Syrien blutet, Welt guckt zu

KRIEG Minikonsens im UN-Sicherheitsrat

NEW YORK/BERLIN dapd/taz | In Syrien darf das Morden weitergehen, solange es die UN-Beobachter nicht am Beobachten hindert. Dies ist der Kern des Kompromisses, den der UN-Sicherheitsrat am Freitag erzielte, um ein Ende der UN-Beobachtermission UNSMIS in Syrien zu verhindern. Ihr Mandat wäre gestern abgelaufen. Es wurde nun nach einem britisch-russischen Tauziehen um dreißig Tage verlängert.

Großbritannien hatte vorgeschlagen, die Mission zunächst für 30 Tage zu verlängern und dann nur fortzusetzen, wenn der UN-Sicherheitsrat bestätigt, dass die syrische Regierung Artillerie und schwere Waffen aus den Städten abgezogen und ihre Truppen in die Kasernen zurückbeordert hat, gemäß der UN-Resolution 2043 vom 21. April. Russland kündigte am Freitagnachmittag sein Veto dagegen an.

Am Ende wurde eine Verlängerung um 30 Tage einstimmig verabschiedet, jedoch ohne die Forderung nach Abzug der schweren Waffen und Regierungstruppen aus den Städten. Stattdessen ist jetzt nur noch von einer „Einstellung des Einsatzes von schweren Waffen“ die Rede sowie von einer „Verringerung der Gewalt auf ein Niveau, die es der UNSMIS ermöglicht, ihr Mandat zu erfüllen“.

Am Donnerstag hatten Russland und China bereits ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf eingelegt, der Wirtschaftssanktionen vorsah, falls Syriens Truppen nicht in 10 Tagen den Einsatz schwerer Waffen einstellen und aus den Städten abziehen.

Das Tauziehen im UN-Sicherheitsrat erfolgte während der blutigsten Kämpfe in Syrien seit Beginn des Aufstands vor 16 Monaten. Die Kämpfe in Damaskus dauerten gestern an.

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