Wählerschwund bei der CDU: Uwe Feiler und die Verlorenen
Der CDU-Politiker zieht wieder in den Bundestag ein. Doch viele, die mal für ihn gestimmt haben, sind nun zur AfD abgewandert. Wie konnte das passieren?
Uwe Feiler ist weg. Gleich am Montag nach der Wahl war das Plakat verschwunden. Wochenlang hatte der Brandenburger CDU-Abgeordnete – Wahlslogan „Gut. Besser. Feiler.“ – von der Laterne in meinen Garten gelächelt. Dann war er weg.
An diesem Dienstag taucht Uwe Feiler wieder auf. Im Reichstagsgebäude konstituiert sich der 19. Deutsche Bundestag. Es wird anders sein als vor vier Jahren. Nicht nur, weil Feiler kein Parlamentsneuling mehr ist; es ist seine zweite Wahlperiode. Anders wird es vor allem sein, weil diesmal die AfD dabei ist. 92 Männer und Frauen, deren Parteivorsitzender Alexander Gauland am Wahlabend erklärt hatte, die nächste Bundesregierung solle sich „warm anziehen“. „Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“
Wie viele andere CDU-Abgeordnete hat Uwe Feiler schon im Wahlkampf zu spüren bekommen, wie gut die verächtliche Rhetorik der Rechtspopulisten bei seinen Wählern angekommen ist. 65 seiner früheren Fraktionskollegen haben es diesmal nicht in den Bundestag geschafft. Feiler schon. Aber es war knapp.
Der Abgeordnete Uwe Feiler wird also an diesem Dienstag frühmorgens sein Haus in Spaatz verlassen und sich auf den knapp 100 Kilometer langen Weg nach Berlin machen. Er wird mit seinem Auto durchs Havelland fahren, vorbei an abgeernteten Äckern, um pünktlich um neun Uhr beim Treffen der Brandenburger CDU-Abgeordneten anzukommen. Um zehn folgt die Fraktionssitzung, und um elf ist es schließlich so weit. Die konstituierende Sitzung beginnt. Die Geschäftsordnung wird beschlossen, anschließend der Bundestagspräsident gewählt. Der wird Wolfgang Schäuble heißen. Seine Rede wird mit Spannung erwartet. Welche Worte wird Schäuble, der hochintelligente knurrige Langzeitpolitiker, wählen? Wird er in den Angriffsmodus gehen? Oder schafft er es, einen jener raren Momente herzustellen, die dem hohen Gut der parlamentarischen Demokratie Geltung verschaffen?
Nach seinen Erwartungen gefragt, antwortet Feiler, er hoffe doch sehr, dass diese Sitzung „in gesitteten Bahnen verläuft“. Ein typischer Feiler-Satz ist das. Uwe Feiler ist „mein“ Abgeordneter. Auch wenn ich ihn nicht gewählt habe, vertritt er im Parlament meinen Wahlkreis, die Interessen von mir und einer Viertelmillion weiteren Wahlberechtigten. Feiler könnte froh sein, er hat gewonnen. Aber er ist es nur halb. Er ist von 37,5 auf 29,9 Prozent abgesackt, 11.000 Stimmen hat er an die AfD verloren, deren Kandidat ist mit 18 Prozent eingelaufen. „Fürs Nichtstun und Blöde-Sprüche-Klopfen“, ärgert sich Feiler.
Rackern ohne Ende – und dann sahnen die anderen ab
So wie dem CDU-Politiker Uwe Feiler geht es vielen Abgeordneten von Union und SPD. Seit Jahren und Jahrzehnten machen sie die Wahlkreisarbeit, sind vor Ort, hören den Leuten zu und versuchen mitunter auch dort zu helfen, wo es eigentlich Sache der Kommune wäre, des Kreises oder Bundeslandes. Sie sitzen sich den Hintern platt in Ausschüssen und Gremien, halten Bürgersprechstunden ab, sehen kaum ihre Familie, kennen aber jedes Feuerwehrauto und sämtliche Vereinsvorsitzenden, inklusive Enkeln und Schwippschwägern.
Und wenn Wahlkampf ist, tuckern sie durch die Dörfer, behelligen Wähler an ihren Haustüren, stehen früh um halb sechs Uhr an Pendlerbahnhöfen und sitzen bis nachts auf Wahlpodien vor zehn interessierten Dörflern. Und am Ende wählen die Leute dann die anderen, die ohne Erfahrung, ohne Antworten. In Feilers Wahlkreis ist es so gekommen und in allen anderen auch. Im einst roten Brandenburg ist die AfD nun zweitstärkste Partei, nach der CDU und vor den Sozialdemokraten.
