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Wissings Pläne zur Bahn-SanierungFeine Versprechungen

Nanja Boenisch
Kommentar von Nanja Boenisch

Verkehrsminister Wissing sieht sich in der Verantwortung für den Bahnverkehr. Der Sanierungsplan soll aber vom Bahnvorstand kommen.

Will keine Strecken streichen: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Foto: Andreas Arnold/dpa

A ls der Bundesverkehrsminister „Anpassungen im wirtschaftlichen und organisatorischen Bereich“ der Deutschen Bahn angekündigt hat, weckte er bei vielen die Erwartung auf einen großen Wurf. Würde es jetzt dem Vorstand an den Kragen gehen? Würde Volker Wissing folgenschwere Maßnahmen, wie Stellenabbau und Streckenstreichungen, vorantreiben, um das krisengeplagte Staatsunternehmen wieder in die schwarzen Zahlen zu treiben?

Der ganz große Wurf blieb schließlich aus. Wissing räumte ein, dass der Bund als DB-Eigentümer für eine zuverlässige Bahn zu sorgen habe, und präsentierte sieben Handlungsfelder, in denen die Bahn besser werden müsse. Zum Beispiel, dass die Züge kurzfristig pünktlicher kommen sollen, gerade im Fernverkehr. Wie genau das passieren soll, ließ er allerdings offen. Die entsprechenden Antworten werde der Bahnkonzern liefern – in einem großangelegten Sanierungskonzept.

Somit präsentierte sich Wissing einerseits als verantwortungsvoller Eigentümer, der sein Unternehmen in die Pflicht nimmt. Andererseits bleibt er unkonkret und schiebt die Verantwortung für die Sanierung, für genaue Ziele und den Weg dahin dem Bahnvorstand zu. Und der hat sich in der Vergangenheit nicht gerade als sonderlich vertrauenswürdig gezeigt, dass er seine Ziele an den Bedürfnissen der Bahn­kun­d:in­nen ausrichtet.

Immerhin hat der FDPler explizit anerkannt, dass er als Minister mitverantwortlich für zuverlässigen Schienenverkehr ist. Er versprach, die DB zu kontrollieren. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Tatsächlich ließen viele seiner Vorgänger das Management aber einfach werkeln.

Außerdem erteilte er Spekulationen über eine eventuelle Streckenstreichung bei der Bahn eine klare Absage. Wissing unterstrich sogar: Der Konzern müsse dem Gemeinwohl dienen, deshalb dürften keine Verbindungen geopfert werden. Das ist gut und wirklich wichtig. Bleibt zu hoffen, dass er Wort hält, wenn es an das konkrete Konzept der DB geht.

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Nanja Boenisch
Redakteurin
Schreibt im Ressort Wirtschaft und Umwelt über Mobilität und Verkehrswende.
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27 Kommentare

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    Die Moderation

  • Teil 2.



    Für Arzttermine Kleinbusse, Ruftaxen.



    Kinder, die schwimmen können, können meist auch radeln. In den Niederlanden etwa ist das Elterntaxi eine Seltenheit, da alle radeln. Parallel könnten wir die Schwimmbäder aus der Brandt-Zeit auch mal wieder instandsetzen, dass die Wege wieder kürzer werden. Gegenfinanzierung: Pendlerzuschuss abschaffen und weniger Asphalt legen.



    Zu Umweltkosten noch z.B.



    www.umweltbundesam...osten-des-verkehrs

  • Verkehrsminister Wissing sieht sich in der Verantwortung für den Bahnverkehr. Der Sanierungsplan soll aber vom Bahnvorstand kommen.



    ---



    Klar, er macht alles zur "Chefsache"! Und wenn die "Untergebenen" nicht "spuren" sind de DIE gewesen!



    Brücken, Bahn, ÖPNV allgemein.



    Ist mMn. schon sehr deutlich, dass es bei den "Liberalen" jetzt nicht mehr um die 5%, sondern um eine "standesgemäße Anschlussverwendung zu gehen scheint!"



