Treffen von Macron und Scholz: Tête-à-tête nach Streit
Macron und Scholz haben sich in Paris getroffen. Sie versuchen Einigkeit zu demonstrieren, nachdem es zuletzt zwischen ihnen gekriselt hat.
Entgegen einer ersten Ankündigung des Kanzleramts gab es keinen gemeinsamen Auftritt vor der Presse, bei dem die Medien Fragen zum Verlauf und zur Stimmung des Gesprächs hätten stellen können. Das gemeinsame Essen „unter vier Augen“ in Paris hatte den Zweck, der europäischen Öffentlichkeit zu zeigen: Macron und Scholz reden miteinander.
Ob sie dabei über die Streitpunkte der vergangenen Wochen gesprochen haben, bleibt deshalb ungewiss. Laut der französischen Regierung ging es um Rüstungsbeschaffung, Wirtschaft und Energieversorgung.
Doch was da bereits beschlossene Sache ist, lässt sich kaum rückgängig machen. So beispielsweise der deutsche Kauf von amerikanischem Kriegsmaterial oder das aus Pariser Sicht unsolidarische Vorgehen mit dem 200-Milliarden-Plan. Damit muss die deutsch-französische Freundschaft leben.
Eintracht wieder herstellen
Anders sieht es bei Themen aus, die noch in Planung sind; bei der Energieversorgung herrscht da wegen einer Gaspipeline von der Iberischen Halbinsel durch Frankreich in den Norden ein Interessenskonflikt. Genauso wie es noch keine Einigung auf eine gemeinsame europäische Kontrolle der Preise gibt. Da konnten sie noch diskutieren.
Letztlich war aber wohl die erste Aufgabe des Treffens, diese Differenzen ohne diplomatische Floskeln zu benennen. So ließe sich ein gemeinsamer Nenner in Form von gemeinsamen Projekten definieren und die Eintracht wieder herstellen. Dass der für den 26. Oktober angesetzte gemeinsame Ministerrat abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, hatte zuletzt schockiert. Mit dem kurzen Tête-à-tête an Macrons Tisch konnte zumindest der Eindruck halbwegs wiederherstellen.
In französischen Medien wurde das gemeinsame Arbeitsessen ebenfalls als versuchte Wiederannäherung beschrieben – angesichts der kriselnden Stimmung in der vergangenen Zeit. Die Zeitung Le Figaro stellte in den Raum, dass die deutsch-französische Beziehung eine „Vernunftehe“ sei. Wie bei jeder Beziehung gebe es auch da Tiefs. Insofern sei eine Aussprache vor der „drohenden Trennung“ nötig.
Grundsätzlich widersprach dem auch niemand. Aber in Berlin und Paris werden unterschiedliche Gründe für die Verstimmung angegeben. „Wenn das deutsch-französische Paar auseinanderdriftet, ist es wie gelähmt“, warnte Dominique de Villepin gegenüber Le Figaro. Als ehemaliger französischer Außen- und Premierminister gilt er als Experte der deutsch-französischen Beziehung und er sieht in der aktuellen Krise eine historische Herausforderung: „In diesem Moment der Geschichte können wir uns ein Europa, das nicht geeint und nicht stark ist, nicht leisten. Und das beginnt mit einem erfolgreichen deutsch-französischen Dialog.“
Emmanuel Macron hatte in Prag ebenfalls dramatisiert, als er beim EU-Gipfel sagte: „Es ist weder für Europa noch für Deutschland gut, wenn sich Deutschland isoliert.“ Scholz war da seinem französischen Partner, der auf eine verstärkte industrielle Unabhängigkeit pocht, bereits etwas entgegengekommen, indem er sich für die „strategische Autonomie“ und für eine „europäische Souveränität“ aussprach, was in Paris als positives Signal für eine Annäherung gewertet wurde.
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