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18.10.2024 , 00:21 Uhr
Auch wenn ich seine Militanz nicht teile, habe ich immer die Konsequenz bewundert, mit der Watson seine Ziele verfolgt. Er hat sich - bewusst - für illegale Formen der Verhinderung von Walfang entschieden, er hat dafür - bewusst - Straftaten begangen.
Ihm war klar, dass dies das Risiko der strafrechtlichen Verfolgung bringt - von daher darf er sich jetzt nicht beschweren, dass sich dieses Risiko nun realisiert...
zum Beitrag13.10.2024 , 22:05 Uhr
Diese Meinung hat Herr Steur wohl exklusiv - jeder Praktiker hat bei dem KCanG die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen! Dieses Gesetz hat nicht "komische Blüten", dieses Gesetz ist von vorn bis hinten misslungen!...
Die Legalisierung des Besitzes geringer Menge bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Strafbarkeit des Handeltreibens ist wie eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die organisierte Kriminalität. Man erhöht die Nachfrage, ohne ein legales Angebot bereit zustellen. Alle müssen zum Dealer!
Bislang hat noch kein Cannabis-Club eine Ernte erzielt; zudem werden die wenigsten Gelegenheitskiffer Mitglied eines Clubs werden.
Das organisierte Verbrechen frohlockt und die Anschläge der Mocro-Mafia werden nicht die einzigen Verteilungskämpfe innerhalb der Cannabisanbieter bleiben.
zum Beitrag22.09.2024 , 13:53 Uhr
Ich muss gestehen, dass ich mich wirklich freue, wenn Menschen wie Ahmadi aus Deutschland abgeschoben werden. Egal wohin. Und ohne 1.00 €, sogar dann, wenn er dort "ins Elend" verfällt. Deutschland ist sicherer, wenn solche Menschen nicht mehr da sind.
Und by the way - die Vergewaltigung einer Frau, noch dazu einer Christin, ist im Taliban-Regime kein Grund für eine Bestrafung...
zum Beitrag06.09.2024 , 00:11 Uhr
Das Linksbündnis hat nicht die meisten Stimmen, sondern nur die meisten Abgeordneten der verschiedenen Lager. Nur 25,7 % der Wähler haben im zweiten Wahlgang das Linksbündnis gewählt - im Gegensatz zu 32,1 % für den Front National.
Wenn man sich alle Stimmen anschaut, so ergibt sich eine deutlich Mehrheit rechts der Mitte - fast 70% der Wähler haben Macron oder konservative oder gar rechtsextreme Parteien gewählt!
Im Parlament sind gerade einmal 177 von 577 Sitzen von linken Kräften besetzt!
Daraus einen Regierungsauftrag für ein Linksbündnis abzuleiten, ist geradezu vermessen...
zum Beitrag08.07.2024 , 23:01 Uhr
Leider muss man feststellen, dass Kroos recht hat - mag er das nun aufgrund eigener Kenntnis sagen oder nicht.
Wer aktuell in Hamburg am Jungfernstieg unterwegs ist, kann sich kaum noch vorstellen, wie sich dieses Pflaster vor zehn Jahren anfühlte...
Gangs - weitgehend gebildet aus migrantischen Jugendlichen, insbesondere minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen - haben die Straße übernommen. Meine Töchter meiden mittlerweile den ganzen Bereich, weil sie ständig belästigt werden. Ihre männlichen Freunde, weil sie von den Gangs bedroht werden.
Dies schürt ein Klima der Unsicherheit, für das "Kontrollverlust" vielleicht nicht der schlechteste Ausdruck ist.
zum Beitrag07.07.2024 , 02:32 Uhr
Wer Niels Annen einmal persönlich erlebt hat, der kann kaum glauben, das der graue Apparatschik aus den Medien in echt noch grauer wirkt... Und das ist keine Übertreibung. Die menschgewordene Aktentasche. Kein Verlust für die Politik, kein Verlust für Hamburg
zum Beitrag26.06.2024 , 00:42 Uhr
Um es deutlich zu sagen: Der Schöffe hat den NDR verständigt, weil dessen Bericht nicht das widerspiegelte, was der Schöffe in öffentlicher Hauptverhandlung erfahren hatte.
