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+++ Nachrichten im Nahost-Konflikt +++Iran streitet Zusammenarbeit mit Huthi-Miliz ab

Im Jemen fliegen die USA massive Luftangriffe auf die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz. Der Iran bestreitet, den Huthi militärische Hilfe zu leisten.

Tausende von Huthi-Anhängern rufen Parolen während einer Kundgebung gegen die USA und Israel Foto: Osamah Abdulrahman/AP/dpa

Iran streitet Zusammenarbeit mit Huthi-Miliz ab

Nach US-Luftangriffen auf die Huthi im Jemen hat der Iran am Sonntag erneut eine Unterstützung der Miliz bestritten. Der Chef der paramilitärischen iranischen Revolutionsgarde, General Hossein Salami, sagte laut dem staatlichen Fernsehen, sein Land sei an den Angriffen der Huthi auf Schiffe im Roten Meer nicht beteiligt. Der Iran habe auch keinen Einfluss auf die operativen Entscheidungen von verbündeten Organisationen in der Region. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi forderte die USA in einem Beitrag auf der Plattform X auf, die Angriffe einzustellen. Washington könne dem Iran nicht die Außenpolitik diktieren.

US-Präsident Donald Trump drohte zuvor, Teheran werde für die Handlungen der Huthi vollständig zur Verantwortung gezogen. Er ordnete die Angriffe auf die Miliz an, die laut dem Gesundheitsministerium, das von den Huthi geführt wird, mindestens 31 Menschen das Leben kosteten. Mehr als 100 Menschen seien verletzt worden. Die Rebellen gaben an, bei einem Angriff seien zwei Häuser in der Provinz Saada im Norden getroffen worden. Dabei seien vier Kinder und eine Frau getötet worden. Der von den Rebellen geführte Fernsehsender Al-Masirah zeigte Bilder der mutmaßlichen Leichen.

Die Huthi haben wiederholt Frachtschiffe im Roten Meer angegriffen und Raketen und Drohnen auf Israel abgefeuert. Die Miliz beschreibt ihr Vorgehen als Zeichen der Solidarität mit den Palästinensern im Gazastreifen, wo Israel gegen die Hamas vorgeht, einen weiteren iranischen Verbündeten. Sie stellten die Angriffe ein, als im Januar eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas in Kraft trat. Die Huthi drohten jedoch mit einer Wiederaufnahme, nachdem Israel Hilfslieferungen in den Gazastreifen blockiert hatte.

Die USA und andere Länder werfen dem Iran seit langem vor, den Huthi militärische Hilfe zu leisten. Die US-Marine beschlagnahmte Raketenteile und andere Waffen iranischer Produktion, die ihrer Aussage nach für die militante Gruppe bestimmt waren, die die jemenitische Hauptstadt Sanaa und den Norden des Landes kontrolliert.

Die Vereinigten Staaten, Israel und Großbritannien haben bereits in der Vergangenheit von den Huthi gehaltene Gebiete im Jemen angegriffen. Der Einsatz am Samstag wurde aber ausschließlich von den USA durchgeführt. Es war der erste Angriff auf die Huthi in der zweiten Amtszeit von Trump.

Huthi-Anführer verlassen Hauptstadt nach Luftangriffen

Führende Mitglieder der Huthi-Miliz im Jemen sind nach den US-Luftangriffen aus der von ihnen kontrollierte Hauptstadt Sanaa und in ländliche Gegenden geflohen. Das berichtete der von Saudi-Arabien finanzierte Nachrichtenkanal Al-Arabija. Hochrangige Mitglieder hätten die Anweisung erhalten, ihre Häuser wegen der Gefahr weiterer US-Luftangriffe zu verlassen. Zudem sollten sie Hauptquartiere der Miliz und Regierungsgebäude in Sanaa meiden.

Das US-Militär hatte Ziele der vom Iran unterstützen Miliz auf Befehl von Präsident Donald Trump massiv angegriffen. Nach Drohungen neuer Attacken im Roten Meer schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social, mit den Luftangriffen sollten US-Schiffe geschützt und die Freiheit der Schifffahrt wiederhergestellt werden.

Mindestens 31 Menschen wurden im Jemen getötet und 101 weitere verletzt, meldete das von den Huthi kontrollierte Gesundheitsministerium.

