Hakan Demir kämpft für die SPD: „Es ist wichtig, nahbar zu sein“

Wenn es nach ihm geht, darf die Sozialdemokratie ruhig gerettet werden. Als Neuköllner SPD-Direktkandidat will Hakan Demir im Bundestag dabei helfen.

Will für Neukölln direkt in den Bundestag: der SPD-kKandidat Hakan Demir   Foto: André Wunstorf

taz: Herr Demir, Sie waren bis Oktober ein, sagen wir mal, politischer Geheimtipp. Doch dann wurden Sie schlagartig bekannt, weil Sie im internen Rennen der SPD um die Neuköller Direktkandidatur für den Bundestag den ehemaligen Kulturstaatssekretär Tim Renner aus dem Rennen gekegelt haben. Wie waren denn da die Reaktionen?

Hakan Demir: Die Reaktionen waren positiv. Meine Eltern haben sich sehr gefreut. Auch viele in der Partei. Auch die, die Tim unterstützt hatten. Sie haben mir gratuliert und gesagt, jetzt unterstützen wir dich. Das hat mir natürlich ein gutes Gefühl gegeben zu wissen, dass nach so einem harten Prozess die Leute hinter einem stehen. Franziska Giffey und Martin Hikel haben mir sofort geschrieben, auch Tim Renner: Hakan, ich stehe jetzt hinter dir.

Sie haben die Mitgliederbefragung mit 51,95 Prozent zu 45,18 Prozent für sich entschieden. Haben Sie mit dem Ergebnis gerechnet?

Ich habe immer gesagt, das wird fifty fifty. Es gibt 1.500 Mitglieder in Neukölln, davon kenne ich vom Sehen vielleicht 300 oder 400. Die anderen konnte ich nicht einschätzen. Als ich dann hörte, dass fast 700 abgestimmt haben, dachte ich, uuh, das wird jetzt eher nicht reichen, weil ich mit einer Beteiligung von höchstens 20 oder 30 Prozent gerechnet hatte. Als ich hörte, dass es 40 Prozent sind, dachte ich, da sind bestimmt viele mobilisiert worden, die sonst nicht so aktiv sind. Und die machen das dann eher an einem bekannten Namen fest, in diesem Fall Tim, der ja zunächst auch von Franziska und Martin unterstützt wurde.

Hat es Ihnen genutzt, dass Tim Renner sein Glück 2017 schon einmal vergeblich in Charlottenburg-Wilmersdorf versucht hat und in Neukölln eher als ein von Franziska Giffey unterstützter Politikerimport wahrgenommen wurde?

Es ist wichtig, dass man nahbar ist und es die Gelegenheit gibt, mit einem zu sprechen, dass man einen kennt. Aber natürlich ist es legitim, dass auch andere sagen, sie wollen es versuchen. In Neukölln haben die Mitglieder, wenn auch knapp, gesagt: Okay, wir wählen die Person, die wir kennen und von der wir wissen, dass sie schon acht Jahre in Neukölln Politik gemacht hat und die uns mit ihren Themen überzeugt.

Im Interview: Hakan Demir

Der Kandidat: Hakan Demir tritt bei der Bundestagswahl im Herbst als Kandidat der Neuköllner SPD an – und setzte sich damit bei einer Mitgliederbefragung gegen Tim Renner durch. Renner war der Wunschkandidat der SPD-Landesvorsitzenden und Berliner Spitzenkandidatin Franziska Giffey und des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel. Hikel tritt im Bezirk erneut an. Für die CDU geht Falko Liecke ins Rennen, für die Grünen wohl Jochen Biedermann.

Der Mensch: Hakan Demir (36) kam als Kleinkind mit seiner Mutter aus der Türkei zum Vater nach Deutschland und wuchs in Krefeld am Niederrhein auf. Sein Vater war Facharbeiter, seine Mutter Hausfrau. Er ging als Erster aus seiner Familie an die Universität und studierte Politikwissenschaft, Philosophie und BWL in Trier, ein Jahr lang auch in Istanbul. Seit 2012 lebt Demir in Berlin-Neukölln. Er arbeitet im Bundestagsbüro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby aus Halle.

Der Sozialdemokrat: Hakan Demir ist seit 2010 Mitglied der SPD. Er ist Abteilungsvorstand der SPD in Rixdorf, Co-Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und seit 2018 Mitglied im Landesvorstand der SPD Berlin.

In den Bundestag zieht es normalerweise Politikerinnen und Politiker, die auf Kreis- und Landesebene schon einige Jahre oder Jahrzehnte auf dem Buckel haben. Hatten Sie keine Lust auf diese Kärrnerarbeit?