Feiler sagt, er habe im Wahlkampf schon so eine Ahnung gehabt. „Du hast an der Tür geklingelt, dein Sprüchlein gemacht, und dann kam so ein siegessicheres Lächeln. Und dieser Satz: ,Danke, wir haben uns bereits entschieden.' Da wusste ich, die von der AfD können es schaffen.“
Fünf AfDlern – ausschließlich Männern – haben die Brandenburger in den Bundestag verholfen. Die meisten Stimmen holten sie in wirtschaftlich benachteiligten Regionen mit geringem Ausländeranteil und vielen älteren Wahlberechtigten. Im Speckgürtel um Berlin klappte es nicht so gut. Wo die Leute Jobs haben, Infrastruktur, eine gute Gemeinschaft, bleiben sie den Demokraten gewogen.
Ein schwieriger Wahlkreis zwischen Großstadt und Provinz
Feilers Wahlkreis ist beides: Berlin-nah und mancherorts fast menschenleer. Falkensee, Oranienburg sind vitale Umlandstädte. Die Dörfer heißen Börnicke und Friesack, Paulinenaue und Himmelpfort, viele sind von jener Fontane’schen Schönheit und Verlorenheit, die die Sehnsucht der Berliner Wochenendausflügler beflügeln. Doch deren Hingezogenheit kippt gerade in Abgestoßensein. Was stimmt nicht mit den Ostlern?, fragen sich viele. Was ist los mit diesen Brandenburgern? Kann man da überhaupt noch hinfahren?
Feiler hat „noch keine vernünftige Antwort darauf“. Aber klar, man kann, man soll noch nach Brandenburg kommen. Aber die Menschen, sagt er, trauen der Politik nicht mehr. Er erzählt von Leuten, die ihn angepöbelt haben: Ihr trinkt doch nur Sekt und esst Kaviar. „Dann sage ich: Ich trinke nur Bier, und am liebsten esse ich Bockwurst.“
Uwe Feiler, CDU
Das ist zutreffend. Während der gesamten Recherche zu diesem Text werden reichlich Bockwürste gegessen. Und zwar grundsätzlich mit der Hand. Bockwurst und Besteck, das gehört sich einfach nicht für Uwe Feiler.
Manche Wähler sind nicht mehr erreichbar
Einmal ist er beim Haustürwahlkampf vom Regen überrascht worden, erzählt er. Den Kandidaten da weiterzuschicken haben nicht mal die beiden AfD-Wähler in Falkensee übers Herz gebracht. „Wir haben bei denen eine Dreiviertelstunde unterm Carport gestanden und diskutiert“, erzählt Feiler. Danach wusste er: Diese Leute sind Argumenten nicht zugänglich. 301.082 Brandenburgerinnen und Brandenburger haben den Nadelstreifen-Rechten ihre Stimme gegeben. In 77 von 417 Städten und Gemeinden wurde die AfD sogar stärkste Partei.
Es ist nicht so, dass Uwe Feiler eine andere Sprache spräche als die Brandenburger, dass er eine abgehobene Kultur hätte. Der 51 Jahre alte Niedersachse ist Finanzwirt. Seine Familie ist kurz nach der Wende zurück nach Brandenburg gegangen, in das Dorf von Feilers Vater. Im 320-Einwohner-Örtchen Spaatz – Gemeinde Havelaue, Amt Rhinow – hat die Familie eine Landwirtschaft. Sechseinhalb Hektar Acker, dreißig Tonnen Spargel jedes Jahr im späten Frühjahr.
Feilers Frau Gabi führt den Betrieb. „Sie ist die Chefin, ich bin Knecht und Treckerfahrer“, sagt Feiler. Er grinst. Die beiden sind in zweiter Ehe verheiratet, zusammen haben sie ihre Kinder großgezogen. In dem alten Hofhaus am Spaatzer Anger steht an diesem Tag der Erbseneintopf auf dem Herd, im Topf daneben werden gerade die Bockwürste heiß. Zeit zum Reden.
Warum, Herr Feiler, machen Sie, was Sie machen? Sie könnten doch, statt Berufspolitiker zu sein, warm und trocken im Finanzamt sitzen. Feiler guckt, schweigt erst mal. Seine Frau sitzt dabei, sagt: „Die Politik hält meinen Mann am Leben.“
Man muss dazu wissen, dass der Abgeordnete Feiler eigentlich schon zweimal fast gestorben wäre. Vor einigen Jahren hat er versucht, eine Eiche zu fällen. Der Baum stürzte auf ihn herab. Polytrauma, die Ärzte gaben ihm nur drei Prozent Überlebenschance. Doch nach elf Tagen Koma kämpfte er sich doch noch ins Leben zurück. Der Bundestagswahlkampf 2013 war dann mühsam für ihn, er hat es trotzdem gepackt. „Die Partei hat mir Zeit gegeben“, sagt er. Vor zwei Jahren schließlich ist er bei einem Firmenbesuch im Wahlkreis zusammengebrochen. Diagnose: Angiom, ein Blutschwamm im Kopf. Not-OP, Intensivstation, als er wieder zu sich kommt, spricht er den Pfleger mit „Dr. Pofalla“ an.
