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Man sollte ARD und ZDF eine Chance geben. Immerhin haben die Sender länger als die meisten anderen Medien die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel uneingeschränkt unterstützt.
Sicher ist das ZDF zu CDU-nah und die ARD nur der SPD, nicht aber den Grünen und noch weniger den Linken zugetan. Immerhin berichten die Sender und ihre Anhängsel (WDR, NDR, BR) aber ausgesprochen AfD-feindlich.
Ohne die konsequente Berichterstattung hätte die AfD die SPD wohl schon abgehängt. Das deutsche Staatsfernsehen ist das letzte Bollwerk gegen den Rechtspopulismus.
Die Abschaffung der Gebühren bedeutet abschaffung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Hörfunk. Die Abschaffung derselben bedeutet wiederum, dass fake-News und Konzerninteressen tür und tor noch wieter offen stehen.
Will das einer? Ich nicht.
verbesserungswürdig sind die Öffentlich-Rechtlichen allemal.
Die sind eigentlich dazu da, die wichitgen Themen der Gesellschaft informetiv und neutral aufzubereiten.
Da haben wir viel Arbeit und Diskussion vor uns, das (wieder) hinzukriegen, das stimmt.
Aber abschaffen ist meines Wissens absolut kontraproduktiv.
@Frau Kirschgrün Und 3Sat und arte wären auch futsch – für mich keine gute Vorstellung.
Noch ein weiterer Aspekt: In der Diskussion wird oft gesagt dass es in anderen europäischen Ländern ebenfalls Gebührenfernsehen gibt, z.B. in England den BBC. Frage: welcher Sender produziert die mit Abstand besten Serien, Filme, Sendungen und Formate? Richtig, der BBC. ARD ZDF undsoweiter sind da unter ferner liefen obwohl sie mehr kassieren. Viel Geld für eiseitige politische Meinung kombiniert mit niedriger Qualität - auf Dauer nicht haltbar.
3/4 wollen dieses System beibehalten? Dann ist die Nachfrage ja offensichtlich da. Somit können die Zwangsgebühren abgeschafft werden.
Schade. Dieses Urteil hätte wegweisend seien können. Außer notwendigen Steuern und Sozialabgaben, haben Zwangsabgaben in einer freien Gesellschaft nichts verloren. Das gilt für diese GEZ genauso wie für diese IHKn und HWKn.
@97796 (Profil gelöscht) Das Ergebnis ist eindeutig wegweisend. Nur nicht in die Richtung, die Sie sich erhoff haben.
@97796 (Profil gelöscht) Dann wollen Sie vermutlich auch Steuern abschaffen und Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Wasser, Energie usw. rein privatwirtschaftlich organisieren.
@Artur Möff Nein.
...was haben bitte schön Schulen, Straßen, Wasser etc. mit Rundfunkgebühren zu tun? Nichts. Wie an anderer Stelle bereits geschrieben, was kommt als nächstes, ein Zwangs-Zeitschriften-Abo?
Wer die sog. Öffentlich-Rechtlichen will, soll dafür bezahlen, Pay-TV gibt es ja nicht erst seit gestern.
@81331 (Profil gelöscht) Unkenntnis der Geschichte - Gnade der späten Geburt?! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, gesellschaftlich verantwortet und staatsfrei war eine Folge des Dritten Reichs mit Goebbels-Reichsrundfunk. Die DDR übte direkte Zensur und Einfluss auf den DFF und den Hörfunk dort aus. Im Westen sollte verhindert werden, dass der Staat den Rundfunk kontrolliert. Kommerzfunk war, angesichts der Nachkriegsnot schon ökonomisch Unfug. Die Parteien waren von Anfang an davon nicht begeistert, von Adenauer bis SPD. Bei aller Kritik, der öff-.r. Rundfunk ist ein Teil unser verfassungsrechtlichen Freiheit - und die gilt es zu verteidigen und zu reformieren, nicht abzuschaffen. Lesen Sie einfach mal ein Buch über Rundfunkgeschichte....