    Btw. Mal ein Tipp dafür:



    "Früh genug Kontakte & verbindliche Absprachen machen, denn wenn erst einmal in Massen "arbeitslose MdB's" auf dem Markt drängen, wird es eng!" :-(

  • Wenn ich es richtig verstehe, hat Wissing jetzt folgendes befohlen: Löst alle Probleme, die ihr seit 20 Jahren nicht gebacken kriegt, aber das bitte unter einem Sparprogramm mit weniger Geld. Und ich will alle 3 Monate eine Bestätigung, dass ich nicht schuld bin.



    Ein klassischer FDP-Wissing. Problemlösung par ordre-de-Mufti.



    Er will abtreten mit der Entschuldigung "Aber ich hab denen doch gesagt, dass die Züge pünktlich sein müssen..."

    • @Monomi:

      "Ein klassischer FDP-Wissing. Problemlösung par ordre-de-Mufti."

      Ein Beispiel aus dem Lehrbuch, wie man sich mit einer einzigen Wortmeldung endgültig zur Lame Duck machen kann.

      Die Wirtschaftlichkeit soll besser werden - aber gleichzeitig keine Züge gestrichen werden und eine Reserve aufgebaut, die man nur in Ausnahmefällen (Extremwetterlagen) braucht.

      Bis 2027 soll alles besser werden, obwohl

      - die durchschnittliche Genehmigungsdauer beim Eisenbahnbundesamt (Verantwortung bei Wissing und nicht beim DB Vorstand) 36 Monate dauert.

      - mehr Baustellen bedeuten, dass der Betrieb noch stärker behindert wird

      - das Finanzierungsgeschacher in der Politik dazu führt, dass die Bauindustrie gerade keine millionenteuren Gleisbaumaschinen beschaffen (Lieferzeit > 1 Jahr) und auch kein Personal einstellen. Weswegen im Moment bei 10 Ausschreibungen der Bahn mindestens 3 mal kein einziges Angebot abgegeben wird.

      Was haben wir gestern beim VDEI-Treffen gelacht 🤣😂



      Ernst nehmen kann das jedenfalls mal wieder keiner, der beruflich mit Bahn zu tun hat. Aber der Schirmherr der deutschen Eisenbahnpolitik ist ja eh schon Heinrich Böll... "Es muss etwas geschehen!" 🙃

  • Ein Jahr hat er noch bis zu seinem unfreiwilligen Politikende. Er kann ja wieder Richter werden.



    Soll das Urteil über seine Jahre positiv ausfallen, sollte Wissing jetzt noch die dringend nötige Verkehrswende einleiten:



    Auto & Flug kleinschrumpfen, Zuschüsse stoppen.



    Bahn, Bus, Rad und Fuß hingegen fördern. Das wird immer noch geraume Zeit dauern.

    • @Janix:

      Die einzigen die wirklich dankbar wären, wären die AFDler. Eine bessere Unterstützung als von Ihnen gewünscht kann man denen gar nicht geben.

      Sie verkennen einfach das Millionen von Menschen auf Ihr Auto angewiesen sind und ebenso auf jeden Cent. Naja, Sie sind in guter Gesellschaft. Auch viele Politiker glauben dass jeder in Deutschland nur Kuchen isst und ein bißchen Belastungen den unteren Schichten nicht schadet.

      • @Hitchhiker:

        Und was ist mit denen, die nicht aufs Auto angewiesen sind und aus Bequemlichkeit jeden Meter damit fahren, selbst in gut mit Öpnv ausgestatteten (Groß-) Städten?

        • @Senza Parole:

          Die gibt's leider auch. Und jetzt?

          Sollen wir das bürgergeldschema fahren, weil ein paar tausend es ausnutzen bestrafen wir den großen Rest?

          Argumentation auf FDP Niveau, sorry.

      • @Hitchhiker:

        Nö, das Umsteuern wird eine Aufgabe.

        Aber wenn Millionen "ein Auto brauchen", dann haben wir doch beim Infrastrukturaufbau in unserem reichen Land etwas ganz massiv falschgemacht seit 1933.



        Autos haben bekanntlich die Reicheren im Schnitt. Das muss nicht mehr bezuschusst werden. Das Geld direkt an die Ärmeren.

