Vor Grünen-Parteitag zu Corona: Novum in der Krise

Die Grünen organisieren einen komplett digitalen Parteitag. Sie fordern Milliardeninvestitionen und schweigen lieber zur Vermögensteuer.

eine Frau und ein Mann vor grünem Hintergrund

Das Grünen-Chefduo Baerbock und Habeck will die „neue Mitte“ sein (anders als Schröder, klar) Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN taz | Die Premiere, die die Grünen gerade vorbereiten, könnte interessante Erkenntnisse menschlicher Natur produzieren: Wie sieht es in Winfried Kretschmanns Wohnzimmer aus? Lässt es sich digital genauso gut diskutieren wie im realen Leben? Wie applaudiert man in einer Videoschalte, gehen Standing Ovations eigentlich auch zu Hause in der Küche? Nun, am Samstagabend wird man schlauer sein.

Die Grünen organisieren einen Länderrat, einen kleinen Parteitag also, den sie aus gegebenem Anlass komplett ins Digitale verlegen. Sie verfolgen damit vor allem zwei Ziele: Zum einen möchten sie ihren Kurs in der Coronakrise abstimmen, die Parteichef Robert Habeck als „Beschleuniger“ sieht. Krisen verstärkten Tendenzen, die es schon vorher in der Gesellschaft gegeben habe, sagte er am Dienstag, als er den Leitantrag mit der Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock vorstellte. „Die Debattenhärte wird zunehmen.“ Angesichts dessen, sagte Habeck, brauche es „ein neues Zentrum, eine neue Mitte“.

Diese Mitte wollen die Grünen sein. Für sie geht es angesichts sinkender Umfragewerte auch darum, sich in den Medien stärker Gehör zu verschaffen, nachdem der Fokus in den vergangenen Wochen vor allem auf dem Regierungshandeln lag.

Das Prozedere ist bemerkenswert, „auf Bundesebene ein Novum“, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner betonte. Knapp über hundert Delegierte, dazu Gäste und JournalistInnen, werden am 2. Mai digital zusammengeschaltet, das Ganze wird in einem Livestream übertragen. Für Medienvertreter gibt es einen digitalen Presseraum, Redeplätze werden online gelost.

Reden von der Couch aus

„Für uns ist das ein Experiment, auf das ich mich freue“, sagte Kellner. Er erwarte eine konzentrierte, ruhige Atmosphäre, aber auch Herausforderungen für die RednerInnen. „Sie sitzen zu Hause auf der Couch und sprechen in ihr Smartphone, ohne direktes Feedback vom Publikum zu bekommen“, sagte Kellner. „Der Applaus, die Stimmung im Saal, das wird fehlen.“

Wie üblich bei Parteitagen haben die Grünen teils prominente Gäste eingeladen. So wird zum Beispiel der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Lage der EU und Solidarität in der Krise sprechen. Der Soziologe und Bestsellerautor Aladin El-Mafaalani ist dabei, ebenso Patrick Graichen von dem Thinktank Agora Energiewende. Große Streitigkeiten, das zeichnet sich jetzt schon ab, sind nicht zu erwarten. Die Grünen sind sich bei der Krisenbewältigung weitgehend einig.

Baerbock und Habeck setzen auf eine doppelte Erzählung. Sie wollen besonders hart Betroffene schützen und die ökosoziale Erneuerung vorantreiben. Es gehe um ein „neues gesellschaftlichen Sicherheitsversprechen“, sagte Habeck. Baerbock betonte: „Wir sind auf massiv dünnem Eis.“ Die Grünen sprächen sich nur für schrittweise Lockerungen der restriktiven Kontaktbeschränkungen aus, jede Maßnahme müsse mit Forschung begleitet werden.

Die Ideen der Grünen sind ein bunter Mix aus neuen und alten Ideen: So wollen sie zum Beispiel Kauf-vor-Ort-Gutscheine in Höhe von 250 Euro an alle BürgerInnen verteilen, um den lokalen Einzelhandel und kleine Gastronomiebetriebe zu stärken. Sie möchten das Kurzarbeitergeld erhöhen und einen Fonds für geschlossene Kultureinrichtungen einrichten.

Dreistellige Milliardenbeträge

Baerbock liegt besonders das Schicksal von Eltern und Kindern am Herzen. Die Grünen fordern ein Corona-Elterngeld für Menschen, die wegen der Betreuung ihrer kleinen Kinder zu Hause nicht arbeiten können. Und sie wollen die Regelsätze für Hartz-IV-BezieherInnen krisenbedingt erhöhen. Eine solche Forderung gehörte schon vor Corona zum Repertoire der Partei.

Die Pläne der Grünen würden den Staat dreistellige Milliardenbeträge kosten. Allein für dieses Jahr planen sie ein Konjunktur-Sofortprogramm von rund 100 Milliarden Euro. Langfristige Hilfen wollen sie an ökologische Vorgaben knüpfen, zum Beispiel eine Minderung des Ausstoßes von Treibhausgasen. All dies wollen die Grünen vor allem über neue Schulden finanzieren. Die Schuldenbremse müsse reformiert werden, um mehr Investitionen zu ermöglichen, heißt es in dem Leitantrag.

Schon vor der Coronakrise hatten sich die Grünen auf eine Lockerung der Schuldenbremse verständigt. Sie wollten dem Staat künftig statt eines Defizits von 0,35 ein Minus von 1 Prozent erlauben. Aber nur solange Deutschland gemäß den Maastricht-Regeln die Schuldenquote unter 60 Prozent hält und die Schulden für Investitionen eingesetzt werden. Habeck machte deutlich, dass er diesen Grünen-Beschluss für veraltet hält: „Die alte Beschlusslage wird sicherlich […] überarbeitet werden müssen.“

Dies dürfte angesichts der deutschen Fixierung auf Schuldenabbau für Diskussionen sorgen – auch in einer möglichen schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. Bei einem anderen wichtigen Thema bleiben die Grünen allerdings lieber in Deckung. Obwohl sie in ihrem Programm explizit für eine Vermögensteuer eintreten, schlägt der Leitantrag dem Parteitag nur eine vage Formulierung zur Lastenverteilung vor.

Zu konfrontativ für die „neue Mitte“

Es brauche zur Tilgung der Schulden einen solidarischen Ausgleich, heißt es dort. „Wer starke Schultern hat, kann mehr tragen.“ Mal abgesehen davon, dass man von Baerbock und Habeck schon originellere Metaphern gehört hat: Diffuser geht es kaum. Unklar bleibt nicht nur, wer diese starken Schultern besitzt, sondern auch, mit welchem Konzept und wie hoch sie belastet werden sollen.

Habeck und Baerbock wollen eine steuerpolitische Auseinandersetzung unbedingt vermeiden. Bei den Grünen gehen die Meinungen über die Sinnhaftigkeit einer Vermögenssteuer auseinander. Und bei CDU, CSU und mächtigen Wirtschaftsverbänden wird sie geradezu gehasst. Eine solche Steuer laut zu fordern, wäre dann doch zu konfrontativ für die grüne Strategie der neuen Mitte.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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