Habeck erklärt Energiekrise für beendet: Preise wieder auf Vorkriegsniveau
Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher, sagt der grüne Wirtschaftsminister. An Vorsorgemaßnahmen hält er fest.
Bis zum Sommer 2022 bezog Deutschland sehr große Mengen Gas aus Russland, vor allem über die im September 2022 von bislang Unbekannten gesprengte Pipeline Nord Stream 1. Mittlerweile kommt die Bundesrepublik ohne russisches Pipelinegas aus. Nach dem Angriff auf die Ukraine und das Versiegen der Gaslieferungen stiegen die Preise enorm, in der Folge auch die für Strom. Die Bundesregierung ergriff eine Reihe von Maßnahmen wie Einkäufen von Gas auf dem Weltmarkt, um einem Mangel vorzubeugen, und dämpfte die Preise mit Zuschüssen.
Habecks Erklärung zum Ende der Krise ist ein politisches Signal und keine Ankündigung. „Die getroffenen Vorsorgemaßnahmen gelten weiter“, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums der taz. Gerade durch diese Maßnahmen sei ein Mangel verhindert worden. Das gelte etwa für das Gesetz zur Gaseinspeicherung oder die Errichtung von Terminals für die Anlandung von Flüssiggas (LNG). Die Bundesnetzagentur hat im Juni 2022 die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Das werde nicht geändert, sagte der Sprecher.
Mit dieser Einstufung signalisiert die Bundesnetzagentur, die dem Bundeswirtschaftsministerium untersteht, dass weiterhin Gas eingespart werden muss. Sie veröffentlicht täglich einen Bericht zur Lage der Gasversorgung. Dafür werden fünf Indikatoren betrachtet: eine Temperaturprognose, der temperaturbereinigte Gasverbrauch, die Füllstände der Gasspeicher, die Situation in den Nachbarländern und die Beschaffung der Regelenergie. Die Regelenergie gleicht Differenzen von Entnahmen und Einspeisungen aus dem Netz aus. Vier Indikatoren stuft die Bundesnetzagentur als stabil ein, nur der temperaturbereinigte Gasverbrauch gilt als „angespannt“.
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