Jockel

28.09.2020 , 17:30 Uhr

Damit hat die BRD kein Endlager - die proklamierte sog. "Eignungshöffigkeit" Gorlebens war und ist eine Farce. Die immer noch laufenden, Atommüll produzierenden AKW sind abzuschalten - sofort!

03.09.2020 , 10:26 Uhr

was ist eigentlich mit den verfolgten und ermordeten Umweltaktivisten in Polen und der Ukraine? Wurden Malta und die Slowakei bereits aus der EU ausgeschlossen? Steht schon die Seeblockade gegen England wg. Assange? Sind saudiarabische Vermögenswerte konfisziert bzw eingefroren? Existiert die Türkei überhaupt noch? Was ist mit Brasilien? Wird wenigstens das staatlich organisierte rassistische Morden durch Todesstrafen und Erschießungen der USA sanktioniert? Na dann pusten wir mal die Backen auf und die ganzen Schurken und Oligarchen und Diktatoren durch die Wand, auf das ein friedliches schwarzes Loch vom Planeten verbleibt. Der ist eh nicht mehr zu retten - wenigstens das konnte vorher bewiesen werden.

28.04.2020 , 10:01 Uhr

Neben der App in CCC-Variante kommt dann auch die RKI-Variante, mit RKI-Button, der die Kontaktdaten ans RKI frei gibt. Gestern war schon aus der CDU vorgeschlagen worden, für die Nutzung der App einen Steuerbonus zu gewähren. Und heute schlägt der DIHK vor, mit einer App den Zugang zu Fußgängerzonen, Geschäften und Gaststätten zu regeln. Der digitale Imunitätsausweis, mit entsprechenden Zugangs- und Reiseregelungen, ist ebenfalls in der Mache, selbstverständlich nur mit RKI-Freigabe. Nachdem also alle mit Balkonklatschen, Fensterherzen und Maskenbasteln schon ganz gut trainiert sind, Oma und Opa zu schützen, es geht um Leben oder Tod, ggf noch ein Steuergeschenk und etwas gelenkte Freiheit, sollte das Konzept locker durchgehen - es droht ja auch noch die nächste Welle.

Für juristisch interessant halte ich die Frage, wenn jemand freiwillig seine gesammelten Kontaktdaten ans RKI weiterleitet, ob das nicht gegen die Rechte der Geber der Kontaktdaten, der Kontaktierten, verstößt, die ja ggf selbst gar nicht die RKI-Variante nutzen wollen. Die RKI-Variante wird also zum digitalen Blockwart. Klar, niemand muss mit App rumlaufen und sich einem Spion aussetzen, aber s.o. es gäbe schon Einschränkungen ....

22.04.2020 , 23:05 Uhr

Nach Atomwaffensperrvertrag darf die Verfügungsgewalt über Atomwaffen nicht an andere Staaten weitergegeben werden, noch darf sie von anderen Staaten angenommen werden. Der Bundestag hat 2010 die Bundesregierung aufgefordert, sich mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Damit handelt die Kriegsministerin traditionsgemäß gegen Verfassungs- und Völkerrecht.

20.04.2020 , 00:49 Uhr

Danke für's verlinken des informativen Thesenpapiers. Es erstaunt, schaut man ins Impressum und Literaturverzeichnis, wieviele Wissenschaftler in diesem noch jungen Jahr inzwischen differenzierte Analysen ausgearbeitet haben - von denen man fast keine Kenntnis bekommt. Die taz gründete sich aus einer solchen Erfahrung Ende der 1970er Jahre - als jeder engagierte Abweichler überall als "Sympathisant" diffamiert wurde.

17.04.2020 , 21:08 Uhr

Ich will keine 15 Minuten im ÖPNV neben jemandem sitzen, der ggf schon viel länger in seine Maske geschwitzt und gesabbert hat. Wenn sich dann noch neben einem zwei dermaßen vermullte unterhalten bzw anschreien, wird es richtig eklig.

