Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat: Der Mann mit der roten Krawatte
Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat. Die Parteichefs betonen sein hohes Ansehen in der Bevölkerung – und die Geschlossenheit in der Partei.
Also nicht im Willy-Brandt-Haus, das dafür wegen Corona als zu klein erachtet wurde, sondern an einem etwas ungewöhnlicheren Ort kürten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag jenen Olaf Scholz, ihren unterlegenen Gegner beim Kampf um den Parteivorsitz.
Schon vor vier Wochen hatte sich die Parteispitze auf ihn festgelegt. Mindestens ein halbes Dutzend wusste von der geplanten Pressekonferenz – und doch hat niemand die Entscheidung für Scholz und den Ort an die Medien durchgestochen. Daher der sichtbare Stolz bei allen Beteiligten.
Bei der SPD ist solche Verschwiegenheit eher die Ausnahme. Der Gasometer, eine alte Industrieanlage mit hippen neuen Jobs, ist bewusst gewählt. Auch die SPD will sehr gern als coole Verbindung von Industrie und lichter digitaler Zukunft gesehen werden.
Lob von der Spitze, Spott vom Kandidaten
Olaf Scholz steht in der Mitte, rechts von ihm Norbert Walter-Borjans, links Saskia Esken. Scholz trägt staatsmännisch einen blauen Anzug mit roter Krawatte. Walter-Borjans trägt ein lässiges Jackett ohne Krawatte, Esken Freizeitkleidung – was man, obwohl alle die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze und Ministern loben, womöglich als Wink für die politische Zukunft der beiden deuten kann.
Die Parteispitze ist mit der Kür von Scholz von der Mitte der Macht an den Rand gewandert. Diese drei sind nicht das neue SPD-Triumvirat, mag Esken auch unerschütterlich verkünden: „Wir sind ein gemeinsames Team.“
Die erste Viertelstunde verbringen Esken und Walter-Borjans damit, die Anpreisung von Scholz mit politischen Positionierungen zu verbinden. Abwechselnd umreißen sie ihre Vorstellung einer „anderen, progressiven Mehrheit“, wie es Esken nennt – von der Bewältigung der Klimakrise bis zur Überwindung von Hartz IV.
Scholz steht dabei wortlos zwischen den beiden, wendet seinen Kopf mal zu ihr, mal zu ihm – mit einem leichten und trotzdem kaum verhohlenen Hauch spöttischen Lächelns, das über sein Antlitz zieht. „Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung und auch in der Partei“, schwärmt Walter-Borjans.
Von 14 Prozent zur Gewinnerpartei
Die Kanzlerkandidatur entspricht zwar dem Ego von Scholz, ist für ihn aber alles andere als risikolos. Schon die 20,5 Prozent, die Vorgänger Martin Schulz bei der vergangenen Bundestagswahl einfuhr, galten als absolutes Desaster. Zuletzt hatte die SPD im März 1933 – der letzten Reichstagswahl vor ihrem Verbot – bei einer nationalen Stimmabgabe schlechter abgeschnitten. Damals bekam sie 18,3 Prozent.
Nun rangiert die traditionsreiche wie -bewusste Partei in den Umfragen zwischen 14 und 15 Prozent. Damit droht bei der Wahl im kommenden Jahr ein historisch einzigartiger Tiefstand – falls Scholz nicht ein fundamentaler Stimmungsumschwung gelingt.
Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus, auch wenn sich Scholz bei seiner Präsentation am Montag in Optimismus übte. Bei der Bundestagswahl 2021 werde „vieles anders sein, als man heute prognostiziert“, gab sich der 62-jährige Hanseat demonstrativ zuversichtlich. „Wir trauen uns zu, dass wir deutlich über 20 Prozent abschneiden können“, verkündete er. Nicht nur das: „Wir stehen hier, weil wir eine Regierung anführen wollen.“
Die Frage nach möglichen Koalitionspräferenzen beantwortete der Möchtegernkanzler mit erstaunlichem Selbstbewusstsein: „Da gucken wir mal, wer unserer Meinung sein möchte.“ Das erinnerte schwer an die Auftritte von Martin Schulz beim letzten Mal, die immer tragischer wirkten, je näher der Wahltag rückte.
Von Schulz übernahm Scholz auch, sich weder zu einem Bündnis mit Grünen und Linken zu bekennen noch die Fortsetzung der Großen Koalition auszuschließen.
Wie ein mitfühlender Konservativer
Es gibt keinen Merksatz von Olaf Scholz, nichts, was für Überschriften taugt. „Ich freue mich über die Nominierung. Und ich will gewinnen“ gehört schon zum Einprägsamsten. Wie Scholz das Image als loyaler Mitarbeiter von Angela Merkel abstreifen will, bleibt unklar. Allerdings ist ja noch Zeit. Die SPD ist sehr früh dran mit der Kandidatenkür.
Der Wahlkampf wird erst beginnen, wenn klar ist, ob Söder, Merz oder Laschet für die Union antreten. Scholz’ Agenda wird aber schon skizzenhaft klar. Er nennt drei Bereiche, die auch den SPD-Wahlkampf prägen sollen. Deutschland müsse – daher der Gasometer als Ort – in neuen Industrien Weltmarktführer werden. Da soll sein Image als wirtschaftsnah helfen.
Zweitens: Europa. Anders als 2009, „als die Finanzkrise Europa spaltet“, so Scholz, sorge die Sozialdemokratie nun mit dem EU-Antikrisenpaket gegen die Auswirkungen der Coronapandemie dafür, dass dies nicht wieder passiere.
Und, ein Schlüsselwort für den Kanzlerkandidaten, das er stets besonders energisch betont: Respekt. Die SPD sei nicht die Partei der Besserverdienenden, sondern auch für jene da, „die Regale einräumen und wenig Geld verdienen“. Das klingt, jedenfalls so allgemein gehalten, eher nach einem mitfühlendem Konservatismus als nach energischer Umverteilung.
Ein wenig demütiger
Die SPD präsentiert sich an diesem Montag einig. Partei, Fraktion und Minister werden, sagt Scholz, wie bisher „geschlossen und kooperativ“ zusammenarbeiten. Bei ihm liegt die Vermutung nahe, dass er das so meint: Erst kommt die Geschlossenheit und dann die Kooperation.
Die ziemlich gute Zusammenarbeit zwischen Esken und Walter-Borjans auf der einen und Scholz auf der anderen Seite hatte mehrere Gründe. Esken und Walter-Borjans wollten tatsächlich trotz aller Unkenrufe die Groko nicht in die Luft jagen, sondern „nur“ sozialdemokratischer machen. Und dann natürlich die Coronakrise.
Aber auch: Die Niederlage beim Rennen um die Parteispitze hatte Scholz, der eher zu Arroganz als zu Kooperation neigt, ein kleines bisschen demütiger gemacht.
Gilt ab jetzt wieder – Geschlossenheit zuerst? „Ich fühle mich“, sagt der Kanzlerkandidat, bevor er mit seinen Bodyguards verschwindet, „richtig gut.“
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