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Jetzt mal ganz ohne dem demagogischen "Luxussteuer" Geschrei gesagt:
Die Mehrwertsteuer kennt zwei Steuersätze, den normalen Steuersatz von 19% (§12 Abs 1 UStG) und den ermäßigten Steuersatz von 7% (§12 Abs 2 UStG) für in Anlage 2 UStG aufgeführten Waren (und Dienstleistungen).
Quellen:
www.gesetze-im-int...stg_1980/__12.html
www.gesetze-im-int...1980/anlage_2.html
Es handelt sich um keine Luxussteuer.
Die Initiatorin der Petition ist nicht in der Lage, die Mehrwertsteuer richtig zu berechnen (19% bzw. 7% vom Nettopreis, nicht vom Bruttopreis, den der Verbraucher bezahlt).
Aber richtig, darum geht es ja gar nicht:
Es geht ja, voll der sexistische Skandal, um die strukturelle Diskriminierung von Menschen..."
Wieso wird frau diskriminiert, wenn ihre Hygieneprodukte der selben Besteuerung unterliegen wie alle anderen auch. Weil frau diese verwenden "muss"?
Ich hätte gerne den Gesetzestext gesehen, aus dem eine Verpflichtung zur Verwendung von Binden oder Tampons hervorgeht.
Wird mann eigentlich diskriminiert, weil mann als Feuerwehrmann sich zum Einsatz rasieren muss (Feuerwehr Dienstvorschrift 7 "Atemschutz") die Feuerwehrfrau das aber nicht nötig hat?
Auch wenn die dadurch zu erzielende Ersparnis (wie bereits in einem Kommentar aufgezeigt) bei Tampons und Binden nicht besonders hoch sein dürfte, bin ich durchaus für den Ansatz, biologisch bedingte Ausgaben, die einem eine vollwertigere Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, mit dem niedrigeren Mehrwertsteuersatz zu belasten oder sogar mehrwertsteuerfrei zu stellen.
Die Monatsblutung ist keine Krankheit. Nichtsdestotrotz führt sie für die Betroffene zu Kosten, die die Voraussetzung bilden, (problemlos) am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Ich stimme der Umstellung auf den reduzierten Steuersatz unter der Bedingung zu, daß dies dann auch für Brillen und ähnliche Hilfsmittel gilt. Bis zu welchem Maße sich dieser Gedanke ausweiten ließe, bleibt zu diskutieren, denn alsbald werden auch Zahnersatz und Haarteile zur Sprache kommen.
Das Thema Haarteile erwähne ich dehalb besonders, weil hierdurch ein Ausgleich geschaffen werden dürfte, damit die ganze Diskussion nicht zu einem Geschlechtervergleich führt.
Was denn?: Damenbinden, Tampons, Toilettenpapier und Papiertaschentücher sind nach deren Benützung MEHR WERT als vorher? Wieso kann mir keiner das Ding mit der Mehrwertsteuer so erklären dass ich es auch verstehe und doch nicht nach dem Notarzt rufe?
@LittleRedRooster Dazu:
Es wird Einem nichts geschenkt.
Selbst seine Fehler muss Mann selbst machen.
Am Vatertag ohnehin.
@76530 (Profil gelöscht) "Selbst seine Fehler muss Mann selbst machen." (W. Leiberg)
Jaja, Mann hat's halt nicht leicht, gell. Noch nicht mal beim Pinkeln. Alles muß Mann alleine tapfer durchstehen.
Und wird dafür dann auch noch angepißt.
Oh Tempera Cockolores!
