Abschiebungen in Europa: Menschen weg, Menschen her

Die Dublin-Regeln werden wieder strikter angewendet, Flüchtlinge in ihr Erst-Aufnahmeland überstellt. Nach Deutschland kommen mehr Menschen als gehen müssen.

Besonders Schweden schickt vermehrt Flüchtlinge nach Deutschland zurück Foto: dpa

Berlin rtr/afp | Nach den großen Flüchtlingsbewegungen 2015 wenden die EU-Staaten seit Jahresbeginn die Dublin-Regeln wieder strikter an. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag hat Deutschland bei der Rückübersendung von Flüchtlingen in andere Staaten des europäischen Schengen-Raums dabei im ersten Halbjahr mehr als dreimal so viele Flüchtlinge aufgenommen wie abgegeben.

So sandten andere europäische Länder 6.657 Personen nach Deutschland zurück, weil sie hierzulande bereits als Flüchtlinge oder Asylbewerber registriert worden waren. Deutsche Behörden überwiesen in den ersten sechs Monaten ihrerseits mit derselben Begründung 1.758 Personen an andere Schengen-Staaten.

Die sogenannte Dublin-Regel sieht vor, dass die Asylverfahren in dem Land des Schengen-Raums abgewickelt werden müssen, in denen die Schutzsuchenden zuerst registriert wurden.

Die meisten Personen (2.200) bekam Deutschland aus Schweden zurücküberwiesen. Aus der Schweiz kamen 961, aus den Niederlanden 803, aus Finnland 536 und aus Norwegen 520. Deutschland selbst überwies 521 Flüchtlinge nach Italien, 311 nach Polen, 165 nach Ungarn, 143 nach Spanien und 122 nach Frankreich.

Lange Dauer – komplexe Verfahren

Ungeachtet der politischen Bemühungen zur Beschleunigung von Asylverfahren dauert die Bearbeitung der Anträge einem Bericht zufolge immer länger. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) würden Anträge derzeit im Durchschnitt erst nach 6,6 Monaten entschieden, berichtete die Bild (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben der Behörde. Ende 2015 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von der Antragstellung bis zur Entscheidung bei 5,2 Monaten, Ende Mai waren es 6,3 Monate.

Ursprünglich hatte Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise das Ziel ausgegeben, die durchschnittliche Bearbeitungsdauer 2016 auf drei Monate zu senken. Eine Behördensprecherin sagte gegenüber Bild, bei Neuanträgen arbeite das Bamf inzwischen deutlich schneller. Die durchschnittliche Verfahrensdauer für Anträge, die in den vergangenen zwölf Monaten gestellt wurden, liege bei 3,8 Monaten.

Den Gesamtanstieg der Verfahrensdauer erklärte die Sprecherin damit, dass nach der Aufstockung des Personals beim Bamf nun die komplexeren Altfälle bearbeitet würden, die mehr Zeit in Anspruch nähmen. Zudem sei die Zahl der Anträge gestiegen – von 365.000 anhängigen Verfahren Ende 2015 auf aktuell rund 500.000.

Comments

[Jens Frisch]

Logik?!

 

"Die Dublin-Regeln werden wieder strikter angewendet, Flüchtlinge in ihr Erst-Aufnahmeland überstellt. Nach Deutschland kommen mehr Menschen als gehen müssen."

 

Da die BRD kein Mittelmeeranreiner ist, KANN Dublin II gar nicht "strikter angewendet" werden, denn ansonsten gäbe es nicht einen einzigen Flüchtling hier.

[christine rölke-sommer]

@Jens Frisch:

doch.

allerdings gehört zur strikten anwendung der regeln die genauso strikte anwendung der dazu ergangenen rechtsprechung.

[mowgli]

Wer keine Arbeit hat, der macht sich welche. Er wäre ja sonst überflüssig.

 

Das dumme Hin-und-Her-Geschiebe kann noch ne Weile weiter gehen. Menschen sind schließlich keine Immobilien. Wer sich vom Mittelmeer oder von der Sahara nicht hat aufhalten lassen, der nimmt europäische Beamten wahrscheinlich nicht ganz so ernst, wie die sich selber nehmen. So lange man die Leute also nicht in stacheldrahtumzäunte und von scharfen Hunden und noch schärferen Schwarze-Westen-Trägern bewachte Areale steckt, werden die europa-internen Wanderungen weiter gehen, schätze ich. Aber was soll's? Der Weg will schließlich Leute haben.