Ich bin seit zehn Jahren in der Politik. Ich habe als Basismitglied in der SPD in Rixdorf mit 500 Mitgliedern angefangen. Seit vier Jahren bin ich Mitglied im Landesvorstand der SPD. Ich war an vielen Anträgen beteiligt, die die Kommune, das Land und den Bund betreffen.

Aber Sie hätten ja auch erst mal ins Abgeordnetenhaus gehen können, bevor Sie für den Bundestag kandidieren.

Es gibt kein Stufensystem, wie und wo man anfangen soll. Und das ist auch gut so. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um Politik zu machen. An der Bundespolitik reizen mich die großen Probleme, die ich lösen will und die ja auch die Kommunen betreffen, wie Vermögensungleichheit, Armutsbekämpfung oder Überwindung von Hartz IV. All diese Themen sind auf Bundesebene lösbarer als auf Landesebene. Außerdem arbeite ich seit über vier Jahren für Karamba Diaby.

Den SPD-Bundestagsabgeordneten aus Halle.

Genau. Und da habe ich auch schon meine Erfahrungen gemacht und weiß, wie es da läuft.

Klingt forsch.

Das wären meine Ziele, die vor allem auf Bundesebene verwirklichbar sind.

Mit anderen Worten. Sie haben keinen Bock auf Landespolitik.

(lacht) Das wäre eine Unterstellung. Ich würde ja auch als Bundespolitiker weiterhin die Landes- und Kommunalthemen im Blick haben. Ich wäre ja auch als Ehrenamtler weiter im Landesvorstand.

Da sitzen Sie als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt.

Ja, die Probleme der Kommune und des Landes bleiben weiterhin wichtig, und für die werde ich mich auch einsetzen.

Welche?

Wenn man sich bestimmte Themen anguckt, wird man sehen, dass man von der Kommune auf die Landes- und auf die Bundesebene geht, wie zum Beispiel Gewerbe und Mietrecht. Da hat man ein Problem in Neukölln, dass Cafés beispielsweise die Miete nicht mehr bezahlen können. Das kann man auf Landesebene zwar anbringen, aber lösbar ist es letztendlich auf der Bundesebene.

Das klingt ein bisschen wie: Neukölln ist überall. Ist das so?

Den Satz habe ich so jetzt nicht gesagt. Aber natürlich, Neukölln ist einzigartig. Wir haben eine große Vielfalt. Menschen aus 150 Nationen leben bei uns. Das ist genauso vielfältig wie New York. Wir haben im Norden sehr viel Urbanität, im Süden haben wir dann Einfamilienhäuser, Kleingärten, und diese Vielfalt macht den Bezirk auch irgendwie aus. Ich bin glücklich, da zu leben, und wenn ich es in den Bundestag schaffen sollte, wäre es eine Riesenehre für mich, da auch Politik zu machen.

Sie sind nach Neukölln gezogen, als Sie aus dem Ruhrgebiet nach Berlin kamen. Wenn wir an Neukölln denken, fällt uns nicht zuerst Armutsbekämpfung ein. Es fällt uns ein, dass die Bezirksverordnetenversammlungs-Fraktion eine sehr alte und eine sehr weiße Fraktion ist. Und bei den Zielen, die Sie beschreiben, fragen wir uns, warum SPD? Und warum ausgerechnet SPD Neukölln?

Die SPD in Neukölln hat 1.500 Mitgliedern. Auch da gibt es Vielfalt. Und wir haben den Milieuschutz vorangebracht, das ist auch ein soziales Thema.

Gegen das sich gerade die SPD in Neukölln viele Jahre lang gesperrt hat.

Nicht nur, wenn Sie sich den Norden angucken, muss ich sagen, dass das keine Partei von älteren Menschen ist. Da sind viele Junge, es ist eine gute Durchmischung. Die SPD in Neukölln entwickelt sich genauso wie die Gesellschaft. Es sind viele junge Leute in die Partei gekommen, die anders sozialisiert worden sind, und das verändert die Partei ja auch.

Wann hat sich die SPD in Neukölln zu verändern begonnen? Wenn wir an den Norden von Neukölln denken, hat die Politik der Neuköllner SPD eher dazu geführt, dass die Grünen stark wurden. Offenbar war die SPD dort gerade nicht besonders attraktiv. Weder für junge Wähler noch für Menschen mit Migrationshintergrund.

Auf der Bundesebene hat die SPD zweimal das Direktmandat geholt.

Mit einem Kandidaten Fritz Felgentreu, der eher für die ältere SPD steht als die, die Sie gerade beschreiben.

Auch er wurde im Norden prozentual fast genauso gewählt wie im Süden.

Das heißt ja nicht viel. Er wird bei der Erststimme auch viele Stimmen von den Grünen bekommen haben, die verhindern wollten, dass sich der CDU-Direktkandidat durchsetzt.