Politik: „Das ist mein Traumjob.“
Feiler sagt jetzt, all dies habe ihn eben gerade nicht bewogen, den Politikerberuf an den Nagel zu hängen. „Das ist einfach mein Traumjob, ich lebe dafür.“ Dann zählt er auf, was er alles bewegt hat. Geld für den Straßenbau im Wahlkreis hat er lockergemacht, Millionen für die Entschärfung der Weltkriegsbomben, die in Oranienburg im märkischen Sand dämmern. Es sind die Worte von jemandem, der seine Bestimmung gefunden hat. Der aber auch einen Preis dafür zahlt. Und dessen Partei, die CDU, mittlerweile hart von rechts angegangen wird. Von der AfD und ihren Wählern.
Gabi Feiler macht sich Sorgen. Der Ton sei härter geworden, die Verachtung gegenüber Politikern, die Abschätzigkeit nimmt zu. Im Herbst 2015 ist ihr Mann mal vom Spaatzer Kneipentisch aufgestanden und schimpfend nach Hause gekommen. Er konnte das Gejammer nicht mehr hören, irgendwann ist auch mal Feierabend.
2005 ist Gabi Feiler in die Partei ihren Mannes eingetreten. Wegen Merkel. „Ich bin nach wie vor Fan“, sagt sie und erzählt von ihrer Begegnung mit der Parteivorsitzenden. Im Wahlkampf 2013 war das, Merkel trat öffentlich in Oranienburg auf, die Frau des Kandidaten Feiler durfte mit in den VIP-Bereich. „Ich bin nicht so der Drängler“, erinnert sie sich an die Begegnung, „aber sie kam auf mich zu.“
Diesmal, 2017, war Merkel nicht im Wahlkreis 58 unterwegs. Und dort, wo sie auftauchte, wurde sie von Wutbürgern niedergebrüllt. Erst als die CDU-Zentrale Merkels Termine nicht mehr vorher ankündigte, hörten die Leute ihr zu. Die organisierten Störer von AfD und NPD blieben weg. „Ich ziehe definitiv den Hut vor ihr“, sagt Gabi Feiler. Und dass sie in Merkels Lage schon längst hingeschmissen hätte.
Drei Polizeiwagen für den ganzen Kreis
Der Sommer war dann hart. In den neun Wochen bis zum Wahltag war Uwe Feiler ganze zwei Tage zu Hause, Urlaub war erst gar nicht geplant. Im Wahlkampf machte Feiler alles so, wie es die Parteizentrale vorgesehen hatte: ran an die Leute. Aber die Leute mochten nicht so recht. Im Grunde, das ist ihm klar, wollen alle, dass die Politik ihre Probleme löst. Öffentlicher Nahverkehr, Dauerbaustellen, Wohnungseinbrüche, Lehrermangel – bei den meisten Themen sind eigentlich die Kommune oder das Land zuständig.
„Aber den Leuten ist piepe, wer was umsetzt, Hauptsache, es wird gemacht“, sagt Feiler. Und auch wenn manche komische Ansichten haben, diskutiert Feiler weiter. „Die Leute erwarten von einem Politiker, dass er mindestens einen Vorschlag macht“. Aber was für ein Vorschlag sollte das sein, wenn etwa die Polizei im ganzen Havelland nur drei Einsatzwagen hat. Wenn Einbruchsopfer ihm erzählen, die Spurensicherung sei erst am übernächsten Tag gekommen. Staatsversagen? Nein, das nicht. „Aber es gibt Defizite, die dringendst abgestellt werden müssen.“
Feiler stand also im Wahlsommer vor den Supermärkten und Bahnhöfen seines Wahlkreises. Er und seine Parteifreunde klingelten an 9.000 Haustüren. Sie standen bei Stadt- und Feuerwehrfesten mit ihren Flyern. An den Laternen im Wahlkreis war kaum noch Platz für Plakate. Am 17. September postete Feiler auf Facebook ein Foto von sich in Schwarz-Rot-Gold, Slogan: „Voll muttiviert!“ Er lächelt da aus müden Augen. Am 24. September gewann er wieder seinen Wahlkreis. Trotz allem.
Kollege Patzelt siegt gegen Alexander Gauland – knapp
An diesem Dienstag geht Feiler also wieder von seinem Büro Unter den Linden die paar hundert Meter hinüber zum Parlament. Uwe Feiler wird sich zwischen seine Kolleginnen und Kollegen setzen. 311 Abgeordnete waren sie hier vor vier Jahren, eine mächtige Fraktion, keine Frage. Diesmal sind sie nur noch 246. Gut möglich, dass Feiler mit seinem Büronachbarn Martin Patzelt beisammensitzt. Patzelt ist der Brandenburger CDU-Abgeordnete, der im zurückliegenden Sommer erfolgreich gegen die AfD war. Erfolgreich meint im Jahr 2017, noch mal davongekommen zu sein.
