taz talk zur Berlin-Wahl: Von der Kunst, optimistisch zu bleiben

Verschärfter Kulturkampf von rechts, kein Geld in den Kassen – und trotzdem Hoffnung. Dies war der Tenor beim taz talk Kulturpolitik vor der Wahl.

War beim taz talk zu Kultur zwar nicht dabei, aber dort stark in der Kritik: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer

Foto: Martin Schutt/dpa

Ist das Kultur – oder kann das weg?“ war der taz talk überschrieben. Zur Debatte über Spielräume in der Kulturpolitik angesichts von Haushaltslöchern waren der grüne Kulturpolitiker (und frühere Finanzsenator) Daniel Wesener sowie Wibke Behrens aus dem Vorstand der Berliner Kulturkonferenz (und SPD-Mitglied) in die Kreuzberger taz-Kantine eingeladen. Doch der Schock über den Wahlausgang am Sonntag in Sachsen-Anhalt war einen Abend später sowohl auf der Bühne als auch beim Publikum noch zu spüren. Und so wollten die Moderatoren – die taz-Berlin-Redakteure Susanne Messmer und Andreas Hergeth – zunächst von ihren Gästen wissen, wie die demokratischen Parteien auf die nun mutmaßlich zunehmende Einflussnahme von ganz rechts auf die Kulturpolitik reagieren sollten.

Wesener und Behrens waren sich in der ernüchternden Diagnose einig: zum einen darin, dass die AfD den „Kulturkampf von rechts“ schon lange als wichtig erkannt habe, weil sie darüber den gesellschaftlichen Resonanzraum in ihrem (reaktionären) Sinne beeinflussen könne. Zum anderen, dass die CDU die Situation in letzter Zeit verschärft habe, indem nun auch sie – zumindest manche aus der Partei – Errungenschaften wie das Prinzip der Staatsferne in der Kulturförderung oder Vergabeverfahren durch Fachleute in Jurys zunehmend infrage stellt.

Behrens hob hier vor allem auf das Vorgehen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in Sachen Buchhandelspreis ab, wo er sich mit der Nichtpreisvergabe an drei linke Buchläden über das Votum einer unabhängigen Jury hinwegsetzte. Wesener sprach dazu die CDU-Fördergeldaffäre an. Dabei hatten zwei Landesparlamentarier der Partei – keine Hinterbänkler, sondern der Haushaltsexperte Christian Goiny und Fraktionschef Dirk Stettner – an Verwaltung und Fachjury vorbei Fördergelder für ihnen genehme Projekte vergeben.

Dies seien auch keine Einzelfälle mehr, sagte Grünen-Politiker Wesener, er sehe inzwischen einen „Generalangriff“ auf die Demokratie. Bei dem gehe es Rechtsextremen und zunehmend auch Konservativen darum, „Kultur auf Linie zu bringen“, „das Silencing von Menschen, das Schließen von Räumen“, die einem politisch nicht passen.

Wirtschaftlicher Nutzen von Kultur

Hoffnung setzten beide Gäste in eine mögliche Ablösung der CDU nach der Wahl. Mit ihrem Wunsch nach einem Kultursenator, „der sich vor, hinter und neben die Kultur stellt“, anders als der zwischenzeitliche Senator Joe Chiallo es getan habe, erntete Behrens den wohl kräftigsten Applaus des Abends. Auf die Frage der Moderatoren, woher denn genug Geld für Kultur kommen könnte, verwiesen sowohl Wesener als auch Behrens auf den wirtschaftlichen Nutzen von (staatlich geförderter) Kultur, den eine kürzlich vorgestellte Studie konkret beziffert hatte: Danach bringt jeder in Kultur investierte Euro das Dreieinhalbfache zurück in die Hauptstadt.

In Hamburg habe man dies erkannt, sagte Wesener – und meinte damit die dortige Erhöhung des Kulturetats im vorigen Jahr. „Die wollen Kulturstadt sein und Möglichkeiten und Orte schaffen.“ Ob man in Berlin auch so weit ist, muss sich nach der Wahl zeigen.