kommunalpolitik arbeitet man nicht so an Koalitionen entlang, das macht den Umgang mit der AfD auch so schwierig. Wir hatten im Übrigen für die Wahl des Bezirksbürgermeisters eine Mehrheit mit den Stimmen der demokratischen Parteien gefunden.

Interessant: Die Grünen, immerhin stärkste Partei im Bezirk, haben Sie mit keinem Wort erwähnt. Wie ist denn da die Gesprächskultur: Sind die noch nachtragend?

Es ist schwierig mit den Grünen im Bezirk, aber das war es schon vorher. Und das ist auch der Grund, warum es zu den etwas komplizierten Absprachen mit anderen Parteien kommen musste.

Weil ihr Vorgänger, der grüne Stadtrat Vollrad Kuhn, vorsichtig formuliert nicht die Möglichkeiten genutzt hat, die ihm möglich gewesen wären?

Das hat damit zu tun. Viele waren unzufrieden mit seiner Kommunikation, etwa, als es um das Kino Colosseum ging. Und auch der Umgang der Grünen mit uns war schwierig: Auch uns wurde zu Unrecht vorgeworfen, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen oder auf deren Stimmen zu spekulieren, etwa als es um die Zukunft des Jahn-Sportparks ging. Die Folge war ein tiefgreifender Vertrauensverlust. Aber natürlich kann ich die Grünen auch verstehen, dass sie sauer sind, weil sie stärkste Kraft geworden sind und dennoch nicht die Bezirksbürgermeisterin stellen.

Apropos Colosseum: Der Eigentümer wollte dort Büros schaffen, dagegen gab es Protest aus der Bevölkerung. Wie ist der Stand der Dinge?

Die BVV hatte gefordert, sich um einen Ankauf zu bemühen. Von Bezirksseite haben wir das redlich getan, vom Land gab es nicht genug Rückenwind. Jetzt hat ein Investor das Gelände von der Erbengemeinschaft gekauft. Er hat angekündigt, einen Teil der Kulturnutzung dort zu erhalten.

Ein Kompromiss also.

Der historische Kinosaal steht unter Denkmalschutz, ebenso Teile des ehemaligen Pferdebahn-Depots. Das muss so erhalten werden.

Welche Kulturnutzung wäre denkbar?

Der Spielraum für den Investor ist ziemlich groß: Er kann auch im Rahmen des Denkmalschutzes recht viel machen, was er will. Ich freue mich aber, dass der Investor seine Bereitschaft gezeigt hat, auch die Vorstellungen des Bezirks anzuhören. Die Signale sind ganz positiv.

Der historische Kinosaal ist riesig. Es ist gar nicht so einfach, den allein wirtschaftlich zu bespielen.

Genau. Deswegen muss drumherum wohl auch relativ teure Büronutzung untergebracht werden. Das ist schade – und dass es so kam, liegt auch an der mangelhaften Kommunikation des grünen Stadtrats. Als die Bauanfrage 2019 gestellt wurde, war das Kino noch in Betrieb, und da hätte man baurechtlich etwas machen können. Jetzt ist es ein leerstehendes Gebäude – da kann man dann nicht mehr viel tun.

Wenige hundert Meter entfernt liegt eine weitere Pankower Kulturbaustelle: die Kulturbrauerei. Im Sommer hieß es, sie solle verkauft werden…

Der Stand für die Kultur ist hier sehr positiv, weil wir in der vergangenen Woche im Bezirksamt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst haben. Darüber bin ich sehr froh.

Was heißt das genau: Bleibt die kulturelle Nutzung erhalten?

Zumindest der aktuelle Status quo bleibt. Das war nicht ganz einfach, Teile der Kulturnutzung sind ja baurechtlich Vergnügungsstätten, sprich Diskotheken.

Kommen wir noch mal zur Verkehrspolitik: Wie viele Kiezblocks – also Viertel ohne Durchgangsverkehr – sind in Pankow geplant?

