Flüchtlinge aus der früheren UdSSR: Arm, jüdisch, eingewandert
Von wegen historische Verantwortung: Jüdische Immigranten sind schlechtergestellt als Spätaussiedler. So wie Emil Feygman. Seine Rente beträgt 71,25 Euro.
A ls Emil Feygman auf das Dokument vor ihm auf dem Cafétisch zeigt, presst der 67-Jährige die Lippen fest aufeinander. Es ist ein Schreiben der Rentenversicherung: Zu Ende Juli 2019 wurde seine Rente angepasst. Sie beträgt jetzt 71,25 Euro im Monat – statt wie in den Jahren zuvor 69,05 Euro. „Es ist, als wären 20 Jahre Arbeit einfach weggeworfen“, sagt Feygman. 20 Jahre, die Feygman in der Ukraine als Ingenieur gearbeitet hat, bevor er und seine Familie nach Berlin kamen. Dass er heute eine Armutsrente bekommt, dieses Schicksal teilt Feygman mit vielen anderen Jüdinnen und Juden, die in den 1990er Jahren aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland emigrierten.
Emil und Jewgenia Feygman verließen die Ukraine 1996 mit ihrer Tochter als jüdische Kontingentflüchtlinge. Rund 220.000 jüdische Menschen erreichten Deutschland auf diesem Weg zwischen 1991 und 2004. Sie mussten kein Asylverfahren durchlaufen und bekamen einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen. Das gerade wiedervereinigte Deutschland sah sich nach der Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden durch die Nazis moralisch in der Pflicht. Zudem hoffte man, auf diese Weise die wenigen jüdischen Gemeinden zu stärken.
„In der Ukraine war der Antisemitismus damals sehr stark“, erzählt Emil Feygman. Und wer Jude war, das stand in der Sowjetunion im Pass – als Nationalität. „Es gab dort keine Zukunft für uns“, sagt seine Frau. Vor Emil Feygman liegt seine zusammengefaltete Lesebrille, ein elektrisches Teelicht wirft warmes Licht auf die roten Rentiere auf dem Glas des Windlichts.
Die beiden wollen an diesem Wintertag über Armut sprechen. Über Ungerechtigkeit. Darüber, dass all die Jahre, die sie in der Sowjetunion gearbeitet haben – bei Emil Feygman sind es 20, bei seiner Frau Jewgenia rund 15 –, nichts mehr zählen, wenn es um ihre Rente in Deutschland geht.
Keine Privilegien wie für die Spätaussiedler
Den beiden geht es vor allem um eines: Gleichbehandlung. Denn damals kamen nicht nur jüdische Kontingentflüchtlinge aus der Sowjetunion, sondern auch Spätaussiedler, also deutsche „Volkszugehörige“, die in Deutschland einen Status als „Vertriebene“ bekamen. Rund 3 Millionen waren es seit Ende der 1980er Jahre – deutlich mehr als die 220.000 Jüdinnen und Juden. Beiden Gruppen wurde das Privileg zuteil, überhaupt kommen zu dürfen in einer Zeit, in der Deutschland, allen voran der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU), darauf beharrte, „kein Einwanderungsland“ zu sein.
Die Spätaussiedler galten von vornherein als Deutsche, ihre Rentenansprüche übernahm der deutsche Staat über das Fremdrentengesetz. „Spätaussiedlern ist die Eingliederung in das berufliche, kulturelle und soziale Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern. Durch die Spätaussiedlung bedingte Nachteile sind zu mildern“, heißt es im Kriegsfolgenbereinigungsgesetz. Für die jüdischen Kontingentflüchtlinge galt das nicht.
Für die deutsche Rentenversicherung ist es vielmehr so, als hätten Jewgenia und Emil Feygman vor ihrer Einreise im Jahr 1996 keinen einzigen Tag gearbeitet. Das geht vielen jüdischen Kontingentflüchtlingen so. Und trotzdem rede kaum einer darüber, auch innerhalb der Community nicht, sagen die beiden – zu groß sei das Stigma. Eigentlich heißen die Feygmans nicht Feygman. Sie wollen nicht mit ihren echten Namen in diesem Text auftauchen.
