: UN billigen Atomabkommen
Iran Sanktionen gegen den Iran können nun aufgehoben werden. Wirtschaftsminister Gabriel wirbt in Teheran für neue Sicht auf Israel
ap/dpa/taz | Der UN-Sicherheitsrat hat das Atomabkommen der sechs Weltmächte mit dem Iran gebilligt und damit grundsätzlich einen Prozess zur Aufhebung der Sanktionen gegen Teheran eingeleitet. Eine entsprechende Resolution wurde vom höchsten UN-Gremium am Montag einstimmig beschlossen. Darin ist aber auch verankert, dass die Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft treten, sollte die iranische Regierung sich nicht an die Vereinbarung halten. Die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland hatten umfassende Kontrollen des iranischen Atomprogramms festgeschrieben, sodass es nicht zum Bombenbau genutzt werden kann.
Unterdessen hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seinem Besuch in Teheran gesagt, mit dem Atomabkommen kämen auf den Iran „neue Verantwortlichkeiten“ zu. Der Vizekanzler hob hervor, die Sicherheit des Staates Israel sei für Deutschland „von großer Bedeutung“, zugleich hätten „die Palästinenser ein Recht auf einen eigenen Staat“. „Wir haben in den Fragen der Region vollkommen andere Positionen als Deutschland“, sagte unterdessen die iranische Außenamtssprecherin Marsieh Afcham.
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