Neuer Podcast von „Netzpolitik“ Nach dem Rechten sehen Es ist nicht immer leicht, dem Staat zu vertrauen. Der Podcast „Systemeinstellungen“ lässt jene zu Wort kommen, denen der Staat nicht glaubte. Von Joscha Frahm 12.6.2024
Strafmaßnahmen gegen Iran EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt. Von Jean-Philipp Baeck 15.11.2022
Iranische Tarnfirmen in Deutschland Die Iran-Connection von Meerbusch Eine iranische IT-Firma hilft in Iran bei der Internet-Abschottung. Ihr Ableger in Deutschland hilft, die US-Sanktionen zu vermeiden. Von Jean-Philipp Baeck 20.10.2022
Berichterstattung vom Polizeikongress Sie müssen draußen bleiben „Netzpolitik.org“ kritisiert den Europäischen Polizeikongress. Zum wiederholten Mal verwehrten die Veranstalter Akkreditierung. Von Volkan Ağar und Konrad Litschko 13.9.2021
Reform des Verfassungsschutzrechts Warnung vor Seehofers Plänen Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus. Von Christian Rath 30.5.2019
Gastkommentar zu Datenskandal Den Vorfall lieber nüchtern betrachten Die Daten der Angriffsziele waren offenbar leicht zu bekommen. Deswegen sollte jetzt über Schutz statt Gegen-Hacking diskutiert werden. Von Markus Reuter 6.1.2019
Streit um Zukunft Maaßens Der Politik zu nah Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis werden. Von Sabine am Orde 17.9.2018
Internetexperte über Netzneutralität „Kein demokratischer Raum mehr“ In den USA können Provider künftig die Übertragungsgeschwindigkeit von Daten selbst regeln. Was bedeutet das für die Nutzer in Deutschland? Interview von Jörg Wimalasena 15.12.2017
Reform des Landesverrats-Paragrafen Zwei Jahre später Nach dem Landesverrats-Vorwurf gegen die Netzpolitik-Blogger, wollte Maas das entsprechende Gesetz reformieren. Was ist daraus geworden? Von Christian Rath 18.9.2017
Strafverfolgung von Bloggern Presseausweis für alle Die Grünen wollen „Gelegenheitsblogger“ besser vor Strafverfolgung schützen. Sie warnen gleichzeitig vor negativen Folgen. Von Christian Rath 2.11.2016
Recherche zum „Landesverrat“ Wer ist hier Verräter? Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org sind eingestellt. Nun gibt es eine neue Theorie: Wollten Geheimdienste gegen Parlamentarier vorgehen? Von Daniel Bouhs 28.4.2016
Juristische Jahresbilanz der taz „Bossi hat ein Genre begründet“ Wenn wir uns in rechtlichen Fragen unsicher sind, rufen wir Christian Rath an. Diesmal für seine Jahresbilanz 2015. Interview von Daniel Bax 24.12.2015
BND-Papier geleakt Schon wieder Geheimdienst angezapft Netzpolitik.org veröffentlicht erneut ein Geheimdienst-Papier. Diesmal trifft es den BND und dessen geplantes Ausspähprogramm fürs Internet. Von Konrad Litschko 21.9.2015
Recherchen zu netzpolitik.org BKA überprüft Journalisten Das BKA hat offenbar Informationen über zwei Journalisten von „netzpolitik.org“ eingeholt. Das berichtet der Rechercheverbund aus NDR, WDR und SZ. 7.9.2015
„Landesverrat“-Affäre der Regierung „Völlig sinnlos“ und „absurd“ Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht. Von Pascal Beucker 19.8.2015
Debatte „Landesverrat“ abschaffen Die Angst vor fremden Mächten Kommentar von Christian Rath Die Strafnorm des Landesverrats muss reformiert werden. Und zwar so, dass demokratische Debatten nicht mehr behindert werden können. 13.8.2015
Die Woche Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne Friedrich Küppersbusch Viel Lalülala, Donald Trump als Traumbesetzung, ein Wahlkampf als Kindergeburtstag und eine pubertär-suizidale SPD, die niemanden interessiert. 9.8.2015
Die Streitfrage Für Einhörner verrate ich mein Land Landesverrat kann so schön sein. Wer kam da nicht schon mal in Versuchung? Wir haben unsere LeserInnen gefragt, für was sie es tun würden. Von Timo Nicolas 8.8.2015
„Landesverrat“-Affäre um Harald Range Maaßen, der Strippenzieher Kommentar von Rudolf Walther Die „Landesverrat“-Affäre ist ein klassisches Schurkenstück. Im Mittelpunkt steht Harald Range. Der wahre Schurke bleibt diskret im Hintergrund. 7.8.2015
Range nach dem „Landesverrat“-Skandal „Wollte nicht vom Hof schleichen“ Ex-Generalbundesanwalt Range hat sein Vorgehen gegen netzpolitik.org und gegenüber dem Justizministerium verteidigt. Er habe sich nicht strafbar machen wollen. 7.8.2015
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