In Sanaa herrschte am Tag nach den Angriffen angespannte Ruhe. „Wir haben schreckliche Momente erlebt“, sagte ein Anwohner über die vergangene Nacht. In seinem Haus seien mehrere Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Ein weiterer sagte, die Miliz wolle das Land „in den Krieg und in die Zerstörung“ ziehen durch die Angriffe auf internationale Schifffahrt. „Jemen ist kein Land, das sich weitere Konflikte leisten kann.“

31 Tote bei Luftangriffen auf Huthi-Miliz im Jemen

Die USA haben auf Befehl von Präsident Donald Trump mit massiven Luftangriffen gegen die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen begonnen. Die Attacken auf Stützpunkte, Raketenabwehrstellungen und Anführer der Terroristen sollten amerikanische Schiffe schützen und die Freiheit der Schifffahrt wiederherstellen, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Die mit Israel verfeindete Miliz hatte vor einigen Tagen angekündigt, ihre Angriffe auf Schiffe, die das Rote Meer und nahe gelegene Gewässer durchqueren, wieder aufzunehmen.

Die Huthi sprachen von amerikanisch-britischen Luftangriffen auf Wohngebiete nördlich der Hauptstadt Sanaa. Dem Sender BBC zufolge war Großbritannien aber wohl nicht beteiligt. Der arabischsprachige TV-Sender Alaraby meldete auf der Plattform X unter Berufung auf das von der Miliz kontrollierte Gesundheitsministerium 31 Tote und 101 Verletzte, darunter vor allem Frauen und Kinder. Das US-Regionalkommando Centcom sprach von einer Reihe von „Präzisionsschlägen“ im gesamten Jemen. Die Angriffe dürften noch Tage oder vielleicht sogar Wochen andauern, zitierten US-Medien Vertreter des Militärs.

Laut dem „Wall Street Journal“ gehörten zu den Zielen auch die Häuser von Huthi-Anführern in der Hauptstadt Sanaa. Die Angriffe hätten das Viertel Jeraf, eine Huthi-Hochburg, getroffen sowie die Provinzhauptstadt Sadah, die die Heimatbasis der Miliz sei. Laut der jemenitischen Nachrichtenagentur Saba, die von der Miliz kontrolliert wird, wurde in Sadah ein Kraftwerk angegriffen. In der Stadt und ihren Vororten sei der Strom ausgefallen. Huthi-Sprecher Mohammed al-Bukhaiti drohte auf der Plattform X Vergeltung an: „Wir werden Eskalation mit Eskalation begegnen.“ (dpa)

Trump warnt den Iran

An die Adresse des Irans gerichtet schrieb Trump, die Unterstützung für die Huthi-Terroristen müsse sofort beendet werden. Die Führung der Islamischen Republik dürfe weder das amerikanische Volk, dessen Präsidenten noch die weltweiten Schifffahrtsrouten bedrohen. „Seien Sie gewarnt, denn Amerika wird Sie zur Rechenschaft ziehen, und wir werden nicht nett zu Ihnen sein!“, schrieb Trump. Die Huthi-Miliz wird ebenso wie die islamistische Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah im Libanon von Israels Erzfeind Iran unterstützt.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi erwiderte auf X, die Regierung der Vereinigten Staaten habe „nicht die Autorität“, die iranische Außenpolitik „zu diktieren“. Er forderte, die Tötung von Menschen im Jemen zu stoppen.

Die Huthi beherrschen große Gebiete vor allem im Jemen. Sie hatten nach Ausbruch des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der Hamas im Oktober 2023 damit begonnen, Israel Staat aus Solidarität mit der Hamas mit Raketen und Drohnen anzugreifen. Zudem begannen sie damit, vor allem Schiffe mit angeblicher Verbindung zu Israel zu beschießen. An der Küste des Jemen führt eine der für den Welthandel wichtigsten Schifffahrtsrouten entlang, durch die Frachter vom Indischen Ozean über den Suezkanal in Ägypten das Mittelmeer erreichen. (dpa)

USA: Hunderte Huthi-Angriffe auf Schiffe

Seit 2023 hat die Huthi-Miliz nach Pentagon-Angaben 174 Mal US-Kriegsschiffe und 145 Mal Handelsschiffe angegriffen. Die Huthi hätten eine unerbittliche Kampagne der Gewalt und des Terrorismus gegen Schiffe und Flugzeuge der USA und anderer Länder geführt, schrieb Trump auf Truth Social. Die Regierung seines Vorgängers Joe Biden hatte mit mehr als 200 Angriffen gegen Stellungen der Huthi versucht, die Miliz zu schwächen. Wenige Wochen nach Trumps Regierungsantritt stuften die USA sie Anfang dieses Monats wieder als ausländische Terrororganisation ein.

