Familienfreundliche Bundeswehr: Alles nur geklaut
Die Reformideen der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind nicht neu. Eine Strukturkommission hatte sie schon vor vier Jahren.
BERLIN taz | Ursula von der Leyen wird gerade viel gelobt. Wegen der avantgardistischen Vorschläge, mit denen die erste Verteidigungsministerin Deutschlands jetzt Schlagzeilen produziert.
Aber wie neu sind ihre Ideen, die Bundeswehr zu einem modernen Unternehmen zu machen, Dienst und Familie locker miteinander zu vereinbaren, wirklich? Wie neu ist der Vorschlag, Tagesmütter in Kasernen zu schicken und Soldatenfamilien seltener umziehen zu lassen?
Jedenfalls nicht ganz so sehr, wie es von der Leyen dargestellt hat. Die Strukturkommission der Bundeswehr hat schon im Oktober 2010 empfohlen, „die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ zu stärken, zum Beispiel durch „verbesserte Betreuungsangebote für Kinder“.
Auch über die „Versetzungshäufigkeit“ wurde bereits nachgedacht. In dem Bericht ist auch von einer „zentralen Anlaufstelle für alle Fälle posttraumatischer Belastungsstörungen“ die Rede. Auch die Empathie für Soldaten mit psychischen Problemen nach einem Auslandsaufenthalt scheint die CDU-Politikerin gecovert zu haben.
Die Strukturkommission hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit dem Ziel eingesetzt, die Bundeswehr zu reformieren. Die Reform war nötig geworden, weil die Bundeswehr sparen und ihr Image grundsätzlich ändern muss. So war das auch im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbart. Geleitet wurde die Kommission von Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Oberst der Reserve.
Die neue Verteidigungsministerin, die als Familienministerin die CDU gesellschaftspolitisch nach vorn gebracht hat, wird sich jetzt an ihren großen Worten messen lassen müssen. Zu Guttenberg ist seinerzeit mit der (Familien-)Reform gescheitert.
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