        • @Janix:

          Ich frag mich manchmal wo sie ihre Zahlen her haben bzw. Was sie daraus ableiten. Auch ich bin gegen die Vermögenskonzentration, die unfaire Besteuerung von Reichen und so weiter... Aber was hilft es Millionen von Menschen zu schaden nur, dass ein paar Leute weniger haben, was sie wahrscheinlich noch nicht mal merken?

          Im Schnitt mag das mit dem Autos stimmen aber ich war gerade auf meinem Balkon in einer Gegend wo die Wohnungsgesellschaft die meisten Gebäude besitzt. Da stehen recht viele Autos, die meisten scheinen eins zu haben. Meist um zur Arbeit zu kommen. Was ich hier selten sehe sind Millionenäre die einsteigen in diese Karren.

          Ich bin mein Leben lang, trotz Führerschein, noch nie Autobesitzer gewesen und sehe auch den Sinn darin nicht. Aber hier auf dem Land/Kleinstadt ist ein Auto notwendig, wenn man nicht komplett beschneidet auf seine Umgebung sein will oder man hat wie ich mehr Zeit, dann geht es.

          Vllt können Sie mir ja ein link zu einem öpnv Vorschlag schicken, der berücksichtigt, dass auch Menschen in Ihrer Freizeit in den Wald und verschiedene andere Orte kommen wollen.



          So ich muss zur Uni in die Nachbarstadt mit öpnv (gute Anbindung) 58 Minuten. Mit dem Auto 19.

          • @Hitchhiker:

            PS: natürlich noch der elektronische Daumen und das Handtuch dabei als Tipp ;) - ich las die vier ersten Bände der Trilogie recht frisch mal wieder.

          • @Hitchhiker:

            Quellentipps: Umweltbundesamt, FÖS, Agora Verkehrswende.

            Bezuschussen wir keine Autos. Geben wir jedem ein Mobilitätsbudget, meinetwegen, und jeder entscheidet selbst. Oder ein Deutschland-Ticket.

            Ich kenne aus eigener Erfahrung, wenn der Zahnarzt/der Bahnhof/ die Bibliothek entweder 14 oder 15km mit dem Rad oder Bus entfernt ist. Es ging.



            Ich habe auch einen Verwandten, wo der Bus ein- bis zweimal am Tage fährt.



            (Aber ich halte Ihnen die Wette, dass ich an jeden Ort Deutschlands mit Bahn, Rad und evtl. Fähre/Seilbahn komme. Sie müssten die Kosten tragen, dann mache ich das. Ich verstehe, dass nicht jeder das möchte.)



            Deswegen will ich ja die Ressourcen nicht mehr für Autos ausgegeben sehen, sondern für eine Infrastruktur in der Breite.



            Dann können die Menschen in der Zeit Zeitung lesen, miteinander reden, schlafen, ein Buch schmökern oder auf dem Radweg ihren Frühsport machen.

            • @Janix:

              Kein Problem. ich komme mit Bahn und Rad überall hin. Von der Türkei nach Deutschland mit dem Bus. Von Süddeutschland mit Bus, Bahn, Fähre und trampen bis hoch zum nordkapp und zurück über Finnland, Estland usw.

              Weil sie das können,bedeutet das halt nicht jeder kann es. Ich freue mich für Sie ernsthaft . Es gibt aber auch Menschen die dazu nicht in der Lage sind. Ich würde mir ein öpnv wünschen der für die Menschen akzeptabele Bedingungen schafft, nur ein wirklich durchdachtes Konzept ist mir bis jetzt nicht untergekommen, welches verschiedene lebensbedingungen berücksichtigt.

              Sie und ich haben vllt die nötige Zeit und den Willen dazu. Ich für mich kann behaupten ich bin mir dem Privileg bewusst, dass ich das kann.Ich hab nicht jede Woche einen Arzttermin in einer anderen Stadt. Keine 30 Kilometer zur Arbeit oder Kinder die ich ins Schwimmbad bringe.Ich mag ihre Intension, die Teile ich, nur unsere Wege diese zu erreichen und was wir bzw Menschen dafür opfern sollen unterscheidet sich. Bei Quellen wären Stichworte zum Titel nett. falls sie ein überzeugendes Konzept haben, ich lese es gerne. Mit fehlt derzeit die Vorstellung dazu. Und die Auto Studie mit den reichen wäre spannend.

