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""Bundeswehr = EU: Ehe man sie einsetzt, müsste man erst mal viel Gehirnschmalz und Geld einsetzen, um sie funktionsfähig zu machen.""
==
1.. BW = nationale Armeen in den Nationalstaaten Europas haben keine Zukunft. Weil nicht mehr finanzierbar, da in der miliärischen Abschreckung gilt:
Klotzen statt kleckern.
Frage: Wurde U. v.d. L. deswegen in der Republik kritisiert - weil sie klar und deutlich den einzigen möglichen Weg aufgezeigt hat - in welche Richtung die BW geht?
2..EU = Vergleichen sie bitte die Administration der EU mit der Administration in der/ den
a..Britischen Union
b..Russischen Förderation
c..Vereinigten Staaten
d..China
e..mit jeder anderen x-beliebigen Handelsorganisation
(fast alle Staaten
sind in welcher Form auch immer Teilnehmer eines Staatenbündnisses - meist reduziert auf Handeslsfragen.)
Für welchen Verbund, Organisation oder Bündnis würden sie sich entscheiden?
Wie wäre es mit einer EU-light? Damit könnte man UK wie Schweiz und Norwegen einbinden und gleichzeitig auch ein Modell für Albanien und Nordmazedonien bieten. Die Verschmelzung zum Einheitsstaat ist schwierig und droht die EU aufzureiben. Das Modell der Staatenunion dagegen hat sich bewährt.
Macron hat diesmal recht.
Schon die großzügige EU-Osterweiterung von 2004/07 war ein Fehler. Die repressive Rolle der Visegrad-Staaten in der Flüchtlingspolitik zeigt, was man sich da leichtfertig ins Haus geholt hat.
Und Macron ahnt, dass zusätzliche albanische und nordmazedonische Konkurrenz auf Frankreichs Arbeits- und Wohnungsmarkt nicht ganz so gut ankommt...
Interessante Verschwörungstheorie. Gibt's Belege? Wie wär's, sich mit den von vielen Foristen hier vorgetragenen Argumenten gegen ein System "EU-Erweiterung auf Teufel komm raus" auseinanderzusetzen?
@Bitbändiger Diese Antwort galt dem Beitrag von @MOWGLI gleich hier drunter.
@Bitbändiger Danke für den Hinweis.
AKK hat gerade vorgeschlagen eine international anerkannte Friedenstruppe aus Nato-Staaten zusammen zu bringen um Erdogans Milizen und türkische Soldaten von den Kurden zu trennen - als eine Euro Friedensinitiative sozusagen.
Wenn Sie jetzt mal nachdenken was meine Antwort mit Ihrem Mail zu tun haben könnte - denke ich jetzt auf Ihre Bitte hin auch nach - versprochen.
@06438 (Profil gelöscht) Ich würde den Vorschlag von Frau Kramp-Karrenbauer sehr begrüßen - wenn ich nicht wüsste, dass es mit unserer Bundeswehr das gleiche Problem gibt wie mit der EU: Ehe man sie einsetzt, müsste man erst mal viel Gehirnschmalz und Geld einsetzen, um sie funktionsfähig zu machen, wenn man ernst genommen werden will.
Es scheint ihm nicht gut zu gehen, dem französischen Präsideten Emmanuel Macron. Die Menschen in Skopje und Tirana müssen nun dafür zahlen. Eine geteilte Depression, glaubt Macron offenbar, ist kaum noch eine halbe.
Unabhängigkeit des Justizsystems, Pressefreiheit, Achtung der Menschenrechte – ist ja nicht so, dass Macron all das wirklich schon hätte daheim. Sicher noch nicht. Was er definitiv hat, ist ein künstliches Machtgefälle. Indem er Albaniern und Nordmazedoniern bescheinigt, nicht EU-fähig zu sein, macht er sein Land und sich selbst etwas größer. Sein Volk wird‘s ihm danken, vermute ich mal. Weil es ja die Folgen nicht kommen sieht, auch nicht sehen will. Bislang sieht's ja nicht mal die Folgen der Ausgrenzung der Türkei in ihrer ganzen Tragweite.
