Grüner Länderrat ganz virtuell: Der Applaus fällt aus

Erstmalig veranstalten die Grünen ihren kleinen Parteitag rein digital. Die Partei freut sich über das gelungene Experiment. Aber es hat Macken.

Robert Habeck in der grünen Bundesgeschäftsstelle in Berlin

Robert Habeck spricht auf dem grünen Länderrat – und keine:r klatscht Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN taz | Zum Abschluss trat Michael Kellner noch mal ans Redepult. „Es fühlte sich wirklich an wie ein Parteitag“, sagte der Bundesgeschäftsführer der Grünen zufrieden. „Ich würde sagen, es war ein sehr, sehr gelungenes Experiment.“ Fünfeinhalb Stunden hatte bis dahin der Länderrat, der kleine Parteitag der Grünen, getagt – erstmalig komplett digital. Ein anstrengendes Unterfangen, wie Kellner einräumen musste. Nun seien „alle ein Stück erschöpft und müde“.

Nun ja, es fühlte sich nicht wirklich wie ein Parteitag an, was die Grünen da am Samstag coronabedingt zelebriert haben. Wie könnte es auch, wenn knapp 100 Delegierte nicht gemeinsam in einer Halle, sondern vereinzelt vor ihren Bildschirmen sitzen? Es fehlte die lebendige Atmosphäre, ebenso die Beifallsstürme oder Unmutsbekundungen. So konnte bei den diversen gesetzten und gelosten Reden kein Funke überspringen.

„Wir wollen hin zum bunten Leben, wir wollen das soziale Ich, das kreative und kulturell reiche Wir“ – solch blumiger Satz Robert Habecks wäre auf einem normalen Länderrat sicherlich von heftigem Klatschen des Auditoriums getragen worden. So jedoch klang er vor allem arg gedrechselt. „Es ist nicht die Stunde der nationalistischen Geier, jetzt ist die Stunde, Phönix zu werden“ – noch so ein hübscher Satz Habecks, dem der Applaus fehlte.

Wie auch seine Mitparteivorsitzende Annalena Baerbock oder die Fraktionschef:innen Katrin Göring-Eckardt und Toni Hofreiter hielt Habeck seine Rede in eine Kamera in der Berliner Bundesgeschäftsstelle. Damit stimmten wenigstens Bild- und Tonqualität. Das ließ sich nicht von allen Wortmeldungen sagen.

Vor allem Schaufensterreden

Was beispielsweise Lothar Weber aus dem Ortsverband Leichlingen alles mitzuteilen hatte, wird man wohl nie erfahren. Viermal setzte er an: „Hallo liebe Freunde, Solidarität ist in der Corona-Krise jetzt gefragt.“ Seinen Redebeitrag zu Ende zu bringen, schaffte er nicht. Weber war nicht der einzige, der am heimischen Computer mächtig mit den Tücken der Technik zu kämpfen hatte.

Ohnehin scheint das virtuelle Veranstaltungsformat der Diskussionskultur nicht sonderlich förderlich zu sein. Nur ganz wenige Redner:innen bezogen sich aufeinander, Schaufensterreden überwogen. Was noch dadurch befördert wurde, dass die Grünen der Versuchung erlagen, gleich mehrere Gastreden vorab aufzunehmen und nur einzuspielen.

Auch Winfried Kretschmann war nicht live dabei, sein gesetzter Redebeitrag ebenfalls voraufgezeichnet. Dabei wäre es interessant gewesen, was der einzige grüne Ministerpräsident zur scharfen Kritik des Gastredners Jean-Claude Juncker an den innereuropäischen Grenzschließungen zu sagen gehabt hätte.

„Wer denkt, nur um dem nationalen Publikum zu gefallen, es wäre jetzt angebracht, Binnengrenzen zu schließen, irrt sich fundamental“, empörte sich der frühere EU-Kommissionspräsident Juncker. Es sei grotesk, so zu tun, als ob Zollbeamte oder Polizist:innen den Virus stoppen könnten. Die Grenzen müssten so schnell wie möglich wieder geöffnet werden – also auch die, die in Baden-Württemberg geschlossen sind.

Auf wessen Kosten?

Auch ansonsten hätte es durchaus einigen Diskussionsbedarf gegeben. Zum Beispiel zu der Frage, wer die enormen Kosten der Corona-Krise tragen soll. Im Leitantrag des Bundesvorstandes heißt es dazu nebulös, es brauche „einen solidarischen Ausgleich nach dem Prinzip: Wer starke Schultern hat, kann mehr tragen“.

Die Versuche von Berliner Grünen und der Grünen Jugend, durch zwei Änderungsanträge hier eine Konkretisierung zu erreichen, wurden jedoch bereits im Vorfeld abgeräumt: Der Bundesvorstand entschied sich für eine „modifizierte Übernahme“ des einen Antrags, womit der andere für erledigt erklärt wurde.

Das war allerdings ein Taschenspielertrick. In dem Berliner Änderungsantrag hatte es geheißen, kleine und mittlere Einkommen sollten entlastet und der Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen angehoben werden, außerdem wurde eine „verfassungsfeste, ergiebige, umsetzbare und einmalige Vermögensabgabe für Superreiche“ gefordert. Daraus wurde dann: „Wenn die akute Krise überstanden ist, brauchen wir wirksame Instrumente, um die sozialen Folgen abzumildern, die Krisenkosten fair aufteilen und die EU zusammenhalten.“

Das als „modifizierte Übernahme“ zu bezeichnen, ist schon ziemlich sportlich, um es vorsichtig zu formulieren. Aber Widerspruch dagegen regte sich auf dem Länderrat nicht.

Milliardenschweres Konjunkturprogramm

In den Umfragen nur noch zwischen 14 und 16 Prozent liegend, hat die Partei offenkundig große Angst, in der gegenwärtigen unsicheren gesellschaftlichen Situation irgendetwas falsch zu machen. „Wo ist da die Partei des kritischen Widerspruchs, die Partei des kritischen Hinschauens?“, fragte Basismitglied Thomas Janisch vom Kreisverband Augsburg-Land auf dem Länderrat. Eine Antwort erhielt er nicht.

Immerhin fordern die Grünen ein 100 Milliarden Euro schweres Konjunktur-Sofortprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise. Es soll sozial und ökologisch ausgerichtet sein und greifen, „wenn die medizinische Lage ein stärkeres Wiederanfahren des ökonomischen Lebens erlaubt“. Außerdem tritt die Partei für einen europäischen Wiederaufbaufonds in Höhe von mindestens einer Billion Euro ein, „der auch über gemeinsame Anleihen in gemeinsamer Haftung finanziert wird“.

Doch darüberhinaus tun sich die Grünen derzeit mit der Formulierung klarer Positionen sichtlich schwer. Stattdessen flüchten sie sich in dem beschlossenen Leitantrag lieber in Politlyrik: „Nach der Pandemie wird unsere Welt eine andere sein. Doch mit jedem Schritt voran – und sei er noch so klein – öffnet sich auch ein Fenster in die Zukunft.“ Wer könnte dazu schon Nein sagen? Auf dem Länderrat niemand. Der mit „Eindämmung, Erholung und Erneuerung“ überschriebene Leitantrag wurde mit 84 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen verabschiedet.

Die Grünen hätten „gezeigt, dass wir auch in dieser Krise die Möglichkeit haben, verbindliche Beschlüsse als Partei zu treffen“, resümierte Bundesgeschäftsführer Kellner.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz