Kommentar Abgang von Olaf Scholz: Der Monarch macht Platz
Hamburgs scheidender Bürgermeister Olaf Scholz hat die Hamburger Regierungspolitik in dominanter Art geprägt. Sein Nachfolger wird weniger Machtfülle bekommen.
N un wird er also doch nicht Hamburgs dienstältester Bürgermeister. Wenn Olaf Scholz nach gut sieben Jahren als Regierungschef des Stadtstaates an der Elbe nun zurück in die Bundeshauptstadt an der Spree wechselt, endet gleichwohl eine Ära. Eindrücklich und nachhaltig hat der Sozialdemokrat aus Altona die Hamburger Politik und die Hamburger SPD in diesem Jahrtausend geprägt.
Scholz hat vor einem Jahrzehnt die heillos zerstrittenen Hamburger Genossen geeint und seitdem an der kurzen Leine geführt. Er hat die Hamburger Regierungspolitik geprägt in einer dominanten Art, die bisweilen monarchische Züge annahm. In seiner Partei, die er nach zehn Jahren Daueropposition 2011 dorthin zurückführte, wo sie nach eigenem Verständnis hingehört – an die Macht – ist er dennoch und weiterhin unumstritten.
Aber selbstredend ist auch Scholz nicht unersetzlich. Sein Kronprinz Andreas Dressel weiß seit Jahren, dass dieser Tag auf ihn zukommen wird, dass er die erste Wahl ist für den Chefsessel im Rathaus. Und er, der Generalist, der sich schon lange in der Rolle des mitregierenden Fraktionsvorsitzenden gefällt, ist eine gute Lösung aus Sicht der SPD und auch des grünen Koalitionspartners.
Mit Dressel als Bürgermeister würden die Grundsätze der rot-grünen Hamburger Politik bruchlos fortgeführt: den Haushalt sanieren und handwerklich ordentlich regieren ist auch sein Anspruch, seit er vor sieben Jahren SPD-Fraktionsvorsitzender wurde. Dass das in Hamburg nicht immer klappte, siehe Olympia und G20, ist schmerzhaft vor allem für Scholz, nachhaltig geschadet hat es ihm nicht.
Die Machtfülle eines Olaf Scholz jedoch wird Dressel nicht bekommen. Scholz war der erste, der Bürgermeister und Parteichef sein durfte. Viel spricht dafür, dass diese Personalunion wieder aufgelöst wird. Die SPD dürfte zum althergebrachten Führungsprinzip des „eisernen Dreiecks“ zurückkehren: Drei Personen werden künftig als Parteichef, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender die SPD-Politik in Hamburg bestimmen.
Welche Chancen ein Spitzenkandidat Dressel bei der nächsten Hamburg-Wahl in zwei Jahren haben wird, ist offen. Er hat genug Zeit, Fehler zu machen, genug Zeit aber auch, sich zu profilieren. Dressel, übernehmen Sie.
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