Die Grünen im Wahlkampf: Merkels gelehrige Schüler:innen
Die Grünen setzen ganz auf Mitte und Konsens. Leider ist ihnen so im Wahlkampf die Fähigkeit zur Verteidigung abhanden gekommen.
![Illustration: ein Mensch liegt in einer Unendlichschleife mit einem Sonnenblumenkopf und hält eine Wurst Illustration: ein Mensch liegt in einer Unendlichschleife mit einem Sonnenblumenkopf und hält eine Wurst](/picture/4965427/624/27818326-1.jpeg)
Illustration: Jeong Hwa Min
Die Grünen erleben derzeit ein Déjà-vu. Die Bundestagswahl rückt näher – und das erwartet gute Ergebnis ferner. So wie 2013. Damals wollten im Juli noch 15 Prozent grün wählen, im September tat dies nur etwas mehr als die Hälfte. So eine gefühlte Niederlage rollt auch jetzt auf Baerbock und Habeck zu.
Damals gab es drei Gründe für das bescheidene Ergebnis. Konservative Medien entfachten eine Kampagne gegen den Veggie-Day und entwarfen das Zerrbild einer Verbotspartei, die den Deutschen die Wurst auf dem Teller nicht gönnt. Zudem hatte die Partei ein Steuerkonzept vorgelegt, das Teile der eigenen, besser verdienenden Klientel ein paar Tausend Euro im Jahr gekostet hätte. Das enthüllte die Bigotterie des grünen Wählermilieus, das soziale Gerechtigkeit hoch schätzt, solange man nicht selbst mehr zahlen muss.
Hinzu kam eine mit hysterischen Obertönen geführte Debatte um grüne Toleranz für Pädophile in den 1980er Jahren, die das grüne Image demontierte, moralisch immer auf der richtigen Seite zu stehen. Ein paar Tage vor der Wahl wurde auch noch der Spitzenkandidat Jürgen Trittin mit Kindesmissbrauch assoziiert. Dass es dafür keinen Grund gab, zählte nicht. Es demolierte die Glaubwürdigkeit in ähnlicher Weise wie es nun die Affäre um das Copy-Paste-Buch und den aufgemöbelten Lebenslauf von Annalena Baerbock tun.
Die Ähnlichkeiten zwischen 2013 und heute fallen ins Auge. Auch vor acht Jahren war der Zeitgeist eigentlich grün: Feminismus, Postnationalismus und Gleichberechtigungspolitik, allesamt mit den Grünen verknüpfte Ideen, waren keine Minderheiten- und Nischenprogramme mehr. Öko war Bestandteil des Lebensstils der kulturell herrschenden Klasse, die in den angesagten Vierteln der Großstädte wohnt und definiert, was gesellschaftlich als gutes, moralisch intaktes Leben gilt (und was nicht). Die Grünen sind die authentische Vertretung dieses Milieus.
Doch im Säurebad des Wahlkampfs wirkte und wirkt die Partei überfordert und unsouverän. 2013 brauchte sie viel zu lang, um zu begreifen, dass sie selbst die Pädo-Vorwürfe entschlossen aufklären muss. Heute versucht die Grünen-Spitze die Vorwürfe gegen Baerbock mit rhetorischem Kanonendonner („Rufmord“) und folgendem Schweigen zu verdrängen. Die Grünen scheinen wie Bill Murray in der Komödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“ in einer Zeitschleife gefangen zu sein. Sie gewinnen glanzvoll Umfragen, aber nicht die Wahl. Warum? Haben sie nichts gelernt? Oder das Falsche? Zuviel vom Richtigen?
Neu justierte Taktik
Die Niederlage 2013 war ein Wendepunkt für die Partei. Der Parteilinke Trittin wurde abgesägt, die Taktik neu justiert. Die Umverteilungsideen wurden danach verwässert, Verbotsforderungen sorgsam vermieden. Habeck und Baerbock haben die verwitterten Grenzmarkierungen der Ex-Alternativen gegenüber der Mehrheitsgesellschaft niedergerissen oder, vielmehr, beiseite geschoben. Sie haben den Patriotismus für die Grünen reklamiert, halten die CDU für den Fixstern deutscher Politik und wollen unbedingt mit der Union regieren.
