Videos von Pussy Riot: Nachrichtenportal muss schließen
Videos mit „vulgärer Sprache“ – das geht gar nicht, finden russische Behörden. Ein Nachrichtenportal muss wegen Videos von Pussy Riot den Betrieb einstellen.
MOSKAU afp | Eine russische Nachrichten-Website muss wegen der Verbreitung eines Videos der oppositionellen Frauen-Punkband Pussy Riot seinen Betrieb einstellen. Mit dieser Entscheidung eines Moskauer Gerichts werde ein „Präzedenzfall“ geschaffen, sagte die Chefin des betroffenen Nachrichtenportals „Rosbalt“, Larissa Afinowa, am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax.
Die staatliche Medienaufsicht Roskomnadsor hatte die Schließung gerichtlich beantragt, weil das Pussy-Riot-Video und ein weiterer Clip trotz vulgärer Sprache für Minderjährige zugänglich gewesen seien.
Afinowa kritisierte das Vorgehen und kündigte Klage vor dem Verfassungsgericht an. Rosbalt habe unflätige Ausdrücke in den von der Videoplattform YouTube bezogenen Videos gleich nach der ersten Beschwerde der Medienaufsicht unkenntlich gemacht. Afinowa sagte zudem, sie habe ihr Portal bisher nicht als oppositionelle Nachrichtenseite betrachtet.
Die Restriktionen gegen Oppositionelle und Medienschaffende haben seit Beginn der dritten Präsidentschaft von Wladimir Putin im Frühjahr 2012 zugenommen. Sowohl der Moskauer Journalistenverband als auch die Organisation Reporter ohne Grenzen werteten die Entscheidung gegen „Rosbalt“ als „gefährlichen Präzedenzfall“.
Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte dagegen, „es wäre falsch zu sagen, die Regierung übe irgendeinen Druck aus“ auf die Medien. Zwei Mitglieder von Pussy Riot sitzen derzeit in Haft, weil die Gruppe im Vorfeld der vergangenen Präsidentschaftswahlen in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale ein „Punkgebet“ gegen Putins Wiederwahl aufgeführt hatte.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Prozess zu Polizeigewalt in Dortmund
Freisprüche für die Polizei im Fall Mouhamed Dramé
Ex-Wirtschaftsweiser Peter Bofinger
„Das deutsche Geschäftsmodell funktioniert nicht mehr“
Leben ohne Smartphone und Computer
Recht auf analoge Teilhabe
Fake News liegen im Trend
Lügen mutiert zur Machtstrategie Nummer eins
Fall Mouhamed Dramé
Psychische Krisen lassen sich nicht mit der Waffe lösen
Ex-Mitglied über Strukturen des BSW
„Man hat zu gehorchen“