Katherina Reiches Wirtschaftspolitik Merz verspricht Aufschwung, Reiche macht das Gegenteil Kommentar von Nick Reimer Wirtschaftsministerin Katherina Reiche drosselt bei der Energiewende. Dabei sind es ausgerechnet die Erneuerbaren, die Wirtschaftspotenzial haben. 17.10.2026
SPD in der Krise Ein Abgang, ein Riss Bärbel Bas tritt zurück, Lars Klingbeil kündigt einen Bundesparteitag an. Die Personalfrage verdeckt eine tiefere Krise. Die SPD weiß nicht, wofür sie steht. Von Cem-Odos Güler 17.10.2026
EEG und Katherina Reiche Ein Zeitdruck ohne Not Kommentar von Anja Krüger Es ist unklar, warum die Wirtschaftsministerin beim EEG-Folgegesetz Zeitknappheit erzeugt. Der Schaden ist jetzt schon groß. 16.10.2026
Rücktritt von Bärbel Bas Nicht nur menschlich blank Kommentar von Cem-Odos Güler Der Rücktritt der SPD-Chefin offenbart die programmatische Leere der SPD in sozialen Fragen – und menschliche Abgründe in der Koalition. 12.10.2026
Personalwechsel in der SPD Ein Swiftie kommt ins Arbeitsministerium Alexander Schweitzer soll der Nachfolger von Bärbel Bas werden. Wer ist der Mann, der die Bundesregierung zuletzt häufiger kritisierte? Von Jana Laborenz 12.10.2026
Bärbel Bas wirft hin Der Versuch eines sozialpolitischen Korrektivs Bärbel Bas gibt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin auf. Bis zuletzt hat sie sich an der Rente abgekämpft. Der Regierung präsentiert sie eine harte Rechnung. Von Cem-Odos Güler 12.10.2026
Bas tritt heftig zurück Die Arbeitsministerin begründet ihren Rückzug mit persönlicher Trauer und öffentlichen Angriffen aus der Union. Klingbeil nennt den Umgang mit der Kollegin „unanständig“ und bleibt vorerst alleiniger SPD-Chef3,12 12 Ausgabe vom 13.10.2026, Seite 1, seite 1 Download (PDF)
Neue Regeln für Schöff:innen Hubig macht Justizschotten dicht Rechtsextreme Gruppen rufen immer wieder dazu auf, Schöff:innenämter zu besetzen. Dem will das Justizministerium nun einen Riegel vorschieben. Von Annika Danielmeier 12.10.2026
Angriffe von rechts Sexismus als Alltag Kommentar von Simone Schmollack Bärbel Bas ist vom SPD-Vorsitz und als Arbeitsministerin zurückgetreten. Die verachtenden Angriffe gegen sie als Frau wurden am Ende zu heftig. 12.10.2026
Krankenhausreform in Schleswig-Holstein Ein System, das die Starken stärkt Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin tourt, um den Umbau der medizinischen Versorgung zu erklären – und trifft auf besorgte Lokalpolitiker. Von Esther Geißlinger 11.10.2026
Lobbycontrol-Expertin zu Flasbarth „Wir fordern eine Karenzzeit für beamtete Staatssekretäre“ Er war einer der wichtigsten Klimapolitiker. Dass Jochen Flasbarth nun den Job wechselt, wirft Fragen auf, findet Christina Deckwirth von Lobbycontrol. Interview von Nick Reimer 8.10.2026
Wirtschaft auf Wachstumskurs Reiche hebt Konjunkturprognose an Die Bundesregierung schaut zumindest konjunkturell optimistischer in die Zukunft. Trotzdem pocht die Wirtschaft auf Reformen in ihrem Sinne. Von Simon Poelchau 8.10.2026
Kapitän der deutschen Klimadiplomatie Flasbarth schmeißt hin Jochen Flasbarth hat es vom Nabu-Chef zum Staatssekretär im Bundesumweltministerium gebracht. Jetzt verlässt er die politische Seite. Von Nick Reimer 6.10.2026
Reiche dreht am Rad Windkraft ist sauber, billig und macht unabhängig von Öl und Gas. Das passt Gaslobbyistin und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht. Ihr neues Gesetz wird die Erneuerbaren ausbremsen3,9,12 Ausgabe vom 5.10.2026, Seite 1, seite 1 Download (PDF)
Reform der Energiegesetze Reiche will einen Mietendeckel für Windradflächen Nach dem Willen der Wirtschaftsministerin sollen die Pachtpreise für Windradflächen gedeckelt werden. Nicht nur die Erneuerbaren-Branche lehnt das ab. Von Anja Krüger 4.10.2026
Gasversorgung im Winter Reiche ordnet nun doch höhere Gasvorräte an Wirtschaftsministerin Reiche vollzieht eine Kehrtwende und ordnet den Einkauf von Gas für den Winter an. Sie hätte früher handeln müssen, sagt die Opposition. Von Anja Krüger 30.9.2026
Deutscher Buchhandlungspreis Was Weimer reichte, um drei Buchläden auszuschließen Eine Recherche enthüllt, auf welch dünner Grundlage der Kulturstaatsminister den Verfassungsschutz einschaltete. 30.9.2026
Korrektur der Antwort Schanzenbuchladen rehabilitiert Das Bundesinnenministerium revidiert seine Aussagen zum Hamburger Schanzenbuchladen. Der Buchladen kann jetzt wieder Fördergeld bekommen. Von Andreas Speit 29.9.2026
Lobbykritik an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihre Lex Eon Das Netzpaket von Wirtschaftsministerin Reiche hat der Energiekonzern erfunden. Er profitiert auch am meisten davon, zeigt eine neue Analyse. Von Kai Schöneberg 29.9.2026
Neuer Coup der Wirtschaftsministerin Reiche ist der Redispatch der Regierung Kommentar von Nick Reimer Wirtschaftsministerin Reiche tut alles dafür, die Wirtschaft zu bremsen. Ihr neuester Coup: keine Entschädigung für nicht eingespeiste Windenergie. 29.9.2026