Das war ungeschickt und mag eine Befangenheit begründen - aber warum fragt niemand, ob womöglich der Bericht nicht objektiv war?
zum Beitrag24.06.2024 , 20:23 Uhr
Kann man sich darüber aufregen, wenn Intiativen, die die Förderrichtlinien missachten, Anträge zu spät stellen und Rechenschaftsberichte zurückhalten, kein Geld bekommen?
Man sollte sich darüber aufregen, wenn so eine Initiative Geld bekommt!!!
Dazu die Chuzpe, Kritik nach antisemitischen Äußerungen als Muster von Repressionen und Einschüchterung zu bezeichnen. Respekt, das muss man sich erstmal trauen... Bitte nicht von meinen Steuergeldern
zum Beitrag24.06.2024 , 20:16 Uhr
Wow, so lebensfremd möchte ich auch mal sein...
www.haufe.de/immob..._84324_438242.html
Und war die Sanierung mit der Miete macht: infolge einer Modernisierung können Vermieter „die jährliche Miete um 8 Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen“ (§ 559 BGB). Also wenn ich 50.000 € investiere, kann ich die monatliche Kaltmiete um 333,33 € erhöhen - wer das zahlen kann...
zum Beitrag23.06.2024 , 13:35 Uhr
Das genaue Gegenteil ist doch richtig!
Indem die Grünen wie auch die SPD und die Linke Probleme der Bürger negieren und Ängste wegen zu starker Migration oder zu hoher Klimaschutzvorschriften etc als "rechtsextrem" abtun, haben sie den Kontakt zur Mitte der Gesellschaft außerhalb der großstädtischen Blasen von Hamburg und Berlin verloren.
zum Beitrag21.06.2024 , 11:58 Uhr
Haben wir nicht gerade festgestellt, dass die übertriebenen Klimaschutzvorschriften den Bau von bezahlbarem Wohnraum zum Erliegen gebracht haben???
Bei aktueller Wohnungsnot und tausendfachem Zuzug weiterer Personen, die eine Unterkunft brauchen, geht die Zahl der Baugenehmigungen fast auf Null zurück.
Und jetzt soll die energetische Sanierung der Bestandsbauten vorangetrieben werden - ist den Unterstützern klar, dass die erheblich Baukosten voll auf die Bestandsmieten umgelegt werden! Dies wird zur Verarmung vieler Mieter führen
zum Beitrag21.06.2024 , 11:53 Uhr
Ganz ehrlich - da hat der Autor etwas missverstanden.
Die Abschiebungen sollen nicht statt einer Strafe, sondern nach einer Strafe erfolgen.
Und es gibt m.E. keinen Grund, dass ein syrischer, in Deutschland nicht integrierter Terrorunterstützer die Menschen in seinem Gastland gefährden darf. Seine islamistische Prägung hat er in Syrien erhalten - dann ist es auch Aufgabe der syrischen Polizei und Justiz, auf die von ihm ausgehenden Gefahren zu reagieren...
zum Beitrag18.06.2024 , 02:01 Uhr
Leider sehen gerade die Funktionäre der Grünen die wahren Gründe für den Rechtsruck nicht - gerade die jungen Menschen wählen nicht mehr Grün...
Das liegt aber sicher nicht daran, dass die Partei nach "rechts" gerückt ist.
Hauptproblem dürfte sein, dass viele Wähler ihre Probleme von der aktuellen Koalition nicht hinreichend beachtet, geradezu missachtet sieht. Die Verluste zu "VOLT" zeigt nur, dass jemand anderes die grüne Politik besser verkaufen kann. Die Erfolge der AfD unter den Jüngsten ist das, was Sorge bereiten muss - diese Wähler fühlen sich durch die Praxis der Bundesregierung, bestehende Probleme, etwa in Migration oder Wohnungspolitik ,zu ignorieren und totzuschweigen, nicht mehr repräsentiert...
