+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Austausch mit Erdogan
Gemeinsame Schritte wollen die Türkei und Deutschland beim Thema Ukraine-Krieg gehen. Erdogan und Scholz betonen: „Wir stehen an der Seite der Ukraine.“
Russland meldet Abschuss von 110 ukrainischen Drohnen
Russland hat eigenen Angaben zufolge in der Nacht zu Sonntag 110 ukrainische Drohnen abgewehrt, darunter auch eine über der Hauptstadt Moskau. Im Onlinedienst Telegram erklärte das Verteidigungsministerium, die Luftabwehr habe die größte Zahl von 43 Drohnen über der Grenzregion Kursk abgefangen, wo ukrainische Truppen im August eine Bodenoffensive starteten. Weitere Drohnen seien über den Regionen Lipezk, Orjol, Nischni Nowgorod, Belgorod und Brjansk abgeschossen worden.
Russland meldet fast täglich den Abschuss ukrainischer Drohnen über seinem Staatsgebiet, allerdings meistens in eher geringer Zahl. Kiew reagiert mit dem Beschuss nach eigenen Angaben auf russische Angriffe seit Beginn von Moskaus Offensive in der Ukraine im Februar 2022. Häufig zielen die Angriffe auf Energieanlagen ab. (afp)
Mindestens 17 Verletzte bei Angriffen in der Ukraine
Bei nächtlichen russischen Luftangriffen in der Ukraine hat es laut örtlichen Behörden mehrere Verletzte gegeben, zudem wurden zehntausende Ukrainer von der Stromversorgung abgeschnitten. „In der Nacht griff der Feind Krywyj Rih an, zerstörte teilweise ein Verwaltungsgebäude und beschädigte Wohngebäude und Fahrzeuge“, teilte der staatliche Rettungsdienst am Sonntag mit. Mindestens 17 Menschen wurden demnach verletzt, darunter ein Ersthelfer. Während Brände gelöscht wurden, habe es einen weiteren Angriff gegeben, hieß es.
Russland griff auch eine Energieanlage in der nordöstlichen Region Sumy an, wie der regionale Stromversorger Sumyoblenergo im Onlinedienst Telegram mitteilte. Mehr als 37.000 Kunden in der Region Romny seien vorübergehend ohne Strom.
Der Ukraine steht der bislang härteste Winter seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 bevor. Große Teile der Stromversorgung sind zerstört, zudem setzt Moskau die Angriffe auf Energieanlagen fort. In den vergangenen Wintern waren Millionen von Menschen von häufigen Stromausfällen betroffen und mussten bei Minusgraden ohne Heizung auskommen. (afp)
Selenskyj begrüßt Winterhilfe aus Europas Norden
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut und dankbar über Winterhilfe für sein Land aus dem Norden Europas geäußert. Dazu gehört ein Unterstützungspaket mit einem Umfang von 260 Millionen Dollar (knapp 240 Mio Euro) aus Norwegen, wie Selenskyj in seinem abendlichen Videobericht erklärte.
„Das Paket zielt darauf ab, unseren Energiesektor zu unterstützen“, sagte er. „Die Wiederherstellung zerstörter Anlagen und der Aufbau einer modernen Infrastruktur sind das, was wir jetzt vor dem Winter brauchen.“
Selenskyj berichtete über eine weitere Hilfeleistung. Die Außenminister Schwedens, Norwegens, Islands, Finnlands, Litauens, Lettlands, Estlands und Dänemarks hatten sich in dieser Woche bei einem Besuch in Odessa auf ein Paket im Wert von 44 Millionen Euro für Kiew geeinigt. Davon soll Kiew Stromgeneratoren und Solarzellen kaufen können. Die Ukraine bereitete sich schon seit Wochen intensiv auf den nächsten, dritten Kriegswinter vor. (dpa)
Vier Feuerwehrleute bei ukrainischem Angriff verletzt
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf ein Industriegebiet in der russischen Stadt Dserschinsk sind nach Angaben des Gouverneurs vier Feuerwehrleute von Granatsplittern verletzt worden. Sie seien behandelt und anschließend nach Hause geschickt worden, teilt Gleb Nikitin, Gouverneur der Oblast Nischni Nowgorod auf Telegram mit. (rtr)
Russische Flugabwehr zerstört Drohne über Moskau
Russland wehrt nach eigenen Angaben einen Drohnenangriff auf die Hauptstadt Moskau ab. Wie Bürgermeister Sergej Sobjanin über den Kurznachrichtendienst Telegram mitteilt, wurde mindestens eine Drohne von der Luftabwehr zerstört. Schäden oder Verletzte durch herabfallende Trümmerteile habe es nach ersten Erkenntnissen nicht gegeben. (rtr)
Ukrainischer Botschafter Makeiev warnt vor BSW-Politik
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, fordert CDU und SPD dazu auf, den außenpolitischen Forderungen des Bündnis Sahra Wagenknecht nicht nachzugeben. „Wer die Parolen des BSW übernimmt, verliert nur selbst“, sagte er dem Stern. Die „Politiker der demokratischen Parteien“ sollten sich „weder auf Landes- noch auf Bundesebene von Populisten von den Grundprinzipien der Demokratie, dem Völkerrecht oder der Solidarität mit der Ukraine abbringen lassen.“
Das BSW hatte eine Positionierung gegen die geplante Stationierung weiterreichender US-Raketen in Deutschland und ein Eintreten für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine immer wieder zur Voraussetzung für eine Koalitionsbildung gemacht. Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, sowie der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt hatten sich nach den Landtagswahlen in ihren Ländern für ein stärkeres diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ausgesprochen – und stießen damit auch innerparteilich auf Kritik.
Forderungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs sollten „einzig und allein an Moskau“ gerichtet werden, führte Makeiev aus. Er kritisierte: „Das BSW instrumentalisiert den genozidalen Krieg Russlands gegen mein Land, um politisch davon zu profitieren.“ Zugleich leugne das Bündnis russische Kriegsverbrechen und betreibe Täter-Opfer-Umkehr. Es sei ein „Bündnis Leninistischer Ideologen“. (dpa)
Scholz und Erdogan rücken enger zusammen
Gemeinsame Schritte wollen die Türkei und Deutschland beim Thema Ukraine-Krieg gehen. Die Ankündigungen blieben aber im Ungefähren. Ankara ist für die Bundesregierung ein wichtiger Partner, weil sie gute Beziehungen zum Kreml unterhält. Scholz kündigte an, ausloten zu wollen, wie die Türkei und Deutschland in der Frage kooperieren könnten. „Wir stehen beide eng an Seite der Ukraine.“
Im russischen Angriffskrieg ist die Türkei bereits als Mittler aufgetreten und spielte eine Schlüsselrolle etwa beim mittlerweile ausgesetzten Korridor über das Schwarze Meer zur Ausfuhr ukrainischen Getreides. Der Bundeskanzler wirbt seit einigen Wochen verstärkt für eine weitere Ukraine-Friedenskonferenz, an der dann auch Russland teilnehmen soll. (dpa)
Sorge wegen nordkoreanischen Soldaten in der Ukraine
Die Bundesrgeierung hat sich besorgt über Berichte geäußert, dass Nordkorea die russische Armee in der Ukraine mit Soldaten unterstützen will. „Wir beobachten seit geraumer Zeit eine immer engere militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea, etwa in Form von Waffenlieferungen. Dies ist höchst besorgniserregend“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes der Nachrichtenangentur Reuters am Samstag. „Auch jüngste entsprechende Meldungen verfolgen wir mit großer Sorge“, fügte er mit Blick auf die Berichte über die Entsendung von Soldaten des ostasiatischen Landes hinzu. „Wir fordern Nordkorea mit Nachdruck auf, jegliche Unterstützung für Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen.“
Zuvor hatten es aus Südkorea und der Ukraine geheißen, Nordkorea unterstütze Russland bei seinem Angriffskrieg nicht nur mit Raketen. Nordkorea habe entschieden, insgesamt 12.000 Soldaten nach Russland zu schicken, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf die Spionageabwehr. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Nordkorea bereits am Donnerstag vorgeworfen, Tausende Soldaten zur Unterstützung der russischen Armee vorzubereiten. Der Chef des westlichen Militärbündnisses Nato, Mark Rutte, hatte dazu erklärt, bislang gebe es noch keine Beweise für eine Präsenz nordkoreanischer Soldaten in Russland. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin äußerte sich ähnlich.
Die Entsendung der Soldaten würde ein enormes Risiko der Eskalation des Konfliktes bedeuten, sagte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Samstag in Kiew. Nordkorea verfügt nach jüngsten Angaben Südkoreas über 1,28 Millionen aktive Soldaten und hat die Entwicklung von ballistischen Raketen und eines Atomwaffenarsenals vorangetrieben. (rtr)
G7 sagen Ukraine „unerschütterliche Unterstützung“ zu
Vor dem Hintergrund diverser militärischer Konflikte haben die Verteidigungsminister der G7-Staaten unter anderem der Ukraine ihre „unerschütterliche Unterstützung“ zugesichert. Bei dem Treffen in Neapel warnten die Minister aus Italien, Deutschland, Frankreich, Kanada, den USA, Japan und Großbritannien am Samstag auch vor einer weiteren Eskalation der Kämpfe in Nahost.
Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto empfing seine Amtskollegen, darunter Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), in der süditalienischen Stadt. Unter den Teilnehmern des ersten G7-Treffens der Verteidigungsminister überhaupt waren auch der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.
Die zahlreichen Konflikte – einschließlich der Instabilität in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara und der wachsenden Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum – zeigten, „dass sich die Sicherheitslage verschlechtert hat und die Prognosen für die nahe Zukunft nicht positiv sind“, sagte Crosetto zum Auftakt des Treffens in der Stadt, in der es auch einen Nato-Stützpunkt gibt.
Er glaube aber, „dass unsere heutige Anwesenheit (…) eine starke Botschaft an diejenigen sendet, die versuchen, unsere demokratischen Systeme zu behindern“, betonte Crosetto. In der Abschlusserklärung der G7-Minister hieß es: „Wir unterstreichen unsere Absicht, der Ukraine weiterhin Hilfe zu leisten, einschließlich kurz- und langfristiger militärischer Hilfe.“ An dem Treffen in Neapel nahm auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow teil. (afp)
Mehrere Verletzte nach Angriff auf Saporischschja
Bei einem russischen Luftangriff auf die ukrainische Großstadt Saporischschja sind nach ersten Berichten der Rettungskräfte mehrere Menschen verletzt worden. Zunächst seien vier Verletzte gemeldet worden, berichtete der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Iwan Fjodorow. Die Zahl der Verletzten stieg nach offiziellen Angaben bis zum späteren Abend auf acht, unter ihnen zwei Kinder.
Nach Berichten ukrainischer Medien detonierten am frühen Abend mindestens zwei gelenkte Gleitbomben im Zentrum der Stadt. An mehreren Gebäuden entstanden schwere Schäden. Rettungsdienste suchten nach möglichen weiteren Opfern unter den Trümmern. (dpa)
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