Ich wage einfach zu bezweifeln, daß es Aufgabe des Staates ist, die Bürger mit Quizsendungen und Fußball oder Tatort zu versorgen. Das meiste, was da läuft, sind Unterhaltungssendungen, und das können Private genau so gut.
Man stelle sich einmal vor, der Staat würde es sich auch zur Aufgabe machen, die Bürger monatlich mit Buchpaketen und Zeitschriften zu beglücken. Da bekommt dann jeder das Manager-Magazin, das Jugendbuch und die Groschenromanze, ganz egal ob es ihn interessiert, und wenn er nicht zahlungswillig ist, geht es ab in die Beugehaft.
Das ist Wahnsinn. Eigentlich sollte man ausflippen, so bescheuert, wie das Ganze ist. Aber ich sehe schon, a) die Medien hacken einander kein Auge aus und b) zu viele sind bereits so aufgewachsen und halten das deswegen für Normalität.
Könnten wir wenigstens darüber reden, daß diejenigen, welche sechs Stunden täglich fernsehen, bitte auch mehr bezahlen sollen als jemand, der gar nicht guckt? Oder bin ich damit schon wieder ein Marktradikaler?!
@kditd Das von allen finanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunksystem mit all seinen Mängeln, ist nicht "der Staat", wenngleich staatsnahe Institutionen in den Gremien überrepräsentiert sein mögen. Mehr Repräsentanz könnte beispielsweise durch Losverfahren erreicht werden. Völlige Kommerzialisierung ist für mich aber keine Lösung.
Der Staat hat es aber schon ins Leben gerufen, also ist es meinetwegen eine Art Wurmfortsatz.
Ich bin bereit, einen Euro neunundneunzig monatlich für Informationsangebote zu zahlen. Aber ich muß nicht dafür blechen, daß eine Million Omas ihren Kitsch gucken. Die könnten ja auch mal ein Buch lesen.
Und wenn wir über Beiträge reden, die bei zwei Euro monatlich liegen (mehr kostet ein reines Kultur- und Informationsangebot nicht), dann sollte das Ganze als Steuer geregelt werden, wegen der einfacheren Handhabung und der besseren Sozialverträglichkeit (Arme zahlen weniger).
Hinsichtlich "Kommerzialisierung" (also privaten Anbietern) bleibt anzumerken, daß Medien wie die taz oder der Spiegel nicht dadurch weniger vertrauenswürdig sind, daß sie privat betrieben werden, oder? Einen Einbruch bei der Qualität hätte man also nicht automatisch zu befürchten.
"daß eine Million Omas ihren Kitsch gucken. Die könnten ja auch mal ein Buch lesen."
Genau das sollen sie aber NICHT.
Man darf nicht vergessen, dass der elektronische Babysitter in seinem derzeitigen Zustand eine wichtige Funktion erfüllt: uns desinformieren und berieseln, damit keiner zu überlegen und zu denken anfängt.
Das könnte dann nämlich Konsequenzen haben (soweit meine Hoffnung), dass sich die Eingelullten anfangen zu wehren gegen diese Oligarchen- und Klientelpolitik, die hier abläuft.
Wäre den Reichen und den tatsächlich Herrschenden hier im Lande sicher nicht recht…
"daß eine Million Omas ihren Kitsch gucken. Die könnten ja auch mal ein Buch lesen."
Genau das sollen sie aber NICHT.
Rosamunde Pilcher gedruckt ist nicht aufklärerischer als auf dem Bildschirm.