Da muss war passieren!
zum Beitrag04.06.2024 , 01:38 Uhr
Wer Kinder hat, der weiß, dass 8jährige noch kein politisches Bewusstsein haben und bestimmt nicht auf die Idee gekommen sind, eine Demonstration vorzubereiten.
Sie wurden instrumentalisiert. Und das ist unethisch, ganz egal, was auf den Schildern steht, die man den Kindern in die Hand drückt...
zum Beitrag26.05.2024 , 19:08 Uhr
Kurz durchdacht: Wahlkampfveranstaltung der Grünen, gestört durch Rechtsradikale mit umgehängten Trommeln, dass man kein Wort versteht.
Da würde ich mir wünschen, dass die Polizei die Wahlkämpfer schützt.
Warum soll das anders sein, wenn die Wahlkämpfer einer nicht verbotenen, rechten Partei angehören?
Demokratie, die zwischen den wertvollen und nicht wertvollen Parteien unterscheidet, hat aufgehört, Demokratie zu sein.
zum Beitrag29.01.2024 , 12:03 Uhr
Wer politische Ziele mit Gewalt durchsetzt, gehört bestraft. Punkt. Egal welche politischen Ziele es sind.
Und wer es trotzdem tut, darf sich nicht beschweren, wenn ihm dort, wo die Taten begangen werden, der Prozess gemacht wird. Dass die Strafen in ganz Osteuropa höher sind, ist sicherlich wahr. Aber das muss man sich vor der Tat überlegen... (wäre übrigens ein Beweis für die Abschreckungswirkung von Strafen gewesen...)
Ungarn ist sicher nicht der Musterrechtsstaat, aber die Kritik daran bezieht sich eher auf die Verfassungsgerichtsbarkeit oder die Pressefreiheit. Anders als z.B. in Polen versucht die Regierung nicht, die Richter in eine bestimmte Richtung zu zwingen. Ein rechtsstaatliches Verfahren werden die Angeklagten dort bekommen. Und - zu Recht - eine Strafe, wenn sie die Tat begangen haben.
zum Beitrag15.09.2023 , 12:20 Uhr
Ich finde es höchst problematisch, wenn man legitime politische Ziele nicht mehr verfolgen und im Parlament zur Abstimmung stellen darf aus Angst, die Falschen könnten auch zustimmen.
Die Krokodilstränen von PDS, Grünen und SPD habe ich auch schon einmal glaubwürdiger gesehen...
zum Beitrag18.08.2023 , 00:05 Uhr
Die Linke muss sich entscheiden, ob sie die Partei der Arbeiter und Arbeitslosen sein will, die für bessere Lebensverhältnisse kämpft, oder die Partei der links-grünen Eliten, die in Eppendorf oder Prenzlauer Berg in ihrer Eigentumswohnung sitzt, von der Revolution träumt und die ganze Welt umarmen will. Letzteres gern in Deutschland.
Das Beispiel der Sozialdemokraten in Dänemark zeigt, wie man Rechtspopulisten erfolgreich bekämpft - indem man nicht im Wolkenkuckucksheim lebt, sondern sich wirklich für die Probleme der Wähler interessiert... Leider kapiert das in Deutschland weder die Linke noch die SPD
zum Beitrag29.07.2023 , 00:24 Uhr
"Berufsverbote" gab es schonmal... Das wird zu Recht als "dunkles" Kapitel der deutschen Demokratie gesehen.
Schon vergessen?!...
zum Beitrag21.07.2023 , 00:24 Uhr
Die Bekämpfung der Kriminalität steht nach der Verlagerung der Kommunikation auf geschützte Kanäle im Internet vor enormen Herausforderungen. Fest an der Seite der Kriminellen - wie immer - die FDP. Effektive Strafverfolgung zu verhindern und dabei der eigenen Klientel - Rechtsanwälten - zu mehr und teuren Mandaten verhelfen zieht sich wie ein roter Faden durch die Jahrzehnte von FDP-Justizministern. Während alle Praktiker - von Verteidigern einmal abgesehen - die Hände über dem Kopf zusammenschlagen, zaubert die FDP erneut Hindernisse für die Strafverfolger aus dem Hut. Ist das schon Unterstützung krimineller Vereinigungen?...
zum Beitrag28.03.2023 , 00:54 Uhr
Das ist das Konzept der Demokratie!
