Pro & Contra Varoufakis’ neue Bewegung: Kann Gianis Varoufakis Europa retten?
Der griechische Ex-Finanzminister präsentiert ein neues Bündnis für mehr Demokratie. Kann er Europas Zerfall stoppen?
J a
Jetzt warnen sie wieder: Vor dem Mopedminister, dem Penthousepolitiker, dem Giergriechen Gianis Varoufakis. Das ist der Typ, der am Dienstag in Berlin eine europaweite Bewegung ausgerufen hat und dafür 12 Euro Eintritt verlangte. Es ist ein Kinderspiel, die Attacken gegen Varoufakis so zu untermalen. Es ist aber auch äußerst billig. Fakt ist: Varoufakis füllt mit seinem Vorstoß eine Leerstelle, die die europäische Sozialdemokratie hinterlassen hat. Dafür sollten wir ihm danken.
Denn wenn es diesem Europa an einem mangelt, dann an einer linken – und das heißt konkret: an einer sozialen, humanistischen und demokratischen – Vision. Es sind doch in Wirklichkeit diese Linken, die inzwischen zum Kitt der europäischen Idee geworden sind. Sie betreiben in Griechenland die Volksapotheken und sie schmieren in deutschen Flüchtlingsheimen die Butterstullen für Geflohene. Sie sind es, die den europäischen Laden am Laufen halten. Aus einstigen Staatszersetzern sind längst die Staatenretter geworden.
Eines aber fehlt diesen Helden des Alltags: eine große Erzählung, die ihnen gerecht wird. Und die bestehen kann gegen den Versuch von Europas Repräsentanten, den Kontinent wieder in Nationen aufzuteilen und die europäische Idee mit Mauern zu verteidigen. Varoufakis bietet diese Erzählung und eine Vision.
Er setzt dabei auf eine banale Prämisse: dass sich die europäische Linke niemals gegen, sondern immer nur für Europa entscheiden darf. Wer Politikern wie Sigmar Gabriel, aber auch Sahra Wagenknecht oder Oskar Lafontaine zuhört, weiß, dass dies unter Europas Linken keineswegs selbstverständlich ist. Und so ist es gut, dass Varoufakis diesen, ja: großspurigen, Anlauf wagt.
Es gab einmal einen europäischen Sozialdemokraten, der auch als Luftikus und Frauenschwarm verspottet wurde. Sein Name war Willy Brandt (“Mehr Demokratie wagen“). Brandt war Vorsitzender der SPD, Bundeskanzler und 16 Jahre lang Präsident der Sozialistischen Internationale. Was ihn auszeichnete, war, dass er sich nicht versteckte. Nach ihm gab es unter Europas Sozialdemokraten keine großen Visionäre mehr, die die soziale Idee derart fordernd und internationalistisch voranführten. Vision, das ist ja nur noch ein Schimpfwort.
Nun ist Gianis Varoufakis kein neuer Willy Brandt. Aber er proklamiert laut und fordernd eine Idee von Europa, die den Sozialdemokraten abhandenkam. Sein Mittel ist der große Auftritt – ja und? Jetzt mal unter uns: Auch und gerade Freunde des Eurovision Song Contest sollten doch Verständnis dafür haben, wenn für gute Ideen auch mit popkulturellen Mitteln gekämpft wird. Oder? Martin Kaul
Nein
Das Beste, was über diesen griechischen Bürger zu sagen wäre, könnte dies sein: Er hat die europäische Öffentlichkeit ein knappes Jahr tüchtig in Atem gehalten. Manche sahen – und sehen immer noch – in ihm einen Helden, der den Moloch, die Krake namens EU mit dem Syriza-Wahlsieg in Griechenland 2015 endlich revolutioniert. Oder wenigstens den revolutionierenden Prozess anstößt. Stattdessen hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (und mit ihm fast alle anderen EU-Mitgliedsstaaten) ihn an die alte marxistische Wahrheit erinnert: dass der Wohlstand eines Landes am Niveau der Produktivkraftentwicklung hängt – nicht am moralisierenden Wehen und Klagen seiner Eliten.
Gianis Varoufakis war und ist der Traum aller Linken, die immer noch das ganz und gar Andere glauben erreichen zu können. Sie geben vor, die Welt verändern zu wollen, und scheitern doch, weil sie Solidarität sagen und Privilegierung in eigener Sache meinen.
Denn: Hatte Syriza, hatte Varoufakis ein Programm, sein Land zu reformieren? Nein, der einzige Klingelton, der von diesem Mann in die europäische Agora hineinplärrte, war einer, der klang wie: „Subventioniert uns weiter wie bisher, sonst sind wir sauer!“
Dass der einstige Finanzminister Griechenlands schließlich gehen musste, damit er seinem Land keinen weiteren Schaden antun konnte – etwa mit der womöglich realisierten Drohung, aus dem Euro auszuscheiden und sich dem Kreml zuzuwenden –, verstand sich für Linke, die in Athen noch ganz bei Trost sind, von selbst.
Vor allem weil die realpolitisch orientierten Linken (Orthodoxe, Linksliberale, Dicke-Bretter-Bohrer, keine Operetten-Pseudo-Marlon-Brandos) begriffen hatten, dass ihnen ein Mann nichts nützt, der aus EU-Gremiensitzungen Seminare machen wollte – und Lehrstunden zu Leerstunden machte.
Varoufakis will nun mit einem Manifest die EU-Wirklichkeit aus den Angeln heben. Ausgerechnet in der Volksbühne, dem Berliner Epizentrum des Caffe-latte-Halb-Bolschewismus. Ein Trauerspiel. Pop-Idole, die zu Wracks werden, sind besonders niederschmetternd.
Das, was dieses Manifest sein soll, ist kein Aufbruch zu modernen Höhen, sondern eine Sektenhuberei, wie sie in der bundesdeutschen Geschichte der Linken wiederholt beklagt werden musste. Hinter diesen pseudopolitischen Gründerzeiten mag Ohnmacht stecken oder Größenwahn: Varoufakis jedenfalls wird es nicht sein, der weiter zocken darf.
Das europäische „Haus“ ist aufgebaut worden von Politikern, die mehr konnten als Fensterreden: nicht von einem wie ihm. Jan Feddersen
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