Die Zahlung einer Rente ins Ausland ist in den meisten Nachfolgestaaten der UdSSR nicht vorgesehen. Um das zu ändern, bräuchte es Sozialversicherungsabkommen mit Deutschland. Jüdische Zuwanderer könnten „meist nur unter schwierigen Bedingungen eine Altersrente aus dem jeweiligen Herkunftsland erhalten“, heißt es in einem Papier des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags von 2018. Für die Ukraine, das Herkunftsland der Feygmans, könnte sich die Situation bald ändern: Ein Sozialversicherungsabkommen sei „abschließend verhandelt“ und solle bald in Kraft treten, erklärt die Deutsche Rentenversicherung auf Nachfrage.
In der Ukraine hatten die Feygmans gute Berufe. Emil hatte an der Marinehochschule studiert und arbeitete als Bauleiter in der Reparatur- und Bauverwaltung. Jewgenia ist studierte Volkswirtin und war an einem Institut tätig. „Wir haben überdurchschnittlich gut verdient“, sagt die heute 64-jährige Jewgenia Feygman. „Du machst viele Jahre gute Arbeit“, sagt ihr Mann. „Und plötzlich bekommst du nichts.“ Er wischt mit der flachen Hand durch die Luft und trifft seine Mineralwasserflasche. Gerade so kann er verhindern, dass sie umkippt.
Im Februar 2019 hatten Grüne, FDP und Linke in einem gemeinsamen Antrag die Verbesserung der Alterssicherung für jüdische Zuwanderer gefordert – ob nun durch eine Aufnahme ins Fremdrentengesetz, einen Härtefallfonds oder ein Sozialversicherungsabkommen. Die Bundesregierung lehnte den Antrag ab und verwies auf laufende Gespräche zu einem Fonds, die bis Ende des Jahres abgeschlossen sein sollten.
Fragt man Anfang 2020 im Bundesarbeitsministerium nach, heißt es, der Koalitionsvertrag sehe einen Fonds für „Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess“ vor. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe prüfe derzeit, inwiefern dieser für ostdeutsche Rentner infrage kommen könne. In einem „weiteren Schritt“ werde „Entsprechendes auch für die Gruppe der Spätaussiedler und der jüdischen Kontingentflüchtlinge geprüft“.
Es geht nicht nur um die Rente: „Ich wollte unsere Abschlüsse anerkennen lassen“, sagt Emil Feygman. Wieder öffnet er die Mappe auf dem Tisch. Er zieht Arbeitsbücher heraus und drei rote Kladden. Sein Diplom und die beiden Diplome seiner Frau samt Übersetzung. „Mit Auszeichnung“ steht über allen drei Dokumenten. „Ich habe denen beim Amt gezeigt, was ich gelernt und was ich gearbeitet habe“, sagt er. „Physik, Chemie, alles.“ Aber man habe ihn wieder weggeschickt. „Die haben gesagt, ich sei kein Spätaussiedler – also würden sie meine Unterlagen nicht akzeptieren.“
„Bis 2012 hatten in Deutschland außer EU-Bürgern ausschließlich Spätaussiedler ein Recht auf formelle Prüfung ihrer Abschlüsse“, sagt Martina Müller-Wacker, eine Expertin für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. 2006 veröffentlichen sie und Bettina Englmann mit „Brain Waste“ die erste umfassende Studie zum Thema. In den Anerkennungsstellen hätten in den 1990er Jahren Leute gesessen, die in der Sowjetunion in der gleichen Ausbildungsklasse gewesen waren – einer war Kontingentflüchtling, einer Spätaussiedler. „Sie kamen mit der gleichen Qualifikation, aber nur der Spätaussiedler hatte in Deutschland einen Anspruch darauf, dass sein Abschluss auf Gleichwertigkeit geprüft wird“, sagt Müller-Wacker.