Manche Grüne haben dieses Bündnis diskursiv solide ummauert. Es sei geradezu gefährlich, eine Mitte-Links-Regierung zu bilden, weil sich Union oder die FDP an der Seite der AfD in der Opposition womöglich radikalisieren könnten. Dann drohe Gefahr: Trump, Brexit, Le Pen. Dieses Argument klingt ehrenwerter, als es ist. Im Klartext heißt es, dass bei Wahlen nur die Frage entschieden wird, mit wem die Union regiert. Das ist ein fast schon nordkoreanisches Verständnis von Demokratie.
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Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Die Grünen haben aus der Niederlage 2013 drei Schlussfolgerungen gezogen: Links und rechts gibt es nicht mehr. Nie mehr Dagegen-Partei sein. Und, am wichtigsten: Wir besetzen die Mitte und verbünden uns mit der Wirtschaft. Annalena Baerbock verkündet einen „Pakt mit der Wirtschaft“ und stellt milliardenschwere Staatshilfen für den klimaneutralen Umbau der Industrie in Aussicht. „Die Klimakrise ist entscheidend für unsere Wettbewerbsfähigkeit in den Zukunftsmärkten“ – das hat nicht Christian Lindner, sondern Baerbock gesagt.
Diese Strategie knüpft durchaus an eine grüne Basiserzählung an, die Rudi Dutschke schon 1979 skizzierte. Ökologisch gedacht stehe das Gattungsinteresse im Zentrum und die Klassenfrage in der zweiten Reihe. Beim Kampf sozialer Gruppen um Einfluss, Anerkennung und Geld geht es in erster Linie um den Konflikt. Ökologie – und besonders der drängende klimaneutrale Umbau der Ökonomie – ist ein konservatives Ziel, in dem Konflikte nur unvermeidliche Hindernisse auf dem Weg zum gesellschaftlichen Konsens sind. „Die Dekarbonisierung unseres Wirtschaftens bedarf breiter Bündnisse – von Bewegungen über Gewerkschaften und Unternehmen bis hin zu Verabredungen mit den demokratischen Gegnern“, sagt Jürgen Trittin.
Zwischen Biedermeier und Sperrmüll-Ästhetik
So haben die Grünen eine alles überwölbende Harmonieerzählung entwickelt, die das eigene Machtstreben nach 16 langen Oppositionsjahren mit höheren Zielen verzahnt. Die neue grüne Botschaft lautet: Wir sind die Mitte, unaggressiv und freundlich. Wir sind individualistisch, aber nicht zu sehr, anders, aber nur ein bisschen. Das zwischen Biedermeier und Sperrmüll-Ästhetik oszillierende Wohnzimmer mit oranger Couch, das den digitalen Parteitag möblierte, bebilderte dieses Konzept.
Die zweite Botschaft lautet: Wir tun das Nötige, aber es wird nicht wehtun. Man kann die Welt retten, darf aber trotzdem Dosenbier trinken und SUV fahren, bei Tempo 130 natürlich. Volkspädagogik und Elitenkritik sind vorbei. Beides würde die Befriedung der Mitte, den Weg zur Macht und den konfliktreduzierten Umbau der Wirtschaft stören. Mit dem Versprechen „Wir tun niemandem was“ soll der Goldschatz für die Bundestagswahlen gehoben werden: die Merkel-WählerInnen.
Vor lauter Konsens-Denken ist den Grünen die Anpassung an das, was ist, zur zweiten Natur geworden. Sogar die grüne Jugend denkt lieber zwei Mal nach, wie scharf sie Kretschmann kritisieren darf, wenn der in der Coronakrise Verbrennerautos subventionieren will. Vom Rebellischen der Frühzeit ist nichts geblieben, außer der Frisur von Toni Hofreiter. In Hessen haben die Grünen aus Loyalität zur CDU das Ja zum NSU-Untersuchungsausschuss verweigert – ein zu wenig wahr genommener Skandal.
Kein Kampf – kein Widerstand
Vielleicht ist bei der Dauerbeschallung mit Beruhigungsbotschaften die Dialektik von Bewahren und Verändern verloren gegangen. Bemerkenswert ist jedenfalls, dass Grünen-Anhänger:innen überaus zufrieden mit der Bundesregierung sind – fast so sehr wie die UnionswählerInnen und mehr als die AnhängerInnen der SPD, die immerhin regiert. Diese Genügsamkeit ist für die Sympathisant:innen einer Oppositionspartei, die große Ziele hat, verblüffend. Die grüne Klientel ist so, wie die grüne Spitze sie sich wünscht. Sie mag das behagliche Gefühl, zur Mitte zu gehören und den Konsens viel mehr als Streit.