Portugal, Polen, Tschechien, Ungarn und Malta hatten ermäßigte Mehrwertsteuersätze auf Windeln und Polen zudem auf Babykleidung und Zubehör sowie auf Kinderschuhe. Aus diesem Grund führt die Europäische Kommission bereits 2009
gegen diese Länder Vertragsverletzungsverfahren. Gegen Polen hatte die Europäische Kommission in
diesem Zusammenhang am 2. Februar 2009 Klage vor dem Europäischen
Gerichtshof (EuGH) erhoben, weil dort der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %
auf die Umsätze mit Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge sowie
Kinderschuhen angewandt wird. Mit Urteil vom 28.10.2010 hat der EuGH festgestellt,
dass Polen damit gegen die Verpflichtungen aus Art. 98 EU-Vertrag verstoßen hat.
www.jurion.de/urte...0-10-28/c-49_09-1/
Der Bundestag ist die falsche Adresse für die Petition. Eine Gesetzesänderung zu einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz hin würde nämlich vom EuGH wieder gekippt werden.
#tampons verursachen 677 € Kosten auf ein Menstruationsleben. 7 % MwSt. würden ungefähr 70 € Ersparnis bringen.
Auf 38 Jahre!
Zwischen 1,80 pro Jahr! 0,15 € pro Periode
Auch wenn jetzt vielleicht einige Feministinnen empört weinen, aber momentan zahl ich für meine Tochter knapp 50 € pro Monat für "luxusversteuerte" Babywindeln (zugegeben, die etwas teureren Ökowindeln) und gebe noch etwas mehr für "luxusversteuerte" Babynahrung aus.
Und zwei Kinder habe ich bereits davor trocken bekommen. Wer mal Nachrechnen will: Das sind, wenn ich jetzt von 2 Jahren pro Kind ausgehe 7.200 €.
Allein mit der Ersparnis durch 7 % Mehrwertsteuer hätte den Tamponbedarf für
@marga_owski
komplettes Menstruationsleben finanziert.
Und das nur, weil das Steuerrecht all jene Diskriminiert, die dafür sorgen, dass irgendwann noch mal jemand ins Rentensystem einzahlt. Egal, ob Mann oder Frau. Und Kinder sind in Deutschland immer noch das größte ein Armutsrisiko.
Gibt es Statistiken, wie viele Frauen durch ihre Periode Pleite gegangen sind? Ich hätte ja nichts dagegen, wenn die ARGE Tamnponautomaten für Geringverdiener aufstellt. Das würde den Staat weniger ruinieren, als wenn sie Windelautomaten aufstellen.
Dieses Tabu existiert, wie viele andere auch, vor allem in den Köpfen derer die etwas brauchen gegen das sie ankämpfen können, um ihrem Leben einen Sinn zu geben. Das Thema wird m.E. vor allem nicht besprochen, weil es alltäglich und damit langweilig ist.
Natürlich wird die konkrete Menstruation eher verborgen, doch dieser Umgang findet sich nicht nur bei der Periode, sondern bei jeglichen, menschlichen Ausscheidungen. Spucken, Scheißen, Rotzen tut man aus Anstand auch nicht vor Anderen, sofern möglich, weil das zu Ekelempfindungen führt. Der Unterschied ist hier lediglich das die Menstruation exklusiv weiblich ist und damit für das große, feministische Mimimi bestens geeignet ist.
Toilettenpapier und Taschentücher werden übrigens auch mit mit der „Luxussteuer“ von 19% belegt.
Ich wäre dafür eine Propagandasteuer auf Meinungs“journalismus“ einzuführen. Durch die horrenden Mehreinnahmen könnte man zweifelsfrei die Absenkung der Mehrwertsteuer für viele lebensnotwendige Produkte ausgleichen können.
Inhaltlich habe ich nichts gegen eine Absenkung der MwSt aber die Realitätsverdrehung, die hier für so eine Lappalie betrieben wird ist unerträglich.
@Januß Alter - da sachste mal was 👹 - wa.
Bei der Umlaufbahn. Chapeau.
“Toilettenpapier und Taschentücher werden übrigens auch mit mit der „Luxussteuer“ von 19% belegt.“
kurz - Deswegen.
Beidseitig benutzen = 9,5 %
Nò.“Der Erfolg liegt klar auf der Hand!“
(einst verspottet - Weltniveau - by
Hütchen Honi!) & Däh! -
Aber auch wieder wahr:
“Die Zeiten sind vorbei. Wo nur einer! bestimmt - wa!“ Newahr.
