TV-Duell vor der Europawahl

Sieben auf einen Streich

Sieben Parteivorsitzende diskutieren vor der EU-Wahl in der ARD. Die Debatte bietet wenig Neues, aber immerhin auch eine Überraschung.

Die sieben ParteichefInnen im ARD-Studio

Wenig Neues im TV-Europawahlkampf-Marathon? Foto: dpa

Dass in Ungnade gefallene österreichische Politiker einer befreundeten Partei auch über die Alpennation hinaus Interesse erwecken, davon konnte sich der AfD-Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen überzeugen. Am Sonntagabend saß er bei Anne Will im Talk, 24 Stunden später musste er – gemeinsam mit den sechs anderen Chef*innen der Bundestagsparteien – zum ARD-„Gipfeltreffen“.

Gut möglich also, dass Meuthen nicht lange überlegen musste, als Moderatorin Tina Hassel fragte, ob sich die Entwicklungen in Österreich auf die Europawahl auswirken könnten. Meuthen entgegnete wie am Vorabend: „Ein innerösterreichisches Ereignis.“

Eine Antwort, so voraussehbar wie der Umstand, dass Meuthen diese Meinung für sich exklusiv hat. Mit der Strache-Affäre lassen sich vielleicht auch den deutschen Rechtspopulisten ein paar Prozent abringen. Der Skandal zeige, „was in Rechtspopulisten in ganz Europa steckt“ fasste CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer den Tenor zusammen. Auch das hatte man in den letzten Tagen in ähnlicher Form bereits vernehmen können.

Nichts Neues also im schier endlosen TV-Europawahlkampf-Marathon? Ist nach einer Fragerunde von Ska Keller, Özlem Demirel und Jörg Meuten mit jungen Erstwähler*innen, nach dem Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) und Frans Timmermans (PvdA) in der ARD-Wahlarena und im ZDF-#tvDuell und nach einem ZDF-Schlagabtausch der Spitzenkandidat*innen von Linke, Grüne, FDP und AfD alles gesagt?

So wirkte es am Montagabend: CSU-Chef Markus Söder gab zu, dass der deutsche Mindestlohn nicht die heraufbeschworenen Folgen gehabt hätte. Auf europäischer Ebene funktioniere die Idee trotzdem nicht zwangsläufig. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner wiederholte mantramäßig, er sei für weniger Regulierung und mehr Innovationen. SPD-Chefin Nahles bewarb die CO2-Steuer. Alles bekannte Forderungen.

Eine Überraschung bot der Abend trotzdem: Welchen Wert die Europäische Union für die Parteichef*innen habe, wollten die Moderator*innen Hassel und Nitsche zum Schluss wissen. AfD-Kandidat Meuthen war jedoch noch mit einem ganz anderen Thema beschäftigt. Seenotrettung, könne nicht die Lösung sein, entgegnete er. Für Meuthen stelle sich die Frage: Wohin mit den geflüchteten Menschen? „Und da sagen wir: Dahin, wo sie hing…, hing…, herkommen.“ Hätte Anne Will ihm doch schon am Vorabend eine Frage dazu gestellt.

Anm.: In einer früheren Version hieß es, dass Annegret Kramp-Karrenbauer CDU-Generalsekretärin sei. Tatsächlich ist sie seit Dezember 2018 Bundesvorsitzende der Partei. Wir haben den Fehler korrigiert.

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