In Frankfurt (Oder), wo Patzelt in den nuller Jahren CDU-Oberbürgermeister gewesen ist, hat er sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland geliefert. Der Bundesvorsitzende mit der Hundekrawatte kannte im Grunde niemanden im Wahlkreis, und niemand kannte ihn. Und trotzdem holte er 21,9 Prozent der Stimmen.
Gewonnen hat dann Patzelt, mit 27,1 Prozent. Wie Feiler ist Patzelt durch seinen Wahlkreis getingelt, hat mit den Leuten diskutiert. Gauland dagegen ist nur einmal gekommen, in seine Wahlkampfveranstaltung kamen ausschließlich geladene Gäste. Und dafür kriegt so jemand 21,9 Prozent?
Martin Patzelt ist am wichtigsten, dass er seinen Wahlkreis verteidigen konnte. „Wenn dort der AfD-Mann das Direktmandat errungen hätte, hätte das bestehende Vorurteile bestätigt“, sagt er mit lauter Stimme. Patzelt war mal Sozialarbeiter, das hört man. Mit „bestehende Vorurteile“ meint er den nicht eben abwegigen Vorwurf, seine Brandenburger seien ganz schön rechts. „Ich konnte ein Zeichen setzen“, freut sich der Siebzigjährige, „dass dieses Land, diese Heimat kein Dunkelland ist.“ Nun ja, mit 20,2 Prozent ist die AfD dort zweitstärkste Partei geworden, der Bundesdurchschnitt liegt bei 12,8 Prozent. Klingt nach einem handfesten Demokratieproblem. „Das Wort stimmt schon mal nicht“, regt Martin Patzelt sich jetzt ein bisschen auf, „wir haben alle Nachholbedarf in Richtung Demokratie-Entwicklung – nicht nur die AfD-Wähler.“ Er erzählt vom Frust, den er im Wahlkampf erlebt hat. Von Menschen, die gesagt hätten, es hat eh keinen Zweck, es ändert sich ja nichts. „Aber wir alle müssen uns doch fragen, was wir ändern können. Wir reiten die Demokratie zu Tode, wenn wir glauben, dass Politik und Verwaltung Dienstleister sind, die alle unsere Wünsche eins zu eins umsetzt.“
Genau das ist für ihn der Grundkonflikt: Die Wähler hätten die Vorstellung, dass Politik Wünsche erfüllen muss. „Das ist Unsinn. Die Demokratie läuft sich den Wolf, wenn das bürgerschaftliche Engagement wegfällt.“ Vielen im Osten gehe es übrigens gar nicht so schlecht, wie immer getan werde. Er habe im Wahlkampf gestaunt, wie teuer manche AfD-Wähler eingerichtet waren. „Schließanlage, SUV, Rasenroboter – die einen haben zu wenig zu essen, die anderen müssen ins Fitnessstudio gehen, um abzunehmen.“
Patzelt ist ein christlicher Pragmatiker. Im Flüchtlingssommer 2015 hat er zwei junge Eritreer bei sich zu Hause in Briesen aufgenommen. Einer der beiden lebt mittlerweile in Köln, Patzelt und seine Frau meinen, „er wollte sich unserem Druck entziehen“. Dem anderen haben die Patzelts erst neulich eine Schultüte geschenkt. „Weil er jetzt Deutsch lernt und dann eine Ausbildung machen kann. Mit der kann er später in Eritrea was anfangen.“
Der CDU-Politiker ist ein Helfer, ja, aber er findet auch, dass Fluchtursachen politisch bekämpft werden müssen, die Maghrebstaaten sind für ihn keine Fluchtländer. In der CDU-Fraktion hat er vorgeschlagen, alle Flüchtlinge mit anerkanntem Status zum Arbeiten auf dem dritten Arbeitsmarkt zu verpflichten. Patzelts Konkurrent von der AfD redet derweil lieber von „schleichender Landnahme“ durch Geflüchtete.
An diesem Dienstag nun wird ebendieser Alexander Gauland im Plenum vorne rechts Platz nehmen. Er ist im neu gewählten Bundestag der Vorsitzende der AfD-Fraktion. Uwe Feiler und Martin Patzelt werden zwischen ihren Unionskollegen sitzen. Konzentriert werden sie Wolfgang Schäubles Rede lauschen. Es wird der erste Stresstest für die parlamentarische Demokratie. Der erste von unzähligen, die in dieser, der 19. Legislaturperiode, kommen.
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„Seine Angriffe werden weitergehen“