Trump habe nach dieser Entscheidung das Pentagon angewiesen, militärische Pläne zur Bekämpfung der Miliz vorzubereiten, schrieb die US-Nachrichtenseite „Axios“. Als die Huthi kürzlich eine US-Militärdrohne abschossen, seien die Vorbereitungen für Angriffe beschleunigt worden. Am Freitag habe Trump dann den Angriffsplan genehmigt, bevor er am Tag darauf den Einsatzbefehl erteilte. Die US-Regierung habe eine kleine Anzahl wichtiger Verbündeter im Voraus über die Angriffe informiert, berichtete „Axios“. (dpa)

Rubio spricht mit Lawrow

US-Außenminister Marco Rubio sprach unterdessen nach Angaben seines Ministeriums mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow und informierte ihn über die Militäreinsätze gegen die Huthi. Rubio habe betont, dass weitere Angriffe auf amerikanische Militär- und Handelsschiffe im Roten Meer nicht toleriert würden.

Das „Wall Street Journal“ hatte im Herbst berichtet, dass Russland die Huthi-Miliz bei ihren Angriffen auf Schiffe im Roten Meer mit Satellitendaten unterstütze. Die Zieldaten seien über Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden, der Elitestreitmacht des Landes, an die Huthi übermittelt worden, hatte die US-Zeitung damals unter Berufung auf angeblich informierte Kreise berichtet. Nach einem damaligen Bericht der „Financial Times“ unterstützte die Huthi-Miliz wiederum Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Hunderten jemenitischen Söldnern. (dpa)

Israel will indirekte Verhandlungen mit Hamas fortführen

Nach Inkrafttreten einer brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen stellte die Huthi-Miliz ihre Angriffe auf Schiffe im Januar zwar vorübergehend ein. Als Israel kürzlich jedoch sämtliche Hilfslieferungen in den Gazastreifen stoppte, um die Hamas zur Freilassung der dort verbliebenen israelischen Geiseln zu drängen, kündigten die Huthi Anfang der Woche an, ihre Angriffe auf Schiffe wieder aufzunehmen. Die israelische Seite habe sich nicht an das Waffenruhe-Abkommen gehalten, schrieb Huthi-Sprecher al-Bukhaiti auf X.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies sein Verhandlungsteam am Abend an, sich auf weitere Gespräche über eine Fortsetzung der Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln vorzubereiten, wie sein Büro mitteilte. Grundlage dafür sei ein neuer Vorschlag des US-Sondergesandten Steve Witkoff, der die sofortige Freilassung von elf lebenden Geiseln und die Aushändigung der Hälfte der Leichen beinhalte, hieß es. Netanjahu und mehrere Minister hatten sich zuvor von Israels Verhandlungsteam über den Stand der Vermittlungsgespräche informieren lassen.

Die Hamas und andere Islamistengruppen im Gazastreifen haben nach israelischen Informationen noch 24 lebende Geiseln und 35 Leichen in ihrer Gewalt. Fünf der Verschleppten haben neben der israelischen auch die US-amerikanische Staatsbürgerschaft, nur einer von ihnen soll aber noch am Leben sein. Das jüngste Angebot der Hamas, ihn im Gegenzug für Verhandlungen über den vollständigen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen freizulassen, lehnten Israel und die USA ab. Sollten die Vermittlungsbemühungen der USA, Ägyptens und Katars scheitern, könnte der Krieg wieder aufflammen. (dpa)

USA wollen Palästinenser nach Ostafrika umsiedeln

Wohin mit rund zwei Millionen Palästinensern? – Die arabischen Nachbarstaaten lehnen die Idee von US-Präsident Donald Trump kategorisch ab, Menschen aus dem Gazastreifen auszusiedeln, während die USA dort eine „Riviera des Nahen Ostens“ errichten würden. Um eine Massenvertreibung nicht indirekt zu legitimieren, signalisieren sie auch keinerlei Bereitschaft, Menschen aus dem Gazastreifen auf eigenem Gebiet aufzunehmen. Die USA und Israel nehmen daher offenbar weiter entfernt liegende Länder ins Visier. Laut Angaben aus Regierungskreisen haben sie in den vergangenen Wochen im Osten Afrikas entsprechende Vorstöße unternommen. Die Reaktionen scheinen jedoch ebenfalls ablehnend gewesen zu sein.

Die diplomatischen Initiativen zeigen derweil, dass Trump seinen Vorschlag trotz aller Widerstände weiter vorantreibt. Dem erklärten Ziel, einen „schönen Ort“ zu finden, an dem die Palästinenser besser aufgehoben wären als in ihrer zerstörten Heimat, würden die Vorstöße aber kaum dienen. Denn die kontaktierten Länder – Sudan, Somalia und die von Somalia abtrünnige Region Somaliland – sind allesamt sehr arm und teilweise von gewaltsamen Konflikten geprägt.