Seine Verbündeten zu verraten, ist leider nichts, was nur „die USA unter Präsident Donald Trump“ können. Eine Mehrheit auch der Franzosen scheint das schon sehr persönlich erfehren zu haben. Sie findet es offenbar durchaus verständlich und legitim. Zumindest, wenn damit der – vermeintliche – eigene Vorteil kurzfristig gestärkt werden kann: Wir, die Nation, über alles. Wen aber stieße man als aufrechter Nationalist lieber vor den Kopf als „gerade die „Progressiven“ und die „Zivilgesellschaften“, die eigentlich gerne ganz anders drauf wären?
Darüber, was genau ein großer „strategische[r] Fehler“ ist, scheinen die Ansichten jedenfalls weit auseinander zu gehen. Auch unter (ehemaligen) europäischen Hoffnungsträgern. Zu viel ist wohl einfach zu viel. Selbst für einen Muster- bzw. Eliteschüler wie Emanuel Macron. Irgendwann knickt auch der Beste ein unter der Last einer Verantwortung, die andere wohlweislich abgelehnt haben. Tja, und dann brechen die uralten Traumata ebenso leicht wie machtvoll erneutauf und verlangen Tribut...
Europa ist gegenwärtig nicht bereit für die Aufnahme neuer Mitglieder - insbesondere wenn nach dem Austritt Grossbritanniens die Beiträge für die Nordstaaten ohnehin weiter steigen. Erst einmal muss die EU ihre budgetmäßigen (raus aus Agrarsubventionen) und governance (Einstimmigkeitsprinzip) Hausaufgaben machen.
Ich warte nur noch auf die Aufnahme der Ukraine, Weißrußland und dann auch noch Russland. Let it be, let it be...
@Thomas Schöffel Selbst wenn Russland "Reformen" macht und den Nobelpreis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bekommt. Es wird bestimmt nicht aufgenommen.
Schließlich wäre es dann das mächtigste Land im Verein. Weit vor D und F. So etwas wollen die "Europäer dann doch nicht.
Es ist ein verdammter dummer Fehler der Europäischen Union Albanien und Mazedonien vor den Kopf zu stossen - Gründe sind im Artikel benannt. Darauf haben die Diktatoren in dieser Welt nur gewartet um dort Einfluss zu nehmen.
Es gibt keine erfolgreichere supra - nationale Organisation als die EU - die über ein Regelwerk, welche die demokratische Verfasstheit eines Landes berücksichtigt und die überzeugende Antwort auf 500 Jahre Krieg in Europa ist.
Mit dem Austritt des UK aus der EU erwächst ihr neben den eindeutigen EU Feinden Russische Förderation und China ein Konkurent, der versucht an der Seite Trumps mit marktradikalen Vorstellungen und massiven Sozialabbau der Europäischen Union das Wasser abzugraben.
Da Europa sich einzig und allein auf der Vorstellung des Ausgleichs mit den Nachbarn - und sich daher auf ein nachhaltiges dauerhaftes Friedensversprechen gründet, welches den Ausgleich zwischen Arm und Reich als vorangiges Ziel betrachtet - hat sich die EU mit der Ablehnung der Beitrittskandidaten selbst ins Knie geschossen.
Internationaler Einfluss erwächst der EU aus wirtschaftlicher Macht - und aus der Menge der Staaten, die sich an das Regelwerk der EU binden.
Wer umfassende nachhaltige Klimapolitik, Frieden und sozialen Ausgleich will kann nur die EU wählen - oder China, die Russische Förderation oder Rechtsradikalpopulisten wie Trump und Johnson werden dort und anderswo die Verhältnisse bestimmen - und den Einfluss Europas schmälern und im folgenden völlig ausschalten.
Dazwischen gibt es nichts - und wer Zweifel an der EU hat - sollte sich die Entwicklungen u.a. in Polen, Ungarn, Spanien (Diktatur bis 1976) Portugal (Diktatur bis 1976) Griechenland (Diktatur bis 1974) und die Geschichte Großbritanniens
(der kranke Mann Europas bis 1974) oder in den neuen Bundesländern anschauen.
Wer möchte schon in den politischen Sumpf und in die Katastrophen zurück - in dem fast alle Länder Europas vor der EWG/EU - Gründung feststeckten?
@06438 (Profil gelöscht) "Da Europa sich einzig und allein auf der Vorstellung des Ausgleichs mit den Nachbarn - und sich daher auf ein nachhaltiges dauerhaftes Friedensversprechen gründet, welches den Ausgleich zwischen Arm und Reich als vorangiges Ziel betrachtet..."
