+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Alle Frauen und Kinder evakuiert
Aus dem Stahlwerk Azowstal in Mariupol wurden die letzten Frauen und Kinder evakuiert. Olaf Scholz forderte Putin auf, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen.
Ukraine: Alle Frauen und Kinder aus Stahlwerk in Mariupol evakuiert
Aus dem belagerten Stahlwerk Azowstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol sind offiziellen Angaben zufolge die letzten Frauen, Kinder und älteren Menschen evakuiert worden. „Dieser Teil der humanitären Operation in Mariupol ist abgeschlossen“, schrieb die ukrainische Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk am Samstag im Nachrichtendienst Telegram. Ob unter den verbliebenen Männern noch Zivilisten sind, ließ sie zunächst offen. Auf dem Werksgelände haben sich weiter die letzten verbliebenen ukrainischen Kämpfer verschanzt, die sich den russischen Truppen entgegen stellen.
Zuvor hatten bereits die prorussischen Separatisten, die an der Seite Moskaus kämpfen, über die Evakuierung von 50 Zivilisten informiert. In anderen Teilen Mariupols, wo vor dem Krieg mehr als 400 000 Menschen lebten, sollen allerdings noch weitere Menschen ausharren.
Die jüngste Evakuierungsmission kam mit Hilfe der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zustande. Russlands Militär hatte dafür seit Donnerstag jeden Tag mehrstündige Feuerpausen in der völlig zerstörten Stadt am Asowschen Meer zugesichert. Die letzte sollte am Samstagabend enden. Beobachter gehen davon aus, dass der Kreml Azowstal so schnell wie möglich einnehmen will, um am kommenden Montag – dem 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland – die Eroberung Mariupols verkünden zu können. (dpa)
Duma-Chef – USA sind militärische Beteiligte in Ukraine
Der einflussreiche russische Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin bezichtigt die USA einer unmittelbaren Beteiligung am Krieg in der Ukraine. „Washington koordiniert und entwickelt wesentlich militärische Operationen und beteiligt sich damit unmittelbar an Militäraktionen gegen unser Land“, schreibt der Gefolgsmann von Präsident Wladimir Putin auf dem Nachrichtendienst Telegram. Wolodin ist Vorsitzender der Duma, des Unterhauses des russischen Parlaments.
Die USA und ihre Verbündeten in der Nato unterstützen zwar nach eigenen Angaben die Ukraine unter anderem mit Waffen, haben aber erklärt, damit seien sie keine Kriegspartei. Russland bezeichnet sein Vorgehen nicht als Krieg, sondern als militärische Spezialoperation. (rtr)
Solidarität mit Ukraine zum 8. Mai
Beim deutschen Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren rückt die Solidarität mit der Ukraine in den Mittelpunkt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilte Russlands Angriffskrieg gegen das Land erneut scharf. Er will an diesem Sonntag eine Fernsehansprache zum Jahrestag des 8. Mai 1945 halten. Im Rahmen der deutschen Präsidentschaft schalten sich zudem die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder zu einer Konferenz zusammen, an der auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski teilnehmen soll. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird zu einem Besuch in Kiew erwartet. Mögliche Reisepläne von Scholz blieben vorerst offen.
Der Kanzler sagte am Samstag in einer Videobotschaft zum Parteitag der hessischen SPD in Marburg, der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnene Krieg gegen die Ukraine sei brutal und durch nichts zu rechtfertigen. „Putin, beende diesen Krieg. Die Waffen müssen schweigen, ziehe deine Truppen zurück.“
Nach wochenlangen Diskussionen um Besuche deutscher Spitzenpolitiker reist Bas auf Einladung von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk nach Kiew. Sie könnte dort möglicherweise auch Selenski treffen. Der ukrainische Präsident hatte am Freitag wiederum Scholz für diesen Montag eingeladen – am 9. Mai feiert Russland den sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Scholz könne einen „sehr starken politischen Schritt“ unternehmen und am 9. Mai in die ukrainische Hauptstadt kommen, sagte Selenskyj bei einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House.
Ob und wann Scholz reisen könnte, blieb unklar. Die Bundesregierung verwies auf Anfrage weiterhin auf schon bekannte Termine des Kanzlers, andere kurzfristige Termine habe man vorerst nicht mitzuteilen. Am Montag wird der französische Präsident Emmanuel Macron zum Antrittsbesuch nach seiner Wiederwahl in Berlin erwartet.