              • @Hitchhiker:

                Wir sind nicht wirklich auseinander. Deswegen dränge ich darauf, dass alle in Deutschland zu ihrem Amt, Arzt und Supermarkt mit ÖPNV kommen können sollen, auch ohne Spaß an 20 km Radeln.

                Zu Verkehr & wer die Autos hat. Es gibt hierzu Verschiedenes, was in Artikeln immer wieder erwähnt wurde.



                Gefunden, Stadt: "Die Auswertung der Pkw-Besitzquote im Vergleich zur sozio-ökonomischen Lage in Berlin zeigt auf, dass sozio-ökonomisch bessergestellte Menschen überdurchschnittlich von geringen Kosten für den Autoverkehr profitieren, während mehr als Dreiviertel der Menschen mit niedriger und sehr niedriger sozio-ökonomischer Lage kein Auto besitzen und entsprechend nicht von den derzeitigen geringen Kosten des Autoverkehrs profitieren. Gleichzeitig ist gerade diese Gruppe überproportional von den negativen Effekten des Autoverkehrs betroffen."



                www.experi-forschu...-okonomische-lage/



                Und ja, auf dem Land spart sich der Arme die Butter vom Knäckebrot, um sich eine Rostlaube zu erstehen, weil er sonst gefühlt nicht wegkommt, da ist es teils anders. Die Reichen dort haben aber nicht nur eins.

  • "Immerhin hat der FDPler explizit anerkannt, dass er als Minister mitverantwortlich für zuverlässigen Schienenverkehr ist. Er versprach, die DB zu kontrollieren. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein."



    Ein echter Fortschritt gegenüber der Union, die das Ministerium mit "Spitzen-Fehlbesetzungen" in Misskredit gebracht hat.



    ❗2021 bei sueddeutsche.de



    "Die Priorität Straße blieb unter den seit 2009 amtierenden CSU-Verkehrsministern Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer unverändert. Die Minister hätten die Infrastruktur der Bahn über mehr als zehn Jahre "fahrlässig auf Verschleiß gefahren", urteilen die finanz- und bahnpolitischen Sprecher der Grünen, Sven-Christian Kindler und Matthias Gastel.



    Selbst das klamme Italien steckt pro Einwohner mehr Geld in das Schienennetz als Deutschland."



    Die Insuffizienz im System unter den Genannten baden BahnkundInnen und spätere Generationen aus, "christlich sozial" ist das, vom Wirkungsgrad her gesehen, nicht.

  • Natürlich gibt der Eigentümer Wissing die Ziele vor und die Geschäftsführung muss das umsetzen.



    Das ist doch in anderen Unternehmen auch so....

    Allerdings glaube ich persönlich nicht, dass die Bahn so einfach reformiert werden kann.



    Leider verstehen sich viele Bahner als Selbstzweck. Man fährt halt und der Kunde darf gern mitkommen, aber man fährt halt auch ohne ihn.



    Zudem ist man in vielen Bereichen Jahrzehnte oder au h ein Jahrhundert hinter der Zeit.



    Zu besichtigen bei eingleisigen Dieselstrecken in Bayern zum Beispiel.



    Aber auch sonst werden im Jahr 2024 Befehle vom Fahrdienstleiter dem Lokführer diktiert...



    Baustellen entstehen auf Umleitern für andere Sperrungen, ICE fahren von Basel nach Hamburg aber sind schon in Mannheim hoffnungslos verspätet.



    Die Bahn ist in meinen Augen nicht reformierbar, unabhängig vom notwendigen Geld.

    • @Tz-B:

      Nicht reformierbar - kann nicht sein. Das hieße: Wir geben Schienenverkehr auf. Es gibt die Option, sämtliche Schienenverkehre einzustellen einfach nicht: Mit den Schienennetzen muss man IRGENDWAS machen. Sonst ist das ein Immobilienkonzern mit auf Länge verlegtem Metallschrott, von dem ihm täglich ein bisschen geklaut wird.