Es reicht nicht aus, dass eine kleine Gruppe glaubt, die Wahrheit zu erkennen. Egal, ob es wirklich die Wahrheit ist. Es kommt darauf an, eine Mehrheit für eine Überzeugung zu finden. Wenn ein paar Berufsaktivisten auf der Straße für Riesenstaus sorgen, erscheint mir das nicht unbedingt geeignet, eine solche Mehrheit auf ihre Seite zu ziehen. Die Reaktion dieses LKW-Fahrers zeigt doch, dass des LG nicht gelingt, ihre Ziele in die Herzen der Menschen zu bringen, sondern genau das Gegenteil zu erreichen.
Wenn ich jemandem nur oft genug gegen das Schienbein trete, wird der sich sicherlich meiner Überzeugung anschließen? Nein! Genau das Gegenteil wird erfolgen... Ein legitimes Ziel wird durch solche Methoden diskreditiert.
Gut möglich, dass bei objektiver Betrachtung einer künftigen Generation LG den Klimawandel nicht bekämpft, sondern faktisch gefördert hat...
zum Beitrag10.01.2023 , 12:29 Uhr
Mich wundert, mich welcher Selbstverständlichkeit man sich anmaßt, Entscheidungen, die in einem langen demokratischen Prozess gefällt und von der Justiz sorgfältig überprüft worden sind, in Frage zu stellen.
Es geht nicht nur um das Gewaltmonopol des Staates - auch wenn ich dessen Infragestellen durch einige Kommentatoren befremdlich finde. Es geht um die Akzeptanz demokratischer Entscheidungsfindung - auch wenn man persönlich mit dem Ergebnis unzufrieden ist.
zum Beitrag09.11.2021 , 13:24 Uhr
Wieso missbraucht die Justiz das Recht, wenn sie es anwendet???
Wir leben glücklicherweise in einem Europa, in dem das Recht von einem demokratisch legitimierten Gesetzgeber gemacht wird. Die Aufgabe der Justiz ist es, diese Gesetze dann anzuwenden. Sie hat sie nicht zu werten oder im Sinne irgendeiner Ideologie umzuformen. Das ist eine große rechtstaatliche Errungenschaft.
Und wer das kritisiert, hat wichtige Dinge nicht begriffen!!!
zum Beitrag03.11.2021 , 21:27 Uhr
Ich sehe das Vorgehen von Kampnagel außerordentlich kritisch. Wer einer Diskussion ausweicht und mit Verboten arbeitet, die alle treffen, die nicht der "gewünschten" Meinung sind, der spaltet und vertieft die Gräben, die derzeit in der Gesellschaft entstehen.
zum Beitrag22.03.2021 , 13:56 Uhr
Im Übrigen gehört auch in Deutschland die Ausübung von Geschlechtsverkehr zu den ehelichen Pflichten und kann mittels (nicht vollstreckbarer) "Klage auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft" gerichtlich durchgesetzt worden. Da in Deutschland für die Scheidung eine Zerrüttung ausreicht und nicht mehr nach der "Schuld" gesucht wird, kommt es in Ehescheidungssachen nicht mehr darauf an. Nach altem Recht war die Frau jedoch nicht nur zum Mitmachen, sondern sogar dazu verpflichtet, dabei Vergnügen zu zeigen - vgl. das schöne Urteil des BGH, NJW 1067, 1078
zum Beitrag22.03.2021 , 13:54 Uhr
Im Übrigen gehört auch in Deutschland die Ausübung von Geschlechtsverkehr zu den ehelichen Pflichten und kann mittels (nicht vollstreckbarer) "Klage auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft" gerichtlich durchgesetzt worden. Da in Deutschland für die Scheidung eine Zerrüttung ausreicht und nicht mehr nach der "Schuld" gesucht wird, kommt es in Ehescheidungssachen nicht mehr darauf an. Nach altem Recht war die Frau jedoch nicht nur zum Mitmachen, sondern sogar dazu verpflichtet, dabei Vergnügen zu zeigen - vgl. das schöne Urteil des BGH, NJW 1067, 1078
zum Beitrag02.12.2020 , 12:34 Uhr
Für die Durchsuchung genügt ein bloßer Tatverdacht einer Straftat. Dieser ist hier sicherlich gegeben. Es werden Hausdurchsuchungen für den Diebstahl eines Handys und für Steuerhinterziehung von 2.000 € durchgeführt. Und 14.000 € ist nun wirklich kein kleiner Betrag... Sollte man auf die Aufklärung eines solchen Betrugsverdachtes wirklich verzichten?
