+++ Corona News vom 22. April +++: Lockerungen in Thüringen
Ab morgen sind kleine Versammlungen und Gottesdienste in Thüringen möglich. VW fährt Produktion wieder hoch. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.
Den Live-Ticker bearbeiten Klaudia Lagozinski und Anselm Denfeld.
VW fährt Fahrzeugproduktion in Deutschland wieder hoch
15.41 Uhr: Volkswagen will seine Autoproduktion in Deutschland nach einer mehrwöchigen Pause schrittweise wieder aufnehmen. Das Fahrzeugwerk in Zwickau werde ab Donnerstag seine Produktion wieder hochfahren, teilte das Wirtschaftsministerium des Freistaats Sachsen mit. Am selben Tag nimmt im Motorenwerk Chemnitz die erste von sieben Schichten ihre Arbeit wieder auf. Der Konzern hat strenge Hygiene- und Abstandsregeln angekündigt. Seit dem 6. April in Braunschweig und Kassel, seit dem 14. April auch in Salzgitter, Chemnitz und Hannover fertigt VW bereits wieder Komponenten. Damit will der Autobauer zunächst die Versorgung der Fahrzeugproduktion in China sicherstellen. (afp)
Schwedische Fußball-Liga plant Saisonstart Mitte Juni
15.31 Uhr: Der schwedische Profifußball will Mitte Juni mit dem Spielbetrieb beginnen. Auf der Interseite der Fußball-Liga hieß es, dass die 32 Mitgliedsclubs ab dem 14. Juni wieder spielen wollen. Ursprünglich sollte die Saison am 4. April starten. Man warte nun auf den internationalen Kalender der UEFA, bevor die genauen Termine festgelegt würden, hieß es in der Mitteilung. Das Ziel sei es, vor Publikum zu spielen, das sei aber von den Richtlinien zum Schutz vor dem Virus abhängig. In Schweden sind bislang Versammlungen von bis zu 50 Menschen erlaubt. Die Liga hofft, Mitte Mai mehr Klarheit darüber zu haben, ob Zuschauer zugelassen werden können. (dpa)
Berliner Senat plant Corona-Prämie von 1.000 EUR
15.21 Uhr: Der Berliner Senat will systemrelevanten Landesbediensteten Prämien in Höhe von bis zu 1.000 EUR zahlen. Das bestätigte Senatssprecherin Melanie Reinsch der rbb-Abendschau. Es gehe vor allem um Mitarbeiter, die einer erhöhten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt seien. Zu den Begünstigten zählen neben Ärzten und Pflegern der Krankenhauskonzerne Vivantes und Charité unter anderem auch Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter, Mitarbeiter der Gesundheitsämter, Erzieherinnen und Erzieher im Notbetrieb in städtischen Kitas und Horten und Mitarbeiter der Jobcenter. Insgesamt sollen neben dem Klinikpersonal rund 29.000 Landesbedienstete bedacht werden. Auch die bereits zusagten Prämien von 450 EUR für Ärzte und Pfleger bei Vivantes und Charité sollen bis Jahresende auf 1.000 EUR aufgestockt werden. (dpa)
Keine Maskenpflicht in der Schweiz
15.00 Uhr: Die Schweiz verzichtet auf eine Maskenpflicht. Hygienemasken schützten vor allem andere Menschen und nur in geringem Maß die Personen, die sie trügen, wie die Regierung erklärte. Deshalb kämen Masken nur ergänzend zu den Distanz- und Hygieneregeln zum Einsatz. Die schrittweise Lockerung der Einschränkungen ab kommendem Montag müssten die Branchen mit Schutzmaßnahmen begleiten. Dies könne das Tragen einer Maske beinhalten. Für die Beschaffung von Masken seien Unternehmen und Privatpersonen selbst verantwortlich. (rtr)
Stephen Hawkings Hinterbliebende stiften Beatmungsgerät
14.35 Uhr: Die Hinterbliebenen des britischen Physikers Stephen Hawking haben dessen Beatmungsgerät angesichts Pandemie an ein Krankenhaus gespendet. Das Gerät ihres 2018 verstorbenen Vaters sei dem Royal Papworth Hospital in Cambridge gestiftet worden, teilte Hawkings Tochter Lucy mit. (afp)
Indien plant Herstellung von Corona-Armbändern
14.21 Uhr: Indien will Armbänder entwickeln, um die Aufenthaltsorte und die Körpertemperatur von Patienten zu überwachen. Erste Entwürfe sollten Krankenhäusern und Regionalregierungen in der kommenden Woche vorgestellt werden, ausgegeben werden könnten die Armbänder womöglich im Mai, teilte das staatliche Unternehmen Broadcast Engineering Consultants India mit. Wie Unternehmenschef George Kuruvilla sagte, sollen so Patienten in Quarantäne überwacht werden. Verlassen sie die Quarantäne, werde eine Warnung an Gesundheitsstellen verschickt. Zudem sollten die im Armband gesammelten Daten Mitarbeitern des Gesundheitswesens zeigen, ob die Nutzer in Kontakt mit infizierten Personen standen oder in Hochrisiko-Gebieten waren – es soll alle Orte und Wege verzeichnen können, die infizierte Menschen besuchten oder entlanggingen und gleichzeitig informieren, ob ein erkrankter Mensch in der Nähe ist. Für die Patienten selbst werde es einen Notfallknopf an dem Band geben, um Hilfe zu rufen. (ap)
Politikfestival „12062020 Olympia“ abgesagt