17.04.2020 , 20:45 Uhr

"Rumänien hat ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 9.560 €"

Und das erhöht sich jetzt um wieviel? bzw wurde durch Erhöhung des Mindestlohns um welchen Betrag gesteigert?

17.04.2020 , 20:40 Uhr

Vor ca drei Wochen ging es in NRW noch um "Leben oder Tod" - aber jetzt müssen die Kassen klingeln, die Frühjahrsmode und die Terrassenmöbel müssen raus, der shopping-Hunger in der Bevölkerung ist nicht mehr zu bändigen. Wer will schon immer nur Klopapier jagen? Bei bis zu 800qm hat in unserer Innenstadt jeder Laden auf - außer eben Karstadt. Kann ich verstehen, dass die sich benachteiligt fühlen.

17.04.2020 , 18:31 Uhr

Dann sollte man aber auch gleichzeitig eine

Maskenreinigungspflicht

Maskendesinfektionspflicht

Maskenwechselpflicht

Maskenentsorgungspflicht

einführen, nebst

Maskensterilisationsprüfungs- und durchführungsverordnung und Bußgeldkatalog.

Wer Schnupfen hat, bleibt zu Hause - fertig. Aber genau diese sinnvollste Regelung wird gleich wieder abgeschafft.

17.04.2020 , 10:07 Uhr

"Der Sozialstaat" wird nicht durch Personen finanziert, sondern aus den in dem Staat, unter den von diesem Staat gewährleisteten Bedingungen, erwirtschaften Einkommen und Vermögen. Dass diese Bedingungen ganz unterschiedliche, gar unverschämte, Vermögensverhältnisse produzieren und verfestigen, ist eigentlich ein Skandal. Dies zu ändern würde dann auch mehr Menschen ermöglichen, den "Sozialstaat" mitzufinanzieren. Unter denen, die erhebliche Vermögen leistungslos erzielen, sind sicher zahlreiche Menschen zu finden, die bei guter Gesundheit und besten Erholungskapazitäten ihre körperliche Leistungsfähigkeit als Erntehelfer unter Beweis stellen können - die paar Kröten Mindestlohn bräuchten sie bestimmt nicht, und sie könnten sogar den rumänischen Kollegen in ihren Villen und Gärten reichlich Platz zur Gestaltung der arbeitsfreien Zeiten anbieten, inclusiv einem leckeren Spargelmenü.

16.04.2020 , 22:25 Uhr

Der shutdown wird so schnell pulverisiert, wie der Schnee in der Sonne schmilzt. Vor knapp drei Wochen ging es angeblich noch um "Leben oder Tod" - jetzt nur noch, wer schneller die Kinder behütet kriegt, damit die Kassen wieder klingeln können. Die Milliarden sind verteilt, Protest war ausgesperrt - und jetzt shoppen, bis die Schwarte kracht. Darauf ein Spargelmenü mit Erdbeersorbee - noch mit kleiner Mehrwertsteuer - und dann alle ab zur Impfung.

16.04.2020 , 17:10 Uhr

Dann sollte man aber auch gleichzeitig eine

Maskenreinigungspflicht Maskendesinfektionspflicht Maskenwechselpflicht Maskenentsorgungspflicht einführen, nebst Maskensterilisationsprüfungs- und durchführungsverordnung.

Diesen umgebastelten Strümpfe, Hemden, Sofakissen ... , vollgesabbert und durchgeschwitzt, stunden- und tagelang in Gebrauch, sind Viren- und Bakterienschleudern, gegen die benutzte Taschentücher harmlos erscheinen. Und niemals einen so Vermummten nach etwas fragen, denn die umso lautere Antwort wird zum infektiösen Schwall - fünf Meter Sicherheitsabstand sollte man gleich dazuverfügen.