Sie lassen sich darüber aus, was die Leute "SOLLEN" bzw. NICHT SOLLEN". Gehen Sie ernsthaft davon aus, bei Wegfall der schon von Adorno beklagten Ablenkung durch die Unterhaltungsindustrie, würden die Leute sich mit Niveauvollerem beschäftigen? Sie kämen sich, stünde kein eskapistischer Schmonzes mehr zur Verfügung, wohl eher bevormundet vor. Damit behaupte ich nicht, sie seien zu dumm für Anspruchsvolleres. Die gegenwärtige Arbeitswelt ist für Viele jedoch voll derart vieler Zumutungen und Anforderungen, dass sie in ihrer Freizeit lieber von einer heilen Welt träumen, statt Analysen vorzunehmen. Die neoliberalen Strukturen, in denen wir alle festhängen, sind nicht zentral geplant und dennoch so wirkmächtig, dass Viele sie für alternativlos halten, ob sie nun davon profitieren oder darunter leiden. Ich weiß leider nicht, wie Aufklärung möglich ist, die nicht als übergestülpt empfunden wird (jemand legt fest, was andere SOLLEN).
Bei den bisherigen Versuchen, linke Theorien umzusetzen, klaffte zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine so große Lücke, dass die reinen Theorien sich bis heute nicht davon erholt haben, auch wenn mehr dran ist, als allgemein zugestanden wird. Wäre dieses Dilemma gelöst, stünde die undogmatische Linke besser da.
Ins Leben gerufen haben die ARD seinerzeit die westlichen Alliierten (einen deutschen Staat gab es noch gar nicht) nach dem Vorbild der BBC, um etwas Demokratisches, zivilgesellschaftliche Akteure (die sich erst neu gründen mussten) einbeziehendes, an die Stelle von Göbbels gleichgeschaltetem NS-Funk zu setzen.
Weil das Adenauer zu staatsfern war, veranlasste er die Gründung des ZDF, das stärker politisch kontrolliert sein sollte.
Ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk wirklich so hohe Summen benötigt, wie derzeit, um seine Aufgabe zu erfüllen und wer das wirklich repräsentativ kontrolliert, lässt sich in der Tat diskutieren. Ein von den Bürger*innen finanziertes, von Profitinteressen und direktem politischen Einfluss freies Rundfunksaystem halte cih jedoch für unverzichtbar. Ich zahle lieber für die Allgemeinheit (dass das wirklich so wird, erfordert Reformen am Bestehenden) als für private Gewinne, obwohl letztere durchaus Qualität liefern können. Denn auch bei Qualität können Themen durch mangelndes Interesse übergangen werden, die Aufmerksamkeit verdienen, auch wenn das niemandem nützt.
Zitat: "Sieben von zehn Schweizerinnen und Schweizern haben am Sonntag für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestimmt."
Alle Achtung! Es gehört schon was dazu, (sich) mit nur 16 Worte gleich zweimal zu (be-)lügen. Eine gehörige Portion Ignoranz beispielsweise.
Nein, es waren nicht "sieben von zehn Schweizerinnen und Schweizern“. Es waren nur 71,6 % derjenigen wahlberechtigten Schweizer, die ihr Wahlrecht in Anspruch genommen haben. Wobei nicht alle Schweizer wahlberechtigt sind.
Und nun nochmal: Von rund 8,4 Millionen Einwohnern der Schweiz sind rund 5,3 Millionen wahlberechtigt. Von diesen 5,3 Millionen haben rund 54 Prozent oder rund 2,9 Millionen gewählt. Und von diesen 2,9 Millionen waren 2,1 Millionen... – nein, nicht "für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", sondern dagegen, dass die Rundfunkgebühren abgeschafft werden.
Klar, man kann sich nun erleichtert zurücklehnen. Die Basisdemokratie scheint ab und an doch besser zu sein als ihr Ruf. Aber ist das gleich ein Grund, es mit der Wahrheit nicht mehr so genau zu nehmen? Ich finde nicht.
Schließlich: 2,1 Millionen sind ziemlich genau 25%. 3 von 4 Schweizern haben also NICHT für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in seiner derzeitigen Form gestimmt. Weil sie nicht abstimmen durften, weil sie nicht abstimmen mochten oder weil sie keine "Zwangsgebühren" wollten.