      Es wäre so, als spräche man auf einem havarierten Schiff im Sturm: Ja-nee, Schifffahren können wir halt nicht, Wetter ist schlecht, Rettungsboote hamwernich, gehnwerhalt unter.



      Das ist vielleicht der Punkt, an dem man vom Durchhaltevermögen einiger Flüchtlinge etwas lernen kann...



      Es braucht nicht nur fachlich Erstligataugliche Führungsmannschaft, sondern die müssen auch noch kommunikativ charismatisch ausgestattet sein.

      • @Monomi:

        "Es braucht nicht nur fachlich Erstligataugliche Führungsmannschaft, sondern die müssen auch noch kommunikativ charismatisch ausgestattet sein."

        Nur wird man solche Leute nicht bekommen, nachdem man bereits in die vierte Liga abgestiegen ist und Präsident und Schatzmeister gerade wieder darüber diskutieren, das Budget für den Rasen zu schonen und deswegen auf dem Aschenplatz trainiert werden muss.

        Da haben Politik und Öffentlichkeit in Deutschland leider ein massives Erkenntnisdefizit und entsprechend unrealistische Erwartungen an schnelle Verbesserungen...

  • Diese Misere ist jahrzehnte alt - und ausgerechnet jetzt tönt Wissing rum.

    Er hat ja wohl mehr als genug Zeit gehabt.

  • Der Sanierungsplan soll aber vom Bahnvorstand kommen. - das ist den Bock zum Gärtner zu machen. Denn wer hat den das alles angerichtet, doch nicht die Mitarbeiter vor Ort sondern die Führung, von Mehdorn bis Lutz. Satte Boni kassieren dafür, dass es nicht noch schlechter wird, in die sollen nun Lösungen präsentieren. Herr Wissing, das ist ein sehr sehr schlechter Witz

  • Man schaue sich einmal (z.B. via Wikipedia) den beruflichen Werdegang der Mitglieder des Bahnvorstandes an. Ebenso die Gehälter.



    Dann wundert einen nichts mehr.

    Wikipedia zu Richard Lutz



    "Die Vergütung des Bahnvorstandes, insbesondere die von Lutz, erfuhr 2023 ein großes Medienecho.[26] Lutz erhielt 2022 eine feste Vergütung von 0,968 Millionen Euro und eine variable Vergütung von 1,261 Millionen Euro.[27] Zwar seien die Ziele für „Pünktlichkeit“ und „Kundenzufriedenheit“ verfehlt worden, jedoch diese mit erfüllten und übererfüllten Zielen verrechnet worden"

    Würde mich mit Herzblut fuer die Sanierung der Bahn kämpfen, würde ich mir selbst nicht 0,9 Millionen Euro Jahresgehalt gönnen

    • @Werner2:

      "Würde mich mit Herzblut fuer die Sanierung der Bahn kämpfen, würde ich mir selbst nicht 0,9 Millionen Euro Jahresgehalt gönnen."

      Solange die Politik so tut, als hätte sie nichts damit zu tun, was bei der Bahn passiert, es aber gleichzeitig trotzdem schafft an einigen Stellen detaillierte Vorgaben zu setzen, ist Herzblut für die Bahn kämpfen ist für einen Nicht-Verkehrsminister seit 50 Jahren so sinnvoll wie mit dem Kopf gegen die Wand zu rennen.

      Vom in den Bundeshaushalt abzuführenden Gewinn bis zur Anzahl der einzustellenden ehemaligen Zeitsoldaten (da gibt es seit 10 Jahren einen Vertrag zwischen DB und Bundeswehr, der offiziell nichts anderes regelt, als dass sich Zeitsoldaten zum Ende ihrer Dienstzeit bei der DB bewerben können - was auch ohne diesen Vertrag ginge) schaffen es die Regierungen dann seltsamerweise doch, einzugreifen.

