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Sachsen-Anhalt hatte die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert. Das verletze die Rundfunkfreiheit, entschied nun das Bundesverfassungsgericht.
5.8.2021
Deutsches Fernsehen war mal ganz oben, etwa im Film „Zwei Tote im Sender und Don Carlos im PoGl“. Ruth Maria Kubitschek spielte darin die Leiterin der Intendanz.
Die Öffentlich-Rechtlichen müssen mehr sparen denn je. Einige Sender gehen jetzt an die Gehälter. Andere, wie der MDR, wollen das unbedingt vermeiden.
29.1.2021
Der EuGH lässt nationale Gesetze zum Barzahlungsrecht zu. Kann der Rundfunkbeitrag bald ohne Bankkonto beglichen werden?
26.1.2021
Zahlungserinnerungen sind für die meisten Menschen der direkteste Kontakt mit „ihrem“ Rundfunk. Schade, dass sie so lieblos verfasst sind.
7.1.2021
Die klassischen Medien kriseln dem Pandemie-Ende entgegen und neue Gesetze sollen das Netz besser regeln. Was wichtig wird.
1.1.2021
Das Bundesverfassungsgericht sieht keine „schweren Nachteile“, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk vorerst ohne Erhöhung zurechtkommen muss.
23.12.2020
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün.
31.12.2020
Während die Briten schon impfen und Fragezeichen um das Weihnachtsfest kreisen stellt sich die Frage: Wer sind wir, wenn wir nicht konsumieren?
13.12.2020
Die Öffentlich-Rechtlichen wollen den Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beim Bundesverfassungsgericht durchsetzen. Das könnte klappen.
9.12.2020
Die CDU in Sachsen-Anhalt habe ihre Regierungsfähigkeit eingebüßt, sagt Grünen-Chef Habeck. Er verteidigt den Verbleib seiner Partei in der Regierung.
8.12.2020
In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.
Weil Sachsen-Anhalt sich querstellt, fehlen den öffentlich-rechtlichen Sendern ab Januar Milliarden. ARD und Deutschlandradio wollen klagen.
Nächster Schlag in der Krise in Sachsen-Anhalt: Der CDU-Ministerpräsident verhindert, dass über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt wird.
Die Magdeburger Krise beschäftigt die Bundespolitik. Paul Ziemiak (CDU) verteidigt den Kurs des Landesverbands. Von SPD und Grünen kommt Kritik.
6.12.2020
Der Streit um den Rundfunkbeitrag eskaliert in Magdeburg weiter. Der entlassene CDU-Innenminister Stahlknecht tritt nun auch vom Parteivorsitz zurück.
5.12.2020
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff feuert seinen Innenminister Stahlknecht. Doch die Krise der CDU ist damit noch lange nicht vorbei.
4.12.2020
Der Krach um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt eskaliert. Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht nach einem Interview.
Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.
2.12.2020
CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt können sich nicht einigen über die Rundfunkgebühren. Die Christdemokraten lehnen eine Erhöhung weiter ab.
1.12.2020