Säße ich in einem Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Schweiz, würde ich mich dafür garantiert NICHT feiern. Denn bei so einer Stimmungslage kann jede einzelne falsche Entscheidung das Ende meiner Macht bedeuten. Weil die "Schweigende Mehrheit" plötzlich beschließt, mitzuentscheiden auf die eine oder andere Art. Wie in den USA.
Und nachher hat es wieder keiner kommen sehen...
Sie belügen uns aber auch.
Die Schweiz hat 8,4 Millionen Einwohner, aber nicht 8,4 Millionen Schweizer.
Rund 2,1 Millionen sind Ausländer.
Damit haben Sie schon mal nur noch 6,3 Millionen Schweizer.
Legen Sie bitte den Wahrheitsmaßstab auch an Ihren eigenen Kommentar an.
Übrigens lässt der Satz de Autors auch die Interpretation zu, dass die Grundmenge, also die "10 Schweizer", nur diejenigen sind, die überhaupt abgestimmt haben.
Mit dieser Lesart hat Herr Kruse recht.
@mowgli Also dieses Argument von Ihnen ist jetzt aber ein bissel komisch: "oder weil sie keine "Zwangsgebühren" wollten". - In dem Fall hätten Sie aber doch abstimmen müssen, schließlich war das DIE Möglichkeit sich dagegen auszusprechen. Vielleicht waren ja auch alle, die nicht abgestimmt haben dafür, dass die Gebühren bleiben. Sie könnens nicht wissen und sonst auch niemand. Alles was belegbar ist: 70 % der Leute die abgestimmt haben, sind dafür. Das sind trotzdem ganz schön viele.
@mowgli Ich habe da eine andere Meinung als Sie. Den 46%, die nicht abgestimmt haben, war das Thema egal, sie lagen wegen Grippe im Bett, waren im Skiurlaub, haben lieber Hochzeit gefeiert, waren besoffen vom Vorabend oder sonst was - wir wissen es nicht. Sie sind aber keine Verfügungsmasse flinker Kommentatoren, sie für die eigene Argumente zu vereinahmen. Gerade wenn man Volksabstimmungen wie in der Schweiz als direkte Demokrstie ernst nehmen will, dann zählen eben nur die, die sich beteiligen. So what...
@mowgli Wenn 25% wie bei Ihnen 3 von 4 sein sollen, muss das höhere Mathematik sein. Oder haben Sie sich vertippt und meinen 1 von 4?
@Joba Wer lesen kann ist klar im Vorteil.
@Mutter Fissner Sorry, die Zahlen stehen etwas unglücklich nebeneinander, dass mir der Zusammenhang durcheinander geraten ist. Es haben in der Tat nur 25% sämtlicher Einwohner*innen zugestimmt. Nichtsdestotrotz stimme ich Hans aus Jena zu.
"Teure Sportrechte oder Mainstream-Programme kann man kritisieren. Aber solange die Mehrheit der AbgabenzahlerInnen dies sehen wollen, haben sie ein Recht auf ein öffentlich-rechtliches Angebot."
Wie Bitte? Die Mehrheit der ZahlerInnen will garantiert keine Sportberichterstattung mehr sehen! Durch die Übertragungsrechte in Milliardenhöhe werden die meisten dieser überbezahlten aber geistig unterbemittelten Fußball-Artisten bezahlt!
Auch wenn es Ihnen und mir (oft) nicht gefällt, die Liste der meistgesehenen TV-Sendungen besteht bei den Top-Ten nur aus Sportübertragungen. Ach und ob nur Fußballer gesitig unterbemittelt sind - da kenne ich auch Kulturleuchten mit entsprechendem 'Tiefgang'
Kommentar gekürzt. Bitte keine Beleidigungen.
