Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag Kein Selbstbedienungsladen Kommentar von Christian Rath Das Bundesverfassungsgericht hat den Einfluss von einzelnen Bundesländern auf ARD und ZDF eingeschränkt. Doch Kontrollmöglichkeiten bleiben. 5.8.2021
Erhöhung des Rundfunkbeitrags Sachsen-Anhalt verliert Vetorecht Das Bundesverfassungsgericht beanstandet die von Magdeburg blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Und ordnet die Anhebung einfach selbst an. Von Christian Rath 5.8.2021
Bundesverfassungsgericht hat entschieden Rundfunkbeitrag wird erhöht Sachsen-Anhalt hatte die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert. Das verletze die Rundfunkfreiheit, entschied nun das Bundesverfassungsgericht. 5.8.2021
Ruth Maria Kubitschek zum 90. Lustig und sogar subversiv Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Deutsches Fernsehen war mal ganz oben, etwa im Film „Zwei Tote im Sender und Don Carlos im PoGl“. Ruth Maria Kubitschek spielte darin die Leiterin der Intendanz. 5.8.2021
Sparkurs der Öffentlich-Rechtlichen Die Beton-Köpfe-Formel Die Öffentlich-Rechtlichen müssen mehr sparen denn je. Einige Sender gehen jetzt an die Gehälter. Andere, wie der MDR, wollen das unbedingt vermeiden. Von Anne Fromm und Peter Weissenburger 29.1.2021
EuGH zu Rundfunkbeitrag 17,50 Euro in bar Der EuGH lässt nationale Gesetze zum Barzahlungsrecht zu. Kann der Rundfunkbeitrag bald ohne Bankkonto beglichen werden? Von Christian Rath 26.1.2021
Briefe vom Beitragsservice Danke für Ihre Treue …nicht Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Zahlungserinnerungen sind für die meisten Menschen der direkteste Kontakt mit „ihrem“ Rundfunk. Schade, dass sie so lieblos verfasst sind. 7.1.2021
Das neue Medienjahr Wie es 2021 flimmert und rauscht Die klassischen Medien kriseln dem Pandemie-Ende entgegen und neue Gesetze sollen das Netz besser regeln. Was wichtig wird. Von Anne Fromm, Denis Gießler, Peter Weissenburger und Erica Zingher 1.1.2021
Rundfunkbeitrag steigt nicht Eilanträge abgelehnt Das Bundesverfassungsgericht sieht keine „schweren Nachteile“, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk vorerst ohne Erhöhung zurechtkommen muss. Von Christian Rath 23.12.2020
CDU in Sachsen-Anhalt „CDU muss konservativ sein dürfen“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün. Von Sarah Ulrich 31.12.2020
Shopping, Impfung und Rundfunkbeitrag Hans oder Gase? Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Während die Briten schon impfen und Fragezeichen um das Weihnachtsfest kreisen stellt sich die Frage: Wer sind wir, wenn wir nicht konsumieren? 13.12.2020
Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF Gute Chancen in Karlsruhe Die Öffentlich-Rechtlichen wollen den Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beim Bundesverfassungsgericht durchsetzen. Das könnte klappen. Von Christian Rath 9.12.2020
Reaktionen auf Streit in Sachsen-Anhalt Schlecht und schlechter Die CDU in Sachsen-Anhalt habe ihre Regierungsfähigkeit eingebüßt, sagt Grünen-Chef Habeck. Er verteidigt den Verbleib seiner Partei in der Regierung. Von Ulrich Schulte 8.12.2020
Haseloff verhindert Abstimmung Radio Anhalt In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht. Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke 8.12.2020
Aus für Erhöhung des Rundfunkbeitrags Wie man einen Rundfunk bespart Weil Sachsen-Anhalt sich querstellt, fehlen den öffentlich-rechtlichen Sendern ab Januar Milliarden. ARD und Deutschlandradio wollen klagen. Von Peter Weissenburger und Erica Zingher 8.12.2020
Streit über Erhöhung des Rundfunkbeitrags Haseloff zieht Staatsvertrag zurück Nächster Schlag in der Krise in Sachsen-Anhalt: Der CDU-Ministerpräsident verhindert, dass über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt wird. Von Sarah Ulrich 8.12.2020
Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt Funksignale in der 86-Cent-Frage Die Magdeburger Krise beschäftigt die Bundespolitik. Paul Ziemiak (CDU) verteidigt den Kurs des Landesverbands. Von SPD und Grünen kommt Kritik. Von Ulrich Schulte 6.12.2020
Sachsen-Anhalts CDU in der Krise Kein zur Ruhe kommen Der Streit um den Rundfunkbeitrag eskaliert in Magdeburg weiter. Der entlassene CDU-Innenminister Stahlknecht tritt nun auch vom Parteivorsitz zurück. 5.12.2020
CDU-Krise in Sachsen-Anhalt Zeit der Entscheidung Kommentar von Stefan Reinecke Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff feuert seinen Innenminister Stahlknecht. Doch die Krise der CDU ist damit noch lange nicht vorbei. 4.12.2020
Regierungskrise in Sachsen-Anhalt Haseloff feuert den Innenminister Der Krach um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt eskaliert. Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht nach einem Interview. 4.12.2020