Und dass die Polizei angesichts der Größe des Objektes und zur Eigensicherung mit hinreichend Mannstärke vor Ort ist, ist doch eigentlich selbstverständlich...
zum Beitrag09.06.2020 , 01:34 Uhr
Ein massiver Ausbruch mit so vielen Erkrankten und dann sollen es "Schwebeteilchen" im Haus gewesen sein? Da lachen ja die Hühner...
Aber in den Behörden sitzen nur Faschisten und Idioten.
Es ist manchmal bedauerlich, wenn so offenkundig die Weltanschauung die Fakten diktiert...
zum Beitrag27.11.2019 , 13:29 Uhr
Leider habe ich selten eine so einseitige Reportage gelesen...
Ganz offensichtlich macht sich die Autorin die Sicht von Herr Cicek, er sei ein "Opfer des Systems", kritiklos zu eigen. Dabei zeigen schon die Ereignisse, von denen im Artikel berichtet wird, dass Außenstehende einen deutlich anderen Blick auf Eltern und Kinder haben; eigentlich ein Anlass, die Behauptungen von Herrn Cicek journalistisch zu überprüfen. Was soll das Jugendamt mit Eltern machen, die ihr Kind wieder mitnehmen, wenn sich das Kind entscheidet, morgens nicht zur Schule gehen zu wollen. Das Kind ist 10! Natürlich müssen da die Eltern zur Not zum Schulgang zwingen...
zum Beitrag11.06.2019 , 09:23 Uhr
Soll das Kind geopfert werden, nur weil seine Inobhutnahme die Mutter "destabilisiert"?
Ein Kind dient nicht der Selbstverwirklichung der Mutter. Und bei einer dringenden Gefahr für das Wohl des Kindes muss der Wunsch der Mutter zurücktreten...
zum Beitrag01.02.2019 , 15:26 Uhr
Anders als der Artikel suggeriert, sind in Deutschland Jugendliche ab 14 Jahren strafmündig.
Andere westliche Demokratien haben teils noch niedrigere Grenzen. In den USA z.B. zwischen dem vollendeten 6. und dem vollendeten 12. Lebensjahr, in Großbritannien ab dem vollendeten 10. Lebensjahr.
zum Beitrag07.11.2017 , 20:21 Uhr
Mich erschüttert eine solche naive Sichtweise auf den Spitzensport. Weiß der Autor, über wieviele Millionen Fans (und wieviele Millionen Euro) er da redet?
Leistungssport ist deshalb unterhaltsam und interessant, weil potentiell gleichwertige Gegner gegeneinander antreten. Die Mitwirkung von Personen, die aufgrund einer genetischen Disposition oder einer künstlichen Manipulation (Doping) überlegen antreten, verzerrt den Wettbewerb und raubt den Spaß.
Wie schon andere Autoren gesagt haben: Wenn man das zu Ende denkt, dürfte es eigentlich keine nach Geschlechtern getrennten Wettkämpfe mehr geben. Und ich wünsche der gesamten weiblichen Ski-Elite viel Spaß im Rennen mit Felix Neureuther...
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