Diskussion über Böllerverbot in Berlin: Den Knall gehört
Das geplante Böllerverbot in bestimmten Kiezen Berlins soll laut den Grünen dann zu Silvester 2019 kommen. Feuerwehr bereitet sich auf Großeinsatz vor.
Sie heißen „Gigant“ und „Heavy Metal“, gerne auch „Gladiator“ oder „Master of Rockets“, und ihr Name ist Programm: Seit Freitagmorgen darf wieder Feuerwerk der Kategorie F2 verkauft werden, insgesamt drei Werktage lang vor Silvester. Es gibt kaum ein Geschäft, das auf dieses Zusatzangebot verzichtet: Discounter und Lebensmittelhändler schalten für Böller und sogenannte Batterien Extrawerbung; selbst Drogerien füllen die Regale mit Krachern nicht nur für Kinder.
Gleichzeitig ist die Debatte über ein Verbot der Knallerei auch in Berlin laut wie nie. Eine Onlineumfrage des Instituts Civey für die Funke-Mediengruppe ergab, dass knapp 60 Prozent der deutschlandweit Befragten für ein generelles Böllerverbot in dicht besiedelten Umgebungen sind, also etwa im Gebiet innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings. So groß sei die Akzeptanz eines Verbots noch nie gewesen, sagt die grüne Fraktionschefin Antje Kapek. Noch vor einigen Jahren habe ihre Partei für die gleiche Forderung in Berlin einen Shitstorm bekommen.
Und eigentlich wollte Rot-Rot-Grün ein solches Verbot zumindest in einigen Gebieten bereits für diesen Jahreswechsel umgesetzt haben. Doch die Gespräche verliefen zäh. Es gab viele rechtliche und auch kulturelle Bedenken in der Koalition: Böllern sei doch Kulturgut, so die Einstellung bei zu vielen, hatte der Linkspartei-Abgeordnete Hakan Taş der taz über die Verhandlungen berichtet.
Der aktuelle Entwurf, über den das Parlament im Januar beraten will, enthält kein generelles oder zumindest partielles Verbot von Landesseite aus; vielmehr sollen die Bezirke sich darum kümmern, in bestimmten Kiezen Feuerwerk zu verhindern. Derweil soll das Land mit einer Bundesratsinitiative das Sprengstoffgesetz versuchen zu ändern.
Kapek geht davon aus, dass ein Verbot in bestimmten Ecken an Silvester 2019 umgesetzt sein wird. „Wir wollen den Rückenwind der aktuellen Debatte für eine solche Regelung nutzen“, sagte sie am Freitag der taz. Schließlich herrschten weiterhin in vielen Gegenden Berlins in der Silvesternacht „bürgerkriegsähnliche Zustände“; Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche, beschössen sich gegenseitig.
Dazu komme die „unfassbar hohe Umwelt- und Müllbelastung“ durch Feinstaub und die Überreste der Knaller. Quasi als Entschädigung für ein Verbot soll laut Kapek das Land künftig an mehreren Orten der Stadt „zentral organisierte, schöne Feuerwerke“ abbrennen. Für diesen Jahreswechsel appelliert sie an die Berliner, auf Knaller und Raketen möglichst zu verzichten.
Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich offen für die Debatte. Zwar mache ein stadtweites Böllerverbot keinen Sinn, „weil wir die notwendigen Kontrollen gar nicht leisten könnten“, sagte GdP-Landeschef Norbert Cioma. Punktuelle Einschränkungen wie am Brandenburger Tor – dort darf in dem abgesperrten Bereich der jährlichen Großparty kein Feuerwerk mitgeführt werden – hätten sich aber bewährt. „Vielleicht sollten wir darüber nachdenken, das auf den gesamten Bereich innerhalb des S-Bahn-Rings auszuweiten“, so Cioma.
Antje Kapek, Grüne
Die Feuerwehr bereitet sich derweil auf den üblichen Großeinsatz vor. Mit 1.400 Leuten wolle man in der Nacht auf den 1. Januar im Einsatz sein, so Landesbranddirektor Karsten Homrighausen. In einer regulären Nacht seien es 481.
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