Deutsche Grenzkontrollen zu Tschechien: Die Ausgegrenzten
Pavel Kopřiva lebt in Zittau, seine Arbeiter kommen nicht mehr. Lokführer müssen ihre Züge stoppen. Lkw-Fahrer nehmen große Umwege in Kauf. Bericht von der deutsch-tschechischen Grenze.
A n diesem Montagmorgen sind sie einfach nicht mehr da. Nur vier der ursprünglich 15 Arbeiter, die für Pavel Kopřiva ein kleines Hotel in Oderwitz bei Zittau renovieren, sind gekommen, nachdem Deutschland die Grenzen zugemacht hatte. Die anderen haben am Wochenende lieber rübergemacht, zurück nach Tschechien zu ihren Familien. „Die hatten halt Angst“, zuckt Kopřiva die Schultern. Der 43-jährige Tscheche lebt mit seiner Frau und den fünf Kindern im sächsischen Zittau.
Dort hat er sich ein kleines Bauunternehmen aufgebaut: Zusammen mit seinen tschechischen Arbeitern renoviert er alte Mietshäuser in Deutschland und Tschechien und baut Einfamilienhäuser nach Maß. „Am liebsten aus Holz“, erzählt Pavel Kopřiva und zeigt dabei aus dem Fenster. „Überall findet man hier in der Lausitz noch wunderschöne alte Fachwerkhäuser und in den Städten tolle Gründerzeitbauten“, schwärmt er.
Mit dem Versprechen, ihr ein solches altes Haus zu renovieren, hat er es vor viereinhalb Jahren geschafft, seine Frau aus Prag in dieses bergige Grenzland zu locken. Hier, wo Sachsen auf Böhmen und die Oberlausitz auf Niederschlesien treffen, wo Tschechien, Deutschland und Polen sich in kleinen, zipfeligen Ausläufern ineinanderschlingen, hat Kopřiva einen Landstrich gefunden, der ihm einfach passt.
In Zittau hat er sich mit seiner Familie ein Zuhause geschaffen. Die Kinder gehen dort zur Schule. In der Familie sprechen sie dagegen tschechisch, die meisten Freunde leben auf der anderen Seite der Grenze. Gleich nebenan, nur 20 Kilometer entfernt, liegt Liberec. Die nordböhmische Kreishauptstadt mit ihrer wienerisch anmutenden Architektur und das sächsische Zittau sind in den vergangenen Jahren immer weiter zusammengewachsen. Die Nähe der beiden Städte zueinander und ihr offizieller Status als Partnerstädte haben die letzten Grenzen zwischen den Menschen in diesem Landstrich zunehmend verschwinden lassen.
„Wir leben eigentlich gleichzeitig in Deutschland und Tschechien. Das ist ja das Besondere an dieser Gegend“, sagt Kopřiva überzeugt. Eigentlich stammt er aus Mladá Boleslav, der Škoda-Stadt zwischen Liberec und Prag. „Ich bin der Einzige von uns Geschwistern, der nicht fließend Deutsch spricht“, ärgert sich Kopřiva. Dafür wachsen wenigstens seine Kinder zweisprachig und in zwei Ländern gleichzeitig auf, meint er. Und ohne Grenzen. Dachte er.
Mit dem grenzenlosen Leben im Dreiländereck ist jetzt erst mal Schluss. In dem halb renovierten Hotel in Oderwitz bleibt es an diesem Montagmorgen ruhig. Genauso ruhig wie auf der Landstraße Nr. 35, die von Liberec nach Zittau führt, noch ruhiger als selbst in den bisherigen Pandemiezeiten. Es ist der Tag danach. Der Tag nach dem Tag, an dem Deutschland, der wichtige Nachbar, seine Grenzen zu Tschechien für die Mehrzahl der Menschen geschlossen hat.
Für diese drastische Maßnahme war weniger die Tatsache entscheidend, dass Tschechien die Pandemie nicht unter Kontrolle zu bekommen scheint, was die hohen Infektionsraten belegen, sondern die rasche Verbreitung der englischen Variante des Virus, die als viel ansteckender gilt.
Registrierung, Test, Quarantäne, noch mal Test
Praktisch bedeutet das: Egal ob Pendler, Familienangehöriger, Transitfahrer oder Bauarbeiter in einem mittelständischen deutsch-tschechischen Unternehmen: Ohne direkten oder systemrelevanten Bezug zu Deutschland darf man die Grenze nicht mehr überschreiten. Die, die dies noch dürfen, müssen sich strikt an Vorschriften halten: Registrierung, Test, Quarantäne, noch mal Test und noch mal Quarantäne. Wer trotz allem nicht auf den wöchentlichen Einkauf bei Aldi oder Rewe verzichten will, sollte tschechischen Medienberichten zufolge nicht auf nachbarschaftliches Wohlwollen hoffen. Die deutsche Polizei sei erbarmungslos und die Bußgelder bewegten sich im vierstelligen Bereich, warnt die Presse.