Bitte?
Die EU ist das ökonomische Groß-Deutschland, auf Kosten der Arbeitnehmer europaweit.
Frieden?
Naja, es die Fronten rücken (aus deutscher Sicht, nicht aus der der Franzosen) weiter weg und es werden wieder Kabinettskriege - was zur schwindenden Relevanz der Parlamente passt.
@06438 (Profil gelöscht) Das wird ein Fest, wenn sich die Diktatoren dieser Welt auf zwei Zwergstaaten stürzen... :-)
@warum_denkt_keiner_nach? taz.de/EU-Gipfel-i...bb_message_3861747
Ansonsten - Bulgaren, Albanier, Serben, Kosovaren, Monenegriner, Slowenen und Kroaten -- als auch Bosnier fanden es weniger lustig unfreiwillige Teilnehmer am Schlachtfest durch Diktatoren gewesen zu sein - offensichtlich im scharfen Gegensatz zu Ihnen.
Die negativen Folgen dauern nicht nur bis heute an - sondern stiften Diktatoren von heute offensichtlich erneut an Geschichte zu wiederholen.
Ich glaube Macron hat ein ganz banales Motiv, warum soll er kostenlos zustimmen? Er will mehr Geld im EU Budget, das Deutschland mehr für das europäische System bürgt, etc. irgendwas wird er sich mit seinem Veto-rückzug in ein paar Monaten erkaufen.
@83379 (Profil gelöscht) natürlich will Macron mehr Geld von der EU, sagen kritische Analysten schon seit seiner Wahl! Warum? mit dem Geld der EU kann er seinen tuboneoliberalen Kurs im eigenen Land dämpfen, so das der Normalbürger nicht ganz so angepisst ist.
@83379 (Profil gelöscht) ???
Frankreich ist Nettozahler.
@warum_denkt_keiner_nach? Ja aber es profitiert auch massiv und wenn Zahlungen in bestimmte Töpfe erhöht werden, kann Frankreich mehr bekommen als es einzahlt.
@83379 (Profil gelöscht) Das trifft auf alle EU Staaten zu. Auch auf D. Z.Z. Steht F sogar pro Einwohner etwas schlechter dar.
Aber schön, dass Sie mal ein bisschen über den Rhein geschimpft haben...
Die Probleme sind doch jedem klar.
Aber warum bietet man keinen Zwischenweg an... also vereinfachten Handel, Zugang zu Förderprogrammen in einem bestimmten Umfang aber halt keine Freizügigkeit, die massive Probleme verursacht zw. Staaten mit sehr ungleicher Wirtschaftsleistung und die hier der Wähler sicher auch negativ quotieren wird. in 10-20 Jahren kann man dann ja sehen ob man es so läßt oder im Aufnahmeprozess weiter geht.
@danny schneider Gibt es doch. Die Länder sind schon jetzt vielfach mit der EU verbandelt.
Wir brauchen Albanien, Mazedonien und am besten den Kosovo noch dazu in der EU, um billige Pflegekräfte rekrutieren zu können. Daher hätte ich so einen entschlossenes eintreten für das neoliberale Projekt EU eher in der FAZ erwartet.
Ich kann meinen Vorrednern nur zustimmen. Momentan ist die EU nicht in der Verfassung, neue Mitglieder aufzunehmen. Ich finde es sehr bemerkenswert, dass Macron diesen Schritt tat. Also gibt es doch noch Hoffnung. Ich hatte vorher immer geglaubt, jeder "Hans und Franz" wird in die EU aufgenommen. Man sieht in vielen Mitgliedsstaaten, wie europäisch diese Länder denken. Bis Europa nicht einigermaßen homogen europäisch funktioniert, braucht man keine weiteren Mitglieder.
Die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien hat bereits genug Probleme verursacht. Jetzt noch Albanien und Mazedonien ist keine gute Idee.
Wieso wird immer nur auf die Wünsche der Aufnahmewilligen abgestellt?
Die Frage muss doch sein, was das mit uns, der EU, macht.
@93441 (Profil gelöscht) Welche Probleme hat die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien denn so mit sich gebracht?