Die Habeck-Grünen sind Schüler der leidenschaftslosen Merkel-Ära. Und sie haben deren Lektion vielleicht zu gut gelernt: Umarmt eure Konkurrenz, wo ihr sie trefft. Im Taktik-Sprech der Merkel-Berater hieß das „asymmetrische Demobilisierung“ und meinte, dass es günstig ist, die Gegner mit sanften Tönen und der Übernahme von Programmteilen einzuschläfern (auch wenn ein Teil der eigenen Klientel dabei einnickt). Merkel hat das effektiv praktiziert, mit dem prosaischen Ziel, die Macht zu erhalten. Bei den Grünen, so viel Unterschied muss sein, soll diese Taktik der Rettung der Menschheit dienen. Ein Schlüsselsatz von Habeck lautet: „Wenn wir im Kampfmodus argumentieren, erzeugt das Widerstand.“ Also: Kein Kampf – kein Widerstand. Wenig Konflikt – viel Konsens.
In diesem in gefälligen Pastelltönen gehaltenen Gemälde fehlt etwas. Was, wenn die anderen im Kampfmodus sind? So etwas lässt sich im Wahlkampf ja schlecht ausschließen. Schon als der CDU-Generalsekretär unverfroren eine Rednerin auf dem Grünen-Parteitag als Antisemitin abzustempeln versuchte, wirkten Habeck und Co. überrascht. Man war doch immer so höflich zur CDU gewesen. Als Laschet die Grünen als unsoziale Besserverdiener attackierte, die herzlos den Benzinpreis in die Höhe jagen wollen, fiel der Ökopartei nur das zutreffende, aber defensive Argument ein, dass die Regierung selbst diese Erhöhung beschlossen hatte.
Unfähig zur Verteidigung
Baerbocks Fehltritte, die längst nicht so schlimm sind, wie Bild glauben machen will, werfen ein ungutes Licht auf die Kandidatin. Ein hastig montiertes Buch und ein aufgebrezelter Lebenslauf wirken wenig sympathisch. Aber sind das unverzeihliche Sünden im Vergleich zur gezielten Vergesslichkeit von Olaf Scholz in Sachen Cum-Ex-Banker oder Armin Laschets Unfähigkeit, einen klaren Satz zu Maaßen zu sagen? Kaum. Schwerer als Baerbocks Ungereimtheiten wiegt die Unfähigkeit der Grünen, eine brauchbare Verteidigung aufzubauen. Sie schwanken zwischen Empörung und Ratlosigkeit, Aufregung und Leugnung. Verstockt zu behaupten, man verstehe gar nicht, was der „copy & paste“-Vorwurf bedeuten solle, hilft auch nicht weiter.
Die Grünen wirken überrumpelt. Dabei beneideten sogar CDU-Rechte noch bis vor ein paar Monaten ihre kühle Professionalität, die Reibungslosigkeit ihrer Kandidatenkür, die bis ins Detail abgestimmte Geschlossenheit. Doch dieses hübsche Gebäude war eine Attrappe. Es glänzte nur bei Sonnenschein, beim ersten Starkregen fiel es zusammen. Der Tipp, Baerbock auszuwechseln, ähnelt dem Ratschlag, von der Brücke zu springen, wenn das Bein mal weh tut. Ein Rückzug wäre die Bestätigung, dass die netten Grünen unfähig sind, Stress oder miese Presse zu ertragen. Wie soll eine Partei, die schon bei einem Windstoß umfällt, Deals mit Konzernchefs und Putin machen?
Die Baerbock-Affäre hat die Schwäche der Grünen entblößt. Sie haben vor lauter Konsens vergessen, wie Konflikt geht, und sind zum Opfer ihrer eigenen Harmonieerzählung geworden. Jetzt wirken sie wie der eifrige Angestellte, der immer alles richtig macht – bis auf den Moment, in dem es darauf ankommt.
In „Täglich grüßt das Murmeltier“ wird Bill Murray am Ende geläutert, durch die Liebe erlöst und aus der Zeitschleife befreit. Für die Grünen wird die Wahl nicht wie ein Hollywood-Film enden.
