Überlebende zum Holocaust-Gedenken „Seien Sie etwas strenger!“ Tova Friedman warnt im Bundestag vor zunehmendem Antisemitismus. Auch in Brandenburg an der Havel wird deutlich, dass Erinnern über Gedenktage hinausgeht. Von Klaus Hillenbrand 28.1.2026
Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag „Ich bin das Kind, vor dem Hitler Angst hatte“ Die Holocaust-Überlebende Tova Friedman erzählt in einer beeindruckenden Rede im Bundestag von Auschwitz. Sie warnt vor neuer Stärke des Antisemitismus. 28.1.2026
Neue Grundsicherung Millionen Zusatzkosten statt Milliardeneinsparungen Die Arbeitsagentur bekommt durch die Bürgergeldreform neue Aufgaben. Statt Geld zu sparen, kostet die Reform zunächst. Und zwar die Beitragszahler. Von Tobias Schulze 9.1.2026
Streit in AfD Sachsen-Anhalt eskaliert Abgeordneter des Bundestags erhebt Vorwürfe gegen „Pokerrunde“ Dem AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt droht der Parteiausschluss. Jetzt wirft er Gegnern Vetternwirtschaft, Privatreisen auf Steuerkosten und Straftaten vor. Von Gareth Joswig und David Muschenich 18.12.2025
Anklage wegen Hitlergruß Unglaublicher Verdacht: Ist der Rechtsextreme ein Nazi? Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen AfD-Abgeordneten. Er soll im Bundestag einen Parteikollegen mit „Hackenschlag“ und „Hitlergruß“ begrüßt haben. 15.12.2025
Reichinnek spricht über Erkrankung „Viele Termine kann ich trotz Migräne nicht absagen“ Die Linken-Fraktionschefin plädiert für einen offeneren Umgang mit Krankheiten oder Schwächen in der Politik. Sie leidet selber unter Migräne. 8.12.2025
Bundestagsdebatte zum Rentenpaket Die links-grüne Saalschlacht lohnt sich nicht Kommentar von Tobias Schulze In der Rentendebatte haben Grüne und Linke die Rollen getauscht und sich dafür gegenseitig beschimpft. Weit wird die Opposition damit nicht kommen. 5.12.2025
Bundestag zu Asylrecht Mehr sichere Herkunftsstaaten Künftig kann die Bundesregierung bestimmen, in welche Länder leichter abgeschoben werden kann. Der Pflichtanwalt bei Abschiebehaft wird abgeschafft. Von Christian Rath 6.12.2025
Schwarz-Rotes Rentenpaket Auf falsche Fragen zur Rente folgen falsche Antworten Kommentar von Ulrike Winkelmann Einigen wenigen Unionsabgeordneten gelang es, die Koalition existenziell zu bedrohen. Es zeigt, wie überfordert die Republik von der weltpolitischen Gesamtlage ist. 6.12.2025
Wahlausschuss gegen Neuauszählung Demokraten sollte das Schicksal des BSW nicht egal sein Kommentar von Kersten Augustin Die Wagenknecht-Partei hat Probleme des Wahlrechts aufgezeigt. Was nun aus der Partei und ihren Wählern wird, sollte auch ihre Gegner interessieren. 5.12.2025
Bundestagsbeschluss zum Wehrdienst Männer müssen ab 1. Januar zur Musterung Ab dem kommenden Jahr werden alle 18-Jährigen wieder auf ihre Tauglichkeit geprüft. Das hat der Bundestag mit der Wehrdienst-Reform beschlossen. 5.12.2025
Wehrpflicht im Bundestag Nicht alle Grünen für den Hodengriff Die Grünen nähern sich einer Dienstpflicht an, viele befürworten den Zwang zur Musterung. Doch einige Abgeordnete kritisieren diese als „entwürdigend“. Von Tobias Schulze 5.12.2025
++ Bundestag ++ Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im Live-Ticker. Von Rainer Rutz, Tobias Schulze, Gereon Asmuth, Cem-Odos Gueler und Lotte Laloire 5.12.2025
Bundestag beschließt Steuerreform Entlastung für Gastronomen, Pendler und Olympiagewinner Höhere Pauschalen für Pendler, weniger Mehrwertsteuer in Restaurants. Der Bundestag winkt Reformen durch. Die Zustimmung im Bundesrat ist aber offen. 4.12.2025
Rentenstreit in der Union Linke macht den Weg fürs Rentenpaket frei Über die Anzahl der Abweichler in der Union wird noch gerätselt. Klar ist jetzt: Es können mehr sein, ohne das Rentenpaket zu gefährden. Von Sabine am Orde 3.12.2025
Generaldebatte im Bundestag Des Kanzlers neue Töne In der Generaldebatte im Bundestag schlägt Friedrich Merz neue, versöhnliche Töne an: Er appelliert an Konsens und Gemeinsinn und bittet um Geduld. Von Sabine am Orde und Anna Lehmann 26.11.2025
Bundestagsstreit über die Rente Reichinnek wartet erst mal ab Die Linkspartei lässt offen, wie sie bei der Abstimmung zum schwarz-roten Rentenpaket votieren wird. Erst müsse der finale Gesetzentwurf vorliegen. Von Pascal Beucker 26.11.2025
Die Wahrheit Plappern mit der Spaßmamsell Im Deutschen Bundestag wird sehr viel geredet – und heraus kommt ein einziger Sprachdurchfall, vor allem wenn Dorothee Bär (CSU) ans Pult tritt. Von Jürgen Roth 21.11.2025
Schwarz-grüne Annäherung Mit dem „Hauptgegner“ zum Italiener Schwarz-Grün mag tot erscheinen, die Pizza-Connection macht weiter: Die Gesprächsrunde zwischen Abgeordneten von Grünen und Union trifft sich wieder. Von Tobias Schulze 13.11.2025
Paragraf 265a abschaffen „Aber das sind ja Glückstränen“ Kamila W. saß im Knast, weil sie kein Ticket hatte. Der Linken-Abgeordnete Luke Hoß hat sie freigekauft. Ein Gesetzentwurf dazu kommt am Donnerstag. Von Franziska Schindler 12.11.2025
