Konstantin von Notz zu Chemnitz „Das Vertrauen ist tief erschüttert“

Der Grüne Konstantin von Notz findet die Aussagen des Verfassungsschutz-Chefs „ungeheuerlich“. Maaßen müsse Belege für seine Verschwörungstheorien liefern.

11.9.2018

Debatte um AfD und Verfassungsschutz Das rechte Auge blinzelt

Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.

3.9.2018

Bewerber für Bundestagsausschuss AfDler als Geheimdienstkontrolleur?

Die AfD will einen Ex-Oberstaatsanwalt als Kontrolleur der Geheimdienste im Bundestag sehen. Die anderen Fraktionen reagieren reserviert.

16.1.2018

Konstantin von Notz über den Fall Amri „Es fehlt der Wille zur Aufklärung“

Was ist im Fall Anis Amri schiefgelaufen? Es seien überwiegend Scheindiskussionen geführt worden, sagt Konstantin von Notz von den Grünen.

3.7.2017

Zoff um NSA-Aufklärung Ende mit Schrecken

Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten.

28.6.2017

Opposition über den NSA-Ausschuss „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“

Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.

19.6.2017

Von Notz über grünes Selbstverständnis „Niemand braucht Flügelscheiße“

Die Grünen müssen klarmachen, dass sie die offene Gesellschaft verteidigen und den Planeten retten wollen, sagt Konstantin von Notz.

3.3.2017

Konstantin von Notz über Sicherheit „Die Fußfessel ist Symbolpolitik“

Gefährder wie Anis Amri festzusetzen, findet der grüne Innenpolitiker richtig – wenn es klare Belege für eine Gefahr gibt.

12.1.2017

Gesetzentwurf zur Netzneutralität Bußgeld bei Verstoß

Eine Gesetzesänderung soll die EU-Netzneutralität in Deutschland umsetzen. Kritiker sehen aber weiterhin die Gefahr eines „Zwei-Klassen-Internets“.

3.8.2016

Bundestagsausschuss zur NSA Keine Berlin-Reise für Snowden

Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.

12.11.2015

Grüne in Schleswig-Holstein „Kamikaze, naiv, egoistisch?“

Robert Habeck holt sich das Votum des Landesverbandes für seine Kandidatur als Bundes-Spitzenkandidat. Fragen stellen sich zu Konstantin von Notz.

9.5.2015

NSA-Untersuchungsausschuss Daten von Hand sortiert

Der BND leitete keine deutschen Kommunikationsdaten weiter, versichert ein Geheimdienstler im Bundestag. Nicht alle glauben das.

6.11.2014

Kolumne Die eine Frage Silicon DDR

Freiheit ist das große grüne Thema dieser Tage. Was schert Facebook mein Unbehagen mit seinem Datenhunger, Herr von Notz?

20.9.2014

NSA-Ausschuss im Bundestag Reisen oder reisen lassen?

Die Koalition will eine Vernehmung Snowdens in Moskau und Verhandlungen mit den USA über Dokumente für den NSA-Ausschuss. Die Opposition ist empört.

12.9.2014

Bundesregierung hält NSA-Akten zurück Nur schwarze Seiten

Viele Akten, die dem NSA-Ausschuss vorgelegt wurden, sind komplett geschwärzt. Die Grünen erwägen, deswegen per Gericht gegen die Bundesregierung vorzugehen.

9.9.2014

„Digitale Agenda“ im Bundestag Der Ausschuss der Frustrierten

Sie sind die Internetversteher im Bundestag – nur bestimmen dürfen sie nichts. Auf den Ausschuss „Digitale Agenda“ wartet viel Arbeit.

9.9.2014

NSA-Untersuchungsausschuss Greenwald will nicht aussagen

Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald will nicht vor dem NSA-Ausschuss des Bundestages aussagen. Er zweifelt am Aufklärungswillen der deutschen Seite.

1.8.2014

Befragung Snowdens in Deutschland Geht es nach Karlsruhe?

Union und SPD haben im NSA-Ausschuss gegen eine Befragung Snowdens votiert. Die Opposition ist empört. Jetzt bleibt nur noch das Verfassungsgericht.

26.6.2014

NSA und deutsche Geheimdienste Verfassungsbruch als System

Laut „Spiegel“ soll es zwischen deutschen Geheimdiensten und der NSA Austausch von Daten gegeben haben. Offenbar auch für die Tötung von Verdächtigen.

16.6.2014

NSA-Ausschuss im Bundestag Aufklärer ohne Akten

Kaum begonnen, stockt die Arbeit des NSA-Ausschusses bereits: Ministerien und Geheimdienste lassen mit Aktenlieferungen auf sich warten.

11.6.2014