AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Abspaltung von der Fraktion

Vier bisherige AfD-Abgeordnete haben eine eigene Fraktion im Schweriner Landtag gebildet. Noch am Sonntag hatte der Fraktionschef die Gerüchte dementiert.

Gehört auch zu den Abtrünnigen: der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Matthias Manthei (r.) Foto: dpa

SCHWERIN afp/taz | Vier bisherige AfD-Landtagsabgeordnete haben in Mecklenburg-Vorpommern eine eigene Fraktion im Schweriner Landtag gebildet. Zuvor seien sie aus der AfD-Fraktion ausgetreten, teilte ein Sprecher der Gruppe am Montag mit. Als Grund für den Schritt gab er an, die AfD-Fraktion sei bereits seit langem zerrüttet gewesen.

Die Gruppe habe im Bundestagswahlkampf „loyal“ zu Fraktionschef Leif-Erik Holm gestanden, der im Wahlkreis Vorpommern-Rügen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antrat, hieß es weiter. Nun sei es jedoch Zeit, die Konsequenzen aus den politische Differenzen über Sachfragen und dem Umgang mit anderen Fraktionen sowie aus den „Differenzen im persönlichen Umgang miteinander“ innerhalb der bisherigen Fraktion zu ziehen.

Zu den Abtrünnigen gehört auch der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Matthias Manthei. Alle vier Abgeordneten der neuen Fraktion namens Bürger für Mecklenburg-Vorpommern zählen zu den bürgerlich-gemäßigten Parlamentariern in der AfD-Fraktion, in der 13 Mitglieder verbleiben. Vor kurzem war bereits ein Abgeordneter aus der Fraktion ausgetreten, nachdem E-Mails mit mutmaßlich rassistischen und sexistischen Inhalten von ihm aufgetaucht waren.

Schon am Samstag vor der Bundestagswahl hatte der Nordkurier gemeldet, dass mehrere Abgeordnete die Fraktion verlassen wollen. Hintergrund sei die „völkisch-nationale“ Ausrichtung der Fraktion. Gegenüber der taz erklärte Leif-Erik Holm am Sonntag in Bezug auf die Spaltungsgerüchte: „Das stimmt wohl nicht.“ Der Abgeordnete Gunter Jess, der vom Nordkurier unter anderem als einer der Abtrünnigen aufgezählt worden war, sekundierte auf der Webseite der AfD Vorpommern-Greifswald und nannte die Berichterstattung eine „perfide Falschmeldung der genannten Printmedien“.

Die AfD war vor einem Jahr mit einem Ergebnis von 20,8 Prozent als zweitstärkste Fraktion in den Schweriner Landtag eingezogen. Bei der Bundestagswahl erzielte sie am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern 18,6 Prozent der Stimmen.

Lesen Sie mehr zur Bundestagswahl 2017 in unserem Schwerpunkt

Comments

[Mitch Miller]

Ja, so wird das was: interne Streitigkeiten, Abspaltungen, unklare Linie...und schon verschwinden die wieder.

Frustparteien (s. auch Piraten) leiden meist an zu viel Frust und zu wenig Lösungen. Und zu wenig gute Leute.

Leider löst das nicht das Problem der unzufriedenen Wähler, die nicht ohne Grund den bisherigen Parteien weggelaufen sind. Wenn man die ignoriert ist der nächste Crash nicht weit. Was nicht heissen soll, dass man auf sie hören sollte...man muss nur wesentlich tiefer ansetzen als bei "Flüchtlingen" und deren ziellose Unzufriedenheit. Dafür gibt es tieferliegende Gründe, da muss man hin. Sonst wird das nichts.