Normal - Schonn.
Selbst wenn diese Petition Erfolg hat, wird sie nur dazu führen, die Fronten weiter zu verhärten. Das fängt bei der falschen Bezeichnung "Luxussteuer" an und hört noch lange nicht auf, wenn man mal schaut, wo diese Steuer noch so drauf ist. Anstatt sich das Thema der Menstruation raus zu picken und nur hier eine Senkung zu fordern, wäre es sinnvoller gewesen, eine Senkung aller Hygieneartikel und lebensnotwendiger Produkte (Rasierzeug, Klopapier, Windeln, Kondome, Medikamente...) zu erreichen.
So wird unterm Strich nur hängen bleiben, dass keine Gleichberechtigung, sondern eine Bevorzugung gefordert wird.
Auch wenn ich eine Steuersenkung befürworte (für diese und ähnliche Artikel) ist die Eindimensionalität dieser Forderung ungefähr genau so logisch und gerecht, wie die Einführung der Wehrpflicht ausschließlich für Frauen.
Ehrlich gesagt finde ich den Begriff Luxussteuer als Polemik für die Mehrwertsteuer bescheuert.
Natürlich kann frau das thematisieren, dass Tampons mit 19% Mehrwertsteuer belastet werden.
Als Mann möchte ich dann bitte auch über die Mehrwertsteuerbelastung von Naßrasierern und vom Rasierschaum reden.
@Gesunder Menschenverstand Stimmt, wo Nassrasierer und Rasierschaum für "Männer" ja deutlich höher besteuert wird als Produkte für Frauen ......
Meine Güte......
Ich bin dabei!
Ich verstehe nur nicht, warum es wichtig ist, dass Lady Bitch Ray promoviert hat.
@88181 (Profil gelöscht) Na - Insulaner - weil - da ist noch viel Luft nach oben - kerr!
kurz - “Erst wenn die letzte bitch …
Werdet ihr entdecken - daß da noch ganz andere Braten in der Röhre vor sich hinglösen.“
(Weisheit der Quicks!) 👹
@Lowandorder Akademische Würden sind im HipHop gar nicht so selten.
An erster Stelle wäre der Großmogul zu nennen: Dr. Dre. Godfather des Gangsterrap, ohne ihn kein Eminem, kein 50 Cent und kein The Game.
Dann sogar ein veritabler Hochschullehrer:
Professor Griff von Public Enemy.
Bevor wir ganz ins Off-Top gleiten, ich finde die Forderung wirklich gut. Ich finde die meisten Forderungen von Frauen, also politische, gut.
Sollte mir das zu denken geben?
@88181 (Profil gelöscht) Sollte mir das zu denken geben?
Ja, das sollte es - unbedingt.
@88181 (Profil gelöscht) Erinner an - unerträglich - Drömmelche
Dr. mult. Rolf Schwendtner - Mbg/L -
Audimax - mit Dege!
Rein tonn katolsch warrn.
unterm— Dr. Dege - einst Assi - mit -
Däh! Dr. Stolti - der kühle Klare aussen
Norden!
Väterchen Franz: - “ Ein Unverhältnis!“
Ok - Ooch - Nix mit 🎶 ! Logo 👹
——have a look at —
www.contraermusik....estivals-1964-1969
@Lowandorder 'Rolf Schwendtner' hieß übrigens
.... tätätä ...
Schwendter.
Service - immer wieder gerne.
@76530 (Profil gelöscht) Danke - vermutlich noch immer - öh hörschadenbedingt.
Dege riß ja kurz “…spiel nicht an…“ &
Däh “…Zwischentöne das ist Krampf im Klassenkampf…“ & als Schlagobers -
Dess Drömmelche & einton Gegniedel!;(
btw - SHB-ler hauten Dege wg Micedis etc an …naja flapsig rausgewunden.
unterm——diese ganze DKP-Kiste - klar
not my cup of tea - egal - schräge Zig!