16.04.2020 , 10:18 Uhr

Wer 2 Milliarden Gewinn !! im letzten Jahr erzeugt hat, sollte über genügend Reserven verfügen und ebenso über ausreichend Kreditfähigkeit am gelobten Markt. Da diese 2 Milliarden eher die Ausbeutungsdividende sind, die bei der Produktion von Artikeln für 2,50€ in Pakistan o.ä. und deren Verkauf für 150€ entsteht, gibt es schon gar keinen Grund, dieses Unternehmen mit staatlichen Geldern zu pampern - es wird ja wohl eher zur Begleichung von überhöhten Innenstadt-1AA-Mieten an Immobilienkonzerne dienen, als das es zur Linderung der Not der ArbeiterInnen in den ausgeplünderten Herstellungsregionen eingesetzt wird. Der derzeitige shopping- und posing-Entzug könnte zur Einsicht führen, dass man nicht ständig die hippen Produkte dieser Industrie neu kaufen muss. Systemrelevant ist an dem Konzern nix - oder machen die jetzt in Schutzmasken mit drei Streifen?

15.04.2020 , 18:23 Uhr

Die ca 100 Millionen könnten wir locker bei den 3 Milliarden für adidas abzwacken und einspringen

30.03.2020 , 19:47 Uhr

Jetzt soll Handytracking auch noch "normalisiert" werden? Wird dann Handybesitz zur Pflicht, bzw, zum erforderlichen Standard, um nicht nicht als asozial zu gelten? Mit der Freiwilligkeit ist das ja immer so eine Sache, besonders wenn "Leben schützen" oder "Tod oder Leben" angeführt werden. Mit 5G werden übrigens die Funkzellen deutlich verkleinert - ganz praktisch, wenn sich schon mal alle ans Tracking gewöhnt haben, um sozial kompatibel zu sein. Es wäre m.E. deutlich dringender (und schneller), repräsentative Tests durchzuführen, damit die Gefährlichkeit des Virus korrekt eingeschätzt werden kann. Und was nützt diese App dem Pflegepersonal, dem kaputt gesparten Gesundheitssystem, dem dementen Bewohner eines Pflegeheims? Was sollte ich daraus schließen, dass ich in der Nähe der Käsetheke vor 10 Tagen einem Unbekannten mit Grippesymptom begegnet sein soll. Die einzige bisher sinnvolle Maßnahme ist, Leuten mit Rüsselpest den telefonischen Krankenschein für 14 Tage zu ermöglichen, damit sie nicht andere bei der Arbeit, beim Arzt, in der Schule anstecken.

22.03.2020 , 09:53 Uhr

„Das ist eine abwegige, vollkommen falsche Sicht der Dinge“, sagt Lauterbach. „Das ist blanker Unsinn.“ Also jener Lauterbach, der seit 2003 die Reduktion (und Konzentration) der Krankenhäuser von 2200 auf 800 predigt, was nach Auffassung der Bertelsmänner immer noch erreicht werden muss, von ca 1600 auf 800. Jener Lauterbach, der die Anzahl der Krankenhausbetten von 500.000 auf 300.000 reduzieren wollte, der die Fallpauschalen propagierte, der die Privatisierung von Krankenhäusern zu Konzernen unterstützt. Es wäre Zeit, dass dieser Lauterbach zunächst mal verkündet, dass er selbst für blanken Unsinn stand, der inzwischen höchst gefährlich geworden ist. Und solange sollte man diesen Lauterbach nicht in Faktenchecks bemühen.