Die Moderation
Es wäre grundsätzlich einfach. Auf einer Internetseite des NDR wurde aufgeführt, dass für alle Spartenprogramme (ZDF neo, Phoenix, Arte, 3 Stat...) 47 Cent vom Gebührenbeitrag verwendet wird. Eine Reduktion auf Qualitätsradio (DLF) und o.g. Fernsehesendungen würde wohl mit maximal 2,- EUR pro Monat möglich sein.
Das Problem ist -wie eigentlich jeder wissen sollte- , dass ein Intendant (vom WDR) fast dopplet so viel wie die Bundeskanzlerin vedient....dafür gebe ich mein Geld nicht her!
Daher schade, dass in der Schweiz der Volksentscheid geschweitert ist. Einen solchen Volksentscheid sollte es in der BRD auch geben, aber wer hat als einzige Partei diesen im Program? Richtig, die AFD. Und da wundern sich die Altparteien...
Also für mich ist ARD ZDF ein Staatsfunk geworden, was auch daran liegt, dass CDU/CSU und SPD sich sehr nahe gekommen sind. In den Kontrollgremien des öffentlichen Rundfunks sitzt der Staat und fördert alle, die gleichfalls auf die gleiche Karte setzen. Und es wird immer mehr Geld abgebrannt, immer öfter ein neues Studio oder neue Ausrüstung gekauft, weil das Geld wegmuss. Andererseits kostet der öffentliche Rundfunkt alle drei Monate €50 und ich nutze ihn seit 2006 nicht mehr - es ist der größte Ausgabeposten ohne jeden Nutzen für mich. Aber ich muss zahlen, man wird mit Briefen bombardiert und dann kommen auch schon die Drohungen. Es ist für mich ziemlich klar, wem die ARD/ZDF nutzen: CDU, CSU und SPD - die profitieren davon. Schaue ich mal eine Tagesschau oder Heute Journal empfinde ich diese Sendungen als Propaganda. Sie werden journalistisch, wenn eine Sache weit weg ist, etwa eine Entwicklung in Südafrika oder in Argentinien, bei nationalen Nachrichten wird alles durch die SPD-CDU-CSU-Brille gelesen. Ich würde sogar sagen, dass Angela Merkel so populär ist, liegt zu einem guten Teil an dieser Berichterstattung. Wer die staatlichen Nachrichten täglich schaut oder hört, der wird sich über wirklich lnks-liberale Medien und deren Berichterstattung mächtig wundern.
@Andreas_2020 ...ach ja, so mancher nimmt gern große Worte wie "Staatsfunk" in den Mund - ohne eine Ahnung davon zu haben, was das wirklich ist. Empfehle mal einen Besuch in Polen, Ungarn oder bei Putin. Wenn der Schreiber konsequent wäre, müsste er gegen fast die gesamte Presse mosern - denn die haben zu Merkel und GroKo auch nur eine Antwort parat: "Es gibt keine Alternative". Der Kaufpreis der Produkte des täglichen Konsums enthalten große Anteile, die für Werbung in den Medien ausgegeben werden. Kein Protest - Anonymus scheint ein Troll zu sein - fragt sich nur, für wen!
Außer Arte und 3Sat könnt ihr alle gehen...
Ich frage mich dennoch, warum der Vergleich mit den "Verrückten" in den USA angestellt werden soll. Warum die USA? Als Abschreckung vielleicht? Das wäre allerdings mal was ganz Neues!
Viele Grüße
Kompetenz bem Medienredakteur der taz? Fehlanzeige! Die richtigen Kosten verursachen - gemessen an den Nutzerzahlen - die Kulturwellen des Radios und die Kulturprogramme im Fernsehen. Wollte man bei ARD und ZDF sparen, müsste man zuerst diese Angebote einstellen - will das der Taz-Redakteur? Teure Sportrechte oder Mainstream-Programme kann man kritisieren. Aber solange die Mehrheit der AbgabenzahlerInnen dies sehen wollen, haben sie ein Recht auf ein öffentlich-rechtliches Angebot. Nur ein Programmmix für alle rechtfertigt die Existenz der Öffentlich-Rechtlichen. Wenn sich die Jeunesse Dorée in der Rudi-Dutschke Straße teure Netflix-Serien oder sky-fußball leisten können - ich nicht!