14.14 Uhr: Das Politikfestival „12062020 Olympia“, das am 12. Juni 60.000 Menschen ins Berliner Olympiastadion ziehen sollte, ist abgesagt. Geplant war, Wissenschaftler*innen, demokratiefördernde Initiativen sowie zivilgesellschaftliche Organisationen auftreten zu lassen und Petitionen direkt vor Ort mit dem Smartphone zu verabschieden. Auch Luisa Neubauer von Fridays for Future hatte das Projekt unterstützt – und wurde dafür heftig kritisiert. Bei Twitter war von einer „Hipsterveranstaltung für eine weiße Mittelstandsblase“ die Rede, umstritten waren vor allem die Kommerzialisierung und der Eventcharakter der Aktion. Per Crowdfunding wurden bereits gut zwei Millionen Euro gesammelt. Das Geld können die Spender*innen nun an Initiativen spenden, oder es zurückerhalten. Ob es eine Onlineveranstaltung als Ersatz gibt, ist unklar. Der Petitionsprozess läuft weiter. Noch bis zum 24. April können Ideen für Petitionen eingereicht werden. Diese sollen dem Bundestags-Petitionsausschuss vorgelegt werden. Jede Petition, die von mindestens 50.000 Menschen unterzeichnet wird, erfüllt das Quorum für eine öffentliche Anhörung. (taz/Mareike Andert)
Thüringen: Versammlungen ab Donnerstag möglich
14.09 Uhr: In Thüringen sind trotz Pandemie schneller als geplant wieder Versammlungen und Gottesdienste möglich. Bereits ab diesen Donnerstag (23. April) dürfen sie demnach wieder mit bis zu 30 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 50 Teilnehmern unter freiem Himmel abgehalten werden, wie die Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Ursprünglich sollten die Lockerungen erst ab dem 3. Mai gelten. Zur Begründung für diesen Schritt wurde auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erwiesen. So hatten die Karlsruher Richter dem Eilantrag eines Klägers gegen das Verbot einer Demonstration in Stuttgart stattgegeben. (dpa)
Deutsche Fluggesellschaft meldet Insolvenz an
14.11 Uhr: Die Luftfahrtgesellschaft Walter (LGW) hat beim Amtsgericht Düsseldorf Insolvenz angemeldet. Das Unternehmen mit 15 Flugzeugen und 354 Beschäftigten soll in Eigenverwaltung mit dem Rechtsanwalt Dirk Andres als Sachwalter weitergeführt werden, wie ein Sprecher mitteilte. Als neuer Geschäftsführer wurde der Rechtsanwalt Michael Wilbert bestellt. Die LGW war zuletzt mit eigenen Crews im Auftrag der Lufthansa-Tochter Eurowings unterwegs, die in der Corona-Krise aber den Mietvertrag gekündigt hat. Die Mitarbeiter waren schon vor der Insolvenz in Kurzarbeit gegangen. (rtr)
Aktuelle Zahlen aus der Schweiz
13.50 Uhr: In der Schweiz sind bislang 1217 Personen an einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Toten steigt nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Vergleich zum Vortag um 30. Die Coronavirus-Neuinfektionen waren mit 205 etwas höher als am Dienstag: 28.268 Fälle wurden von Laboren bestätigt. (rtr)
Rumänien will Restriktionen durch Maskenpflicht ersetzen
13.49 Uhr: Rumänien will die bisher geltenden Ausgangssperren nach dem 15. Mai lockern und stattdessen eine Maskenpflicht einführen, kündigte Staatspräsident Klaus Iohannis an. Bürger dürfen derzeit ihre Wohnungen nur aus einem triftigen Grund verlassen. Diese Regelung soll in drei Wochen wegfallen. Versammlungen vieler Menschen bleiben aber weiter verboten. Im Gegenzug soll das Tragen einer Maske, beim Aufenthalt in einem geschlossenen öffentlichen Raum zur Pflicht werden. Die Maskenpflicht werde voraussichtlich bis ins nächste Jahr hinein aufrechterhalten, sagte Iohannis weiter. (dpa)
Universität Erlangen arbeitet an passiver Corona-Impfung
13.47 Uhr: Die Universität Erlangen-Nürnberg hat Forschungen an einer passiven Impfung begonnen, die womöglich zu Beginn des kommenden Jahres zur Verfügung stehen könnte. Mit solch einer passiven Impfung könnten medizinisches Personal, Betreuer in Alten- und Pflegeheimen und Hochrisikopatienten geschützt werden, teilte die Universität mit. Derzeit laufen Tests in den Laboren, in frühestens sechs Monaten sei mit klinischen Studien an menschlichen Patienten zu rechnen. Der an der Erforschung beteiligte Professor Thomas Winkler erklärte, „mit etwas Glück“ könnte dann in neun Monaten ein passiver Impfstoff bereitstehen. Anders als eine aktive bietet die passive Impfung nur einen zeitlich begrenzten Schutz, laut Winkler in diesem Fall für etwa zwei bis drei Monate. (afp)
Seat will alle 15.000 Beschäftigten testen
