Artikel

Auf dem Plakat eines Demonstranten steht „Merz leck Eier“

Beleidigung von Politikern Eine Anzeige zu viel

Hässliche Tonarten sind schwer erträglich. Bei Anzeigen wegen Beleidigung, Hass und Hetze muss aber das richtige Maß erst noch gefunden werden.

3.5.2026

Denkmal für ermordete Polen in Berlin Entscheidung über Polen-Denkmal in diesem Jahr

Kulturstaatsminister Weimer will das Denkmal zur Erinnerung an die deutschen Verbrechen an Polinnen und Polen zwischen 1939 und 1945 rasch bauen lassen.

Von Klaus Hillenbrand

1.5.2026

Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht im historischen Rathaus von Osnabrück

Kunst gegen Boris Pistorius Verwirrendes Lagebild

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Osnabrücker Aktivist*innen doch wegen einer Aktion angezeigt. Sein Ministerium leugnete das erst.

Von Harff-Peter Schönherr

30.4.2026

Eine Person präsentiert eine Schinken-Käseplatte

Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot Hier spricht die Fachebene

Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf? Wir haben langjährige Fach- und Führungskräfte in Bundesministerien befragt – anonym, damit sie frei antworten können.

Von Kersten Augustin, Sophie Fichtner und Christian Jakob

3.5.2026

Das Unbehagen in der Kultur

Ein Jahr ist Wolfram Weimer jetzt Kulturstaatsminister. Er sieht sich selbst als „geistige Brandmauer“ gegen rechts. Das ist bei der verheerenden Bilanz seiner Amtszeit eine verblüffende Aussage

Von Dirk Knipphals

Ausgabe vom 2.5.2026, Seite 39, kultur

Christiane Goetz-Weimer mit Ex-Minister Theo Waigel und dem Ex-Kanzler Österreichs Wolfgang Schüssel

Ludwig-Erhard-Gipfel Gipfel von gestern

Es sollte ein „deutsches Davos“ sein – dann wurde dem Event-Veranstalter Wolfram Weimer Bereicherung vorgeworfen. Philipp Amthor kommt trotzdem noch.

Von Patrick Guyton

1.5.2026

Nebel liegt auf dem Gebiet in der Pufferzone in der Nähe der sogenannten Alpha-Linie, welche die von Israel kontrollierten Golanhöhen von Syrien trennt

Israels Siedlungspolitik Ein neues Westjordanland?

Eine Gruppe Siedler will sich in südsyrischen Gebieten ansiedeln. Israelische Minister unterstützen diese Idee offenbar.

Von Serena Bilanceri

30.4.2026

Faust oder Mephisto? Finanzsenator Stefan Evers (CDU) ist nun auch Kultursenator

Finanzsenator und Kultursenator Eine pragmatische Lösung

Kommentar von Stefan Alberti

Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich. Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der die Lage beruhigt.

29.4.2026

Blick auf das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Verbot der „Artgemeinschaft“ bestätigt Kein Christbaumschmuck mit Hakenkreuzen mehr

Ex-Innenministerin Faeser hatte die rechte Sekte „Artgemeinschaft“ verboten. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung nun für rechtmäßig erklärt.

Von Christian Rath

29.4.2026

Berliner Kulturpolitik Kultur könn'se nich

Die CDU pflegt ein Kulturverständnis, das nicht zur Stadt passt, wie der Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson beweist. Die Berliner Szene ist entsetzt.

Von Susanne Messmer

27.4.2026

Die kolumbianische Umweltministerin Irene Vélez Torres, im Botanischen Garten José Celestino Mutis in Bogotá, Kolumbien, während eines Interviews

Wegen des Irankriegs Kolumbiens Umweltministerin begrüßt Niedergang der Fossilen

In Kolumbien treffen sich Regierungen, um schnell aus Öl und Gas auszusteigen. Unterstützung bekommen sie von einer bekannten Energieagentur.

Von Mark Hertsgaard

27.4.2026

Ein Mann mit Hut und Mantel, es schneit leicht.

Russisch-deutsche Beziehungen Audienz bei Sergej Lawrow

Deutschlands Botschafter Graf Lambsdorf wird ins Moskauer Außenministerium zitiert. Anlass ist ein Treffen des CDU-Abgeordneten Kiesewetter in Kyjiw.

Von Vera Bessonova

27.4.2026

Kabinettssitzung - Alexander Dobrinth ist dabei sich zu setzen, hinter ihm ein erstaunt schauender Merz. Klingbeil sitzt schon und steckt einen Stift an die Kladde. Glücklich sieht keiner der drei aus

Schwarz-rotes Chaos-Krisenmanagement Es sind mehr als nur nervöse Missstimmungen

Als Krisenmanager ist Schwarz-Rot ein Ausfall. Zu den anstehenden Sozialreformen formulieren SPD und Union Erzählungen, die sich widersprechen.

Von Stefan Reinecke

25.4.2026

Historische Schwarz-weiß-Aufnahme, Menschen tragen gemüsekisten mit Salat, an den Kisten sind SYmbole für Radioaktivität angebracht

40 Jahre Tschornobyl Untergepflügter Salat und gesperrte Sandkästen

Junge Eltern sind verunsichert, als 1986 die Strahlenwolke aus der Sowjetunion Westdeutschland erreicht. Nach einiger Show reagiert die Politik.

Von Bernward Janzing

24.4.2026

Zwei Badeenten, mit gehäkeltem Outfit - eine Ente trägt eine Krankenschwesteruniform, die andere eine grau-weisse Oberbekleidung

Sparpläne für das Gesundheitssystem Was steckt hinter der „einnahmen-orientierten Ausgabenpolitik“?

Wer das Sparpaket für das Gesundheitswesen verstehen will, kommt an der „einnahmenorientierten Ausgabenpolitik“ nicht vorbei. Doch die Maßnahme hat ihre Tücken.

Von Manuela Heim

26.4.2026