      Und deshalb bekommt man als Bahnvorstand auch kein Gehalt für seine Arbeit, sondern Schmerzensgeld dafür, dass man der Watschenmann anstelle der Bundesregierung ist.

      • @FriedrichHecker:

        Ich glaube wirklich, Sie machen Witze oder sind selbst Mitglied des Bahnvorstandes

        Ich wiederhole die Begründung für die das jährliche (!) Gehalt von über 2 Millionen Euro



        "Zwar seien die Ziele für „Pünktlichkeit“ und „Kundenzufriedenheit“ verfehlt worden, jedoch diese mit erfüllten und übererfüllten Zielen verrechnet worden""

        Wo ist diese Berechtigung für diese übererfüllte Zielen?

        • @Werner2:

          "Ich glaube wirklich, Sie machen Witze oder sind selbst Mitglied des Bahnvorstandes"

          Ich arbeite seit 35 Jahren im System Schiene - mittlerweile als Selbstständiger - und war in meiner Zeit als Angestellter eines Lieferanten und Dienstleisters der DB auch berufspolitisch im VDEI tätig. Letzteres hat mir manchmal mehr Einblick in die Verkehrspolitik gewährt als mir lieb war.

          "Ich wiederhole die Begründung für die das jährliche (!) Gehalt von über 2 Millionen Euro"

          Ganz einfach: für weniger bekommen Sie nur politische Versorgungsfälle à la Pofalla. Und das schon seit 50 Jahren. Kleiner Lesetipp hierzu:



          www.drehscheibe-on...00078#msg-10900078

          Was der Kollege nicht schreibt, aber per Internetrecherche herauszufinden ist: Das ist der (um die Namen der handelnden Personen bereinigte) Schlußabsatz eines Artikels aus dem Spiegel, Nummer 7 des Jahres 1974, also von vor ziemlich genau fünfzig Jahren. Da ist der Karren noch bei weitem nicht so tief im Dreck gesteckt wie heute.

          • @FriedrichHecker:

            Lieber FriedrichHecker

            merci! Solche wirklichen Insiderinfos sind Gold wert!

            Auch wenn ich weiterhin nicht mit allem bei Ihnen übereinstimme.



            Für ein anständiges, verhältnismäßiges Gehalt sollte man doch so manchen Systemanalytiker oder Manager bekommen. Und ich denke, mancher Pensionär mit Managmenterfahrung würde diesen Posten sogar aus rein idealistischen Gründen für einen Euro pro Jahr machen.

            Was wären in Ihren Augen die wichtigsten Merkmale, die man für solch einen Posten mitbringen muss? Konkretes Bahn Insider Wissen, Systemanalytik, klassisches Mgmnt, oder ...?

            • @Werner2:

              Der nächste (Übergangs)Vorstand braucht Charakter und Mumm. Und dann einfach mal genauso öffentlichkeitswirksam auf so etwas wie das 7-Punkte-Programm zu antworten:

              Laut Punkt 3 Ihres Programms sollen wir verstärkt externe Unternehmen einbinden. Um die von Ihnen genannten Ziele bis zum von Ihnen genannten Termin 2027 erreichen zu können, müssen Unternehmen branchenweit im nächsten Jahr neunstellige Beträge investieren. Also muss für diese Unternehmen bis Freitag 13. Dezember Investitionssicherheit geschaffen werden.

              Laut Punkt 6 Ihres Programms soll die Wirtschaftlichkeit im Betrieb erhöht werden. Gleichzeitig haben Sie gegenüber der Öffentlichkeit betont, dass eigentlich keine - auch unwirtschaftlichen - Züge gestrichen werden sollen. Ich bitte um Präzisierung seitens der Bundesregierung als Vertreter des Eigentümers, wie dieser Zielkonflikt gehandhabt werden soll, die Antwort haben wir für den 13.12. vorgemerkt.



              ....

              Und so die ganzen Hausaufgaben für die Verkehrspolitik durch - mit der vollen Bereitschaft, am 16.12. vor die versammelte Presse zu treten und zu verkünden, dass der Bahnvorstand geschlossen zurücktritt, weil wesentliche Arbeitsvoraussetzungen einfach fehlen.