Trumps Plan sieht vor, die etwa zwei Millionen Palästinenser, die im Gazastreifen leben, dauerhaft umzusiedeln. Die USA würden das Gebiet übernehmen, die Aufräumarbeiten koordinieren und es dann als großangelegtes Immobilien-Projekt entwickeln. In Israel galt eine Massenumsiedlung von Palästinensern einst nur als Fantasie-Vorstellung von Ultranationalisten am rechten Rand. Doch seit Trump seinen Plan im Februar vorgestellt hat, bezeichnet ihn auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als „mutige Vision“. (ap)

Keine freiwillige Ausreise

Die betroffenen Palästinenser lehnen das Vorhaben ab und weisen auch israelische Behauptungen zurück, dass es sich um freiwillige Ausreisen handeln könnte. Die arabischen Nachbarstaaten stellen sich ebenfalls vehement dagegen und haben inzwischen einen eigenen Vorschlag für den Wiederaufbau im Gazastreifen vorgelegt. Laut Darstellung von Menschenrechtsgruppen wäre es ein potenzielles Kriegsverbrechen, wenn die Palästinenser zur Ausreise gedrängt oder gar gezwungen würden.

Trotzdem: Trump „steht zu seiner Vision“, heißt es vom Weißen Haus. Die amerikanischen und israelischen Vorstöße gegenüber den drei potenziellen Zielgebieten seien unabhängig voneinander erfolgt und hätten bereits wenige Tage nach der öffentlichen Vorstellung des Plans durch den US-Präsidenten begonnen, sagten Regierungsvertreter in Washington der AP. Israel habe in dieser Debatte die Federführung übernommen.

Israel und die USA könnten den potenziellen Partnern durchaus auch einiges als Gegenleistung bieten – finanziell, diplomatisch oder sicherheitspolitisch. Irgendeine Form von Deal, der beiden Seiten Vorteile verschaffen würde, entspräche dem Geist des vor fünf Jahren von Trump initiierten Abraham-Abkommens, mit dem eine Annäherung zwischen Israel und vier arabischen Staaten erreicht wurde. Aktuell ist die Lage im Sudan, in Somalia und in Somaliland aber so kompliziert, dass eine Ansiedlung von Hunderttausenden Palästinensern kaum denkbar erscheint. (ap)

Diplomatische Beziehungen mit Sudan

Der Sudan war einer der Staaten, die 2020 einer Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu Israel zustimmten. Dafür wurde das Land von den USA von einer Liste der Terrorunterstützer gestrichen. Zu einer echten Annäherung mit Israel kam es jedoch nicht, weil wenig später Kämpfe zwischen sudanesischen Regierungstruppen und der RSF-Miliz ausbrachen. Der Konflikt, der noch immer andauert, ist laut UN und unabhängigen Menschenrechtsorganisationen von Gräueltaten wie ethnisch motivierten Morden und Vergewaltigungen geprägt.

Unter diesen Umständen dürfte es schwer werden, Palästinenser zu einer Ausreise in den Sudan zu bewegen. Die stark unter Druck stehende Regierung in Khartum könnte aber von einer Kooperation mit Israel und den USA profitieren – insbesondere, wenn sie mit Unterstützung im Kampf gegen die RSF-Miliz verbunden wäre. Einer der Ansprechpartner der AP in Khartum sagte, es habe bereits vor Trumps Amtseinführung Angebote aus dessen Umfeld in diese Richtung gegeben.

Der Sudan gilt allerdings als energischer Unterstützer der Palästinenser. Schon deswegen ist eine derartige Zusammenarbeit mit Israel und den USA schwer vorstellbar. Armeechef Abdel Fattah al-Burhan, der Machthaber des Sudans, sagte vergangene Woche bei einem Treffen der arabischen Staaten in Kairo, sein Land würde jeden Plan, der eine Vertreibung „der Palästinenser aus ihrem Land“ vorsehe, „kategorisch ablehnen“. (ap)

Gespräche mit Somaliland

Somaliland ist ein Gebiet am Horn von Afrika mit gut drei Millionen Einwohnern, das sich vor mehr als 30 Jahren von Somalia losgelöst hat, international aber nicht als eigener Staat anerkannt wird. Ein mit den aktuellen Bemühungen befasster US-Regierungsvertreter bestätigte der AP, dass Washington „vertrauliche Gespräche mit Somaliland über eine Reihe von Dingen“ führe.

Die Region, die seit 1991 eine eigene Regierung, eine eigene Währung und eigene Sicherheitskräfte hat, gilt als vergleichsweise stabil. Sie zählt aber zu den ärmsten der Welt. Die strategische Lage am Golf von Aden macht sie militärisch und wirtschaftlich zu einem potenziell interessanten Partner.