@Lowandorder Ich habe nur diesen Waldschrat gefunden. Immerhin ist er beim Phettberg, der Professor für Abweichendes Verhalten:
@88181 (Profil gelöscht) Ergebendsten Dank für die Gelegenheit zum Abschweifen. Keine Feier ohne Geier, wenn's Recht ist.
Rolf Schwendtner habe ich in den späten 1980ern an der damaligen GHK in Kassel kennengelernt. Er brillierte mit Theorien der Subkultur und lief ausschließlich in Blaumännern herum. Als Werbeikone gänzlich unbrauchbar.
Seine Bekleidung bei Phettberg hat dokumentarischen Charakter. So war er niemals live in KS zu sehen.
P.s. Als kurze Randnotiz zum Thema Form und Inhalt: Schwendtner wirkte auf mich, obwohl äußerlich nicht gerade als strahlende Persönlichkeit unterwegs, überaus sympathisch. Ein optischer Kontrapunkt zu den anderen, häufig overdressten Profs.
@76530 (Profil gelöscht) Dann war das wieder ein Fall von das eine hat das andere ergeben.
Schön dass wir wieder einen Thread veredeln konnten. Oder, wie möglicherweise die YouTubeGeneration sagen würde: pimpen.
Vielleicht ist aber eher 90er. Und hat eine gemeine Wurzel: Ist der Pimp im HipHop doch der Zuhälter.
Example:
www.youtube.com/watch?v=UDApZhXTpH8
Die zensierte Version. Jedesmal wenn 50 Cent nur die Lippen bewegt, müssen Sie sich ein "motherfucking" denken.
@88181 (Profil gelöscht) Danke & Womer ja grad so schwer Wahr&gläubisch sann - a paar Blatter weiter - Gellewelle. Noch der -
Bitte Harry - olle Paganini Abschweifle
m.youtube.com/watch?v=2Ko3PwKAIPQ
Hermes Phettberg (Live)
@Lowandorder Harry und Hermes, ein Traumpaar!
@88181 (Profil gelöscht) Schonn. Da sollte der - aber auch nicht fehlen. Newahr.
Nö. Normal nich - wa!
Auszug - bitte Harry -
”Mein lieber Freund Hermes (wir erinnern uns), der sich allgemein dadurch in angenehmste Erinnerung bringt, daß er, nackt und von der Decke baumelnd, wochenlang gegen Eintritt sein Geschäft verrichtet, was in Österreich, in dem es selbst ein Berufsschullehrer zum Otto Mühl gebracht hat, nicht mehr als A E I (auch sowieso ich) O U ist, mein lieber Freund Hermes (wir erinnern uns) würde gern seinem ekklesiogenen Geschäft im höchstprotestantischen Norden nachgehen. Wer hat Mut, wer hängt ihn auf, wer hat den Dübel?
Ein tröstliches Bild: Im Begegnungssaal des Diakonissenstifts Beth Elisa Beth Klaftot Beth kackt Hermes frierend vor sich hin, auf der Framus-Wandergitarre schabt Regine Meyer-Hencken-Schwencken – C, F, G7 und zurück zu C – den Takt, und wir alle stimmen ein, laut, damit es auch der Heiland hören kann:
Danke
für jeden neuen Morgen,
danke für jeden neuen Tag.
Dank auch
für alle meine Sorgen,
weil ich
sonst nicht mehr leben mag.
Du wirst Dich wundern, Hermes, wie rauh das Klima hier sein kann für Performances. Wir machen Mediale, und Mediale ist elektronisch. Unplugged – no pun intended – gibt es bei uns nur in Form von Dixieland.
Das wird wohl ein Traum bleiben.…“
Der feine Rest hier -
www.zeit.de/1993/1...wohlt-poohs-corner
& Däh!
unterm——in aller Bescheidenheit - 👹
tazelwurm.de/?s=Phettberg+
zu - ooch klar - aber unmodderatistiert:
www.taz.de/Eierlik...tversuch/!5586943/ by Adrian Schulz
Wie hoch ist eigentlich der Steuersatz auf männliche Rasierartikel?
Mehrwertsteuer ganz abschaffen, statt um solche Details zu feilschen.
