Den Feind daten Geheimnis aufgedeckt Auf Tiktok kursieren Reels über Frauen, die ICE-Beamte daten, um deren Tarnung auffliegen zu lassen. Nur eine witzige Idee oder Akt des Widerstands? Von Raweel Nasir 17.1.2026
Berlins neues Versammlungsgesetz Mehr Protest wagen Kommentar von Gareth Joswig Das von Rot-Rot-Grün entworfene Berliner Versammlungsgesetz kann und sollte noch verbessert werden. 6.6.2020
Neues Versammlungsgesetz in Berlin Nur ein mittelgroßer Wurf Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig. Von Gareth Joswig 3.6.2020
Spitzenkandidat über die CDU in Hamburg „Ich verschwinde nicht nach Berlin“ CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg will eine Deutschland- oder eine Große Koalition. Die CDU liegt derzeit in Hamburg bei etwa 14 Prozent. Interview von Marco Carini 24.2.2020
Grünen-Kandidatin Fegebank über die Wahl „Natürlich ist Druck da“ Katharina Fegebank will Hamburgs Erste Bürgermeisterin werden. Ein Gespräch über Erwartungen, „Plastiksprech“ und den Fehler G20-Gipfel. Interview von Gernot Knödler und Jan Kahlcke 14.2.2020
NPD-Demo gegen Journalisten Rechte dürfen sich maskieren Bei einer Demo der NPD in Hannover macht die Polizei für die Rechten eine Ausnahme vom Vermummungsverbot. Diese wollten nicht fotografiert werden. Von Andreas Speit 29.11.2019
Hongkong nach dem Vermummungsverbot Mit Masken gegen das Maskenverbot Die Honkonger lassen sich weder das Maskieren noch das Demonstrieren verbieten. Zugleich eskaliert die Gewalt weiter. Von Sven Hansen 6.10.2019
Proteste in Hongkong Maskiert trotz Verbot Hunderte Demonstranten widersetzten sich am Samstag dem Erlass der Regierung. Das U-Bahnnetz blieb stillgelegt. Ein weiteres Schussopfer ist zu beklagen. 5.10.2019
Anhaltende Krise in Hongkong Vermummen ab jetzt verboten In Hongkong hat die Regierung ein Vermummungsverbot für die Proteste erlassen. Dennoch erklärt Regierungschefin Carrie Lam nicht formell den Notstand. 4.10.2019
Bürgerschafts-Wahlkampf zieht an Schwarz schreckt vor Grün zurück Nachdem die CDU in zwei Hamburger Bezirken mit den Grünen paktiert hat, wirft sie ihnen jetzt plötzlich vor, keine bürgerliche Partei zu sein. Von Gernot Knödler 27.9.2019
Prozess nach Rudolf-Heß-Marsch Offensiv gegen Heß und Polizei Eine Antifaschistin hatte einen Nazi-Aufmarsch blockiert und klagt vor Gericht selbst an. Ein Polizeizeuge verstrickt sich in Widersprüche. Von Erik Peter 25.7.2019
Tanz-Demo für linke Freiräume Potse-Demo endet mit Gewalt Rund 60 TeilnehmerInnen demonstrieren vor dem Schöneberger Jugendclub für linke Freiräume. Die Polizei reagiert mit Härte, zeigt ein Video auf Twitter. Von Anna Klöpper 27.1.2019
Kommentar Expertise G20-Polizeieinsatz Dem Staat ist zu misstrauen Kommentar von Lena Kaiser Nicht mal die Staatsgewalt nimmt die Gesetze ernst. Dass der Staat sich an Recht und Gesetz hält, ist leider nur ein frommer Wunsch. 22.6.2018
Juristen-Gutachten zu G20-Polizeieinsatz Bitte kurz mal entmummen Polizisten, die sich unter Demonstranten mischen, müssen die Demo-Leitung informieren. Das sagt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Von Marco Carini 22.6.2018
Fragwürdige Polizeitaktik bei G20-Demo Der Senat mauert Waren vermummte Polizisten unter den „Welcome to Hell“-Demonstranten? Das wollte die Linke in einer Anfrage wissen, bekam vom Hamburger Senat aber keine Antwort. Von Gernot Knödler 1.6.2018
Verdeckter Polizeieinsatz bei G20 Undercover im Schwarzen Block Ein Polizist soll sich unter die „Welcome to Hell“-Demo gemischt haben – vermummt. Doch Vermummung war der Grund, die Demo aufzulösen. Von Katharina Schipkowski 18.5.2018
Nach österreichischem Vorbild CSU fordert Burka-Verbot CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer will Vollverschleierung in Deutschland verbieten. Das Verbot solle am besten auf ganz Europa ausgeweitet werden. 2.10.2017
Neues Versammlungsgesetz „Vermummungsverbot ist verzichtbar“ Rot-Rot-Grün sollte mit einem liberalen Versammlungsgesetz ein Zeichen setzen, sagt Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linken. Interview von Antje Lang-Lendorff 7.7.2017
Rechtsanwalt über Polizeieinsatz „Dolchstoß für das Grundgesetz“ Die Polizei hat bei der G20-Demo am Donnerstag jedes Maß verloren und die Verfassung missachtet, sagt Law-Blog-Autor Udo Vetter. Interview von Patricia Hecht 7.7.2017
Anarchopanda on prohibition of being masked „It's unconstitutional“ On Monday, Québec hold elections. No cause for celebration, says Julien Villeneuve alias Anarchopanda. He struggles against the tightening of the right to demonstrate. Interview von Oliver Pohlisch 7.4.2014
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