Somalia hat sich ebenfalls immer wieder als ausdrücklicher Unterstützer der palästinensischen Selbstbestimmung positioniert. Ähnlich wie im Falle des Sudans wäre es daher überraschend, wenn sich das Land an einer Initiative zur dauerhaften Umsiedlung der Bevölkerung des Gazastreifens beteiligen würde. Und auch in Somalia ist die Lage alles andere als friedlich. Immer wieder kommt es zu tödlichen Anschlägen einer örtlichen Miliz mit Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida. (ap)

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19 Kommentare

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  • Empirisch scheint die palästinensische Nationalbewegung fast verflucht zu sein: Alles, was sie berührt, verwandelt sich in Tod, Terror und Verderben. Die palästinensische Nationalbewegung wirkt seit ihrer Entstehung im 20. Jahrhundert wie ein morbides, negativistisches Selbstzerstörungs-Programm. Schafft sie es, sich selbst von all dem Hass zu reinigen, bevor sie weiß Gott wieviele weitere palästinensische Menschenleben mit sich in den Abgrund zieht?

    • @a jugovic:

      Gute Frage. Wobei die Hamas sich nicht vn Hass befreien muss, die Hamas, die Hamas muss endlich vernichtet werden. Am liebsten von den Palästinensern selbst, die Hauptopfer des blinden Hasses sind. Ohne Hamas und deren dauernden Hassparaden gegen Israel gäbe es sicher schon eine Lösung.

      Bei den Huthi-Milizen fast das gleiche. Sie suchen den Konflikt, ihr eigenen Volk leidet an den Folgen.

      • @Hans Dampf:

        Es ist naiv zu glauben, dass dieser Konflikt gelöst wird wenn sich Hamas in Luft auflöst. Solange es die Besatzung gibt und den Wunsch der derzeitigen israelischen Regierung sich mehr Land anzueignen, mehr Siedlungen zu bauen und noch mehr Palästinenser zu vertreiben, wird hier der Nährboden für weiteren Konflikt gegeben und wird in jeder Generation Menschen in die Arme von Extremisten treiben. Solange man dies immer nur auf einen religiösen Konflikt reduziert und nicht sieht, dass es vor allem auch um Macht und Land geht- kann man auch von aussen nicht zu einer Lösung finden. Unsere Regierung betont immer, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung dauerhaften Frieden für beide Seiten und Sicherheit für Israel bringen kann, nur leider tut man nichts dagegen, dass seit Jahrzehnten Tatsachen vor Ort geschaffen werden, die dieser Lösung im Weg stehen. UN-Resolutionen und IGH Gutachten werden ignoriert und nicht umgesetzt-hat das geholfen den Konflikt zu lösen oder hat es nicht für mehr Hass gesorgt? Auch ohne Hamas werden die Palästinenser nicht aufhören für einen unabhängigen Staat zu kämpfen, solche Ideen/ Hoffnungen sterben nicht aus siehe Irland/ Schottland/Basken/ Catalanen/Kurden etc.

        • @Momo Bar:

          Die extraterritorialen Siedlungen Israels in der Westbank sind ein Hindernis für eine 2-Staaten-Lösung. Aber selbst wenn diese morgen geräumt würden, wäre das ältere, tieferliegende Problem, dass die Palästinenserführungen niemals wirklich die Lösung "two states for two peoples" akzeptiert hat, sondern eine 2-Staaten-Lösung immer nur unter dem Vorbehalt des ganz realitätsentrückten "Rückkehrrechts" ins Kernland Israel, dass also beide Staaten arabisch sein müssten. So funktioniert das aber für Israelis natürlich nicht.



          Kurden, Schotten, Iren und andere Nationalbewegungen haben es geschafft, sich selbst positiv zu definieren. Die palästinensische Nationalbewegung versteht sich hingegen vor allem negativ, durch den primären Wunsch zur Zerstörung des jüdischen Staates. Einen originären Autonomiewunsch, der auch als Kompromiss in einer 2-Staaten-Lösung teilweise erfüllt würde, haben die bisherigen Palästinenserführungen nicht manifestiert und es ist die Frage, welche Mehrheit das in der Bevölkerung hätte.

        • @Momo Bar:

          Ich bin bei Ihnen. Die Auflösung der Hamas ist aber trotzdem die Vorstufe um weiter machen zu können. Und ja, wir brauchen eine Zwei-Staatenlösung, statt immer wieder Land zu nehmen. Das wird aber nie passieren, so lange die Hamas zum Hass und vernichten des Staates Israel aufruft. Und ja, Israel ist in diesem Konflikt auch ein großer Teil des Problems.

    • @a jugovic:

      Allein in den letzten 25Jahren sind mehrere Millionen Menschen in arabischen Ländern Opfer amerikanischer militärischer Eskapaden geworden; vielleicht wäre es also angebracht, die Verantwortung dafür in Washington zu suchen, statt die Palästinenser dafür verantwortlich zu machen?