Es kommen immer wieder Menschen neu dazu, weil sie mit der Sozialdemokratie mehr verbinden als die Politik von Gerhard Schröder. Eine Hoffnung, die es zum Beispiel mit Martin Schulz gab, dass wir wieder stärker Politik machen für die Menschen, die es auch brauchen, die das Gefühl haben, keine Stimme zu haben.

Menschen, die die Sozialdemokratie retten wollen. So wie Sie?

Es gibt viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die die Fehler, die wir gemacht haben, unter anderem mit Hartz IV, wieder verbessern wollen. Dafür stehen auch die neuen Bundesvorsitzenden.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen aufgewachsen, wie waren da die Verhältnisse?

Ich bin ein Kind des Familiennachzugs. Mit anderthalb Jahren bin ich mit meiner Mutter zusammen nach Düsseldorf gekommen. Geboren bin ich Çorum, das ist eine Stadt in der Türkei, 300 Kilometer nordöstlich von Ankara. Von Düsseldorf sind wir dann nach Uerdingen in ein Arbeiterviertel gezogen. Großeltern, Eltern, Tante, Onkel und ich in einer Dreizimmerwohnung.

Wie bildungsorientiert waren Ihre Eltern?

Ich bin der Erste in unserer Familie, der studiert hat. Papa hat immer gesagt: Bildung, Bildung, Bildung.

Was wäre gewesen, wenn Ihr Vater das nicht gesagt hätte?

Er hat immer gesagt, mach Abitur. Als meine Grundschullehrerin mich auf eine Realschule schicken wollte, hat mein Papa interveniert, obwohl er das Schulsystem gar nicht richtig kannte. Er hat gesagt, sein Sohn soll auf ein Gymnasium gehen.

Warum wollte Ihre Grundschullehrerin Sie auf die Realschule schicken?

Und das bei einem sehr guten Notenschnitt! Das weiß ich auch nicht. Vielleicht weil sie gedacht hat, da habe ich dann weiter meine Freunde um mich.

Sie haben dann Politikwissenschaften, Philosophie und BWL in Trier und auch ein Jahr lang in Istanbul studiert. Gleich darauf sind Sie nach Berlin und dort nach Neukölln gezogen. Welcher Ruf eilte da bei Ihnen Neukölln voraus? War Neukölln der hippe Ort, wo man unbedingt hinwill?

Es war Zufall. Meine damalige Freundin hat in Neukölln gelebt, und es hat sich ergeben, dass ich zu ihr ziehe. Ich bin also wegen der Liebe nach Neukölln gekommen. Aber ich bin geblieben, weil mir das hier gefällt. Zuvor kannte ich Neukölln so großartig nicht. Eher hatte ich dieses negative Bild von Neukölln im Kopf, das man häufiger mal in den Medien hört. Und vor Ort war es dann nicht so.

Wie war es denn?

Ein Ort, wo sich viele Menschen treffen, wo man vor dem Späti sitzen und Menschen kennenlernen kann, wo man leben kann.

Dieses Neukölln gibt es vielleicht bald nicht mehr. Auch Neukölln wird teurer, und es gibt nicht wenige, die befürchten, dass es mit einem Karstadt-Neubau von Signa noch teurer wird. Warum ist die Neuköllner SPD trotzdem für diesen Neubau?

Wir haben gesagt, dass wir diesem Projekt gegenüber offen sind, aber nur unter gewissen Bedingungen. So müssen die Umweltstandards eingehalten und die Beschäftigten übernommen werden. Wir wollen auch keine Aufwertung durch den Neubau in der Umgebung. Das alles muss erfüllt sein, dass wir diesem Vorhaben zustimmen.

In dem Letter of intent, den der Senat mit Signa unterzeichnet hat, geht es doch gar nicht mehr darum, ob Sie oder die Neuköllner SPD zustimmen. Da geht es um Beschäftigung versus Baurecht. Im Zweifel zieht der Senat das Genehmigungsverfahren an sich.

Die Beschlusslage ist eine andere. Die Bedingungen müssen erfüllt werden. Kein Sozialdemokrat will was bauen, ohne Bedingungen zu stellen. Aber auch beim Senat hätte ich das Vertrauen, dass damit verantwortlich umgegangen wird.

Sie könnten auch sagen: Dieses Projekt wird auf jeden Fall negative Auswirkungen auf den Bezirk haben. Warum verzichten Sie auf die Möglichkeit, auch grüne Wählerinnen und Wähler anzusprechen?

Es gibt noch keine Gutachten, die sagen, dass es diese negativen Auswirkungen gibt.

Die neuen Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh wollen bei den Wahlen im September eher bei den Wählerinnen und Wählern in den Außenbezirken punkten als bei den urbanen Milieus im S-Bahn-Ring.

