piwik no script img

Treffen der Pazifik-AnrainerTPP ohne USA

Die Apec-Staaten setzen die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen fort. Dass die USA sich zurückgezogen haben, stört sie dabei nicht.

ap | Die Pazifik-Anrainerstaaten haben sich auf einen Rahmenvertrag für das Freihandelsabkommen TPP ohne Beteiligung der USA geeinigt. Allerdings müsse an dem Entwurf noch weiter gearbeitet werden, bevor die Staats- und Regierungschefs der elf beteiligten Länder ihn bestätigen könnten, erklärten der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh und sein japanischer Kollege Toshimitsu Motegi am Rande des Apec-Gipfels in der Küstenstadt Danang.

„Wir haben in mehreren grundlegenden Teilen eine Einigung erzielt“, sagte Tran Tuan Anh. Sein japanischer Kollege fügte hinzu, alle Beteiligten hätten sich pragmatisch verhalten und darum sei eine Einigung erzielt worden, auf die sich alle elf Länder verständigen konnten. Der Entwurf sende eine klare Botschaft an die USA und die anderen Länder der Region.

Der Handelspakt stand auf der Kippe, nachdem die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Vertrag für gescheitert erklärt und sich aus den Verhandlungen zurückgezogen hatte. Zuletzt hatte offenbar der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau Einwände. Schließlich meldete jedoch der kanadische Minister für internationalen Handel, François-Philippe Champagne, am Samstag in einem Tweet „große Fortschritte“ in den Verhandlungen.

Die USA, der größte TPP-Wirtschaftsraum, hatten vor der Amtsübernahme von Trump das Abkommen unterstützt. Trump erklärte jedoch, er ziehe bilaterale Verträge vor, um die amerikanischen Interessen zu sichern. Größeren Handelsabkommen werde er nicht beitreten.

Mitglieder der Apec sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua Neu-Guinea, Peru, die Philippinen, Russland, Singapur, Taiwan, Thailand, die USA und Vietnam.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

0 Kommentare