13.46 Uhr: Der spanische Autohersteller Seat will vor der schrittweisen Wiederaufnahme der Produktion ab kommender Woche alle seine rund 15.000 Beschäftigten testen, teilte die VW-Tochter mit. Die ersten Tests begannen demnach am heute Morgen in drei Werken des Unternehmens. Wöchentlich sollen mehr als 3.000 Arbeitnehmer getestet werden. Die Ergebnisse seien „anonym und vertraulich“. Seat hofft so, ab Juni wieder so viele Autos wie vor Beginn der Krise produzieren zu können. Der Konzern hatte die Produktion im Werk Martorell bei Barcelona wegen der Beschränkungen zur Eindämmung des Virus am 16. März eingestellt. Gefertigt wurden seitdem aber Schutzmasken und Beatmungsgeräte. (afp)
China kritisiert Klage Missouris
13.31 Uhr: China hat die vom US-Staat Missouri wegen der Pandemie eingereichte Klage als „sehr absurd“ bezeichnet. Außenministeriumssprecher Geng Shuang sagte, die Klage habe „überhaupt keine faktische und rechtliche Grundlage“. Er verteidigte die Reaktion Chinas auf den Sars-CoV-2-Ausbruch. In der Klage wird chinesischen Funktionären die Schuld an der Pandemie gegeben. (ap)
Musikfestivals fordern Gleichbehandlung
13.31 Uhr: Musikfestivals aus ganz Deutschland haben eine Gleichbehandlung mit Sport, Kirchen und Wirtschaft gefordert. Auch bei Kulturveranstaltungen könnten wie in anderen Bereichen strenge Hygiene- und Abstandsregeln umgesetzt werden, erklärten die Verantwortlichen von 40 Klassik-Festivals – in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Es gebe Repertoire für variable Besetzungen und viel Kreativität für alternative Formate. Damit könnten die Verluste der Kulturinstitutionen gemindert werden, hieß es in der Erklärung. Rund 600 Musikfestivals in ganz Deutschland seien ein Wirtschaftsfaktor mit insgesamt 400 Millionen Euro Umsatz. (dpa)
Auflagen für Friseurbesuch stehen fest
13.19 Uhr: Endlich die Haare wieder schneiden lassen: Ein Schutzstandard regelt nun, unter welchen Vorgaben Friseursalons ab Mai öffnen dürfen. Zu den verpflichtenden Maßnahmen zählen unter anderem das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Friseure und Kunden, heißt es im heute veröffentlichten Arbeitsschutzstandard der zuständigen Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. Demnach sind Dienstleistungen wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege vorerst nicht erlaubt. Weiterhin soll in den Betrieben ein ausreichender Abstand zwischen den Menschen sichergestellt werden. Friseursalons dürfen ab dem 4. Mai wieder öffnen. (dpa)
Ärzte ohne Grenzen: Erster Todesfall im Nordosten Syriens
13.07 Uhr: Ärzte ohne Grenzen zeigt sich zutiefst besorgt über einen ersten bestätigten pandemiebedingten Todesfall im Nordosten Syriens. Das geschwächte Gesundheitssystem nach mehr als neun Jahren Krieg und Grenzschließungen machten es in der Region nahezu unmöglich, angemessen auf den Ausbruch der Krankheit zu reagieren, erklärte die Hilfsorganisation. Es gebe wenige medizinische Einrichtungen, die Krankenhäuser seien nicht gewappnet. Auch bei dem Todesfall sei das Testergebnis erst mit zweiwöchiger Verspätung bekannt geworden. Besonders die Situation in den Vertriebenenlagern mache den Teams Sorgen, hieß es weiter. Dort lebten die Menschen auf engstem Raum mit wenig zu medizinischer Versorgung. (epd)
Ausgehsperre verletzt und Polizisten gebissen
12.40 Uhr: Die Verletzung der strikten Ausgehsperre in Spanien ist dem Bürgermeister der katalanischen Küstenstadt Badalona teuer zu stehen gekommen. Álex Pastor sei heute von seinem Posten abgetreten, teilte der vierte stellvertretende Bürgermeister Rubén Guijarro mit. Pastor war am Dienstag in einem Fahrzeug in Barcelona unweit von Badalona unterwegs, als er von der Polizei festgenommen wurde. Der Politiker habe keine Rechtfertigung für seine Fahrt angeben können, einen Alkoholtest verweigert und sogar einen Beamten gebissen, berichteten Medien. Pastor befinde sich noch in Polizeigewahrsam. Die Industrie- und Universitätsstadt Badalona liegt nordöstlich von Barcelona und hat mehr als 220.000 Einwohner und ist die drittgrößte Stadt der Region. (dpa)
Tschechien will Ausnahmezustand nicht verlängern
12.33 Uhr: Tschechien will den wegen der Pandemie verhängten Ausnahmezustand nicht erneut verlängern. Er sehe dafür keine Gründe, sagte Ministerpräsident Andrej Babis von der populistischen Partei ANO laut Medienberichten. Der Notstand war Mitte März verhängt worden und läuft Ende April aus. Für eine Verlängerung sprach sich Innenminister Jan Hamacek aus, der dies aber nicht im Alleingang durchsetzen will. (dpa)
Benzin so billig wie zuletzt 2009
