: Elbe wird grundlos
Kein Entkommen vor der Elbvertiefung
Das war’s dann wohl. Die Elbvertiefung kann beginnen, ab März buddeln voraussichtlich die weltgrößten Schwimmbagger der Bundeswasserstraße, die früher mal ein Fluss war, den Boden unter den Mega-Containerfrachtern weg. Die Hamburger Umweltverbände BUND, Nabu und WWF wollen zwar den Rechtsweg gegen die Baggerpläne weiter verfolgen, aber einen gerichtlichen Baustopp zu erwirken, versuchen sie mangels Erfolgsaussichten gar nicht erst.
Das bedeutet für Hamburg und den Bund, dass sie nach 17 Jahren Planung, zwei wieder zurückgezogenen Planbeschlüssen, drei Planergänzungsverfahren und einem zweijährigen Baustopp nun die „Fahrrinnenanpassung“ der Unterelbe, wie das Projekt offiziell heißt, umsetzen können.
Die Elbe soll zwischen Nordsee und Hamburger Hafen über rund 120 Kilometer Länge auf etwa 19 Meter unter Normalnull (NN) vertieft und stellenweise verbreitert werden. Ziel ist, dass die Riesencontainerfrachter der neuesten Generation – 400 Meter lang, mehr als 60 Meter breit – mit einem Tiefgang von 13,5 Metern den Hafen jederzeit anlaufen können, bei Hochwasser auch mit 14,5 Metern. Die Baukosten werden mindestens 760 Millionen Euro betragen, wahrscheinlich deutlich mehr.
Im Februar 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht auf Klage der Umweltverbände die zweite Planergänzung für „rechtswidrig und nicht vollziehbar“ erklärt und nachhaltigen Schutz für den weltweit nur an der Unterelbe lebenden und streng geschützten Schierlings-Wasserfenchel gefordert. Dem will Hamburg nun auf der Billwerder Elbinsel eine neue Heimat schaffen.
Zwar haben die Umweltschützer weiterhin massive Zweifel am Gelingen dieses Vorhabens, rechtlich seien ihre Möglichkeiten aber arg begrenzt, räumen BUND und Nabu ein. Eine Entscheidung über ihre Klage wird vermutlich erst nach Beendigung der Elbvertiefung ergehen – und sollten die Umweltverbände nachträglich doch noch Recht bekommen, wird eines gewiss nicht passieren: Dass die Elbe wieder zugeschüttet wird.
Dennoch müssen die Umweltschützer sich nicht zu sehr grämen: Sie haben substanzielle Verbesserungen für die Ökologie der Elbe erreicht, sie haben wegweisende Klarstellungen im europäischen Umweltrecht erfochten. Politiker und Wirtschaftsbosse können künftig nicht mehr im Hinterzimmer ausgeheckte Pläne wider die Natur locker durchziehen. Allein deshalb haben sich 17 Jahre Widerstand gegen die Baggerfraktion gelohnt.
Sven-Michael Veit
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