@Hampelstielz Die massiven Probleme mit Korruption, gegen die die Justiz kaum vorgehen kann, haben dazu geführt, dass Gauner aus der ganzen EU Rumänien nutzen, um Arbeitsgesetze zum umgehen. Um nur ein Beispiel zu nennen...
Ich vernahm, es waren vier EU-Staaten welche sich gegen die Aufnahme entsprechender Verhandlungen aussprachen? Und könnte man etwas über deren Gründe erfahren?
@Andreas Bitz Frankreich will das Beitrittsverfahren reformieren und erst anschließend neue Verfahren starten.
Bei den anderen gab es bezüglich Albanien aufgrund von Diplomatenberichten Zweifel an der Realität der Reformen (in der Praxis) und an Nordmazedonien wurde bemängelt, dass es keine unabhängige Staatsanwaltschaft gebe.
Vernünftige Gründe. Leere Versprechen sollten natürlich trotzdem nicht gegeben werden.
Lieber Erich Rathfelder,
mir ist natürlich auch entsetzlich peinlich, dass Albanien und Mazedonien die hingehaltene Wurst nicht bekommen, obwohl alle Bedingungen (angeblich) erfüllt waren. Nur: Die Osteuropa-Beitrittsrunden in den "Nullerjahren" waren schon katastrophel genug, haben sie doch die Zahl der rosinenpickenden Mitglieder, die das dumme Einstimmigkeitsprinzip als Erpressungspotenzial sehen, ohne Not signifikant erhöht.
Die EU muss sich zuvörderst dringend eine Rechtsgrundlage geben, die sie handlungsfähig macht - notfalls per Neugründung unter Verlust einiger aktueller Mitglieder. Sodann kann gerne - unter Anlegung sehr harter Kriterien - über weitere Beitritte verhandelt werden.
Ich bin auch für keine Neuaufnahme. Wieder 2 kleine Staaten die bei Einstimmigkeitabstimmungen blockieren können. Außerdem hat die EU selbst grade Probleme die sie lösen muss.
Und wenn sich jetzt der Vladimir anschickt, die Verschmähten ernsthaft zu hofieren?
@Weidle Stefan Dann geht die Welt unter :-)
Auch wenn es für einige in den beiden Ländern traurig ist. Die EU kann erst wieder neue Länder aufnehmen, wenn sie ihre inneren Probleme gelöst hat.
"Zaev will jetzt Neuwahlen mit dem Ziel, das Volk über die Ausrichtung des Landes abstimmen zu lassen."
Gute Idee. Besonders wenn man berücksichtigt, dass er die Namensänderung nur mit Tricks durchgebracht hat. Es ist übrigens auch überhaupt nicht gut, ein Land aufnehmen zu wollen, dass sich vielleicht schon bei der nächsten Wahl anders entscheidet. Da geht Solidität vor Eile.
Man stelle sich mal vor, die EU macht Versprechungen, die sie am Ende nicht einhält. Danach sollte man sich vor Augen halten, dass die EU die selben Versprechungen der Ukraine machte, die daraufhin in einen erbitterten Konflikt mit Russland geriet. Der hält bis heute an. Hach Geopolitik ist schon was feines. Einfach toll, wenn man mit dem Finger immer auf die anderen zeigen kann.
@Schöneberg Das ukrainische Parlament hat sich gegen das Assoziierungsabkommen mit der eu entschieden. Der Konflikt entstand dann daraus, dass die USA die Regierung ausgewechselt haben um jemanden zu haben der auch ohne parlamentsrückhalt Macht was sie wollen. Da war die EU mal nicht schuld. Außer natürlich dass sie nichts gemacht hat um das Blutbad auf dem maidan zu verhindern.
@Lain Lainsen Die Bedingungen für das Assoziierungsabkommen waren schon lange vor Inkrafttreten bekannt. Aus der gesamten EU hat sich auch keine einzige Stimme gegen den Putsch gestellt, obwohl wir doch so viel Wert auf demokratische Werte legen und gegen jeden gewaltsamen Putsch sind, offiziell jedenfalls. Seit dem 01.09.2017 ist das Assoziierungsabkommen offiziell in Kraft getreten. Die EU ist alles andere als nicht schuldig. Wie ich jedoch bereits erwähnte, es ist so schön, wenn man mit dem Finger auf andere zeigen kann. Wir unterstützen nur "demokratische Werte", es sei denn, jemand setzt unsere Ziele auf andere Weise um. Dann nennen wir es russische Aggression oder ähnliches.