Da seh ich nur heute-show, Fussball und das nano Magazin auf 3Sat.
Kann Ihnen dahingehend nur zustimmen.
@Philippe Ressing Gehöre selbst zu den (neben swr 1 bw) regelmäßigen Hörer*innen der Kulturwellen. Um zu behaupten, der Prokopfanteil an Rundfunkgebühren für diese Sender sei unverhältnismäßig hoch, müsste ein detaillierter Nachweis geführt werden, der Kosten und Nutzerzahlen (ganz so wenige sind es vielleicht doch nicht) gegenüberstellt, denn so teuer wie die zahlreichen Sportübertragungen (mich nerven sie, seien den Massen jedoch gegönnt) im Fernsehen sind die Kulturwellen bestimmt nicht. In ihnen ein großes Einsparpotential (ich weiß, dass Sie dafür nicht wirklich plädieren) zu sehen, halte ich für fraglich.
Ich bin kein Vertreter solcher Einsparungen im Kulturbereich, doch angesichts der Nutzung hat die Mehrheitsgesellschaft - leider - an diesen Programmen nur begrenztes Interesse. Und sie hat ein Recht auf massenattraktive Angebote - ob sie mir passen oder nicht. Zu den Daten siehe meinen Blogeintrag zur AfD-Medienpolitik: https://medienfresser.blogspot.de/2017/05/afd-kulturzerstorer.html
Die Information über die Ausgaben für SWR 2 stammt von einem einstigen SWR-Hörfunkdirektor
waere schoen, wenn in deutschland auch ohne referendum die anstalten wie in der schweiz von sich aus jetzt einfach mal die gebuehren deutlich absenken. dass moderatoren, showmaster, produzenten, schauspieler und intendanten voellig ueberbezahlt sind, wir keine mega-millionen sport-uebertragungen brauchen, ard und zdf sich beim sport sowieso zusammenschliessen koennten und nicht immer in doppelter mannschaft zu allen weltweiten events vereisen und uebertragen muessten. das ist offensichtliche geldverschwendung. und viele tv-unterhaltungsproduktionen existieren sowieso nur zum selbstzweck der filmteams. ich weiss, wieviel geld die bergdoktoren und rosamundes bekommen.
Zumindest für Schaupieler scheint Ihr Vorwurf nicht zu gelten, Bergdoktoren und Rosamunde Pilchers eingeschlossen (so genau scheine Sie es doch nicht zu kennen). Hier mal zwei Links dazu:
Man darf an CDU Mann Koch erinnern um aufzuzeigen wie aus den Parteien heraus in die Öffentlichen hinein durchregiert wird..
Schreibt doch auch mal dass die Schweizer ein besseres Programm machen als die Deutschen. Was glaubt ihr denn weshalb die Schweizer und Österreicher in Deutschland zwangsabgeschaltet sind. Sicher nicht eines unterirdischen Programms wegen.
Das Programm vom ORF könnt ihr in D geschenkt haben. das ist so grottenschlecht, das ich froh bin, hier in Ö auch die deutschen Sender zu empfangen.
Erst im Ausland lebend ist mir aufgefallen, welche Qualitäten, bei aller berechtigten Kritik, das deutsche Fernsehen hat.
Wer einmal in einem Land mit rein privatem Rundfunk oder noch schlimmer mit rein staatlichem Propagandafunk war, sollte die deutsche Rundfunklandschaft zu schätzen wissen.