12.28 Uhr: In der Krise können Autofahrer derzeit so günstig tanken wie zuletzt vor mehr als zehn Jahren. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung des ADAC kostet ein Liter Super E10 im Bundesmittel 1,160 Euro, das sind 2,1 Cent weniger als in der Vorwoche. Tanken ist damit im bundesweiten Schnitt bereits die neunte Woche in Folge billiger geworden – Benzin ist sogar so günstig wie zuletzt 2009. Die rückläufigen Spritpreise stehen im Zusammenhang mit den zuletzt massiv einbrechenden Rohölpreisen. Die Kraftstoffpreise sind aber nicht nur von den Rohölnotierungen abhängig, einen wesentlichen Anteil hat auch die Besteuerung. Von daher sind laut ADAC einem weiteren, massiven Preisrückgang Grenzen gesetzt. (afp)
Vier weitere Bundesländer führen Maskenpflicht ein
12.10 Uhr: Die Bürger in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland müssen ab Montag beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr Masken tragen. Ein möglichst geschlossenes Vorgehen im Umgang mit der Pandemie sei von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen, teilen die vier Landesregierungen gemeinsamen mit. Maskenpflicht gibt es unter anderem in Sachsen, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. (rtr)
Trump fordert Harvard zu Rückzahlung von Hilfen auf
11.58 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat die Harvard-Universität zur Rückzahlung von Corona-Hilfsgeldern aufgefordert. Die Corona-Hilfen seien für Arbeitnehmer bestimmt, „nicht für eine der reichsten Einrichtungen der Welt“. Die renommierte Hochschule mit Sitz in Cambridge im Bundesstaat Massachusetts erklärte, sie habe 8,6 Millionen Dollar (gut 7,9 Millionen Euro) aus dem mehr als zwei Billionen schweren Hilfsprogramm der US-Regierung erhalten. Das Geld komme vollständig Studenten zugute, die wegen der Krise in Not geraten seien, betonte die Hochschulleitung. (afp)
Über zehn Millionen Franzosen in Kurzarbeit
11.54 Uhr: In Frankreich steigt die Zahl der Kurzarbeiter weiter an. Derzeit seien mehr als zehn Millionen Franzosen auf Kurzarbeit angewiesen, sagte Arbeitsministerin Muriel Pénicaud dem Sender BFM Business. Fast jeder zweite Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft sei betroffen. In Deutschland rechnet die Regierung mit mehreren Millionen Kurzarbeitern, bis Ostern lagen rund 725.000 Anträge von Unternehmen vor. 820.000 Unternehmen seien betroffen, mehr als sechs von zehn Unternehmen im Land. Die Zahlen „steigen Tag für Tag“, fügte die Ministerin hinzu. Besonders hart getroffen ist das Gastgewerbe, hier seien neun von zehn Beschäftigten in Kurzarbeit. (afp)
Hunderte Migranten demonstrieren vor Camp von Moria
11.40 Uhr: Aus Angst vor einem Ausbruch haben Hunderte Migranten den Eingang des Lagers von Moria auf der griechischen Insel Lesbos blockiert, wie der örtliche staatliche Regionalsender ERT-Nordägäis und Nachrichtenportale der Insel Lesbos berichteten. In den vergangenen Tagen waren in drei Camps auf dem griechischen Festland Infektionen festgestellt worden. Diese Lager wurden unter Quarantäne gestellt. Die Proteste hängen nach Informationen der Medien auf Lesbos mit der für Samstag geplanten Entlastung des Lagers von Moria zusammen. Dann sollen rund 1.500 Migranten – mehrheitlich ältere und kranke Menschen – zum Festland gebracht werden. Auch aus weiteren Camps sollen nach Angaben der Regierung in Athen in den kommenden Tagen rund 900 Migranten aufs griechischen Festland. Die Demonstranten sind jüngere Menschen, die ebenfalls zum Festland gebracht werden wollen. (dpa)
Singapur: Erneut Anstieg bei Infektionen
11.34 Uhr: Singapur hat erneut einen sprunghaften Anstieg der Virusinfektionen verzeichnet. In dem südostasiatischen Stadtstaat gab es nach Angaben des Gesundheitsministeriums heute 1.016 neue Fälle. Es war der dritte große Anstieg pro Tag in Folge. Damit rangiert das 5,8 Millionen Einwohner zählende Singapur weiter mit 10.141 bestätigten Fällen an der Spitze in Südostasien. Die Todesrate ist im weltweiten Vergleich niedrig: Elf Menschen starben bislang nach einer Infektion. (dpa)
In China Häufung erneuter Infektion nach Heilung
11.32 Uhr: In der chinesischen Stadt Wuhan häufen sich die Fälle, in denen Covid-19-Patienten nach überstandener Erkrankung das Virus weiter in sich tragen. Sie gelten als mögliche Ansteckungsgefahr. Diese Menschen zeigten aber keine Krankheitssymptome, erklärten Ärzte der Millionenmetropole, vor der aus sich die Pandemie im Dezember ausgebreitet hatte. Alle waren zu einem bestimmten Zeitpunkt ihrer Therapie negativ getestet worden, wurden allerdings später wieder positiv getestet. Nach Angaben der Ärzte wurde das Virus in manchen Fällen 70 Tage nach der vermeintlichen Gesundung nachgewiesen, in andere waren die Tests nach 50 bis 60 Tagen wieder positiv. Ärzte in Wuhan bezeichneten dieses Phänomen als größte Herausforderung in der neuen Phase des Kampfes gegen die Pandemie.
Die Frage, ob von einer Infektion genesene Menschen das Coronavirus tragen können und damit ein Ansteckungsrisiko darstellen, ist von internationaler Bedeutung. Viele Länder setzen darauf, dass Menschen nach einer Infektion eine Immunität gegen das Virus entwickeln und mit der Zeit ein genügend größer Bevölkerungsteil immun gegen die Krankheit ist, um ein Wiederaufleben der Pandemie zu verhindern. (rtr)
Erste klinische Studie zu Impfstoff in Deutschland
11.08 Uhr: Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat erstmals in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines Impfstoff-Kandidaten gegen Covid-19 erteilt. Wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch mitteilte, erhält das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. (dpa)
Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli
11.07 Uhr: Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland sollen im Sommer wieder spürbar mehr Geld bekommen. Das Bundeskabinett eine kräftige Rentenanhebung zum 1. Juli beschlossen. Nach einer Verordnung von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) steigt die Rente in Westdeutschland um 3,45 Prozent, in den neuen Bundesländern um 4,20 Prozent. Die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft sind in den Festlegungen noch nicht berücksichtigt worden. Auf die anstehende Rentenerhöhung hat dies demnach keine Auswirkungen. Der Bundesrat muss der Erhöhung noch zustimmen. (dpa)
Löhne in der Pflege werden erhöht
11.05: Die Mindestlöhne für Altenpflegekräfte in Deutschland sollen erhöht und ausgeweitet werden. Das sieht eine Verordnung vor, die heute Thema im Bundeskabinett war. Das Arbeitsministerium werde diese Verordnung nun kurzfristig erlassen, einer gemeinsamen Mitteilung von Arbeits- und Gesundheitsministerium. Ende Januar hatte eine Kommission von Arbeitgebern und Arbeitnehmern beschlossen, dass der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte bis 1. April 2022 in vier Schritten von heute 10,85 Euro (Ost) und 11,35 Euro (West) auf 12,55 Euro in Ost- und Westdeutschland steigen soll. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Fachkräfte von 15 Euro geben. Er soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. Mit der Verordnung soll dieser Beschluss branchenweit verbindlich gemacht werden. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärten, in der Pandemie sei einmal mehr zu spüren, wie wichtig Pflegekräfte für die Gesellschaft seien. Ihre verantwortungsvolle Aufgabe solle besser honoriert werden als bisher. (dpa)
Asylbewerber dürfen bis Oktober als Erntehelfer arbeiten
10.57 Uhr: Asylbewerber und Drittstaatsangehörige, für die bislang ein Arbeitsverbot in Deutschland galt, dürfen nun wegen der Personalengpässe als Erntehelfer arbeiten. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) habe eine sogenannte Globalzustimmung erteilt, die rückwirkend vom 1. April bis Ende Oktober gelte. Damit könnten „weitere Arbeitskräfte für die Saisontätigkeit in der Landwirtschaft gewonnen werden“. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hatte seit Beginn der Einschränkungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus dafür plädiert, Asylbewerbern das Arbeiten zu erlauben. Die Regelung gilt zudem für Geduldete und für solche Drittstaatsangehörige, die hier bisher nicht arbeiten durften. (afp)
Erste Corona-Tote in den USA schon Wochen vorher
10.54 Uhr: In den USA sind bereits Wochen vor der offiziellen Registrierung des landesweit ersten Corona-Toten Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Bei der Autopsie von zwei am 6. und am 17. Februar verstorbenen Menschen seien Covid-19-Erkrankungen nachgewiesen worden, teilte die Rechtsmedizin des kalifornischen Bezirks Santa Clara mit. Auch ein Todesfall in Santa Clara vom 6. März ist demnach auf das neuartige Coronavirus zurückzuführen. „Diese drei Menschen starben zu Hause zu einer Zeit, als die sehr begrenzten Tests nur über die CDC zu bekommen waren“, hob die Gerichtsmedizin hervor.