Leser*innenkommentare
Khaled Chaabouté
Am Ende wird es völlig egal sein, wer die von den Grünen angestoßenen Projekte wirklich umsetzt. Das wird dann wohl mal wieder die CDU sein. Hat den Vorteil, dass diese mit der Wirtschaft besser vernetzt ist und dafür sorgen kann, dass manche Kröte mit weniger Murren geschluckt wird.
Ob eine Kanzlerin Baerbock wirklich in der Lage gewesen wäre, die Klimaambitionen der Grünen effektiv umzusetzen, bleibt bei ihrer politischen Unerfahrenheit dahingestellt. Beispiele grüner Regierungsbeteiligung lassen diesbezüglich nichts Gutes hoffen.
Klar ist Laschet schlimm, aber er hat Einfluss auf RWE & Co. und könnte (!) diesen auch im Sinne von Umwelt und Klina nutzen. Die Grünen sind bestenfalls mit smarten Kleinunternehmen der EEG-Subventionsbranche vernetzt bzw. in Personalunion mit dieser, aber hätten niemals einen Atomausstieg wie Merkel stemmen können.
Der m.E. größte Fehler, die eigentliche Achillesferse der Grünen ist jedoch die stramm transatlantische ideologische Ausrichtung. Haben die Hardliner bei der Böll-Stiftung mit ihrem Beharren auf NATO-Konfrontation die Partei geprägt oder spiegelt es tatsächlich die aktuelle Stimmung dort wieder?
Mit so einer Betonkopfhaltung, die sich noch rechts von der CDU, die wenigstens den Ost-West-Dialog sucht, verortet, löst man keine globalen Probleme und allein die USA sind nun wirklich kein toller Partner zur Rettung des Weltklimas, genau wie Litauen oder Polen mit ihren proamerikanischen Rechtsregierungen nicht repräsentativ für Europa stehen.
Nein, die Grünen haben leider nichts hinzugelernt, seitdem die Mitbegründerin einstige Vorsitzende die Partei verlassen hat - schade!
Rolf B.
@Khaled Chaabouté Ich stimme Ihnen zu, dass das, was Frau Bearbock und andere olivgrüne transatlantische Hardliner unter Außenpolitik verstehen, sicherlich die Welt nicht friedlicher macht. Das schließt auch den Klimaschutz mit ein, der durch aggressive Politik, die auf Eskalation ausgerichtet ist, keunen Deut voran kommen wird, weil Klimaschutz ein internationales Projekt ist.
Auch wenn ich Laschet bzw. seine Partei niemals wählen würde, so traue ich ihm durchaus deutlich mehr zu, auf internationaler Ebene den Ball flach zu halten, um klimapolitische Ziele international zu ermöglichen.
Sonnenhaus
Abwarten Hr. Reinecke, Ihre Analyse ist verfrüht und zu oberflächlich.
Die richtige kritische Auseinandersetzung kommt zum Schluß, wie dies auch immer bei "Mutti" so geschah. Denn die Wirkung darf nicht zu früh vor dem Wahltag abflauen. Und warum sich auch über langem Wege verausgaben und den Journalisten zum Frass vorwerfen, denen es im wesentlichen doch nur um die eigenen Verkaufszahlen geht und nicht um politische Inhalte.
Ein kurzer kritischer Wahlkampf terminlich getaktet zur Briefwahl ist effizient und wirkungsvoll, gerade dieses Jahr, mit den sonst so leeren Wahlprogrammen der Mitbewerber, bei gleichzeitig desaströsen Skandalen aller Couleure. Da kommt noch mehr auf die Bühne - abwarten.
Rosmarin
Welches Kuschelbild von Staat und Gesellschaft haben die Grünen? Auch der 2. Reihe scheint es ja merkwürdig die Sprache verschlagen zu haben.
Die CDU kämpfte im Mai mit allen Mitteln um die Macht und Meinungsführerschaft im Land. Ein Trittin, dem dasselbe 2013 widerfuhr, hatte diesen Kampf aufgenommen und sich gewehrt.
Wollen die Grünen heute diesen Kampf nicht mehr führen? Haben sie die Kuschelsucht?
Rolf B.