      • @O.F.:

        Man kann zum Beispiel den Irakkrieg für einen schwerwiegenden Fehler halten, menschenrechtlich, völkerrechtlich, strategisch; man kann die Außenpolitik der USA und auch der anderen westlichen Länder scharf kritisieren, UND gleichzeitig die Verantwortung der Palästinenser sehen, die Fundamentalisten zurückzudrängen und endlich fortschrittliche und friedenswillige Kräfte in die erste Reihe zu stellen.

        Das eine schließt das andere nicht nur nicht aus. Konsequent gedacht, besteht sogar eine zwingende Schlussfolgerung progressiver westlicher Selbstkritk darin, nichtwestliche Nationalbewegungen nicht mehr zu infantilisieren, nicht mehr als Projektionsfläche Schema "edle Wilde" zu missbrauchen und anstelle von Schwarz-Weiß-Zeichnungen historische Komplexitäten differenziert zu verstehen.

        • @a jugovic:

          Kann man - nur sehe ich in Ihrem Ausgangspost von dieser Differenzierung keine Spur. Man könnte z.B. die Verantwortung mehrerer Akteure für die gegenwärtige Eskalation thematisieren, nach den Gründen für die Radikalisierung in Gaza fragen, überlegen, oder auch darauf hinweisen, dass moderatere Kräfte unter den Palästinensern nicht zuletzt deshalb gescheitert sind, weil der Lohn für die Kooperationsbereitschaft mehr Siedlungen waren. Der Anspruch, nicht-westliche Akteure nicht zu infantilisieren, klingt erstmal aufgeklärt, aber wenn man sich dann darauf beschränkt, an dem unterstellten Klischee vom edlen Wilden nur das Adjektiv zu streichen und wieder loszulassen als wäre es 1904, ist damit nicht viel gewonnen.

          • @O.F.:

            Ich sehe das ganz konträr. Zwar gibt es mehrere Akteuer, die verantwortlich sind. Doch die "moderaten Kräfte" in Gaza sind nicht an israelischen Siedlungen gescheitert. Ganz bestimmt nicht in Gaza - dort war ganz im Gegenteil der Sieg der Hamas die direkte Folge des "Disengagement" 2006! Im übrigen aber auch nicht in der Westbank. Dort herrscht erstens noch immer die korrupte PA, und zweitens war es mit der "Kooperationsbereitschaft" auch nicht so ausgereift, immerhin haben sowohl Arafat (Oslo 2/Camp David) als auch Abbas (Olmert-Plan) fertige Vorschläge zur 2-Staaten-Lösung erhalten, denen Israel bereits zugestimmt hatte, und ihnen die Zustimmung verweigert, weil man nicht vom "Rückkehrrechts"-Irrsinn ablassen wollte.



            Ansonsten projizieren Sie. Ich habe nirgends eine vermeintlich unabänderliche "wilde Natur" der Palästinenser postuliert, wie Ihr koloniales Bild suggeriert. Im Gegenteil habe ich mich auf eine historische Nationalbewegung bezogen und deren Negativismus problematisiert, mit einer offenen Frage verbunden.

            • @a jugovic:

              Ich fürchte, Sie bringen hier einiges durcheinander: z.B. die Gründe für den Aufstieg von Hamas (der lange vor dem „Rückzug“ aus Gaza, begann), die Realität einer von Außen fortgesetzten Kontrolle (das deutsche AA hat Gaza aus gutem Grund weiterhin als besetzt gewertet), und die Rolle der PA (die im WJL übrigens parallel zum israelischen Militäreinsatz gegen bewaffnete Gruppen vorgeht – mehr Kooperation mit Israel ist kaum denkbar). Die bisherigen Verhandlungen sind auch nicht allein am faktenfrei skandalisierten Rückkehrrecht gescheitert (für das es längst eine Kompromissformel gibt), sondern vor allem an Details der Rückgabe von Gebieten, die rechtlich nun einmal den Palästinensern zustehen und nötig sind, um einen Staat zu gründen, der nicht nur aus Bantustans besteht. Solche Details muss man zur Kenntnis nehmen, statt pauschalisierend die ganze Schuld bei den Palästinensern, mithin den Opfern der Besatzung, zu suchen. Und ja: was Sie über die „Negativität der palästinensischen Nationalbewegung“ schreiben, ist nur eine Umschreibung des Klischees vom Wilden – und trifft von dem kolonialistischen Habitus, den Sie in meinen Beitrag lesen wollen.

              • @O.F.:

                Sie können natürlich die lange Entstehungsgeschichte der Hamas aufrollen, ab 1987, und wenn Sie wollen bis in die 1920er mit der Entstehung der Muslimbruderschaft. Tatsache ist aber, und das können Sie nicht weghistorisieren, dass die Hamas in Gaza erst nach dem Abzug 2006 an die Macht gewählt wurde.



