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    • 8. 10. 2021

      AfD-nahe Erasmus-Stiftung

      AfD-Stiftung von Rechten durchsetzt

      Die Bundesregierung schätzt das Umfeld der Erasmus-Stiftung teilweise als rechtsextrem ein. Brisant: Die Stiftung hat Anspruch auf staatliche Gelder.  Gareth Joswig

      Erika Steinbach lächelt
      • 30. 9. 2021

        Grüner Fraktionsvize über Sondierungen

        „Eine neue Groko braucht keiner“

        Der grüne Abgeordnete Konstantin von Notz hält ein Bündnis mit der FDP in der Innen- und Rechtspolitik für eine „Riesenchance“.  

        Portrait von Konstantin von Notz beim Telefonieren
        • 22. 9. 2021

          AfD-nahe Erasmus-Stiftung

          Demokratie-TÜV gefordert

          40.000 Mails sind bei Politikern eingegangen, um eine Finanzierung der AfD-nahen Erasmus-Stiftung zu verhindern. Ob nun was passiert, ist unklar.  Gareth Joswig

          Alice Weidel und Erika Steinbach lachen sich an
          • 13. 3. 2020

            Staatsleistungen an die Kirchen

            Nicht in bester Verfassung

            Mit fragwürdiger historischer Begründung kassieren die Kirchen jährlich Millionensummen. Grüne, FDP und Linkspartei wollen das jetzt ändern.  Pascal Beucker

            Bischöfe in pinken Gewändern von hinten
            • 9. 2. 2019

              Kartellamt-Entscheidung zu Facebook

              Die sanfte Zerschlagung

              Das Bundeskartellamt treibt Facebook in die Enge. Scheibchenweise könnte so die Marktmacht des sozialen Netzwerks beschnitten werden.  Tanja Tricarico

              Ein zerschlagenes Handy-Display zeigt das App-Symbol von Facebook und anderen sozialen Netzwerken
              • 4. 2. 2019

                Spionageverdacht bei Huawei

                Unsicherheit für alle

                Der chinesische Netzausrüster Huawei soll im Auftrag der Regierung Daten ausspähen. Deutschland prüft „Risiken für die Netzsicherheit“.  Ralf Pauli, Tanja Tricarico

                Männer mit VR-Brillen
                • 25. 10. 2018

                  SPD verliert die Geduld

                  Maaßen ist immer noch nicht weg

                  „Zügig“ sollte Verfassungsschutzchef Maaßen abtreten. Nun ist er noch immer im Amt – und legt zu Chemnitz nach. Die SPD zeigt sich empört.  Konrad Litschko

                  Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander, links Hans-Georg Maaßen, rechts Horst Seehofer
                  • 10. 10. 2018

                    In Berlin entführter Vietnamese

                    Angeblich hat keiner etwas gewusst

                    Die Bundesregierung bezieht Stellung zu offenen Fragen im Entführungsfall Trinh Xuan Thanh. Ganz schlüssig sind ihre Angaben nicht.  Sebastian Erb, Christina Schmidt

                    Trinh Xuan Thanh umgeben von zwei vietnamesischen Polizisten
                    • 8. 10. 2018

                      Urteil des Gerichts der Europäischen Union

                      Rückschlag für Fehmarnbelt-Querung

                      Die Staatsgarantien und Zuschüsse für die Fehmarnbelt-Querung sind fragwürdig: Das EuG annulliert ein vergleichbares Modell bei der Öresund-Brücke.  Sven-Michael Veit

                      Die Öresundbrücke zwischen Kopenhagen und Malmö.
                      • 11. 9. 2018

                        Konstantin von Notz zu Chemnitz

                        „Das Vertrauen ist tief erschüttert“

                        Der Grüne Konstantin von Notz findet die Aussagen des Verfassungsschutz-Chefs „ungeheuerlich“. Maaßen müsse Belege für seine Verschwörungstheorien liefern.  

                        Verfassungsschurtzchef Hans-Georg Maaßen und Innenminister Horst Seehofer sitzen nebeneinander
                        • 3. 9. 2018

                          Debatte um AfD und Verfassungsschutz

                          Das rechte Auge blinzelt

                          Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.  Ulrich Schulte

                          eine Ansammlung ganz vieler Rechter, überwiegend Männer, in der vordersten Reihe: Björn Höcke
                          • 16. 1. 2018

                            Bewerber für Bundestagsausschuss

                            AfDler als Geheimdienstkontrolleur?

                            Die AfD will einen Ex-Oberstaatsanwalt als Kontrolleur der Geheimdienste im Bundestag sehen. Die anderen Fraktionen reagieren reserviert.  Sabine am Orde, Konrad Litschko

                            Roman Reusch im Porträt
                            • 3. 7. 2017

                              Konstantin von Notz über den Fall Amri

                              „Es fehlt der Wille zur Aufklärung“

                              Was ist im Fall Anis Amri schiefgelaufen? Es seien überwiegend Scheindiskussionen geführt worden, sagt Konstantin von Notz von den Grünen.  

                              Luftaufnahme vom Breitscheidplatz in Berlin nach dem Anschlag
                              • 28. 6. 2017

                                Zoff um NSA-Aufklärung

                                Ende mit Schrecken

                                Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten.  Konrad Litschko

                                Merkel an einem runden Tisch
                                • 19. 6. 2017

                                  Opposition über den NSA-Ausschuss

                                  „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“

                                  Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.  Konrad Litschko

                                  Angela Merkel benutzt ein Smartphone
                                  • 3. 3. 2017

                                    Von Notz über grünes Selbstverständnis

                                    „Niemand braucht Flügelscheiße“

                                    Die Grünen müssen klarmachen, dass sie die offene Gesellschaft verteidigen und den Planeten retten wollen, sagt Konstantin von Notz.  

                                    Porträt von Notz
                                    • 12. 1. 2017

                                      Konstantin von Notz über Sicherheit

                                      „Die Fußfessel ist Symbolpolitik“

                                      Gefährder wie Anis Amri festzusetzen, findet der grüne Innenpolitiker richtig – wenn es klare Belege für eine Gefahr gibt.  

                                      Ein Mann hebt die Hände
                                      • 3. 8. 2016

                                        Gesetzentwurf zur Netzneutralität

                                        Bußgeld bei Verstoß

                                        Eine Gesetzesänderung soll die EU-Netzneutralität in Deutschland umsetzen. Kritiker sehen aber weiterhin die Gefahr eines „Zwei-Klassen-Internets“.  

                                        Ein Mensch hält ein Schild mit der Aufschrift "Open Internet".
                                        • 12. 11. 2015

                                          Bundestagsausschuss zur NSA

                                          Keine Berlin-Reise für Snowden

                                          Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.  Konrad Litschko

                                          Edward Snowden auf einer Video-Leinwand
                                          • 9. 5. 2015

                                            Grüne in Schleswig-Holstein

                                            „Kamikaze, naiv, egoistisch?“

                                            Robert Habeck holt sich das Votum des Landesverbandes für seine Kandidatur als Bundes-Spitzenkandidat. Fragen stellen sich zu Konstantin von Notz.  Esther Geißlinger

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                                          Konstantin von Notz

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