Waffenembargo

Immer wieder haben die USA Rüstungslieferungen an die Huthis im Jemen abgefangen. Laut UN-Sicherheitsrat stammten sie offenbar aus Iran.

10.1.2022

Die Türkei verhindert die Durchsuchung eines Frachters für Libyen durch die Bundeswehr. Wenig überraschend, denn das Waffenembargo ist keins.

23.11.2020

Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China.

15.8.2020

Einsatz für rund 250 deutsche MarinesoldatInnen: Auf der Fregatte „Hamburg“ sollen sie vor Libyen die Einhaltung des UN-Waffenembargos überwachen.

28.7.2020

Trotz Coronakrise hält der Krieg in Libyen an. An einer EU-Mission, um ein Waffenembargo durchzusetzen, soll sich nun auch die Bundeswehr beteiligen.

22.4.2020

Auch nach der Berliner Konferenz wird gekämpft, das Waffenembargo wird gebrochen. UN-Experten haben verdächtige Flugbewegungen registriert.

28.1.2020

Die Linkspartei-Parlamentarierin Sevim Dağdelen bewertet das Berliner Treffen als Erfolg. Aber sie sieht noch etliche ungeklärte Probleme.

21.1.2020

Der UN-Sicherheitsrat lockert das Waffenembargo gegen die Zentralafrikanische Republik. Der Präsident wollte das, unterstützt von Paris und Moskau.

16.9.2019

Die Helfergebühren sind reine Abzocke. Doch die UN könnten Finanzsanktionen gegen die Regierung erlassen, um gegen den Hunger vorzugehen.

9.3.2017

Zu wenige Ja-Stimmen: Ein Vorstoß, gegen Südsudan ein Waffenembargo und gezielte Sanktionen zu verhängen, scheitert im UN-Sicherheitsrat.

23.12.2016

Mehrere EU-Staaten liefern weiterhin Waffen nach Ägypten, obwohl ein Exportverbot besteht. Auch Deutschland ist laut Amnesty International darunter.

25.5.2016

Die EU und die USA wollen Waffen nach Libyen liefern. Damit soll die neue Einheitsregierung unterstützt werden. UN-Beobachter sind skeptisch.

17.5.2016

Wenn Rebellen eine rechtmäßige Regierung angreifen, sollten die Vereinten Nationen vereint sein. Aber so einfach liegen die Dinge oft nicht, auch nicht im Fall Jemen.

14.4.2015

Das Letzte, was Libyen derzeit braucht, sind mehr Waffen. Das Land ist voller Kriegsgerät aus dem Arsenal der Gaddafi-Armee.

19.2.2015

Die EU-Außenminister heben das Waffenembargo gegen Syrien auf und machen den Weg für Rüstungslieferungen an die Rebellen frei. Würde damit Leid gelindert werden?

28.5.2013

Österreich verweigert sich der Aufhebung des Waffenembargos gegen Syrien, Briten und Franzosen sind dafür. Jedes EU-Land soll nun selbst entscheiden.

28.5.2013

Bei Gefechten in Al-Kusair stirbt eine Journalistin. Die EU-Länder beraten derweil über eine Lockerung des Waffenembargos zugunsten der Rebellen.

27.5.2013

Die englische und französische Regierung wollen die Rebellen unterstützen. In Deutschland zögert man noch. Eine EU-Entscheidung wurde vertagt.

15.3.2013

Auf UN-Ebene gibt es kein Waffenembargo, weil Russland das nicht will. So kann der syrische Diktator ungehindert weiter aufrüsten.

15.3.2013