Zwei Projekte laufen schon und werden in diesem Jahr umgesetzt, im Komponistenviertel in Weißensee und im Arnimkiez in Prenzlauer Berg. Laut einem BVV-Antrag sollen wir zehn weitere Kiezblocks genauer anschauen und prüfen. Eine Initiative hat uns – großteils deckungsgleich – insgesamt 19 Orte vorgeschlagen. Einige davon halte ich für sehr vielversprechend.

Wie läuft das konkret?

Im Komponistenviertel ist das Verfahren zunächst aufwändiger mit wissenschaftlicher Begleitung – darüber läuft auch die nötige Finanzierung für die Verkehrsuntersuchungen. Wie gesagt, wir Bezirke haben oft nicht die Mittel zur Umsetzung und müssen uns das Geld dafür aus den Rippen schneiden. Es gibt jetzt den Projektbeirat mit einer breiten Mischung der Anwohnerinnen und Anwohner, der jetzt das erste Mal getagt hat. Wir hoffen, dass wir aus diesen Erfahrungen etwas ableiten können, damit es bei den nächsten Kiezblocks dann schneller geht.

Das klingt alles nach grüner Politik.

Das finde ich nicht. Aber die ideologischen Differenzen bei der Verkehrspolitik in der Innenstadt sind eher Nuancen.

Franziska Giffey würde das sicher anders sehen.

Ich sage ja nicht, dass ich für eine komplett autofreie Innenstadt bin. Und über die Kiezblocks habe ich mit Frau Giffey noch nicht gesprochen. Sie stehen ja auch in unserem Bezirkswahlprogramm. Ich denke deswegen nicht, dass sie das anders sieht.

Gibt es denn anders als von Franziska Giffey von Ihnen Fotos auf dem Fahrrad?

Ja, klar, schauen Sie auf meinen Instagram-Account. Ich fahre fast jeden Tag Fahrrad, ich wohne aber auch ganz in der Nähe meines Büros.

Sie könnten zumindest auf die Perspektive der Radfahrerin eingehen?

Ja, das kann ich. Aber die Mobilitätswende würde ich auch nicht als originär grüne Politik verstehen, sondern als pragmatischen Ansatz. Da finde ich ideologische Grabenkämpfe fehl am Platz. Radfahren ist mit das beste Mittel, um sich in der Stadt zu bewegen, manchmal – etwa im Feierabendverkehr – auch das schnellste.

Wo Sie gerade von ideologischen Grabenkämpfen sprechen: Sie stammen aus Westdeutschland. Werden Sie manchmal als Wessi angegangen und hören da einen Spruch?

Klar, einen Spruch gibt es immer mal. Aber auch nicht sooo häufig. Ich bin ja in Schleswig-Holstein geboren. Da wird man schon mal eher mit einer Mecklenburgerin verwechselt – und eher nicht für eine Schwäbin gehalten.

Die sind ja der Schrecken des Prenzlauer Bergs!

Das wäre wohl schwieriger (lacht). Es gibt immer mal wieder die Befürchtung – gerade, weil wir so einen starken Zuzug haben – dass man mit einer West-Perspektive auf die Dinge nicht durchdringt. Das sind aber Konflikte, die man aushalten muss.

Hören Sie mehr Sprüche, weil sie offensichtlich Heavy-Metall-Fan sind?

Eher wenig, zumindest wenig negative.

Zudem gelten Sie als großer Tatort-Fan. Warum?

Meine Liebe zum Tatort gibt es fast schon seit Kindesbeinen an. Ich komme aus einer ausgesprochenen Tatort-Familie, in der wir eigentlich jeden Sonntag immer gemeinsam vor dem Fernseher gesessen haben und mit Manfred Krug und Compagnon sozialisiert wurden. Später bin ich dann mit guten Freunden immer sonntags zum Public Viewing gegangen. Das vermisse ich wirklich.