Von ARD und ZDF nutze ich zwar seit Jahren nur ZDFneo wg. Britischer Krimis, das ZDF für Die Anstalt und heute-show sowie den BR für quer und 1x pro Jahr den Nockherberg. Bei tagesschau und heute (auf 3sat) reicht mir der Wetterbericht, da ich die meisten Infos schon vom Deutschlandfunk habe.
Dafür zahle ich meine Gebühren gerne. Die einkommensunabhänigige Haushaltabgabe halte ich allerdings für unsozial.
Was mich stört ist nicht die Exisenz von Rundfunkräten sondern deren Zusammensetzung. Weniger Parteien, weniger Kirche dafür mehr Zivilgesellschaft wie - nur als Idee - der BUND oder die Humanistische Union oder Vertreter des CCC.
Und bei 8 Mia €uros Budget hätte ich gerne ausländische Filme mit Originaltonspur so wie in der CH üblich, die Reportagen um 20h15 und nicht erst um 23h59 und ein freizugängliches Fernseharchiv mit den aus meinen Gebühren finanzierten Fernsehspielen, Theaterstücken und Dokumentationen aus den letzten 60 Jahren. Das habe ich und alle deutschen Haushalte gezahlt. Das will ich nutzen können.
@Adele Walter Man kann die Rundfunkräte auch einfach von den Beitragzahlern wählen lassen. Bei 18€ Monatsbeitrag sollte ein Brief mit Wahlunterlagen alle 5 Jahre möglich sein. Das Gleiche sollte mit den Intendanten geschehen.
@Dorian Müller Gute Idee, aber es braucht immer noch eine Liste wählbarer Personen.
Naja, würde schwierig ohne Parteien.
Schließlich stellen ihre Vertreter, die ja auch unsere sind, unsere Demokratie dar.
Wir entscheiden oft mehr, als wir glauben.
Fragen Sie die AFD.
@Hans Jürgen Langmann Das Hauptproblem ist, dass die Politik die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen in den Rundfunkgremien bestimmen. Formell machen Parteivertreter nur einen geringen Teil der Gremienmitglieder aus - das hat das Bundesverfassungsgericht kürzlich angeordnet. Faktisch bestimmt die Politik im Parlamentsproporz per Staatsvertrag die Zusammensetzung der Rundfunkgremien. So sorgte die CDU für die Vertriebenen, die SPD votierte für Sozialverbände oder Gewerkschaften, die Grünen protegierten Umweltverbände. Diese Organisationen entsenden dann oft Mitglieder mit parteipolitischem background in die Gremien von ARD, ZDF und DLF. Folgerichtig finden etwa beim Südwestrundfunk vor den offiziellen Gremiensitzungen Treffen der politisch gefärbten "roten", "schwarzen" und "grauen" (parteifrei) Freundeskreise statt, in denen Personalien und wichtige Entscheidungen festgezurrt werden. Diese Freundeskreise finden sich als Institution in keinem Rundfunkstaatsvertrag - es sind Küchenkabinett. Wir haben die Möglichkeit, die Sozialräte zu wählen - warum dann eigentlich nicht Rundfunkgremien?
Wieso ?
"Klar sollen in den Rundfunk- und Fernsehräten gerne auch Parteienvertreter sitzen."
Welchen Medienkompetenz steckt denn in einem Parteibuch ? Überspitzt gesagt, ich möchte keine Afd in einem Gremium sitzen haben, das über Medieninhalte entscheidet und ebensowenig von anderen Parteien.
"Aber es sind noch immer deutlich zu viele VertreterInnen in den Gremien, von denen jeder weiß, dass ihr Parteibuch ihre größte Qualifikation ist."
Deutlich zu viele ist
Und ich keine Grünen, die in der Industriepolitik mitsprechen - alles nur kein Wunschkonzert.
Und "Kompetenz" ist doch das Letzte was wir in unseren staatlichen Gremien wollen.
Das müsste dann nämlich für alle Bereiche gelten - und jetzt stellen Sie sich doch mal vor was für ein Skandal es wäre wenn wir z.B. einen Wirtschaftsminister hätten der doch tatsächlich schon selber in der Industrie gearbeitet hat.