Der erste offizielle Todesfall in den USA war am 26. Februar aus dem nordöstlichen Bundesstaat Washington gemeldet worden. Experten haben immer wieder darauf hingewiesen, dass der insbesondere anfangs große Mangel an Tests dazu führe, das Ausmaß der Pandemie in den Vereinigten Staaten deutlich zu unterschätzen. (afp)
Mehr als 10.000 Infektionen in Polen
10.30 Uhr: In Polen gebe es inzwischen insgesamt 10.034 nachgewiesene Infektionen, gab das Gesundheitsministerium in Warschau bekannt. 404 Todesfälle seien erfasst. Den Angaben zufolge werden derzeit gut 3.500 Patienten in Krankenhäusern behandelt. (dpa)
Australien will Untersuchung von Corona-Ausbruch
10.29 Uhr: Australiens Ministerpräsident Scott Morrison fordert eine Untersuchung des Ausbruchs der Pandemie in China und hat deswegen auch mit Kanzlerin Angela Merkel telefoniert. China müsse die Hintergründe des Ursprungs aufklären, teilte die australische Regierung mit. Morrison habe deswegen auch mit US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen. China warf Australien vor, mit der Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung Anordnungen der US-Regierung umzusetzen. Trump hat China bereits aufgefordert, den genauen Ablauf der der Ausbreitung von Covid-19 offenzulegen. (rtr)
Altmaier: Senkung der Mehrwertsteuer „gute Option“
10.28 Uhr: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat zusätzliche Hilfen für die Hotel- und Gastronomiebranche in angekündigt. „Die Gastronomie ist stärker betroffen als andere Branchen. Da muss es mehr Unterstützung geben“, sagte Altmaier der Passauer Neuen Presse. Die Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent nannte er „eine gute Option“. Es gebe aber auch andere Möglichkeiten, sagte der Minister. „Ich könnte mir auch Hilfen bei Modernisierungen und Kosteneinsparungen vorstellen.“ Forderungen der SPD nach höheren Steuern für Vermögende erteilte Altmaier eine Absage. „Niemand soll höhere Steuern zahlen müssen. Wir brauchen jetzt Entlastungen und keine Steuererhöhungen“, sagte er. (afp)
Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit erschöpft
9.54 Uhr: Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit (BA) wären bei einer Kurzarbeiter-Zahl von in der Spitze acht Millionen und im Jahresdurchschnitt von 2,6 Millionen erschöpft. Das berichtete das Handelsblatt. Der Bund müsste der BA in diesem Fall bereits dieses Jahr ein Darlehen von vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen.(afp)
Lockerungen in Spanien ab Mitte Mai
09.39 Uhr: Spaniens Regierung will in der zweiten Maihälfte die Restriktionen lockern. Dabei solle langsam und schrittweise vorgegangen werden, um die Sicherheit zu gewährleisten, sagt Regierungschef Pedro Sanchez. Der Ausnahmezustand Spaniens solle bis zum 9. Mai verlängert werden. (rtr)
Polen lockert weiter
09.37 Uhr: Polen fasst weitere Lockerungsschritte ins Auge und erwägt, Hotels im kommenden Monat die Wiedereröffnung zu gestatten. Entschieden werden solle aber erst im Mai, sagt Regierungssprecher Piotr Muller dem Sender TVP. (rtr)
Heil will Zahlung des ALG I verlängern
09.35 Uhr: Arbeitsminister Hubertus Heil will nach einem Medienbericht das Arbeitslosengeld I länger an Erwerbslose zahlen lassen, wenn ihr Anspruch darauf zwischen Mai und Oktober enden würde. Sie sollten die Zahlung aus der Arbeitslosenversicherung drei Monate länger erhalten, berichtet das digitale Wirtschaftsmagazin Business Insider unter Berufung auf Regierungskreise. (rtr)
Kassen strikt gegen Beitragsfinanzierung von Corona-Prämie
8.54 Uhr: Die geplante Sonderprämie von 1500 Euro für Altenpflegekräfte wackelt. Bei den Krankenkassen gibt es massiven Widerstand gegen eine Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete. „Es kann nicht sein, dass die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen“, sagte die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassen-Verbands, Ulrike Elsner. Auch der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sieht Politik und Steuerzahler in der Pflicht.
Vertreter von Pflegeeinrichtungen hatten bisher erwartet, dass die Heimbetreiber die Auszahlung von Prämien an ihre Pflegekräfte sofort mit den Pflegekassen abrechnen könnten. Die Gesamtkosten einer Prämie von 1500 Euro je Altenpflegekraft werden von den Krankenkassen auf rund eine Milliarde Euro geschätzt. Ohne eine eigene Finanzierungsregelung müssten die Prämien voraussichtlich großenteils von den Pflegebedürftigen über höhere Zuzahlungen getragen werden. (afp)
Todeszahl in Großbritannien höher als zunächst berechnet
8.51 Uhr: In Großbritannien sind laut einer Analyse der Financial Times durch die Krise bereits bis zu 41.000 Menschen gestorben. Die Zeitung fußt ihre Erkenntnisse auf jüngste Daten der Statistikbehörde ONS. Sie berücksichtigt auch Todesfälle, die sich außerhalb von Krankenhäusern ereigneten. (rtr)
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Untersuchung zu Anschlägen in Christchurch verzögert sich
8.46 Uhr: Die offizielle Untersuchung der Terroranschläge von Christchurch verzögert sich wegen der Corona-Auflagen in Neuseeland. Ursprünglich sollte der Bericht am 30. April erscheinen, nun ist er für den 31. Juli geplant, wie Innenministerin Tracey Martin ankündigte. Bei dem Anschlag auf zwei Moscheen im März 2019 hatte ein 29 Jahre alter Rechtsextremist aus Australien 51 Menschen getötet. Im Prozess hatte sich der Attentäter im März per Videoschalte schuldig bekannt. Ein weiterer Gerichtstermin steht am 1. Mai an, aber wann das Urteil verkündet wird, ist noch unklar. Der Richter hatte deutlich gemacht, dass er möchte, dass die Angehörigen der Opfer bei der Verkündung dabei sein können. Das ist erst möglich, wenn die Beschränkungen weiter gelockert werden – das könnte allerfrühestens am 11. Mai passieren. (dpa)
Psychische Kollateralschäden der Corona-Krise
8.26 Uhr: Die Ausgangsbeschränkungen haben die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Doch die seelische Gesundheit der Menschen leidet zunehmend. „Jüngste Studien zeigen eine besorgniserregende Zunahme von Angstzuständen und Depressionen“, sagt Linda Bauld, Professorin für Öffentliches Gesundheitswesen an der schottischen Universität Edinburgh. Diese Beobachtung gilt für alle Länder im Lockdown. In Deutschland untersucht das Leibniz-Institut für Resilienzforschung gerade die psychologischen Reaktionen auf die Pandemie. In Frankreich haben sich Forschungseinrichtungen zusammengeschlossen, um die Auswirkungen Krise auf die Psyche zu untersuchen. Das Meinungsforschungsinstitut Ifop befragt dazu ungefähr 1.000 Menschen. „37 Prozent der Befragten zeigten Anzeichen psychischer Nöte“, erklärte das Forscherteam Anfang April. (afp)
Schweizer Forscher: Impfung vielleicht schon ab Oktober
8.00 Uhr: Ein Schweizer Immunologe hat nach eigenen Angaben einen Impfstoff-Kandidaten gegen Corona entwickelt, der nach erfolgreichen Prüfungen möglicherweise noch in diesem Jahr zum Einsatz kommen könnte. Martin Bachmann vom Universitätsspital Bern will die nötigen Studien und Genehmigungsverfahren so durchlaufen, dass er schon im Oktober Massenimpfungen in der Schweiz für möglich hält. Die Aufsichtsbehörde Swissmedic bestätigte Gespräche mit Bachmann. Wenn alle Zulassungsvoraussetzungen erfüllt würden, sei eine Entscheidung vor Ende des Jahres möglich. Eine erste kleine Erprobung am Menschen – eine sogenannte Phase-I-Studie mit wenigen Teilnehmern- soll Bachmann zufolge im Juli starten. (dpa)
US-Bundesstaat Missouri verklagt China
7.31 Uhr: Der US-Bundesstaat Missouri hat China wegen der Pandemie verklagt. Die bei einem US-Gericht eingereichte Klage wirft unter anderen der Regierung und der Kommunistischen Partei in Peking vor, für die Todesfälle sowie die wirtschaftlichen Einbußen auch in dem US-Bundesstaat verantwortlich zu sein. Medienberichten zufolge hat die Klage allerdings wenig Aussichten auf Erfolg, da China als souveräner Staat geschützt sei. Mit der Klage solle von China eine Entschädigung erreicht werden.
Die chinesische Regierung habe die Welt belogen, Whistleblower zum Schweigen gebracht und wenig getan, um die Ausbreitung zu verhindern, schrieb Missouris republikanischer Justizminister Eric Schmitt. China sei somit verantwortlich, „eine globale Pandemie verursacht zu haben“. Die Rechtsprofessorin Lea Brilmayer sagte dem Sender NPR, die meisten Richter in den USA kämen vermutlich zu dem Schluss, dass sie keine Zuständigkeit hätten für einen juristischen Streit zwischen einem US-Bundesstaat und einer souveränen Nation. Eine Gruppe von 22 republikanischen Abgeordneten hat Präsident Donald Trump aber inzwischen aufgefordert, wegen der Pandemie gegen China vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu ziehen. (dpa)
Kauflaune gering trotz partieller Ladenöffnungen
7.27 Uhr: Trotz der Wiedereröffnung eines Teils der Geschäfte ist die Kauflaune der Bundesbürger derzeit offenbar gering. In einer Umfrage des Insa-Instituts für die Bild sagten 57 Prozent, trotz der Lockerungen bei den Ladenöffnungen in der Krise wollten sie in den nächsten Wochen kein Produkt kaufen, das mehr als 250 Euro kostet. Nach wochenlangem Stillstand des öffentlichen Lebens dürfen seit Montag Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder geöffnet sein. Dabei müssen sie jedoch Auflagen zur Hygiene beachten. (afp)
Netflix profitiert von Pandemie
6.41 Uhr: Die Pandemie hat Netflix im ersten Quartal deutlich mehr neue Zuschauer beschert als erwartet. Weltweit seien 15,8 Millionen zahlende Kunden hinzugekommen, teilte der US-Konzern am Dienstag nach Börsenschluss mit. Zwar erklärte Netflix, das Kundenwachstum wie auch die vor dem Bildschirm verbrachte Zeit dürfe mit dem Ende der Kontaktbeschränkungen wieder abnehmen. Trotzdem geht das Unternehmen für das laufende Quartal von weltweit 7,5 Millionen Neukunden aus, fast doppelt so viele wie von Analysten geschätzt. Der Umsatz im Quartal stieg auf 5,8 Milliarden Dollar nach 4,5 Milliarden im Vorjahreszeitraum und entsprach damit etwa den Expertenerwartungen. Der Nettogewinn lag bei 709 Millionen, mehr als doppelt so hoch wie im Vorquartal. Die Netflix-Aktie hat in diesem Jahr bislang mehr als ein Drittel zugelegt. (rtr)
Weitere Demonstrationen gegen Einschränkungen geplant
6.01 Uhr: Trotz des Verbots größerer Demonstrationen wollen an diesem Samstag wieder zahlreiche Menschen in Berlin gegen die Kontaktbeschränkungen wegen der Pandemie protestieren. Erneut wollen sich die Demonstranten auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte treffen, wie die Veranstalter im Internet schreiben. Eine Woche später soll am 1. Mai die sechste Demonstration dieser Art unter dem Stichwort „Hygiene“ stattfinden. An vergangenen Samstagen hatten einige hundert Menschen gegen die von ihnen befürchtete Einschränkung demonstriert, darunter Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.