Jewgenia Feygman, jüdischer Kontingentflüchtling
Das sei nicht gleichzusetzen mit einem Recht auf Anerkennung, betont Müller-Wacker. Die Frage sei immer gewesen, ob der Abschluss einem deutschen gleichwertig sei. „Bei den Spätaussiedlern war aber der politische Wille da, sie zu integrieren. Der Kontingentflüchtling saß da mit nichts, sein Abschluss wurde in vielen Fällen nicht mal angeguckt. Das war das grausam Ungerechte.“
Eine solche Geschichte erzählte auch Jewgenia Feygman. In der Ukraine habe an ihrem Institut eine russlanddeutsche Kollegin gearbeitet, sagt sie, während ihr Cappuccino kalt wird. In Berlin habe sie die Frau wieder getroffen, während eines Aushilfsjobs an einem Bildungsinstitut. „Ihre Qualifikation wurde anerkannt, meine nicht. Ihre Arbeitsjahre in der Ukraine zählen für ihre Rente – meine nicht.“ Jewgenia Feygman zieht die Augenbrauen zusammen. „Ich wusste nicht, dass ich hier nicht vollwertiges Mitglied der Gesellschaft werde.“
Zunächst suchten die Feygmans noch nach Jobs, die zumindest entfernt mit ihrer Qualifikation zu tun hatten. Später hätte sie jeden Job angenommen – nur gab es keinen. Die Zahl der Arbeitslosen stieg bis 1997 auf ein Rekordhoch von rund 4,4 Millionen. In Berlin lag die Arbeitslosigkeit bei über 15 Prozent. Und: Die Feygmans waren nicht mehr jung; Jewgenia Feygman war bei ihrer Einreise 41 Jahre alt, ihr Mann 44.
Martina Müller-Wacker, Autorin einer Studie zum Thema ausländische Studienabschlüsse
Emil Feygman blieb drei Jahre arbeitslos, dann kamen Maßnahmen und Minijobs, etwa als Hausmeister in einem Kindergarten. Er verdiente sich ein bisschen was „mit den Händen“ dazu, strich etwa Wände bei Bekannten. „Aber einen richtigen Job habe ich nicht bekommen“, sagt er. Dann kam der Rentenbescheid mit seinen rund 70 Euro – die noch dazu mit der Grundsicherung verrechnet werden.
Auch der deutsche Pass blieb lange nur ein Traum
Erst mit dem Renteneintritt wurde Emil Feygman dann deutscher Staatsbürger – nach etwa 20 Jahren in Deutschland. Eine der Voraussetzungen für die Einbürgerung ist die Unabhängigkeit von Sozialleistungen. Jewgenia Feygman wird wohl kurz vor ihrem Renteneintritt einen deutschen Pass in Händen halten: Weil sie seit nunmehr zehn Jahren die Mutter ihres Mannes pflegt, sind die Behörden nachsichtig. Kürzlich hat sie den Einbürgerungstest abgelegt. „Ich habe meine Diplome mit Auszeichnung bestanden, und auch diesen Test werde ich mit Auszeichnung bestehen“, sagt sie mit einem Grinsen. Als es dann um ihren Rentenbescheid geht, den sie 2020 erwartet, verschwindet das Lachen sofort wieder. „Die Lage, in die man uns gebracht hat, ist erniedrigend“, sagt sie.
Bei den Renten sei die Schlechterstellung der Kontingentflüchtlinge gegenüber den Spätaussiedlern „eklatant“, sagt Jannis Panagiotidis, Juniorprofessor für russlanddeutsche Migration und Integration an der Universität Osnabrück. Er kritisiert, dass die Bundesregierung eine Aufnahme der Kontingentflüchtlinge in das Fremdrentengesetz kategorisch ablehne. „Die Unionsparteien haben in der Bundestagsdebatte argumentiert, das Gesetz sei nur für Deutsche. Das ist aber falsch“, sagt er. Diese Argumentation verkenne den Aspekt der „Wiedergutmachung durch Migration“, der der Aufnahme beider Gruppen gemein sei. „Das Fremdrentengesetz ist ein Kriegsfolgengesetz. Früher wurden hier schon ‚heimatlose Ausländer‘ einbezogen. Und auch die Aufnahme der jüdischen Kontingentflüchtlinge ist eine ‚Bewältigung von Kriegsfolgen‘ “, sagt Panagiotidis.
Der Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky (Die Grünen) betont, im Gesetz werde mit dem Kriegsfolgeschicksal der Aussiedler argumentiert. „Aber Entschuldigung: Es wäre wirklich abenteuerlich, zu behaupten, dass diese Folgen bei jüdischen Sowjetbürgern weniger ausgeprägt waren als bei deutschstämmigen.“
Tatsächlich hatten Abgeordnete aller Parteien im Herbst 1990 einmütig Deutschlands „historische Verantwortung“ dem jüdischen Volk gegenüber erklärt, als es im Bundestag um die Frage der Aufnahme dieser Menschen ging. Und man formulierte konkrete Hoffnungen: Von einer „Revitalisierung des jüdischen Elements im deutschen Kultur- und Geistesleben“ sprach im Plenum der CDU-Politiker Horst Waffenschmidt, damals Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium. Es gehe um die „Frage nach dem Charakter der neuen Republik“, erklärten die Grünen. Wenn „sowjetische Juden mit uns leben wollen, dann werden wir uns um mehr als bloß zu ertragende Nachbarschaft bemühen“, betonte die SPD.