Pavel Kopřiva kennt diese Berichte. Er hat in den Frühnachrichten die Bilder von Pendlern gesehen, die in Schlangen vor den Testzelten warten, die schnell überall an der deutsch-tschechischen Grenze aufgebaut worden sind. Vielleicht schaut er sich deshalb relativ gelassen auf seiner halb verlassenen Baustelle um. Noch vor ein paar Tagen wurde hier fleißig gewerkelt, der Kachelofen in der zukünftigen Lobby im ersten Stock ist fast fertig. Und nun auf einmal diese merkwürdige Ruhe, dieser Stillstand. „Wenigstens sind schon zwei Apartments im oberen Stockwerk fertig renoviert“, murmelt Kopřiva, der jetzt vor allem daran denkt, den Schaden möglichst gering zu halten.
Zurückweisungen Bei Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol sind in dieser Woche fast 16.000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4.522 Personen ohne negativen Coronatest. Nach einem Bericht der Bild am Sonntag wurden vom 14. Februar bis Samstag insgesamt 104.178 Personen vor der Einreise nach Deutschland kontrolliert. Entweder konnten die Abgewiesenen keinen Coronatest vorweisen oder keine digitale Reiseanmeldung, oder sie gehörten nicht zu der Personengruppe, für die Ausnahmen vom Einreisestopp gelten.
Zahlenvergleich Für Deutschland meldete das Robert Koch-Institut am Sonntag 7.676 neue Coronafälle binnen einem Tag – 1.562 mehr als am Sonntag vor einer Woche. Die 7-Tage-Inzidenz erhöhte sich auf 60,2. In Tschechien lag die Zahl der Neuinfektionen bei 11.364, die Inzidenz betrug 592,7. In Tirol stieg die Zahl der Infizierten um 118. Die Inzidenz in ganz Österreich lag bei 124,7. (dpa, taz)
„Das Ausmaß dieser Maßnahmen war uns nicht im Voraus bekannt“, sagt Jan Sechter, der für die tschechische Regierung an den Verhandlungen mit Deutschland teilnimmt. Sechter, ein ehemaliger Botschafter unter anderem in Polen und Österreich, gehört zu den Spitzendiplomaten des Landes und ist ein gut vernetzter Deutschlandkenner. Schon in den 1990er Jahren hat er die Interessen Tschechiens gegenüber Deutschland vertreten, als beide Länder sich nach langen Verhandlungen über die Entschädigung tschechischer NS-Zwangsarbeiter einigten.
Dieser Tage sind es vor allem Lkw-Fahrer und Lokführer, denen Sechters diplomatische Bemühungen gelten. „Es kam für uns relativ überraschend, dass Deutschland seine Grenzen auch für den Transit und Güterverkehr geschlossen hat“, sagt er.
Tschechien ist ein Transitland, durch das täglich Warenverkehr aus ganz Europa rollt. Dieser Strom droht zu versiegen. Tschechiens Autobahnen gähnen vor Leere. Die strikten deutschen Einreisebestimmungen gelten auch für Lastwagenfahrer und Lokführer. „Die hingen an dem Wochenende erst einmal an der Grenze fest, viele wussten gar nicht, was los war. Wir mussten dann schnell reagieren, um nicht der Parkplatz Europas zu werden“, sagt Sechter.
Geholfen hat ihnen das Lkw-Fahrverbot am Wochenende. „Da konnten wir schon viele vor der tschechischen Grenze abfangen und ihnen raten, uns zu umfahren“, erzählt Sechter. Gestaut hat es sich trotzdem, und den Deutschen blieb nichts übrig, als in der Nacht auf Tag zwei die eigenen Einreisebestimmungen zu übersehen und den Transitverkehr doch ins Land zu lassen. „Dass es zu Beginn der Maßnahmen zu logistischen Schwierigkeiten kommt, ist völlig normal, das wird aber in den nächsten Tagen schnell gelöst sein“, kommentierte das Bundesinnenministerium in Berlin tags darauf den Stillstand im Transitland.
Schleichwege nach Deutschland
Dass die strengen Einreisebeschränkungen im Dreiländereck zwischen Deutschland, Tschechien und Polen überhaupt umsetzbar sind, bezweifelt Pavel Kopřiva. Vielerorts drängt sich in dieser geografisch verstrickten Ecke auch noch Polen zwischen Tschechien und Deutschland. Auf den zwanzig Kilometern, die zwischen Liberec und Zittau liegen, erscheinen die Straßenschilder mal in tschechisch Blau-Weiß, dann im polnischen Grün-Gelb und plötzlich,ein paar Kreuzungen weiter, im deutschen Gelb-Schwarz.
