AfD-Fraktion nach Cem Özdemirs Rede: Beschwerde beim Ältestenrat
Der Grüne Cem Özdemir bezeichnete die AfD-Mitglieder öffentlich als Rassisten. Dagegen will die Fraktion vorgehen. Özdemir sieht dem gelassen entgegen.
Özdemir zeigt sich unbeeindruckt. „Ich sehe möglichen Vorwürfen seitens der AfD sehr gelassen entgegen“, sagte der ehemalige Grünen-Chef der BamS. Die AfD radikalisiere sich gerade „wie im Zeitraffer und für alle deutlich sichtbar“. Er freue sich und sei dankbar „über die riesige Unterstützung aus der ganzen Breite unserer Gesellschaft, die ich nach meiner Rede erfahren durfte“.
Ein Antrag der AfD zur Missbilligung von Artikeln des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel war am Donnerstag im Bundestag auf heftige Kritik gestoßen. Özdemir hatte die AfD in seiner Rede scharf angegriffen und gesagt: „Wer sich so geriert, ist ein Rassist.“ In Deutschland gebe es keine Zensurbehörde, sondern Pressefreiheit.
Yücel hatte ein Jahr ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis gesessen. Die türkischen Behörden werfen ihm unter anderem „Terrorpropaganda“ vor. Die Bundesregierung hatte das Verfahren in der Türkei massiv kritisiert und sich für die Freilassung des Welt-Korrespondenten eingesetzt.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Rechtspopulistinnen in Europa
Rechts, weiblich, erfolgreich
Buchpremiere von Angela Merkel
Nur nicht rumjammern
Wirkung der Russlandsanktionen
Der Rubel rollt abwärts
Rauchverbot in der Europäischen Union
Die EU qualmt weiter
Greenpeace-Mitarbeiter über Aufrüstung
„Das 2-Prozent-Ziel ist willkürlich gesetzt“
Stellungnahme im Bundestag vorgelegt
Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag