+++ Corona News am 27. Mai +++: Lufthansa stimmt Hilfspaket nicht zu

Aufsichtsrat der Lufthansa vertagt Hilfen wegen EU-Auflagen. Verdi wirft Ryanair vor, Krise für Sozialdumping zu nutzen. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

Gestern warf Ryanair anderen Fluggesellschaften vor, die Krise zu missbrauchen Foto: Albert Gea/rtr

Den Live-Ticker bearbeitet Anselm Denfeld.

Unterricht für Grundschüler ab 8. Juni in Schleswig-Holstein

15.42 Uhr: Alle Grundschüler in Schleswig-Holstein sollen vom 8. Juni an wieder eine tägliche Beschulung im Klassenverband erhalten. Das kündigten Ministerpräsident Daniel Günther und Bildungsministerin Karin Prien, beide CDU, am Mittwoch in Kiel an. Dabei werden die Abstandsregel nicht mehr gelten, wie Prien ankündigte.

In der letzten Woche vor den Sommerferien, die am 29. Juni in Schleswig-Holstein beginnen, sollen alle Schüler aller Schulen tageweise in ihrem Klassenverband zusammenkommen. Dies bedeute aber nicht, dass alle Schüler zur gleichen Zeit in der Schule sein werden, sagte Prien. Ein Regelbetrieb finde nicht statt. Der Regelbetrieb an allen Schulen soll nach den Sommerferien mit dem neuen Schuljahr am 10. August wieder starten, kündigten Prien und Günther an. (dpa)

Lufthansa stimmt Rettungspaket nach EU-Auflagen nicht zu

15.29 Uhr: Der Aufsichtsrat der Lufthansa hat dem staatlichen Rettungspaket wegen Auflagen der EU-Kommission zunächst nicht zugestimmt. Die von Brüssel geforderte Abgabe von Start- und Landerechten der Lufthansa an den Flughäfen Frankfurt und München hätte wirtschaftliche Auswirkungen auf das Unternehmen und müssten „intensiv geprüft werden“, erklärte der Luftfahrtkonzern in Köln. Die Lufthansa und die Bundesregierung hatten sich am Montag auf ein 9 Milliarden umfassendes Stützungsprogramm geeinigt. (afp)

Forscher – Virus-Eindämmung kostete 117.000 Jobs

15.17 Uhr: Die in Deutschland verhängten wirtschaftlichen Einschränkungen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung haben nach Berechnungen von Wissenschaftlern über 100.000 Arbeitsplätze gekostet. „Insgesamt haben die Shutdown-Maßnahmen kurzfristig zu einer Zunahme der Arbeitslosigkeit um 117.000 Personen geführt“, sagte Enzo Weber von Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. „Allerdings hätte ohne die Maßnahmen bei einer unkontrollierten Ausbreitung des Virus möglicherweise noch größerer Schaden entstehen können.“

Weber und seine Kollegin Anja Bauer beim Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit (BA) untersuchten die kurzfristigen Arbeitsmarkteffekte der Coronavirus-Eindämmungsmaßnahmen bis Mitte April. Nach ihren Berechnungen wurden bis dahin etwa 64.000 Jobs wegen dieser Maßnahmen zusätzlich beendet, während zugleich 53.000 Neueinstellungen unterblieben. (rtr)

Verdi: Ryanair missbraucht Coronakrise für Sozialdumping

14.24 Uhr: Die Gewerkschaft Verdi hat der Fluggesellschaft Ryanair vorgeworfen, die Coronakrise gegen die eigenen Beschäftigten zu missbrauchen. Die in Deutschland aktive Ryanair-Tochter Malta Air wolle Tarifverträge unterlaufen und bis zu 1.200 Kabinenbeschäftigte entlassen, um sie anschließend zu Dumping-Konditionen wiedereinzustellen, erklärte die Gewerkschaft am Mittwoch in Berlin. Geplant seien Kürzungen um 10 Prozent bei den Flugbegleitern und 20 Prozent im Cockpit. Auch solle es keine unbefristeten Verträge mehr geben.

„Wir werden nicht akzeptieren, dass ein Unternehmen mit liquiden Mitteln von 4 Milliarden Euro von den Beschäftigten Einkommensverzicht fordert und diese damit Gefahr laufen, an die Armutsgrenze zu geraten“, sagte die Gewerkschaftssekretärin Susana Pereira-Ventura. Ryanair hatte zuletzt gegen Staatshilfen für Lufthansa und andere Airlines gewettert, nimmt aber selbst die Lohnsubventionen in mehreren europäischen Ländern in Anspruch. (dpa)

Frankreich bringt Autokauf-Prämie

14.09 Uhr: Während in Deutschland Kaufprämien für Autos als Instrument gegen die Coronakrise umstritten sind, will Frankreich seine Autoindustrie mit direkten staatlichen Kaufanreizen stützen. Dabei wird ein Schwerpunkt auf Elektroautos gelegt, für die der Kaufzuschuss von 6.000 auf 7.000 Euro erhöht wird. Für Autos mit Verbrennungsmotor zahlt der Staat einen Bonus von 3.000 Euro, um die Halde von rund 400.000 vor allem wegen der Beschränkungen unverkauften Fahrzeuge abzubauen. Die Bundesregierung sucht noch nach eine Lösung für die wichtigste deutsche Industrie im Rahmen eines Konjunkturprogramms, über das am 2. Juni beraten werden soll. (rtr)

Zurückzahlen muss das Geld die „Generation Selfie“ Foto: Olivier Matthys/ap

Von der Leyen: Wiederaufbau ist Generationenprojekt

14.01 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr 750-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm als Pakt der Generationen verteidigt. Die Coronakrise erfordere heute Investitionen in beispiellosem Ausmaß, sagte von der Leyen am Mittwoch in einer Sondersitzung des EU-Parlaments. Sie sprach von einem „entscheidenden Moment“ für ihre Generation.

Von der Leyen will mit ihrem Programm 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite in den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Coronakrise schleusen. Finanziert werden soll das über Schulden im Namen der Europäischen Union, die bis 2058 über den EU-Haushalt abbezahlt werden müssen. Mit den bereits vergebenen Finanzhilfen beträgt das Volumen der EU-Gelder 2,4 Billionen Euro. Die Krisenhilfen müssten dazu beitragen, dass die Europäische Union klimaneutral, digital und sozial und ein starker globaler Spieler der Zukunft werde, betonte von der Leyen. Deshalb werde das Programm namens „Next Generation EU“ seine massive Finanzkraft in die gemeinsamen Prioritäten der EU lenken. (dpa)

Blablabus fährt ab Ende Juni wieder

14.01 Uhr: Der Fernbus-Anbieter Blablabus will in vier Wochen den Betrieb wieder aufnehmen. Ab dem 24. Juni seien die Busse auf Inlandsstrecken wieder unterwegs, wie das Unternehmen am Mittwoch ankündigte. Um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, soll zunächst pro Bus höchstens jeder zweite Sitzplatz besetzt werden. Fahrgäste müssen Mund- und Nasenschutz tragen.

Fahrkarten seien ab 12. Juni buchbar. Blablabus ist im vergangenen Jahr in Deutschland an den Start gegangen und gegen den Marktführer Flixbus angetreten. In der Coronakrise stellten beide Mitte März den Betrieb ein. Flixbus startet an diesem Donnerstag wieder. (dpa)

Bund: EU-Ratspräsidentschaft mit Fokus auf Corona

13.34 Uhr: Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr soll die Bewältigung der Coronakrise sein. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin mit. Zuvor hatte sich Kanzlerin Angela Merkel, CDU, gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz, SPD, Außenminister Heiko Maas, SPD, und Kanzleramtschef Helge Braun, CDU, in einer Videoschalte mit Spitzenvertretern des Europaparlaments ausgetauscht.

Deutschland übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den Vorsitz der EU-Länder. In der Zeit leitet Deutschland die Ministerräte und setzt politische Schwerpunkte. Wegen der Coronakrise wird das Programm anders ausfallen als ursprünglich geplant. Neben der Coronakrise sind weitere Schwerpunktthemen die Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit, der Klimaschutz und das europäische Asylsystem. (dpa)

Geplant waren eigentlich Themen wie das Asylrecht Foto: Monika Skolimowska/dpa

Leopoldina warnt vor gewinnorientiertem Gesundheitswesen

13.06 Uhr: Die Nationalakademie Leopoldina plädiert als Lehre aus der Pandemie für ein Gesundheitssystem, das nicht in erster Linie gewinnorientiert ist. Diese Krise zeige deutlich, dass im Gesundheitsbereich „grundsätzlich nicht die gleichen wirtschaftlichen Maßstäbe“ angelegt werden könnten wie in der „freien, wettbewerbsorientierten Wirtschaft“, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten vierten Stellungnahme der Akademie zur Corona-Pandemie. Die Mediziner und Forscher mahnten zudem, die Behandlung aller Patienten „zeitnah möglichst vollumfänglich wiederaufzunehmen“.

Die Leopoldina berät als Nationale Akademie der Wissenschaften die Politik. In der Pandemie veröffentlichte sie bereits drei Stellungnahmen zu verschiedenen Aspekten. (afp)

Johnsons Umfragewerte durch Cummings-Affäre abgestürzt

12.43 Uhr: Die Umfragewerte des britischen Premierministers Boris Johnson sind im Zuge der Affäre um seinen Top-Berater Dominic Cummings eingebrochen. Die Zustimmungsrate des konservativen Regierungschefs sackte innerhalb weniger Tage von 19 Prozent auf minus 1 Prozent ab, wie die Daily Mail am Mittwoch berichtete.

Einen solchen Rückschlag in den Umfragen hatten die Tories zuletzt unter dem damaligen Parteichef David Cameron während des Wahlkampfs 2010 hinnehmen müssen. Johnson muss sich am Mittwochnachmittag in einer Videokonferenz den Fragen der Abgeordneten zu der Affäre um Cummings und zum Krisenmanagement der Regierung in der Corona-Krise stellen.

Cummings ist Johnsons wichtigster Regierungsberater. Er hatte trotz Anzeichen einer Corona-Infektion Ende März seine Londoner Wohnung verlassen und war zusammen mit seiner infizierten Frau zu seinen Eltern ins mehr als 400 Kilometer entfernte Durham im Nordosten Englands gefahren. Später soll Cummings noch weitere Male gegen die Ausgangssperre verstoßen haben. (afp)

Italien und Spanien sollen größten Teil der Hilfen bekommen

12.33 Uhr: Die besonders hart von der Corona-Krise getroffenen Länder Italien und Spanien sollen den größten Teil der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Wiederaufbauhilfen erhalten. Für Italien sind nach AFP-Informationen vom Mittwoch von insgesamt 750 Milliarden Euro fast 173 Milliarden Euro vorgesehen, bei Spanien sind es gut 140 Milliarden Euro. Für Deutschland sind knapp 29 Milliarden Euro reserviert. (afp)

Das spanische Kabinett hält eine Schweigeminute ab

Das spanische Kabinett hält eine Schweigeminute ab Foto: Moncloa/dpa

Malariamittel bleibt in Frankreich bei Covid-19 verboten

11.58 Uhr: In Frankreich bleibt das Malariamittel Hydroxychloroquin zur Behandlung von Covid-19-Patienten verboten. Die Regierung teilt mit, ein Dekret, das Krankenhausärzten die Verabreichung des Mittels erlaubt hätte, werde nicht erlassen. Frankreich hatte Ende März entschieden, den Einsatz des Wirkstoffs im Krankenhaus und unter besonderen Umständen zu erlauben. Erst vor zwei Tagen hat die Weltgesundheitsorganisation WHO angekündigt, klinische Tests mit dem Malariamittel an Covid-19-Patienten würden wegen Sicherheitsbedenken gestoppt. (rtr)

EU-Wiederaufbauplan: Italien verspricht Reformen

11.51 Uhr: Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat mit Blick auf den geplanten milliardenschweren EU-Wiederaufbauplan Reformen in seinem Land versprochen. In einem Brief an mehrere Zeitungen kündigte er in sieben Punkten Reformprojekte an. Er nannte als Ziele weniger Bürokratie und eine Beschleunigung der Justiz. Außerdem schrieb er in den Mittwochausgaben: „Wir werden eine ernsthafte Steuerreform einleiten.“

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wollte ihre Pläne für den Aufbauplan von bis zu 750 Milliarden Euro für die Wirtschaft am Mittwochnachmittag im Europaparlament vorstellen. Es liegt schon ein Vorschlag für ein 500-Milliarden-Programm gegen die Corona-Krise aus Deutschland und Frankreich vor. Außerdem gibt es einen Gegenentwurf der sogenannten Sparsamen Vier unter anderem aus Österreich. (dpa)

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbau

11.11 Uhr: Die EU-Kommission will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Coronakrise mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen, wie die Deutsche Presse-Agentur ausinformierten Kreisen in Brüssel erfuhr. (dpa)

eine Euro-Münze

Am Nachmittag wird die Komission den Wiedraufbauplan präsentieren Foto: Boris Roessler/dpa

UN-Klimagipfel soll im November 2021 stattfinden

10.25 Uhr: Der wegen der Pandemie verschobene UN-Klimagipfel in Großbritannien soll nun im November kommenden Jahres stattfinden. Die als COP-26 bekannte Konferenz sei vom 1. bis 12. November 2021 geplant, heißt es in einem Brief der Kabinettskanzlei des Gastgebers an die Vereinten Nationen (UN). Ob der Gipfel wie ursprünglich geplant im schottischen Glasgow tagen soll, wird in dem Schreiben nicht bestätigt. Unklar ist auch, ob der darauf folgende und ebenfalls für Ende 2021 in Afrika vorgesehene UN-Klimagipfel COP-27 dann verschoben wird. (rtr)

Lagarde: Wirtschaft schrumpft zwischen 8 und 12 Prozent

10.18 Uhr: EZB-Präsidentin Christine Lagarde begräbt die Hoffnung auf einen vergleichsweise milden Konjunktureinbruch in der Eurozone durch die Coronakrise. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 8 bis 12 Prozent sinken, sagte die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB) am Mittwoch in Frankfurt bei einer Veranstaltung mit Jugendlichen. Bislang waren die Währungshüter von einem Minus zwischen 5 und 12 Prozent ausgegangen.

Die Chancen auf einen vergleichsweise „milden“ Einbruch seien nicht mehr vorhanden, räumte Lagarde ein. Stattdessen dürfte der Einbruch nun im „mittleren“ bis „schweren“ Bereich des ursprüngliches Szenarios liegen. (rtr)

NZZ: Schweiz plant weitreichende Lockerungen

8.44 Uhr: Die Schweiz steht einem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung zufolge vor einer weiteren Lockerung. So dürfte die Regierung am Mittwoch beschließen, wieder Zusammenkünfte in größeren Gruppen zu erlauben, berichtet die Zeitung unter Verweis auf gut informierte Quellen. Beispielsweise solle in Restaurants die Vier-Personen-Regel ersatzlos gestrichen werden und voraussichtlich werde auch das Versammlungsverbot gelockert: Die Obergrenze werde von 5 auf 30 Personen angehoben. Zudem sollen private Veranstaltungen mit bis zu 300 Gästen wieder möglich sein. (rtr)

Ein Demonstrant glaubt scheinbar auch nicht, dass die Maßnahmen gerechtfertigt seien Foto: Jörg Carstensen/dpa

Jede*r Fünfte unterstellt Politik und Medien Täuschung

8.43 Uhr: Jede*r fünfte Wahlberechtigte in Deutschland ist der Meinung, dass Politik und Medien die Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie absichtlich täuschen. Bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des NDR-Medienmagazins „Zapp“ stimmten rund 20 Prozent der Aussage zu, dass „Politik und Medien die Gefährlichkeit des Coronavirus ganz bewusst übertreiben, um die Öffentlichkeit zu täuschen“. Die Täuschungsthese vertreten demnach besonders viele AfD-Anhängerinnen und -Anhänger (54 Prozent) sowie Personen, die Social-Media-Plattformen aktiv nutzen (31 Prozent).