Irgendwer ist immer betroffen.
Der MWSt.-Satz 19 Prozent ist im Übrigen nicht der Luxussteuersatz, sondern der "normale".
Warum sollten Frauen ein Anrecht auf einen ermäßigten Steuersatz haben, nur weil Sie Frauen sind?
Alle Mehrwertsteuerermäßigungstatbestände müssen abgeschafft werden und dafür die Sozialabgaben gesenkt werden, die 19 Prozent könnten dann auch verringert werden ;-)
Arbeitnehmer*innen müssen entlastet werden.
Es ist ein einfach nur dumm, zu meinen, die Frage 7 oder 19 Prozent auf Tampons (was ist mit Binden?) würde irgendetwas an der Ausbeutung von abhängig Beschäftigten in diesem, "unserem" Land ändern.
Oder meint irgendjemand, dass die 12 Prozent Steuerermäßigung nicht binnen kürzester Frist vom Hersteller draufgeschlagen werden?
Bei Cannabis zahlt man gleich mal 100% drauf...
Medikamente, auch zum Überleben notwendige, werden mit 19% Mehrwertsteuer belegt.
So richtig kann ich mich dann über Tampons nicht aufregen.
@Huck Aber über die 19% bei Medikamente ;-)
@Firlefonz Ich rege mich über beides auf bzw. grundsätzlich über die willkürliche Aufteilung auf 19% und 7%.
Dass nur auf Tampons etc. nun der ermäßigte Steuersatz verlangt wird, liegt ja auch ausschließlich daran, dass es in ich meine Australien tatsächlich so war, dass andere Hygieneprodukte ermäßigt besteuert wurden, Tampons aber nicht.
Da war der Fokus auf Tampons berechtigt. Hier in Deutschland allerdings weniger, das ist schlicht und ergreifend eine blinde Übernahme der australischen Aktionen. Ganz besonders toll zu merken an dem Unsinn, der im Zuge dessen verbreitet wurde. Finden sich genug, die wirklich damit argumentieren, dass Klopapier und Medikamente ja ermäßigt besteuert würden, obwohl das eben für Deutschland nicht stimmt.
Es ist einfach unsinnig, alle Aktionen von wo anders zu übernehmen, ohne zu prüfen, ob es auf die hießige Situation tatsächlich passt.
Die nächste Sau wird durchs Dorf getrieben. Solche Flickschustereien bringen doch nichts. Als nächstes kommen dann Vertreter der Männer und wollen weniger Steuern auf ihre Rasiergeräte etc... Wie wäre es mit einem generell einfachen und durchschaubaren Mehrwertsteuerrecht? Da könnte man nebenbei noch erhebliche Kosten der Behörden einsparen.
Ich verstehe das nicht: Fremd- und Selbststigmatisierung hängen primär davon ab, ob auf dem Bon 7 oder 19% Mehrwertsteuer ausgewiesen werden? Akzeptanz und Respekt auch? ich hätte das nicht für so einfach gehalten.
Ich hätte nichts gegen eine Neuordnung, da die Regeln sehr seltsam sind: Schnitt vs Topfblumen, Hotels, Rennpferde,... Wenn dabei diese Waren in die 7%-Gruppe rutschen, ist das sicher okay.
Aber wenn man bei jedem kleinen Partikularinteresse gleich die ganz große Keule rausholt, wirk das doch recht albern und die großen Argumente nutzen sich schnell ab.
@flipmar "Ich verstehe das nicht: Fremd- und Selbststigmatisierung hängen primär davon ab, ob auf dem Bon 7 oder 19% Mehrwertsteuer ausgewiesen werden?"
Ja, offensichtlich verstehen Sie das nicht. Solidarität ist eben nicht "einfach".
Und dass wir die Diskriminierung der Frau in der Gesellschaft nicht dadurch beenden, dass Tampons zum ermässigten Mehrwertsteuersatz zu haben sind, das steht schon im Artikel (haben sie den wirklich gelesen?).