Nach der Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus sind in Berlin derzeit Demonstrationen nur unter bestimmten Bedingungen und mit höchstens 20 Teilnehmern erlaubt. Ab dem 4. Mai sind Demonstrationen an einem festen Ort mit höchstens 50 Teilnehmern grundsätzlich erlaubt, wenn der Mindestabstand und die Hygieneregeln eingehalten werden. (dpa)
Trump will Einwanderung für mindestens 60 Tage stoppen
5.39 Uhr: US-Präsident Donald Trump will die Einwanderung in die Vereinigen Staaten für mindestens 60 Tage großteils aussetzen. Er begründete dies damit, dass US-Bürger auf dem von der Krise getroffenen heimischen Arbeitsmarkt bevorzugt zu behandeln seien. Vorläufig gestoppt wird die Ausstellung von permanenten Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen. Visa für das nur vorübergehende Wohnen und Arbeiten in den USA – also etwa die Saisonarbeit – können hingegen weiterhin ausgestellt werden. Das entsprechende Dekret will Trump nach eigenen Worten „wahrscheinlich“ noch heute unterzeichnen.
Vor Ablauf der 60 Tage solle eine mögliche Verlängerung der Maßnahme geprüft werden, sagte Trump. Die Dauer des Zuwanderungsstopps hänge von den „ökonomischen Bedingungen“ ab. Durch die Corona-Pandemie haben bereits rund 22 Millionen Menschen in den USA ihre Jobs verloren. Die Demokraten werfen Trump vor, das Virus als Vorwand für weitere Verschärfungen zu nutzen. Der Präsident versuche mit dem Fingerzeig auf Migranten von seinen eigenen Versäumnissen in der Krise abzulenken, twitterte etwa der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus, Jerry Nadler. (afp)
Deutschland: Knapp 100.000 wieder genesen
5.21 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der Infektionen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts binnen eines Tages um 2.237 auf 145.694 gestiegen. Zudem seien 281 weitere Menschen gestorben, insgesamt liege die Totenzahl damit bei 4.879. Etwa 99.400 an Covid-19 Erkrankte seien inzwischen genesen. (rtr)
Corona-Ausbruch auf italienischem Schiff in Japan
5.13 Uhr: Die japanische Präfektur Nagasaki bestätigt 33 Fälle einer Infektion auf einem italienischen Kreuzfahrtschiff. Die „Costa Atlantica“ der Reederei CSSC Carnival Cruise Shipping Limited hatte für Reparaturen angedockt. Es befänden sich 623 Besatzungsmitglieder an Board, berichten lokale Medien. Crew-Mitglieder mit Symptomen würden in Krankenhäusern behandelt, sagt der Gouverneur der Präfektur, Hodo Nakamura, auf einer Pressekonferenz. Diejenigen, die Negativ testen, würden in ihre Heimatländer zurückgeschickt. (rtr)
China: Keine weiteren Todesopfer
3.23 Uhr: Die Nationale Gesundheitskommission in China meldet 30 neue Coronavirus-Fälle, davon 23 sogenannte „importierte Fälle“, an denen Reisende aus Übersee beteiligt sind. Insgesamt wurden bisher 82.788 neue Fälle auf dem chinesischen Festland gemeldet, während die Zahl der Todesfälle nach offiziellen Angaben unverändert bei 4.632 bleibt. (rtr)
Wer immun ist, könnte wieder arbeiten
2.47 Uhr: Das US-Labor Quest Diagnostics beginnt mit zwei Tests zur Bestimmung von COVID-19-Antikörpern. Beide Verfahren benutzen Blutserumproben, um Immunglobulin-Antikörpern der Klasse G (IgG) nachzuweisen. IgG-Antikörper entwickeln sich in der Regel rund 14 Tage nach dem Auftreten von Symptomen. Antikörpertests könnten daher eine grundlegende Verbesserung im Kampf gegen Infektionen darstellen, indem sie anzeigen, wer schon immun ist. (rtr)
USA: Mittlerweile über 800.000 bestätigte Infektionen
1.35 Uhr: Die Zahl der Todesfälle in den USA ist am Dienstag auf über 45.000 gestiegen. Die Vereinigten Staaten haben die weltweit größte Zahl von bestätigten Fällen, fast viermal so hoch wie Spanien, das Land mit der zweitgrößten Zahl an Infektionen. Die US-Fälle stiegen um 23.000 auf 809.000. Weltweit klettern die Fälle auf 2,5 Millionen. Allein binnen 24 Stunden stiegen die Todesfälle in den USA um mehr als 2.600, einige Staaten sind in der Zählung nicht berücksichtigt, hatten ihre Daten noch nicht übermittelt. Die Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus in den Vereinigten Staaten erreichten am 15. April ihren bislang höchsten Stand von 2.806. (rtr)
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Bundesregierung spendet keine Gehälter
0.00 Uhr: Die Bundesregierung lehnt einem Medienbericht zufolge eine Spende der Ministergehälter in der rise nach dem Vorbild des österreichischen Kabinetts ab. „In der Bundesregierung gibt es derzeit kein solches Vorhaben“, teilte ein Regierungssprecher Bild auf Anfrage mit. Am Montag hatte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, dass die Minister seiner Regierungskoalition jeweils ein Netto-Monatslohn für wohltätige Zwecke spenden werden. (rtr)
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