Die Grenze zu Polen ist dabei frei passierbar. Über das polnische Zgorzelec, das nur durch die Neiße vom deutschen Görlitz getrennt ist, ist es weiterhin möglich, mit öffentlichen Verkehrsmitteln aus Tschechien nach Deutschland zu gelangen. Allerdings muss man viel Zeit mitbringen: Die Fahrt mit dem Bummelzug durch Niederschlesien verschlingt rund fünf Stunden. Ansonsten liegt der direkte öffentliche Personenverkehr zwischen beiden Ländern still.
Mit dem Auto kommt man in knapp einer Stunde von Liberec nach Görlitz. Nimmt er die erste Ausfahrt am letzten Kreisverkehr in Tschechien, erreicht der Pendler, völlig unbehelligt von irgendwelchen Einreisebeschränkungen, die Stadt Görlitz. Zumindest theoretisch. Die hohen Strafen, die bei Verletzung der Regeln drohen, sind abschreckend genug. Deshalb liegen die Brücken, die Zgorzelec und Görlitz miteinander verbinden, nun ausgestorben über der Neiße und verschmelzen mit der Tristesse des schlesischen Winters.
Zurück im tschechischen Liberec, kommt man an der dritten Ausfahrt am letzten Kreisverkehr in Tschechien nach Zittau. Gleich hinter ihr, kurz vor der polnischen Grenze, die hier noch vor Deutschland liegt, lotst ein Polizist jeden Autofahrer, der es noch wagt, in diese stillgelegte Ecke des Landes zu kommen, an den rechten Straßenrand. Hier bilden einige Pkws und Lastwagen vor einem roten Zelt eine kleine Schlange. Jeder kann sich hier zwischen 6 und 22 Uhr per Schnelltest die Negativbescheinigung holen, die Deutschland für die Einreise verlangt. Wer in Tschechien krankenversichert ist, zahlt nichts, alle anderen müssen 15 Euro bezahlen.
Coronatest im Zelt
„Wir versuchen hier, so gut es geht, den deutschen Einreisebestimmungen entgegenzukommen, sagt einer der drei Männer, die hier Testschicht schieben. In ihren weißen Schutzanzügen und mit doppelt verhüllten Gesichtern vermitteln sie in ihrem gut beheizten Zelt zwischen polnischer Autobahn und Zittauer Bergen ein wenig Katastrophenfilmatmosphäre. Abgesehen davon sind alle Beteiligten sehr freundlich und entspannt. „Vorsicht, es wird unangenehm“, warnt der Mann im Schutzanzug jeden, dem er dann ein Teststäbchen in die Nase stecken muss. Das Resultat liegt innerhalb von zehn Minuten vor.
„Hier im Kreis Liberec haben wir insgesamt vier solcher Teststationen an der Grenze zu Deutschland aufgestellt“, erzählt einer der weißen Männer. „Heute haben wir schon 144 Tests durchgeführt“, sagt er. Mehr als schnell reagieren und Teststationen hochziehen konnte man kaum. „Polizei und Feuerwehr unterstützen uns, so gut sie können, deshalb haben wir es hier auch schön warm“, sagt er noch. Und weiter? Das weiß keiner momentan so richtig.
Am wenigsten Iveta, die ratlos in ihrem halb fertigen Hotel im deutschen Oderwitz sitzt und sich nicht nur Sorgen um ihr ungeborenes Baby macht. Zusammen mit ihrem Freund Ivo hat sich Iveta im Erdgeschoss schon ein kleines Nest gebaut. Wenn das Hotel erst einmal fertig ist, soll er den Hausmeisterjob übernehmen. Noch aber hilft er mit am Bau und ist einer der vier, die Pavel Kopřiva dort geblieben sind.
Die Furcht vor der geschlossenen Grenze bei der Entbindung
Wegen der Grenzschließung steckt Iveta jetzt mit Ivo in Deutschland fest. Übermorgen hat sie doch einen wichtigen Vorsorgetermin in Liberec, jenseits der Grenze. Ihr Baby soll am 30. März auf die Welt kommen. „Wir wollen sie Vera nennen“, stahlt Iveta. „Nach meiner Mutter und Großmutter“, wirft Ivo ein. Er selbst könne kaum noch schlafen, solche Sorgen mache er sich. „Was passiert, wenn das Baby früher kommt? Ich stelle mir immer vor, die Wehen gehen mitten in der Nacht los, und ich weiß dann nicht, wohin ich Iveta bringen soll“, grämt sich Ivo. Denn wenn er nach Tschechien zurückfährt, kommt er nicht mehr zurück nach Deutschland, zu seiner Arbeit und dem Leben, das er sich dort ja aufbauen will.