„Man hat diese Menschen nicht nur aus rein humanitären Gründen eingeladen, sondern gewissermaßen auch, um politische Dividende zu bekommen“, sagt Lagodinsky. „Um nämlich vom wieder erblühenden jüdischen Leben in Deutschland sprechen zu können.“ Natürlich sei es ein Privileg gewesen, angesichts der Migrationspolitik der 1990er Jahre überhaupt kommen zu dürfen. „Aber es geht eben nicht nur darum, hier repräsentativ zu existieren – die offizielle Seite betont ja sehr gern, wie stolz Deutschland auf sein jüdisches Leben ist. Sondern auch um ein würdiges Leben.“
Eingestrichen wurde nur die politische Dividende
Lagodinsky drängt auf eine Lösung. „Die Menschen sterben jetzt, viele Betroffene sind schon weg.“ Er spüre aber „keinen politischen Willen der Regierungsparteien, das Thema wirklich anzupacken“. Auch die jüdischen Institutionen hätten den richtigen Zeitpunkt verschlafen. „Und jetzt sind die Lösungsversuche halbherzig, das Thema wird nicht als Priorität behandelt.“
Ein Vorwurf, den die Angesprochenen zurückweisen. „Eine Portion Selbstkritik ist nie schlecht. Aber ich glaube nicht, dass wir hier etwas verschlafen haben, wir weisen seit Jahren auf das Problem hin“, sagt Abraham Lehrer, Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Für die Gemeindemitglieder sei es ein „wirklich gravierendes Problem“, betroffen seien „Schätzungen unserer Fachleute zufolge allerhöchstens 70.000 Menschen“. Wegen der Grundsicherung müsse zwar niemand Angst haben, völlig mittellos dazustehen. „Aber das sind sehr selbstbewusste und rechtschaffene Menschen, die zu Recht betonen, dass sie jahrelang etwas geleistet haben“, sagt Lehrer. „Und jetzt sind sie auf das angewiesen, was der Staat für Menschen am Rand der Gesellschaft vorgesehen hat.“
Man sei mit dem Bundesarbeitsministerium im Gespräch. Zum Inhalt laufender Verhandlungen will Lehrer sich nicht näher äußern. „Wir haben aber den Wunsch, unseren Gemeindemitgliedern in der ersten Jahreshälfte eine Lösung präsentieren zu können – ob nun über die Rentenkasse, Steuergelder oder sonstige Maßnahmen.“
Fragt man die Feygmans, ob sie es bereuen, damals nach Deutschland gekommen zu sein, verneinen sie. „Damals war nur noch Chaos“, sagt Jewgenia Feygman. Keine Perspektiven, vor allem nicht für die Tochter, die heute in Berlin promoviert. „Unsere Situation damals war schwierig, auch moralisch. Das lastet schwer auf der Seele“, sagt Emil Feygman. Von der Tochter haben die beiden das, so gut es geht, ferngehalten. „Als Kind habe ich davon nichts mitbekommen“, sagt die junge Frau. Eigentlich ist sie nur mitgekommen, um Übersetzungshilfe bei schwierigen Fachausdrücken zu leisten, falls es notwendig werden sollte. Wenn es um sehr bürokratische Fragen geht etwa. Jetzt muss sie sich doch selbst einschalten. „Es war bestürzend für mich, als ich diese Geschichten das erste Mal gehört habe.“
Ihr Rabbiner habe damals nicht gutgeheißen, dass sie nach Deutschland gehen wollten, erzählt Jewgenia Feygman. „Du tanzt auf den Knochen deiner Vorfahren. Das hat er zu mir gesagt“, sagt sie. Aber: Hitler habe ein Deutschland ohne Juden gewollt. „Wenn keiner gekommen wäre, dann hätte er das am Ende geschafft.“ Jetzt gebe es „eine neue Generation jüdischer Menschen hier in Deutschland“, sagt Jewgenia Feygman. Und schaut ihre Tochter an, die neben ihr sitzt. „Ich bin so stolz auf das, was sie mit Ende 20 schon alles geschafft hat.“
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