Dass wir ganz Berlin im Blick haben, ist ja klar. Klar ist auch, dass es eine Balance geben muss, dass die Pflegekraft, die aus Marzahn-Hellersdorf kommt und nach Mitte in die Charité fahren muss, dies weiter mit dem Auto tun kann, das finde ich nicht schlimm. Eine Balance also zwischen Umweltschutz und Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind. Das ist eine Diskussion, die wir in der SPD führen. Auch in Rudow sind die Menschen auf das Auto angewiesen. Wir müssen also stärker den öffentlichen Nahverkehr ausbauen, dazu gehört die Verlängerung der U7 bis zum BER.

Eines der sogenannten fünf B, mit denen Franziska Giffey als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen will, heißt Berlin in Sicherheit. Also soziale, aber auch mehr innere Sicherheit. Gehen Sie da mit?

Da gehe ich mit. Allerdings hat der letzte Parteitag gezeigt, dass wir wirtschaftspolitisch und gesellschaftspolitisch weiterhin eine linke Partei sind. Dass es innerhalb der Partei Genossinnen und Genossen gibt, die noch mal stärker das Thema Sicherheit in den Vordergrund bringen wollen, finde ich gut, denn das meint ja auch die soziale Sicherheit. Das ist ja bei Raed und Franziska so, dass sie vor allem die soziale Sicherheit meinen, aber auch die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Stärkung des Rechtsstaats.

Also kein Rechtsruck?

Den sehe ich nicht. Den wird es so auch gar nicht geben können, es gibt keinen Beschluss, der in Richtung dänisches Modell geht.

Welches bedeutet, mehr Law and Order und Restriktionen bei der Einwanderung einerseits und mehr Sozialpolitik auf der anderen Seite. Warum hat sich Ihre AG Migration und Vielfalt dann auf dem Parteitag dafür ausgesprochen, das Wort Clan-Kriminalität aus dem Wortschatz der SPD zu streichen?

Das war ein ganz normaler Antrag, auch wenn er kontroverser war als die anderen. Der Antrag wollte darauf hinweisen, dass das Wort Clan-Kriminalität oder das Konzept, das hinter diesem Begriff steckt, vielleicht gar nicht so eine große Rolle spielt in der Bekämpfung der organisierten Kriminalität insgesamt. Die AG Migration und Vielfalt ist auch für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, macht aber darauf aufmerksam, dass der Begriff Clan-Kriminalität stigmatisierend ist.

Als der Antrag auf die Konsensliste kam, haben Franziska Giffey und Ihr Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel interveniert und ihn wieder von der Liste genommen.

Klar ist, dass das auch in der Partei kontrovers diskutiert wird. Es ist in Ordnung, dass auch der Innensenator eine andere Meinung dazu hat. Sie haben sich ja auch durchgesetzt. Das akzeptieren wir auch als AG Migration und Vielfalt.

Das klingt schön friedlich, aber Frau Giffey hat von Anfang an gesagt, dass die Clans eine Bedrohung des sozialen Friedens in Berlin seien. Und sie hat gesagt, dass sie den Mietendeckel nicht verlängern möchte, falls der nicht ohnehin vom Verfassungsgericht gekippt wird. Das bedroht viele sicher mehr als die Clan-Kriminalität. Steht das nicht im Widerspruch zu Ihren sozialpolitischen Zielen?

Teile der Gesellschaft sind durch organisierte Kriminalität bedroht. Franziska hat gesagt, dass es keinen Automatismus beim Mietendeckel gibt. Auch der Stadtentwicklungssenator von der Linkspartei hat explizit das Gleiche gesagt. Entscheidend ist, was nach den fünf Jahren passiert. Da hat auch der Parteitag beschlossen, dass wir da natürlich wieder regulieren müssen, wenn der Markt weiterhin nicht funktioniert.

Mit Fritz Felgentreu hat zuletzt ein eher konservativer Kandidat der Neuköllner SPD den Wahlkreis gewonnen. Wie sind Ihre Chancen?

Der Weg ist lang und wird anstrengend. Aber ich bin zuversichtlich. Fritz unterstützt mich auch. Deshalb gehe ich davon aus, dass die, die Fritz gewählt haben, grundsätzlich auch mir ihre Unterstützung geben. Aber ich weiß natürlich, dass ich von der Person her anders bin als Fritz, aber wir sind beide Sozialdemokraten, die für eine solidarische Gesellschaft kämpfen.

Und wenn es nicht klappt?

Klar ist: Ich will gewinnen. Für mich geht es darum, Gesellschaft zu verändern, um, wenn ich mal mit 80 oder 90 zurückschaue, sagen zu können, ich habe was Sinnvolles mit meinem Leben gemacht. In der Politik sehe ich eine Säule von einem sinnvollen Leben. Deshalb wird’s immer weitergehen.

Comments

[Ringelnatz1]

Der Beitrag fängt interessant an,



verliert sich dann, in dem immer gleichen SPD-Sprech!