@püppi von Wegen Wenn Sie Parteien und deren Vorfeldorganisationen und Stiftungen aus den Gremien verbannen, wer soll dann ihren Platz einnehmen? Demokratisch legitimierter wäre keine Alternative, die Ihnen wohl gefallen würde.
"Wenn Sie Parteien und deren Vorfeldorganisationen und Stiftungen aus den Gremien verbannen, wer soll dann ihren Platz einnehmen? Demokratisch legitimierter wäre keine Alternative, die Ihnen wohl gefallen würde."
Es gibt Listen, von den Gemeinderäten aufgestellt, aus denen zufällig die Schöffen, die ehrenamtlichen Richter, bestimmt werden.
Wenn diese Leute Urteile in Prozessen sprechen können, dann können sie auch in Rundfunkräte. Zufällig bestimmt.
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Kommentar „NoBillag“-Abstimmung: Schweizer Fingerzeig für ARD und ZDF
Die Schweizer haben zwar deutlich für die Öffentlich-Rechtlichen gestimmt. Aber „NoBillag“ hat Probleme aufgezeigt, die auch in Deutschland existieren.
Den Märchen der „NoBillag“-Kampagne glaubten die meisten SchweizerInnen nicht Foto: ap
Sieben von zehn Schweizerinnen und Schweizern haben am Sonntag für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestimmt. Das war deutlich. Es zeigt, dass die große Mehrheit nicht an die Märchen einer Kampagne glaubten, deren lauteste Befürworter von Gemeinwohlorientierung, Freiheit und Emanzipation faselten, denen es aber in erste Linie darum ging, einen lästigen Konkurrenten loszuwerden. Sei es, weil dieser Konkurrent ihr Geschäft stört, sei es, weil er die politische Agitation erschwert. Es nervt natürlich, wenn da ein großer Apparat existiert, in dem viele Menschen arbeiten, die immer wieder auf die eigenen Lügen hinweisen.
Man könnte den Fall nun mit dem Vermerk „Mehrheit will die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft erhalten“ zu den Akten legen – und weitermachen wie bisher.
Doch das sollte niemand. Keine Intendantin, kein Intendant. Weder in der Schweiz noch in Deutschland. Denn die NoBillag-Initiative hat mit dem Finger auf Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gezeigt, die hie wie da existieren: ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind ineffiziente, schwerfällige Firmen. Wer bei acht Milliarden Euro Einnahmen jammert, dass zu wenig Geld da sei, sollte erst einmal bei Sportrechten und Promi-Quiz-Sendungen mit Eckart von Hirschhausen sparen, bevor er oder sie wieder ankommt und höhere Beiträge fordert.
Wollen wir den Medienmarkt dem freien Spiel des Marktes aussetzen?
Und: Die Aufsichtsgremien der Öffentlich-Rechtlichen sind immer noch viel zu staatsnah. Klar sollen in den Rundfunk- und Fernsehräten gerne auch Parteienvertreter sitzen. Aber es sind noch immer deutlich zu viele VertreterInnen in den Gremien, von denen jeder weiß, dass ihr Parteibuch ihre größte Qualifikation ist.
Trotz des immer wieder aufkommenden (berechtigten) Ärgers über ARD und ZDF sollten wir aber hin und wieder in die USA schauen und uns fragen: Wollen wir den Medienmarkt tatsächlich völlig dem freien Spiel des Marktes aussetzen? Die SchweizerInnen wollen das nicht. Zu Recht.
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Kommentar von
Jürn Kruse
Autor
Ist heute: Redaktionsleiter bei Übermedien und freier Autor. War mal: Leiter des Ressorts tazzwei bei der taz. Davor: Journalistik und Politikwissenschaft in Leipzig studiert. Dazwischen: Gelernt an der Axel Springer Akademie in Berlin.
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