Bei der Videokonferenz der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) am späten Sonntagnachmittag soll es laut Bundesregierung insbesondere um die Lage in der Ukraine gehen. Angesichts des historischen Datums des 8. Mai sei der Zusammenhalt der G7 so wichtig wie nie zuvor. Der G7-Gruppe gehören Deutschland, Kanada, Frankreich, Italien, Japan, die USA und Großbritannien an. (dpa)
Museum für ukrainisch-russischen Philosophen zerstört
Bei den Kämpfen in der Region Charkiw ist nach ukrainischen Angaben ein Literaturmuseum zerstört worden, das dem sowohl in der Ukraine als auch in Russland verehrten Philosophen Hryhorij Skoworoda gewidmet war. Das historische Gebäude sei durch russischen Beschuss in Brand geraten und zerstört worden, teilt der Gouverneur von Charkiw, Oleh Synjehubow, mit. Die wertvollsten Teile des Inventars seien an einem sicheren Ort ausgelagert. Der Philosoph und Dichter, der in Russland unter dem Namen Grigori Skoworoda bekannt ist und dort am Zarenhof gewirkt hatte, war vor 300 Jahren geboren worden.
In der südukrainischen Hafenstadt Odessa sind nach Angaben der Regionalverwaltung mehrere Raketen eingeschlagen. Vor den Angriffen auf das Stadtgebiet seien heute bereits Ziele im Umland von vier Raketen getroffen worden, sagt eine Sprecher der Regionalverwaltung im Fernsehen.
Auch aus dem Norden der Ukraine melden örtliche Behörden Raketenangriffe. In den Gemeinden Myropilske and Chotin in der Region Sumy seien Raketen eingeschlagen, teilt Gouverneur Dmytro Schywyzkyj mit. Dabei sei ein Grenzschutzbeamter verletzt worden. Die russischen Streitkräfte hatten sich im April aus dieser Region zurückgezogen. (rtr)
Bombe in von Journalisten bewohntem Haus in Berlin?
Die Polizei in Berlin untersucht nach eigenen Angaben einen Vorfall, der sich am Freitag in einem Wohnhaus ereignet haben soll, in dem russische Journalisten leben. Die russische Botschaft in Berlin erklärt, durch ein Fenster des Gebäudes sei eine Flasche geworfen worden, und spricht von einer Bombe, die von deutschen Sicherheitskräften entschärft worden sei.
Die Polizei erklärt, ein Konstrukt mit einer Flasche sei in einem Lichthof vor dem Haus entdeckt und dann von Kriminaltechnikern kontrolliert zerstört worden. Ermittlungen des Staatsschutzes und der Generalstaatsanwaltschaft dauerten an. Das russische Außenministerium erklärt, Behörden in Deutschland und anderen Staaten der EU und der Nato müssten russische Journalisten schützen. Diese würden in westlichen Staaten drangsaliert.
Die EU hat russische Staatsmedien mit Sanktionen belegt und ihnen vorgeworfen, Lügen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu verbreiten. Westliche Staaten sowie internationale Medien haben Russland wiederholt vorgeworfen, Journalisten zu bedrängen und die Meinungsfreiheit zu beschränken. (rtr)
Brandsatz an Gebäude von russischer Nachrichtenagentur in Berlin
Bei dem gefährlichen Gegenstand, der am Freitag im Gebäude einer russischen Nachrichtenagentur in Berlin-Steglitz gefunden worden war, handelt es sich laut Polizei um einen Brandsatz. Dieser habe jedoch nicht gezündet, teilte eine Polizeisprecherin am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Kriminaltechniker vernichteten demnach den Brandsatz, niemand wurde verletzt.
Ob es sich um einen Anschlag handelte, war nach Angaben der Sprecherin zunächst unklar. „In dem Haus sind auch noch Büros von anderen Firmen. Der Hintergrund ist noch nicht bekannt, die Ermittlungen laufen“.
Beamte hatten am Freitagnachmittag den Gegenstand in einem Lichtschacht des Gebäudes gefunden, in dem sich die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti befindet. Zunächst war die Polizei wegen eines Flaschenwurfs auf das Gebäude gerufen worden. Ria Nowosti selbst schrieb im Nachrichtendienst Telegram von einem mit Drähten umwickelten Kanister und dass es sich um das Wohnhaus von Korrespondenten handelte.
Weitere Details, insbesondere ob es einen Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gebe, waren zunächst nicht bekannt. (dpa)
Sicherheitsrat stellt sich hinter Guterres' Vermittlung in Ukraine
Die Mitglieder des Weltsicherheitsrats haben sich hinter Vermittlungsbemühungen von UN-Generalsekretär António Guterres in der Ukraine gestellt. In einer am Freitag auch von Russland angenommenen Erklärung ist von „starker Unterstützung“ für den Einsatz von Guterres die Rede, eine friedliche Lösung im „Disput“ in der Ukraine zu finden. In dem kurzen Text werden die Begriffe „Krieg“, „Invasion“, „Konflikt“ und auch die russische Sprachregelung „spezielle Militäroperation“ nicht erwähnt. Es ist die erste Erklärung des höchsten UN-Gremiums zum Krieg in der Ukraine seit der russischen Invasion am 24. Februar.