Fortschritt besteht aus vielen kleinen Schritten. Manche sind wenig mehr als symbolisch -- dennoch genauso wichtig. In diesem Fall ist vermutlich die Diskussion über das Thema wesentlich wichtiger als was am Ende auf dem Bon steht.
@tomás zerolo Inwiefern wird denn die Diskriminierung der Frau dadurch beendet, dass Tampons im Gegensatz zu allen anderen Hygieneartikeln ermäßigt besteuert werden?
@sart Nein. Die Diskriminierung der Frau wird NICHT dadurch beendet. Steht im Artikel. Steht auch in meinem Kommentar.
Wozu aber die ermässigte Besteuerung aber trotzdem gut sein kann, das steht auch im... (trommelwirbel) Artikel, ja!
Lesen ist schwierig, oder?
@flipmar "Partikularinteresse" - es geht ja nur um die Hälfte der Bevölkerung...
@lotze ...aber das nicht ihr ganzes Leben lang *lol* .
Um der blöden Diskussion wegen Rasierklingen aus dem Weg zu gehen kann mensch Tampons & Co. als Verbandsmaterial, also Medizinbedarf einstufen und auch das "klassisch" so bezweichnete mehrwertsteuertechnisch preiswerter machen.
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Kommentar Perioden-Petition: Bluten ist kein Luxus
Eine Petition bricht mit dem Menstruations-Tabu. Die Abschaffung der Luxussteuer auf Periodenprodukte könnte für mehr Gleichberechtiung sorgen.
Für Menstruierende ein Grundbedarf: Tampons, Binden und Menstruationstassen Foto: imago-images/Panthermedia
Darüber reden mögen viele nicht so gern, jetzt müssen sie aber zuhören: 50.000 Unterschriften waren genug für eine Anhörung im Bundestag zur Steuersenkung von 19 auf 7 Prozent für Menstruationsprodukte. Ein kleiner Schritt auf dem langen Weg zur Enttabuisierung eines Themas, das die Hälfte der Menschheit betrifft.
Gegen das Tabu Monatsblutung wird zwar in feministischen Kreisen andiskutiert, etwa von der promovierten Rapperin Lady Bitch Ray. Trotzdem ist Menstruation ein Thema, das von vielen immer noch eher verschämt besprochen wird, aus Angst vor negativen Reaktionen.
Lieber werden Tampons unter dem Tisch oder auf der Damentoilette hinter verschlossenen Türen weitergegeben, als dass frau sich als menstruierendes Wesen outet. Lieber schleppen sich Frauen auch unter stärksten Schmerzen zur Arbeit, als sich „so anzustellen“.
Und immer noch stecken sie herablassende Kommentare ein, wenn sie nicht erwartungsgemäß gute Laune versprühen: unlustige Witze à la „Die hat bestimmt ihre Tage“ sind leider noch immer nicht in der Mottenkiste verstaut.
Um die Fremd- und Selbststigmatisierung von Menstruierenden abzubauen, entschieden sich deshalb knapp 75.000 Menschen dazu, die Petition gegen die Luxussteuer mitzuzeichnen.
Menstruieren ist keine Entscheidung
Doch dass es bei der Unterschriftensammlung nicht ums Geld geht, ist offensichtlich.Die paar hundert Euro, die sich Menstruierende mit einer Steuersenkung im Laufe ihres Lebens sparen können, sind nicht der springende Punkt.
Es geht um die strukturelle Diskriminierung von Menschen, die sich nicht aussuchen können, ob, wann und unter welchen körperlichen Beeinträchtigungen sie monatlich bluten müssen. Dabei sprechen wir nicht von einer kleinen Anzahl von benachteiligten Menschen, sondern eben von der Hälfte der Bevölkerung.
Eine neue steuerliche Kategorisierung von Periodenprodukten als Grundbedarf würde Menstruierende deshalb nicht nur aus monetärer Sicht unterstützen, sondern wäre vor allem ein wichtiger Schritt zu mehr Gleichberechtigung, Akzeptanz und Respekt.
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Feminismus
Kommentar von
Corinna Koch
Autor*in
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