Von allen Befragten halten 68 Prozent die öffentlich-rechtlichen Medien in der Berichterstattung über Corona für glaubwürdig. Dahinter folgen Printmedien (42 Prozent), der private Rundfunk (23 Prozent) und Social-Media-Plattformen (7 Prozent). Für die Studie befragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Zeitraum vom 18. bis 22. Mai insgesamt 1.012 Wahlberechtigte ab 18 Jahren in Deutschland. (epd)

Indien hat insgesamt mehr als 150.000 Infektionsfälle

8.43 Uhr: In Indien gibt es seit Mittwoch mehr als 150.000 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. Die Zahl der Fälle stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums innerhalb von 24 Stunden um 6.387 – abermals ein Rekordwert – auf 151.767. Die Zahl der bestätigten Todesopfer in Verbindung mit dem Virus stieg um 170 auf 4.337. Insgesamt 64.426 Erkrankte seien inzwischen wieder genesen, hieß es.

Indien hat die Ausgangsbeschränkungen in diesem Monat gelockert und die Wiederöffnung von Geschäften sowie die Wiederaufnahme der Produktion in Fabriken gestattet. Auch einige Zug- und Flugverbindungen wurden wieder aufgenommen. Schulen, Hochschulen, Hotels und Restaurants sind weiterhin geschlossen. (ap)

Maskenproduktion: Windel-Notstand in China befürchtet

6.05 Uhr: Gesichtsmasken gibt es in China mittlerweile genug – doch nun droht ein Engpass an anderer Stelle: bei Windeln, Damenbinden und Feuchttüchern. Für deren Herstellung ist der gleiche Rohstoff nötig wie für die Produktion des begehrten Mund-Nase-Schutzes, nämlich Zellstoff. Der geht aber seit Monaten an die mittlerweile 69.000 Betriebe in China, die Gesichtsmasken für die ganze Welt herstellen. Deshalb droht den Chinesen nun ein Windel-Notstand.

„Im Januar kostete das Rohmaterial für unsere Windeln etwa 13.000 Yuan (1.660 Euro) pro Tonne – auf dem Höhepunkt stieg der Preis auf 140.000 oder 150.000 Yuan“, sagt Huang Tenglong, Vize-Chef des Windelherstellers Fujian Time und Tianhe Industrial Co. (afp)

Drosten hatte schriftlich schon viele Drohnungen erhalten, Pakete sind aber neu Foto: Christophe Gateau/dpa

Drosten und Lauterbach erhalten Drohpakete

8.00 Uhr: Am Dienstag haben der Virologe Christian Drosten sowie der SPD-Politiker Karl Lauterbach scheinbar Drohpakete mit unbekanntem Absender erhalten. Wie auf Bildern auf Twitter zu sehen ist, befanden sich darin Fläschchen mit unbekanntem Inhalt und Zettel mit der Aufschrift „Trink das und du wirst immun“. Lauterbach schrieb dazu „Morddrohungen bis zu Beleidigungen aller Art, einige von uns müssen viel hinnehmen. Daher sollte jeder mit Restbestand von Charakter die Hetze im Netz gegen Virologen, Epidemiologen oder Politiker einstellen.“ (rtr)

Südkorea meldet Ausbruch in Logistikzentrum

6.34 Uhr: Südkorea verzeichnet den stärksten Tagesanstieg von Corona-Infektionen seit 49 Tagen. 40 neue Fälle seien hinzugekommen, teilt das Zentrum für Seuchenkontrolle KCDC mit. Am Vortag seien es 19 gewesen. Im Fokus steht der Ausbruch in einem Logistikzentrum in Bucheon westlich von Seoul, das von der Online-Handelsfirma Coupang betrieben wird und seit Montag geschlossen ist. Mindestens 36 Corona-Infektionen sind laut KCDC inzwischen auf diesen Ausbruch zurückzuführen. Etwa 3.600 Menschen würden nun getestet. Insgesamt hat Südkorea nunmehr 11.265 Infektionen bestätigt. (rtr)

