Stuttgart wählt OberbürgermeisterIn: Wer folgt auf Kuhn?

In Stuttgart wird es am Sonntag spannend: Eine Nachfolge für den amtierenden Oberbürgermeister Fritz Kuhn wird gesucht. Das Rennen offen.

Fritz Kuhn während einer Veranstaltung im Stuttgarter Rathaus Foto: Lichtugt/imago

Karlsruhe taz | Es war eine handfeste Überraschung, als der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn im Januar ankündigte, nicht mehr für eine neue Wahlperiode anzutreten. Wenn am Sonntag gewählt wird, können sich die Grünen keinesfalls sicher sein, den OB-Sessel zu behalten.

14 KandidatInnen treten an. Die grüne Bezirksbürgermeisterin Veronika Kienzle – die erst durch eine Parteikommission gefunden wurde, nachdem Prominentere wie die Landtagspräsidentin Muhterem Aras abgesagt hatten – liegt nach einer Umfrage des SWR hauchdünn vorne.

Aber das Rennen, das auch als Stimmungstest für die Landtagswahl vier Monate später gesehen wird, ist offen. Eine Umfrage der Universität Hohenheim sieht den langjährigen Bürgermeister von Backnang, Frank Nopper (CDU), vorn.

Das gibt der CDU im ganzen Land Auftrieb. Denn behalten die DemoskopInnen recht, hätte die Union nach längerer Zeit wieder Chancen auf einen OB-Sitz in einer Großstadt und zumindest ein wenig Rückenwind für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Für die Grünen wäre es besonders schmerzlich, wenige Monate bevor Kretschmann sein Amt verteidigt, die Führung der Landeshauptstadt zu verlieren. Schon 2018 hatte in Freiburg mit Dieter Salomon ein Grüner seine Amtskette überraschend an den unabhängigen Martin Horn verloren.

Stimmungstest für die Landtagswahl

Die SPD machte es sich mit der Kandidatur in Stuttgart besonders schwer. Neben dem offiziellen Kandidaten, dem langjährigen Stadtrat Martin Körner, ging auch sein Genosse, der junge Tengener Bürgermeister Marian Schreier, als Unabhängiger ins Rennen – und riskierte damit einen Parteiausschluss. Auch diese beiden Kandidaten liegen nur wenige Prozentpunkte hinten.

Fritz Kuhn hinterlässt eine Stadt im Umbruch. Seine Bilanz gilt als durchwachsen. Der Politroutinier und ehemalige Bundessprecher der Grünen hat nach seinem Wechsel aus Berlin eher zögerlich taktiert, als entschlossen die dicken Bretter in Stuttgart zu bohren. Bei seinem Amtsantritt hatte er eine Entspannung des Mietmarkts versprochen, jedoch wenig erreicht. Stuttgart wächst und ist weiterhin eine der teuersten Städte bundesweit.

Auch ökologische Leuchtturmprojekte sucht man nach sechs Jahren vergeblich. Kuhn hat eine Wende in der Verkehrspolitik mal mit einem Häuserkampf verglichen: Da werde „um jeden Innenstadtparkplatz gekämpft“.

Immerhin: Die Feinstaubwerte, für die Stuttgart bundesweit bekannt ist, sinken. Nicht nur dank Corona, sondern auch wegen eines Nahverkehrskonzepts und einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 Kilometer im Stadtbereich. Und kurz vor seinem Rückzug verabschiedete der Gemeinderat noch ein millionenschweres Klimaschutzprogramm, das die Stadt bis 2050 klimaneutral machen soll.

Grüne kämpfen um Stuttgart

Das ist zu langsam, findet Gemeinderat Hannes Rockenbauch, der für die linke Wählerliste Stuttgart ökologisch sozial (SÖS) antritt. Allerdings sei es immerhin der beste Haushalt, den Stuttgart bisher beschlossen habe. Rockenbauch, der in der Anti-Stuttgart-21-Bewegung groß geworden ist, gilt immer noch als junges Talent und könnte für einen Überraschungserfolg gut sein.

Rockenbauch wird von Fridays for Future unterstützt, wie auch sein Freund und Fraktionskollege Luigi Pantisano, der vor wenigen Wochen nur knapp die Oberbürgermeisterwahl in Konstanz verloren hat. Rockenbauch liegt in einer der Umfragen auf Platz drei.

Eine Entscheidung wird wohl erst bei der Stichwahl am 29. November fallen. Eine absolute Mehrheit am Sonntag wäre eine noch größere Überraschung als Kuhns Rückzug im Januar.

Comments

[Philippe Ressing]

Kuhn war das personifizierte Projekt Grün/Schwarz und das ist mittlerweile ein Auslaufmodell. Und das droht auch im Ländle insgesamt. Warum eine Kopie, wenn das Original - sprich CDU - zur Verfügung steht?

[D-h. Beckmann]

Ich habe und halte Fritz Kuhn als eine "ehrliche Haut", aber als Oberbürgermeister von Stuttgart hat er es aus meiner Sicht leider nicht geschafft, überzeugende Konzepte zu entwickeln, wie in Zukunft Großstätte mit Verkehr und Umwelt umgehen sollten / können. Beispiel Luxembourg, da ist der ÖPNV für alle kostenlos, egal ob ich LuxembourgerIN oder Tourist bin.

[danny schneider]

Ganz ehrlich, ist nur der Nachbarkreis, aber von einer sinnvollen Politik der Grünen wär mir die letzten 10? Jahre hier nix aufgefallen. OK wir haben jetzt Tempo 30 auch an den idiotischsten Stellen, aber DAS habe ich damals eigentlich nicht gewählt.



CDU wählen ist da halt kein großer Unterschied.