Die EU hat derzeit genug eigene Probleme die erst einmal gelöst werden sollten, bevor man sich mit meumitgliedern beschäftigt. Zudem ist es sehr wohl legitim sich bei einer Aufnahme Gedanken zu machen welche Vorteile dies für beide Seiten bringt. Ich sehe die klaren Vorteile für die Bewerber, aber keine für die EU.
@Lain Lainsen .
"......aber keine für die EU"
Tja, kommt ganz darauf an, wer und was Sie sind und wollen. Ein großer Bauunternehmer, ein Pflegedienst-Dienstleister, auch Energiekonzerne haben da u.U. eine ganz andere Meinung dazu.
@Lain Lainsen Genau so ist es!
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Albanien, Nordmazedonien und die EU: Strategischer Fehler
Frankreichs Nein zur Aufnahme von Verhandlungen entsetzt viele in Skopje und Tirana. Mit der Entscheidung werden nur antieuropäische Kräfte gestärkt.
Albanien und Nordmazedonien müssen weiter auf die Verhandlungen über einen EU-Beitritt warten Foto: dpa
Den Gesellschaften Nordmazedoniens und Albaniens werden die vergangenen Tage nachhaltig in Erinnerung bleiben. Dass der französische Präsident Emmanuel Macron die Aufnahme von Verhandlungen mit beiden Ländern blockiert hat, stürzte viele Menschen in Skopje und Tirana buchstäblich in Depressionen. Immerhin hatten die Führungen beider Länder in den letzten Jahren vieles getan, um den Weg nach Europa offen zu halten.
Bei diesem Kampf ging es buchstäblich um europäische Werte: Unabhängigkeit des Justizsystems, Pressefreiheit, Achtung der Menschenrechte.
Der links stehende nordmazedonische Premierminister Zoran Zaev hat mit dem Ausgleich mit Griechenland – der Namensänderung für sein Land in Nordmazedonien – sogar Maßstäbe für eine regionale Friedenspolitik gesetzt. Die von Brüssel geforderten Reformen boxte er gegen große Widerstände der mit Russland verbündeten Nationalisten durch. Alles mit dem Ziel, der EU einen Schritt näher zu kommen, auch mit dem Wissen, dass die Aufnahme in die EU noch Jahre dauern würde.
Nicht nur die USA unter Präsident Donald Trump sind also in der Lage, ihre Verbündeten zu verraten. Gerade die progressiven Kräfte und die Zivilgesellschaften in Albanien und Nordmazedonien wurden durch das „Non“ von Emmanuel Macron vor den Kopf gestoßen. Auch die Hoffnungen auf eine europäische Zukunft in den anderen Ländern des Westbalkans, so in Montenegro, im Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina, wurden damit gedämpft.
Schon mehren sich die Stimmen, nicht mehr vor allem nach Europa zu blicken, sondern sich doch mit Russland und der Türkei, mit Putin und Erdoğan, und vielleicht sogar mit China zu arrangieren. Zaev will jetzt Neuwahlen mit dem Ziel, das Volk über die Ausrichtung des Landes abstimmen zu lassen. Diesen Zusammenhang meinte der scheidende Ratsvorsitzende Jean-Claude Juncker wohl, als er das Veto Macrons als einen großen „strategischen Fehler“ bezeichnete. Traurig, dass ein ehemaliger Hoffnungsträger für Europa dermaßen eingeknickt ist.
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Schwerpunkt Emmanuel Macron
Kommentar von
Erich Rathfelder
Auslandskorrespondent Balkanstaaten
Erich Rathfelder ist taz-Korrespondent in Südosteuropa, wohnt in Sarajevo und in Split. Nach dem Studium der Geschichte und Politik in München und Berlin und Forschungaufenthalten in Lateinamerika kam er 1983 als West- und Osteuroparedakteur zur taz. Ab 1991 als Kriegsreporter im ehemaligen Jugoslawien tätig, versucht er heute als Korrespondent, Publizist und Filmemacher zur Verständigung der Menschen in diesem Raum beizutragen. Letzte Bücher: Kosovo- die Geschichte eines Konflikts, Suhrkamp 2010, Bosnien im Fokus, Berlin 2010, 2014 Doku Film über die Überlebenden der KZs in Prijedor 1992.
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