Zahl der Neuinfektionen in Deutschland bleibt niedrig

5.17 Uhr: Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts für Infektionskrankheiten (RKI) um 362 auf 179.364. Binnen 24 Stunden sind 47 weitere Menschen an den Folgen der Virusinfektion gestorben. Die Gesamtzahl der Todesfälle in Deutschland beläuft sich demnach laut RKI auf 8.349. (rtr)

taz-Kollege Malte Kreutzfeldt ordnet die neuen Zahlen ein:

Vorschlag, föderale Kompetenzen abzugeben, erntet Kritik

5.01 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stößt mit seiner Überlegung auf Widerstand, Kompetenzen für den Infektionsschutz von den Ländern auf den Bund zu verlagern. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, CDU, sagt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: „Weil wir bislang sehr gut durch die Krise kommen, sehe ich keine Veranlassung für Änderungen.“ Der Föderalismus habe „gerade in der Krise bewiesen, agiler zu sein als zentrale Strukturen“. Söder hatte am Dienstag kritisiert, dass die Bundesländer unterschiedlich mit der Coronakrise umgingen. Dies schwäche das Vertrauen der Bürger in den Staat. Der Bund müsse daher beim Infektionsschutz mehr Kompetenzen erhalten. (rtr)

Über zwei Millionen Hilfsanträge von Kleinunternehmen

5.00 Uhr: Die Zahl der Selbstständigen und Kleinunternehmen, die staatliche Corona-Soforthilfen beantragt haben, ist auf zwei Millionen gestiegen. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums. Danach haben die eingereichten Anträge (2,04 Millionen) ein Volumen von 13,7 Milliarden Euro. Bisher seien 1,6 Millionen Anträge mit einem Volumen von 12,6 Milliarden Euro bewilligt worden.

Gestiegen ist nach dem Bericht auch das Kreditvolumen im Rahmen des Corona-Sonderprogramms der bundeseigenen Förderbank KfW. Bisher seien 47.743 Anträge mit einem Volumen von 25,6 Milliarden Euro bewilligt worden. Weitere 2.300 Anträge mit einem Kreditvolumen von 20,3 Milliarden Euro würden noch bearbeitet. (rtr)

Jens Spahn zeigt Verständnis für individuelle Lockerungen

4.00 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zeigt Verständnis für Alleingänge der Bundesländer bei den Lockerungen. „Das Ziel haben wir gemeinsam, die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren und im Griff zu behalten, aber die unterschiedlichen Lagen erlauben dann natürlich auch eine unterschiedliche Herangehensweise“, sagt der CDU-Politiker in einem Interview mit der Zeitung Augsburger Allgemeine. Nach der Ankündigung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, die Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus so bald wie möglich aufheben zu wollen, hatte auch Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann die Entscheidungsgewalt für die Länder reklamiert. (rtr)

Japan bringt Billionen-Hilfspaket für Unternehmen

3.30 Uhr: Japans Regierung wird neue Hilfen in Höhe von rund 1,3 Billionen Dollar zur Finanzierung japanischer Unternehmen zur Verfügung stellen. In einem zweiten zusätzlichen Nachtragshaushalt soll der Rettungsschirm für die von den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie betroffen Unternehmen am Mittwoch verabschiedet werden, sagt Premierminister Shinzo Abe. (rtr)

Mexiko meldet Höchstwert an Todesfällen an einem Tag

2.33 Uhr: Mexiko registriert binnen 24 Stunden den bislang größten Anstieg an Todesfällen und Neuinfektionen seit dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus in dem Land. Die Zahl der Todesfälle steigt um 501 auf 8.134, insgesamt sind 74.560 Personen mit dem Virus infiziert, teilt die Gesundheitsbehörde mit. (rtr)

Über 1.000 Todesfälle in Brasilien binnen 24 Stunden

1.39 Uhr: Das brasilianische Gesundheitsministerium meldet 1.039 weitere Todesfälle. Damit sind in dem lateinamerikanischen Land nach offiziellen Angaben 24.512 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben. Die Zahl der Infektionen in Brasilien steigt laut Gesundheitsministerium um 16.324 auf 391.222. (rtr)

Hier finden Sie die Live-Ticker der vergangenen Tage. Alle Texte der taz zum Thema finden sich in unserem Schwerpunkt Coronavirus.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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