20.03.2020 , 13:04 Uhr

Ihr Verweis auf die hohe Anzahl von Todesfällen in Italien, verknüpft mit Erfahrungsberichten von Bestattungsunternehmen, hilft nicht, sondern ist Panikmache. Es geht um massive Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten, die entsprechend dem BVerfG abgewogen werden müssen gg das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Demnach muss eine über das übliche (statistische) Lebensrisiko hinausgehende Bedrohung vorliegen. Ist das so??? Das RKI verbreitete die Ansicht, die derzeitige Bedrohungslage würde noch Monate bis Jahre anhalten. Dann hätten wir, mit den derzeitigen Maßnahmen, einen anderen Staat. Es wäre also sicher hilfreicher, die Anzahl von Krankenhäusern zu verdoppeln, anstatt sie halbieren zu wollen, wie vor wenigen Monaten empfohlen. Es muss endlich Schluss sein, mit diesem "fit machen" des Sozial- und Gesundheitssystems für neoliberale Gewinnmaximierung. Zu teuer für alle und alles wird der jetzige Zustand sein. Diese Summen sollte man besser in Ärzte, Personal, Krankenhäuser, Pflegeplätze, Gesundheitsämter, Sozialbetreuung etc investieren. Das wird aber seit Jahrzehnten als Gedöns bezeichnet.

19.03.2020 , 22:04 Uhr

Solange nur die gestestet werden, die mindestens Anzeichen grippaler Effekte haben UND aus einem Risikogebiet kommen oder Kontakt zu Infizierten hatten, kann es bei der leichten Verbreitungsfähigkeit des Virus doch nicht wundern, wenn die genau darauf abgestimmten Tests in diesen Fällen häufig positiv sind. Wenn dann gar nur auf Intensivstationen oder an Gestorbenen getestet wird, weil die Testkapazitäten nicht ausreichen (was im Fall Italiens zu vermuten ist), ergeben sich logischer Weise dramatische Sterblichkeitsraten. Dieses Geschehen wird auch noch überlagert bzw vermischt mit den üblichen erhöhten Sterblichkeiten der Wintermonate und den zugehörigen Atemwegserkrankungen. Das ist doch der Kern von Wodargs Kritik - es wird gehandelt, eher weil ein sich steigerndes Testergebnis vorliegt, als eine nachgewiesene, erhebliche, außerordentliche Bedrohung - und an der Kritik arbeitet sich leider niemand ab.

19.03.2020 , 21:17 Uhr

Leider wird auch hier, wie bei correctiv und anderen faktencheckern, der Beitrag von Wodarg als VT eingeordnet, weil er sich am Rande! auch dazu äußert, warum es zu so unterschiedlichen Einschätzungen des Virus kommt. Wir wissen doch alle, welch enormer Druck auf der Forschung liegt, wenn mit Effizienzclustern und Drittmitteln Renomee vergeben wird. Es gibt auch weitere renomierte Virologen mit begründet anderer Einschätzung von Sars-CoV-2 Prof. Karin Mölling, Virologin Max-Planck-Institut Berlin, bei phoenix www.phoenix.de/sen...men-a-1459505.html Prof. Hendrik Streeck, Leiter Virologie an der Uniklinik Bonn www.faz.net/aktuel...irus-16681450.html "Natürlich werden noch Menschen sterben, aber ich lehne mich mal weit aus dem Fenster und sage: Es könnte durchaus sein, dass wir im Jahr 2020 zusammengerechnet nicht mehr Todesfälle haben werden als in jedem anderen Jahr." Auch im wöchentlich aktuellen Monitoring der Mortalitäten in den Ländern Europas schlägt sich die Pandemie (noch immer) nicht nieder. Immerhin fahren wir gerade die Demokratie runter und die Wirtschaft vor die Wand.

04.03.2020 , 08:44 Uhr

wenn die Sitzpolster von Einsatzfahrzeugen mit NS-Symbolik verziert werden, wundert es nicht, wenn einige drauf abfahren ....

22.02.2020 , 21:39 Uhr

Der Zusammenhang zwischen den Morden, der Analyse im Artikel und der Aussage Seehofers ist evident - was sollen also Ihre semantischen Spitzfindigkeiten? Mit solchen Aussagen werden Erwartungen geweckt ... und für manche steht der Seehofer nun als Versager da ... und manche fühlen sich dann ermutigt, selbst tätig zu werden. Seehofer ist ja auch nicht der einzige. Der ehemalige hessische Fraktionsvorsitzende forderte wegen "Scheiß Deutsche" gleich die Ausweisung von Jugendlichen. Die AfD agiert also auf gut vorbereitetem Boden, wenn sie Schusswaffengebrauch an der Grenze fordert. Und aktuell haben wir den Bock als Gärtner vorm Innenministerium.

