AfD stellt Kampagne vor: Neue Bühne für Kalbitz?

Mit einer neuen Kampagne will die AfD Abstiegsängste schüren. In Sachsen könnte derweil das Auftrittsverbot für Andreas Kalbitz kippen.

Sein Ausschluss aus der AfD wurde mehrmals gerichtlich bestätigt: Ex-Parteimitglied Kalbitz Foto: Sören Stache/dpa

BERLIN taz | Die Nachricht kommt für die AfD-Führung zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Eigentlich wollte die extrem rechte Partei am Donnerstag in der Bundespressekonferenz ohne große Störgeräusche ihre Kampagne für den „Heißen Herbst“ vorstellen. Kurz zuvor dringt jedoch durch, dass das vom Bundesvorstand verhängte Auftrittsverbot für den Rechtsextremisten Andreas Kalbitz wackelt. Dessen AfD-Mitgliedschaft ist –mehrfach gerichtlich bestätigt – annulliert.

Parteichef Tino Chrupalla wollte die Forderung, Kalbitz wieder eine Bühne zu geben, trotz mehrfacher Nachfrage nicht kommentieren. Der Vorstoß kommt ausgerechnet aus seinem Landesverband Sachsen. Die rechtsradikale Zeitung Junge Freiheit zitiert genüsslich aus einer Mail des Landesvorsitzenden Jörg Urban, in der er den Bundesvorstand dazu auffordert, dass „dieser seinen Beschluss über ein Auftrittsverbot von Andreas Kalbitz revidiert“.

Der Vorstoß soll gegen den Willen Chrupallas beschlossen worden sein. Chrupalla, eigentlich stets Wunschkandidat der völkischen Strömung von Kalbitz und Björn Höcke, war zuletzt auf Distanz zum brandenburgischen Rechtsextremisten gegangen. Wann und wie sich der Bundesvorstand zur sächsischen Forderung verhält, ließ er bislang unbeantwortet. Kalbitz wird unterdessen noch immer großer Einfluss in der AfD nachgesagt, bei deren Veranstaltungen ist er ein gern gesehener Gast.

Mit der Kampagne zur Energiekrise probiert die AfD nun den Spagat, sich an Putin anzubiedern und gleichzeitig Abstiegsängste für ihre autoritäre Agenda zu instrumentalisieren. Hauptforderungen unter dem Titel „Unser Land zuerst“ sind die Aufhebung von Sanktionen und die Öffnung von Nord Stream 2 – obwohl Putin gerade Nord Stream 1 abgedreht hat. Am Dienstag verplapperte sich der AfD-Vorstand Harald Weyel und sagte zynisch vor einem versehentlich noch offenen Mikro, dass er auf eine dramatische Lage im Winter hoffe.

Comments

[tomás zerolo]

Mehr offene Mikros!

Ich bin davon überzeugt, dass Höcke (und noch einige ihrer Kumpel*innen) inre Wählerschaft zutiefst verachten.

[Abdurchdiemitte]

@tomás zerolo Was deren Wähler aber nicht anficht, weiter auf der braunen Schleimspur zu kriechen … alles Masochist*innen mit Minderwertigkeitskomplex. Die WOLLEN verarscht werden.

[Tripler Tobias]

Ich bin nicht richtig informiert, scheint es:

Seine Mitgliedschaft wurde -gerichtlich bestätigt- annuliert, richtig?

Trotzdem erteilt die Partei ain Auftrittsverbot.

Wie geht das denn zusammen?

Oder anders: Derzeit ist es verboten, den werten Herrn als externen Sprecher einzuladen?

Wenn ja, ist so etwas eigentlich noch rechtens?

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch, wegen mir kann man den gern in ein Hamsterrad stecken zur Stromproduktion und ein generelles Sprechverbot erteilen.

Mich interessiert einfach die juristsiche Seite, weil die mir merkwürdig erscheint:

Eine Partei kann mir als Ortsverband vorschreiben, weleche Privatperson ich als Gastredner zu einer Veranstaltung einlade und welche nicht?

[Nansen]

@Tripler Tobias "Eine Partei kann mir als Ortsverband vorschreiben, weleche Privatperson ich als Gastredner zu einer Veranstaltung einlade und welche nicht?"

Wenn es ne Parteiveranstaltung ist? Warum sollte die Partei da nicht ihre Interessen und Vorgaben sichern können? Ist ja kein Privatevent.

An sich wäre es sicherlich parteischädigenden Verhalten. Wie zum Beispiel Sarrazin auf einer SPD-Veranstaltung als Redner einzuladen.

Andrerseits Kalbitz bei der AfD? Eher entlarvend. Die waren bestimmt nur sauer wegen des Timings.

[Tripler Tobias]

@Nansen Mh, ihre Antwort ist halt leider einfach nur eine Behauptung.

Von der ich annehme, dass sie falsch ist.

Als ich noch in einer Partei aktiv war, haben wir im Ortsverband gezielt Sprecher der "Gegenseite" eingeladen, um uns danauch -unter uns- darüber auszutauschen.

Man muss die Argumentation des politischen Gegners doch kennen, um ihre Schwachstellen zu entlarven.

Aber ich habe offen gestanden auch nicht damit gerechnet, dass Antworten hier über das Niveau von "die gute Frage" hinausgehen würden.

[Nansen]

@Tripler Tobias "...

Als ich noch in einer Partei aktiv war, haben wir im Ortsverband gezielt Sprecher der "Gegenseite" eingeladen, um uns danauch -unter uns- darüber auszutauschen."

Mag sein. Aber ist Kalbitz ein "Sprecher der Gegenseite"?

Er ist rechtskräftig kein AfD-Mitglied mehr. Hätten sie doch auch kurz ergooglen können.

War Ihnen das googlen zu mühselig oder zu niveaulos?

Falls Sie der Wortlaut des Auftrittsverbots interessiert, müssen Sie dann aber selbst googlen.

[Nansen]

Ist der kleine Himmlerwiedergänger immer noch nicht weg vom Fenster?