„Keine Angst, hier gibt es erstklassige Krankenhäuser“, versucht Pavel Kopřiva ihn zu beruhigen. Da müsse sie sich wirklich keine Sorgen machen, redet er ihr zu. „Aber die verstehen mich hier doch gar nicht“, wirft Iveta ein, „und ich spreche kein Deutsch.“ Kopřiva lacht. „Hier in der Gegend sprechen doch fast alle Ärzte und Schwestern Tschechisch, hier arbeiten ja fast nur noch Tschechen im Gesundheitswesen“, sagt er. Das leuchtet Iveta ein, davon hat sie außerdem erst vor Kurzem etwas im Fernsehen gesehen. Ein bisschen beruhigter ist sie zwar. Aber was aus dem Vorsorgetermin in zwei Tagen wird, weiß sie noch immer nicht.
Übergänge geschlossen Dänemark hat wegen der Corona-lage in Flensburg 13 kleinere Grenzübergänge nach Deutschland geschlossen. Wichtige Übergänge wie Frøslev, Kruså und Padborg sollten aber offen bleiben. Dort werde aber „wesentlich intensiver“ kontrolliert, erklärte das Justizministerium in Kopenhagen.
Ausgangssperre in Flensburg Wegen der sich schnell ausbreitenden britischen Coronavirusmutante gelten in Flensburg verschärfte Coronamaßnahmen. Zwischen 21.00 und 5.00 Uhr gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Weiterhin erlaubt sind auch in dieser Zeit Arztbesuche, Fahrten zur Arbeit oder auch der Spaziergang mit dem Hund. Bisher mögliche Treffen zwischen einem Hausstand und einer weiteren Person sind nicht mehr gestattet. Die 7-Tage-Inzidenz lag am Samstag nach Angaben der Stadt bei 193. (dpa, taz)
In tschechischen Regierungskreisen hofft man, dass die Einreisebeschränkungen zum 7. März wieder gelockert werden – entweder weil die Infektionszahlen sinken oder weil sich die britische Virusmutante bis dahin auch ohne tschechische Pendler in Deutschland flächendeckend ausgebreitet hat. Letzteres lassen zumindest die aktuellen Entwicklungen befürchten.
„Die Verhandlungen mit der deutschen Seite sind hart“, weiß Jan Sechter, dessen Versuche, wenigstens die Bedingungen für den Transitverkehr zu lockern, bislang erfolglos waren. „Wir haben versucht, die deutsche Seite dazu zu bringen, de Zeitspannen bei den Tests zu verlängern“, sagt Sechter. Seit der Grenzschließung versucht er, das Land zumindest auf den Straßen und Schienen in Bewegung zu halten. In Děčín, der Grenzstadt an der Elbe an der Bahnstrecke von Prag nach Dresden und Berlin, hat das Ministerium im ehemaligen Bahnhofsrestaurant eine Teststation für Lokführer eingerichtet. „Die steigen aus, lassen sich testen, in zehn Minuten ist alles fertig“, beschreibt Sechter die Lage.
Dank der schnellen Reaktion der tschechischen Seite und der Einrichtung von Kontrollstellen weit vor der Grenze sind Szenarien sich endlos stauender Lastwagen verhindert worden. Was vom Transitverkehr übrig geblieben ist, geht zügiger als anfangs befürchtet. Dennoch nehme die deutsche Seite tschechische Forderungen lediglich zur Kenntnis, mehr aber auch nicht, sagt Sechter. Selbst Verkehrsminister Karel Havlíček zeigte sich erstaunt über die kompromisslose Unerbittlichkeit, sagt der Diplomat. „Ich habe ihm dann erklärt, dass wir, überspitzt gesagt, als ein Ebola-Land gelten, da hat er dann doch etwas verwundert geschaut.“
Der Verkehrsminister ist nicht das einzige Mitglied der tschechischen Regierung in Prag, das sich der Bedeutung der Grenzschließung erst bewusst wurde, als die rigiden deutschen Kontrollen einsetzten. Außenminister Tomáš Petříček, so weiß der Prager Polittratsch, musste in diesen Tagen einen Umweg nehmen, um zu einem Termin nach Brüssel zu gelangen. Selbst mit Diplomatenpass kann man die deutsch-tschechische Grenze derzeit nicht so leicht überqueren. „Ich habe gehört, dass tschechische Richter an den europäischen Gerichtshöfen am Montag nicht rechtzeitig zur Arbeit in Straßburg und Luxemburg erscheinen konnten, weil sie nicht durch Deutschland durften“, erzählt Sechter.
„Na da sind wir ja ähnlich dran“, grinst Bauunternehmer Pavel Kopřiva. Er weiß, dass seine Arbeiter zu ihm zurückkommen, sobald sie das wieder können. Bis es so weit ist, wird er dasselbe versuchen wie der Diplomat Jan Sechter und alle anderen, die plötzlich isoliert mitten in Europa leben: dem Stillstand trotzen.
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