Die Grünen werden sich von den Problemen im Zusammenhang mit Bearbock erholen, sofern nicht ein Plagiatsforscher an die Masterarbeit von Bearbock heran kommt, die ja sorgfältig auch von der LSE verschlossen bleibt. Vielleicht, um der eigenen Reputation nicht zu schaden?
Für die Besserverdiener in Deutschland sind die Grünen immer noch ein gute Option. Ihr rundgeschliffenes Programm tut dem Establishment nicht weh. Und selbst Teile des Unternehmertums haben begriffen, dass die Grünen für sie die bessere FDP sind.
Abdurchdiemitte
@Rolf B. Und was ist mit denen, die nicht zu den Besserverdienenden zählen?
Und wer bei den Grünen glaubt, ausgerechnet mit CDU/CSU und der Industrie den Klimawandel noch aufhalten bzw. abmildern zu können, muss schon arg mit dem Klammerbeutel gepudert sein.
Wer weiß, vielleicht ist es ganz gut so, wenn mit dem Mythos aufgeräumt wird, nur die Partei der Grünen garantiere in der Regierungsverantwortung einen konsequenten ökologischen Umbau unserer Industriegesellschaft.
Rolf B.
@Abdurchdiemitte "Und was ist mit denen, die nicht zu den Besserverdienenden zählen?"
Für diejenigen, die nicht zu den Besserverdienenden gehören, waren die Grünen doch seit vielen Jahren ohnehin keine Option. Da halte ich es mit Wagenknecht und den Ausführungen ihres letzten Buches.
Lowandorder
Ja wie? EINSCHLÄFERN - Chapeau 🙀😱
Besser kannste dit nich sagen - kerr!
& Hi - die eine eine Frage - für die Tage:
Was sagt Mr. “Es ist erreicht“ SM PU - 🤥
Dazu¿! Beie Schwatz-Grii Konterbanden.
Kam le petit doch rinkslechts abhanden!
kurz - Grün Bayernkurier: “OH WIE - WIRD MIR?“ - 🤢🤮🤑 - Immergriiens!;)
& längst gedacht =>
Aber Hallo => “Ohwie lacht!“ - 😇 -
Ataraxia
Hinterher ist man immer schlauer, aber warum mussten die Grünen mit ihrer antiautoritären Vergangenheit unbedingt auf den Kanzlerinnentrip gehen? Das Duo an der Spitze funktionierte gut, Entscheidungen hätten später getroffen werden können, man hätte eine Art Schattenkabinett bilden können, um
so die Inhalte mit mehr als einer Person zu verknüpfen. Ein Teil der Personalisierung ist selbstverschuldet, auch wenn die Grünen die einzigen sind, die bei überlebenswichtigen Themen (Klimakrise und Ökonomie) zu den notwendigen Schritten bereit sind. Ich hätte z.B. jemand wie Göring-Eckardt an der Spitze gut gefunden, sie ist bodenständig mit viel Erfahrung.
Janek
Vieles sehr nachvollziehbar und richtig. Aber den Punkt mit der Auswechselung finde ich etwas heuchlerisch. Die Debatte gab es mW. bei den Grünen selbst gar nicht, sie wurde lediglich von einigen Journalist*innen -auch hier in der taz- befeuert. Das jetzt als Beispiel für grüne Fehler zu nehmen, hinterlässt einen faden Beigeschmack.
95820 (Profil gelöscht)
Gast
Die 2013er Vorwürfe gegen die Grünen waren zum Teil fiktional.Da wäre Kampf angesagt gewesen. Die Kritik an Annalena Baerbock basiert auf Fakten. Und es kommt immer mehr, was erklärt werden muss:
www.spiegel.de/pol...-8e71-e8dfe20d70a6
TazTiz
Nein, auch die fähigsten Wahlkämpfer hätten ein Problem mit dieser Kandidatin. Leider sind die Grünen trotz aller rhetorischen Hybris zum Opfer einer, hm ja, Hochstaplerin geworden. Wenn sie so (naiv) die Probleme dieser Welt lösen wollen, gute Nacht.
Wer dabei ist, die Wirtschaftswelt mit grüner Energiepolitik aus den Angeln zu heben, darf dabei auch keine Fehler machen. Da käme am Ende eine Entschuldigung über „kleine Fehler“ zu spät, wenn wir im Dunklen sitzen.