21.02.2020 , 20:26 Uhr

Horst Seehofer, 2011: "Wir werden uns gegen Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem wehren - bis zur letzten Patrone."

08.10.2019 , 17:27 Uhr

Da hast Du wohl was falsch verstanden ... ich meinte, dass es Automobile gegeben hat, mit denen man prima vorwärts kam, und die als E-Version alle mal besser geignet wären, als die gepanzerten Karossen, die heute angepriesen eine Zukunft haben sollen. Wenn überhaupt, dann sollte man mit Kleinwagen rechnen - Modellvielfalt gab es da mal.

08.10.2019 , 12:46 Uhr

Eins wird doch klar bei all den Annahmen: der konzeptionelle Ansatz führt nicht nicht weiter! Alle Annahmen sind Interesse geleitet - ein Tanz ums goldene Kalb. Es geht nicht um Klimaschutz, auch nicht um die Gesundheit (sonst schnitten die Stinkediesel nicht noch besser ab), sondern um den Schutz der bestehenden Kfz-Industrie. Zumindest der Verkehrswissenschaftler sollte doch mal Gedanken durchspielen mit einer anderen Mobilität. Max 500 kg, max 34 PS ... also Ente, Käfer, R4, Fiat500, Gogo, Trabbi und Kabinenroller ... mehr braucht es nicht. Dann werden, egal mit welchem Antrieb, die Reichweite höher, und der Energieverbrauch und Schadstoffausstoß deutlich niedriger, die Flächenversiegelung durch immer mehr Fahrspuren entfällt und Ökostrom bleibt auch für andere Zwecke noch übrig und bezahlbar. Abrüstung der Gefechtsflotte ist angesagt - Tempo 100/80/30 flächendeckend und autofreie Innenstädte, das bremst auch die permanente Aufrüstung aus.

25.09.2019 , 13:37 Uhr

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses sollte gerade in dieser Zeit doch eine Hauptrolle auf der Bühne wahrnehmen - bei dem Verkehrsminister!!! Die Bahn fährt und baut sich in die Pleite, Gütertransport auf der Straße, munter expandierender Flugverkehr, immer größere Pkw, betrügerische Autokonzerne, Versagen des Kraffahrtbundesamtes, Landesregierungen verweigern die Einhaltung der Gesetze zur Luftreinhaltung und ignorieren entsprechende Gerichtsurteile, die Pkw-Maut schanzt privaten Firmen exorbitante Gewinne zu, gigantischer Ausbau der immer weiter privatisierten Autobahnen, völliges Versagen bei der Co2-Verhinderung .... Aber der Herr posiert in Uniform zur Werbung der klimaschädlichsten Abenteuertruppe - dafür hat er Zeit. Wenn ihm der Ausschussvorsitz nicht reicht, sollte er andere ranlassen. Aber für eine Bewerbung nach Oben reichen seine aktuellen Leistungen nicht. Die sind tragisch - für Zukunft und Klima.

18.07.2019 , 12:05 Uhr

Nicht nur, dass jede berechtigte Kritik im Kommentar weggebügelt wird ... gerade in diesen Zeiten ist es besonders auffällig, und das Titelbild zeigt es exemplarisch, dass Agenturbilder der (weiblichen) Macht inzwischen regelmäßig eine Software zum facelifting durchlaufen (Barleys Tochter). Mitunter verschwimmen Kopf/Hals mit dem Hintergrund - das kann noch besser werden. Kritiklos, faltenfrei, weichgespült -

10.07.2019 , 20:31 Uhr

"Klimaneutralität bis 2020 !!! ???" ... "Die umstrittene Klimaneutralität bis 2020 sei ihr Hauptziel"

Im Reden war die Frau ja schon immer schnell ...