Darauf verwies Guterres in einer Reaktion auf die Erklärung: „Heute hat der Sicherheitsrat zum ersten Mal mit einer Stimme für Frieden in der Ukraine gesprochen.“ Wie er schon oft gesagt habe, müsse die Welt zusammenkommen, um die Waffen zum Schweigen zu bringen und die Werte der UN-Charta aufrechtzuerhalten.
Der von Norwegen und Mexiko entworfene Text „drückt tiefe Besorgnis über den Erhalt von Frieden und Sicherheit der Ukraine“ aus und „erinnert, dass alle Mitgliedstaaten unter der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, internationale Dispute mit friedlichen Mitteln zu lösen.“
Die norwegische UN-Botschafterin Mona Juul und ihr mexikanischer Kollege Juan Ramon De La Fuente Ramirez sagten, mit der Erklärung würden diplomatische Schritte zur Beendigung des Krieges eingeleitet.
Guterres hat von den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodimir Selenski, die Zustimmung für die Evakuierung von Zivilisten vor allem aus der belagerten südöstlichen Hafenstadt Mariupol erhalten.
Die UN und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz haben bisher zwei erfolgreiche Evakuierungen aus Mariupol und Umgebung vollzogen. Nach russischen Angaben wurden am Freitag zudem 50 Zivilisten aus der letzten ukrainischen Bastion in Mariupol, dem Stahlwerk Asowstal, evakuiert, darunter elf Kinder. Die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk bestätigte die Evakuierung von 50 Zivilisten. Beide Seiten sagten, die Evakuierung von Zivilisten aus Asowstal solle am Samstag fortgesetzt werden. (ap)
🐾 Parade auf dem Schlachtfeld
Im ukrainischen Mariupol will der Kreml das Ende des „Großen Vaterländischen Krieges“ zelebrieren. Auch der Rote Platz in Moskau ist gerüstet. taz-Autor Bernhard Clasen berichtet über Russlands Pläne für den 9. Mai.
Lager mit Militärgerät aus USA und Europa zerstört
Russland hat eigenen Angaben zufolge ein großes Lager mit militärischem Gerät aus Europa und den USA zerstört. Das Lager habe sich in der Nähe des Bahnhofs Bohoduchiw in der Region Charkiw befunden, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. In der Nacht seien 18 ukrainische Militäreinrichtungen getroffen worden, darunter drei Munitionsdepots in Datschne nahe der Stadt Odessa. (rtr)
Biden kündigt Waffenpaket im Wert von 150 Millionen Dollar an
US-Präsident Joe Biden hat am Freitag ein neues Waffenpaket im Wert von 150 Millionen Dollar für die Ukraine unterzeichnet, mit dem zusätzliche Artilleriemunition, Radar und andere Ausrüstungsgegenstände bereitgestellt werden. Damit soll die Ukraine bei der Abwehr der russischen Invasion unterstützt werden. „Heute setzen die Vereinigten Staaten ihre starke Unterstützung für das tapfere ukrainische Volk fort, das sein Land gegen die anhaltende russische Aggression verteidigt“, so Biden in einer Erklärung.
Seit dem Einmarsch Russlands am 24. Februar haben die Vereinigten Staaten Kiew Rüstungsgüter im Wert von 3,4 Milliarden Dollar geliefert. Die neuen Lieferungen würden aus den verbleibenden 250 Millionen US-Dollar eines präsidialen Budgets (Presidential Drawdown Authority) finanziert. Dies ermöglicht es dem Präsidenten, in Notfällen den Transfer überschüssiger Waffen aus US-Beständen ohne Zustimmung des Kongresses zu genehmigen.
Im vergangenen Monat beantragte Biden ein Hilfspaket in Höhe von 33 Milliarden Dollar für die Ukraine. Der Kongress muss das neue Finanzierungspaket noch genehmigen. Die Vertreter des Repräsentantenhauses und Senats erklärten, sie wollten schnell handeln, konnten aber nicht angeben, wann sie über Bidens Antrag abstimmen werden. (rtr)
Großbritannien – Ukraine-Krieg belastet russische Einheiten deutlich
Der Krieg in der Ukraine setzt dem britischen Militärgeheimdienst zufolge einigen der modernsten und leistungsfähigsten Einheiten der russischen Streitkräfte deutlich zu. Mindestens ein russischer T-90M, der modernste russische Panzer, sei bei Kämpfen zerstört worden, wie das britische Verteidigungsministerium in einem Lagebericht auf Twitter schreibt. Bei den am besten ausgerüsteten russischen Einheiten seien rund 100 T-90M im Einsatz, darunter auch die in der Ukraine. (rtr)
🐾 Urlaub vom Krieg
Bis zum Kriegsbeginn lebte unsere Autorin in Berlin. Seitdem berichtet sie für die taz aus der Ukraine. Nun ist sie zurück. Mit welchem Gefühl? Anastasia Magasowa erzählt.