                Dass die PA teilweise mit Israel zusammenarbeitet, auch aus Eigeninteresse auf ihrem Gebiet die Hamas und Co. bekämpft, ist jetzt weder etwas Neues, noch ein Argument dafür, dass die PA die Lösung "two states for two peoples" akzeptiert.



                Welche Gebiete genau meinen Sie? Und woher leiten Sie den Rechtsanspruch ab? Rechtlich wirklich bindend ist hier mWn. nichts.



                Nein, das "Rückkehrrecht" wurde keineswegs abgefertigt, im Gegenteil hat man z.B. in Oslo 2 das Thema bis zum Schluss aufgeschoben (großer Fehler!) und dann krachte es halt.

                Und nein, ich wehre mich energisch gegen Ihren inflationären Kolonialismus-Vorwurf! Über ein historisch - noch dazu vor weniger als 100 Jahren - entstandene Nationalbewegung eine allgemeine Aussage zu treffen, noch dazu eine, die viele Palästinenser selbst treffen, ist etwas völlig anderes als Individuen ein rassistisches "Wildheits"-Klischee anzuhängen.

                • @a jugovic:

                  Die Hamas wurde nicht in Gaza an die Macht gewählt, sondern in den gesamten palästinensischen Gebieten (nur im WJL wieder gestürzt) und das war Folge einer Radikalisierung, die wenig mit dem Gaza-"Rückzug" und viel mehr einer allgemeinen Perspektivlosigkeit zu tun, die nicht zuletzt daraus resultiert, das es dabei eben nicht um einen tatsächlichen Frieden ging. Welche Gebiete den Palästinenser zustehen (nämlich alle jenseits der Grünen Linie) ist völkerrechtlich unumstritten und auch von praktisch allen Staaten so gesehen; ähnlich gilt für das Rückkehrrecht, für das - und das habe ich bereits betont - auch längst Kompromisse gibt, die aber Teil eines Friedensvertrages sein können, kein Geschenk an eine Besatzungsmacht. Oslo II ist weder allein am Streit darüber gescheitert noch einzig an den Palästinensern (das ist eigentlich Grundwissen). Ohnehin ist es fragwürdig, die Verantwortung für eine perpetuierte Besatzung vor allem bei deren Opfern zu suchen. Und genau da beginnt der Kolonialisten-Habitus (den ich wohlbegründet zum Vorwurf mache): wenn man einseitig von der "absoluten Negativität" fabuliert, denkt man eben an "Wilde", ohne das Wort zu gebrauchen. Traurigerweise...

                  • @O.F.:

                    Dabei hätten die Palästinenser im Gaza zeigen können, dass sie die neu gewonnene Eigenständigkeit für ein gedeihliches Zusammenleben und ökonomische Prosperität nutzen wollen (unmittelbar nach dem Abzug gab es nicht mal eine Blockade, die kam erst, nachdem die Hamas sich gewaltsam an die Macht gehievt hat!)

                    Was das völkerrechtliche Gebietsansprüche betrifft: Wirklich bindend ist hier nichts. Die grüne Linie ist aus Gründen nur eine Waffenstillstandslinie (der Islam verbietet Frieden mit Nichtmuslimen). Die UNO-Partitionierung 1947 war eine der Vollversammlung und die arabische Seite hat diese abgehelhnt.



                    Das letzte bindende Dokument war daher das Mandat des Völkerbunds, worin von einer jüdischen Heimstätte für das Mandatsgebiet die Rede war.



                    Das "Rückkehrrecht" ist ebenso nirgends bindend festgehalten, das ist eine Phantasiekonstruktion. Zeigen Sie mir das Regelwerk!



                    Und nein, ich sehe die Verantwortung für die Besatzung nicht allein bei "den Palästinensern", aber auch und mit wesentlich bei ihrer Führung, die nie den jüdischen Staat akzeptiert hat. Kolonialistisch ist der palästinensische Maximal-Anspruch, alles zwischen Fluss & Meer unter arabische Herrschaft zu bringen.

                    • @a jugovic:

                      Dass die Besitzverhältnisse jenseits der Grünen Linie sehr wohl geklärt sind, hat der IGH erst kürzlich bestätigt, übrigens sehen das sogar israelische Gerichte so (nur zur Erinnerung: die Bibel ist kein Grundbuch); ähnliches gilt für das Rückkehrrecht (für das es, wie mehrfach betont, ohne längst Kompromisse gibt). Dass man aus dem von außen abgeriegelten und nicht von WJL getrennt zu betrachten den Gaza mehr machen könnte als ein Bantustan, ist offenkundig unrealistisch und lenkt von der Besatzungspolitik und ihren Folgen ab. Diese Grundkonstellation kann man einfach nicht ausblenden: Israel ist die Besatzungsmacht, die einen Palästinenserstaat verhindert, nicht umgekehrt. Und daran ändern auch Islamophobe Phrasen wie der Islam würde keinen Frieden mit Ungläubigen erlauben nichts (ihnen ist vielleicht aufgefallen, dass alle islamischen Staaten friedliche Beziehungen zu nichtislamischen haben). Ein bisschen weniger Ressentiment ist manchmal hilfreich.