10.07.2019 , 09:07 Uhr

Da ist Zensursula ja die richtige Besetzung in der EU.

19.06.2019 , 21:25 Uhr

"Der Ministerpräsident und frühere Innenminister versprach, zu einer rückhaltlosen Aufklärung des Mordes beizutragen. Eine vorschnelle Festlegung auf einen Einzeltäter sei nicht angemessen, sagte Bouffier."

Na dann, Butter bei die Fische ... - Aufhebeung der 120 jährigen Sperrfrist - umfassende Aussagegenehmigung der VS-Mitarbeiter - erneute Einvernahme von Temme & Co

19.06.2019 , 08:53 Uhr

Schade, die Überschrift ließ mehr über den Zusammenhang zum NSU erwarten. Die Analogie zum "Schläfer" führt da eher wieder weg. Wenn es so ist, dass der mutmaßliche Täter seit ca. 14 Jahren mit Vorstadt-Siedlungsleben einen Rückzug begonnen haben soll und seit ca. 7 Jahren dem VS nicht mehr aufgefallen ist - dann ist bereits das ein klarer Bezug zum NSU. Im April 2006 wurden Mehmet Kubaşık in Dortmund und Halit Yozgat in Kassel ermordet. Ein gewisser Herr Temme stand in Kassel zunächst unter erheblichem Fahndungsdruck. Und dieser Druck lastete über den Arbeitgeber Verfassungsschutz und seine Verstrickungen auch im rechten Netzwerk in Kassel. Im November 2011 fliegt der NSU dann auf - und es wird richtig eng für die Geheimdienste .... die Akten werden umfassend geschreddert, damit die Verbindungen nicht mehr nachvollziehbar sind. Die für 120 Jahre verschlossene Akte zu den Ermittlungen in Kassel gehört veröffentlicht und die Geheimniskrämerei des IM / Ministerpräsidenten Hessens beendet.Wenig verwunderlich, dass sich die Naziszene in Kassel und Dortmund wieder sehr sicher fühlt.

16.11.2018 , 00:08 Uhr

Und, wo ist jetzt die Anleitung, die auf der Erkenntnis dieses Artikelschreibers beruht - Fehlanzeige, wie immer. Bla-Sülz, Tor-Browser ... so kommt niemand weiter!

05.11.2018 , 21:56 Uhr

Alle auf dem Podium? Hubertus kaputt?

20.03.2018 , 08:54 Uhr

Oh Nein! In diesem fiktiven Fall würde die Polizei den Halter ermitteln, diesen dann aufsuchen und befragen, ggf ein Alibi einfordern, das Auto inspizieren, ggf sicher stellen, nach weiteren Zeugen suchen. Nach erfolgreichem Abschluss der Ermittlung würde der Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben, welche nach erfolgreicher Prüfung Anklage erhebt, über die dann ein Gericht zu entscheiden hat. Und bis dahin gilt die Unschuld des Verdächtigen. Das nennt man Rechtsstaat - auch wenn ggf hier eine Zeitung mit vier Buchstaben mit plakativen Vorverurteilungen Kasse macht!

In diesem Vergiftungsfall ist weder die Existenz von Videoaufnahmen noch von Zeugen bekannt. Eigentlich verfügt man nur über Lackspuren an der Kleidung der Opfer. Die können zwar einem bestimmten Autohersteller und einem 30 Jahre alten Fahrzeugtyp zugeordnet werden. Aber der Lack war auch im Zubehörhandel verfügbar, und könnte somit auch von jedem frisch gestrichenen Heizkörper stammen.

Unvorstellbar, dass nun der Innenminister die Bestrafung des Autoherstellers öffentlich einfordert. Unverständlich, dass Redakteure einer vermeintlich kritischen Zeitung ins gleiche Horn blasen, und diese den Unfug auch noch abdruckt.