Nato-Chef fordert mehr Waffenlieferungen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ruft den Westen zu weiteren Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine auf. „Die Ukraine benötigt dringend weitere schwere Waffen, der Westen sollte seine Lieferungen intensivieren, noch mehr tun und sich auf ein langfristiges Engagement vorbereiten“, sagt Stoltenberg der Welt am Sonntag einem Vorabbericht zufolge. Nur so könne Kiew die russische Invasion erfolgreich abwehren. Die Ukraine müsse sich auf einen „langen Krieg“ mit Russland einstellen, der noch Monate oder gar Jahre dauern könnte. (rtr)
Deutschland hilft bei Aufklärung von Kriegsverbrechen
Bei der Aufklärung mutmaßlicher Kriegsverbrechen an Zivilisten helfen nun auch Spezialisten des Bundeskriminalamts (BKA) mit Know-how und Ausrüstung. Das Bundesinnenministerium bestätigt auf Anfrage der Bild einem Vorabbericht zufolge, dass erste Forensik-Materialien unterwegs in Richtung Ukraine seien. BKA-Forensiker sollen bei der Untersuchung von Leichen helfen und Schulungen für Tatortarbeiten anbieten. Dies soll zunächst aus Sicherheitsgründen „in Deutschland oder in einem Nachbarland der Ukraine“ erfolgen. (rtr)
Verstärkte pro-russische Aktivitäten zum 9. Mai erwartet
Sicherheitsbehörden rechnen mit verstärkten pro-russischen Demonstrationen und Aktivitäten in Deutschland zum 9. Mai, der in Russland als „Tag des Sieges“ gefeiert wird. Das ergab eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Innenministerien der Bundesländer. Schwerpunkte könnten den Angaben der Länderbehörden zufolge in Berlin und Nordrhein-Westfalen liegen. Dort seien bereits jeweils vier pro-russische Demonstrationen angemeldet worden, auch in anderen Ländern seien Aufzüge angemeldet.
Der 9. Mai in Russland gefeierte „Tag des Sieges“ habe für das Land Russland traditionell eine große Bedeutung, erklärte die Hamburger Innenbehörde. Daher sei an diesem Tag bundesweit mit erhöhten Aktivitäten zu rechnen. Der Feiertag 9. Mai soll in Russland traditionell an den Tag des Sieges über das Deutsche Reich im Zweiten Weltkrieg erinnern.
Vor dem Gedenktag beobachteten Sicherheitsbehörden vermehrt die Verbreitung von Falschnachrichten im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Das Potenzial an Desinformation und Verbreitung sogenannter Fake News sei für das gesamte Bundesgebiet hoch, erklärte die Hamburger Innenbehörde. Auch das niedersächsische Innenministerium sprach von einer bundesweit gesteigerten Aktivität bei der Verbreitung pro-russischer und antiwestlicher Narrative und Fake News. (epd)
Bietergruppe kauft Londoner Premier-League-Club Chelsea
Ein Konsortium unter der Führung des US-Unternehmers Todd Boehly übernimmt den Londoner Fußballclub Chelsea. Man habe sich mit den Käufern auf die Bedingungen der Transaktion über ein Gesamtvolumen von 4,25 Milliarden Pfund (4,97 Milliarden Euro) geeinigt, teilte Chelsea in der Nacht auf Samstag mit. Zur Käufergruppe zählten unter anderem der Finanzinvestor Clearlake Capital, der Schweizer Milliardär Hansjörg Wyss und der US-Unternehmer Mark Walter. Die Übernahme solle bis Ende Mai über die Bühne gehen.
2,5 Milliarden Pfund steckten die neuen Eigentümer in den Erwerb der Chelsea-Aktien, 1,75 Milliarden Pfund sollten dem Club direkt zugutekommen und in das Stadion Stamford Bridge, die Frauenmannschaft, die Akademie und die Chelsea Stiftung fließen, erklärte der Premier-League-Verein. Boehly und Walter sind am US-Baseballteam Los Angeles Dodgers beteiligt. Trainer bei Chelsea ist der Deutsche Thomas Tuchel. (rtr)
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