  • "Die betroffenen Palästinenser lehnen das Vorhaben ab und weisen auch israelische Behauptungen zurück, dass es sich um freiwillige Ausreisen handeln könnte."

    War/ist diese Umfrage repräsentativ? Es gibt viele Menschen, die aus nichtigeren Gründen ihr Geburtsland verlassen und sich woanders, ohne großzügige Hilfe Dritter, etablieren bzw. etabliert haben. Wenn die Ausreise freiwillig ist und die Grundstücke teuer an Interessenten verkauft bzw. die Ausreise großzügig entlohnt wird, denke ich schon, dass es besonders für Menschen mit Kindern und Enkeln eine interessante Alternative sein kann.

    Allerdings nicht Sudan, Somalia oder Somaliland, auch wenn das den Vorteil hätte, dass ihre Nachbarn Glaubensgeschwister sind. Ich denke, man sollte diesen Menschen die Wahl lassen. Meiner Meinung nach sollten wir sie in Deutschland, sofern die gazanischen Bürger das wünschen, aufnehmen. Das schulden wir jüdischen und/oder israelischen Menschen in Nahost. Viele möchten vielleicht aber auch nach Kanada, in die USA oder in andere Länder, in denen sie Freunde und Familie haben.

    • @*Sabine*:

      Deutschland wollte nicht mal Kinder aus Gaza hier zur Behandlung aufnehmen und das obwohl sich rund 40 Einrichtungen bereit erklärt hatten, Kinder aus Gaza in Deutschland zu behandeln und die Kosten dafür zu übernehmen. Grund: weil das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium die Einreise einer Begleitperson pro Kind nicht unterstützten. Schwer traumatisierte und verletzte Kinder unter 12 Jahren sollten allein kommen, aus med. Sicht völlig unverantwortlich und aus menschlicher einfach unmenschlich. Italien hat Kinder mit Begleitperson einreisen lassen. www.tagesschau.de/...stuetzung-100.html



      Letzter Satz des Artikels: Die Hilfsorganisationen beklagen, dass einige der Kinder bereits verstorben seien. Das geschah unter der Ampel und Merz wird jetzt Flüchtlinge aus Gaza aufnehmen? Oder Trump der gerade dabei ist sogar auf illegalen Wegen Einwanderer loszuwerden?



      Bedingungen zu schaffen die ein Leben in Gaza unmöglich machen (Blockade von Strom und Hilfslieferungen) ist keine "freiwillige" Ausreise. Was meinen sie wieso sich so viele Palästinenser an das Recht auf Wiederkehr klammern? Es geht hier auch um Heimat, Verbundenheit zum Land.

  • Ja wie? “…Trump plant die Umsiedelung von Palästinensern nach Ostafrika.“



    Warum nicht Madagaskar? Newahr



    Normal

    unterm——-



    “Der Madagaskarplan (auch Madagaskar-Plan) war eine vom nationalsozialistischen Regime Deutschlands zu Beginn des Zweiten Weltkrieges kurzzeitig verfolgte Erwägung, vier Millionen europäische Juden auf die vor der Ostküste Afrikas gelegene Insel Madagaskar, damals eine französische Kolonie, zu deportieren.“



    de.wikipedia.org/wiki/Madagaskarplan



    “Der antisemitische Plan wurde nach der Niederlage Frankreichs im Juni 1940 im Reichssicherheitshauptamt (RSHA) und im Auswärtigen Amt des Deutschen Reiches ausgearbeitet. Er wurde allerdings nie umgesetzt, insbesondere wegen des Seekrieges gegen Großbritannien und der damit nicht vorhandenen Hoheit über die entsprechenden Seewege. So endeten die Arbeiten am Madagaskarplan noch im selben Jahr. Stattdessen wurde letztlich ein Großteil der europäischen Juden im Holocaust ermordet.“



    “Es muss eine Heimstätte für die Juden gefunden werden; der beste Ort ist Madagaskar. Dafür sollten Frankreich und die ansässigen Ureinwohner den vollen Ausgleich durch jüdische Gelder erhalten. …



    Verlassen …Todesstrafe



    Arnold Leese

    • @Lowandorder:

      Danke, gute Informion. War mir so noch nicht klar. Aber Geschichte war auch mein "Allergie"-Fach.

      • @Hans Dampf:

        Bin selbst nur ein lausiger Pointilist!

        Aber was verschlägts - das könnse ja ändern! Masl tov